(Minghui.org) Entgegen den gesetzlichen Bestimmungen hat ein chinesisches Gericht vor kurzem eine Falun-Gong-Praktizierende um 5 Uhr morgens heimlich vor Gericht gestellt. Die Verhandlung dauerte nur zehn Minuten und der Rechtsanwalt der Praktizierenden wurde weder über Datum noch Uhrzeit informiert. Obwohl die Anwälte der Praktizierenden versichert hatten, sie dürfe sich selbst vor Gericht verteidigen, erhielt sie während der Verhandlung kein einziges Mal das Wort.

Ning Tingyun

Ning Tingyun kommt aus der Provinz Heilongjiang. Am 15. Oktober 2017 wurde sie an einer Busstation verhaftet, als sie auf dem Weg nach Shanghai zu ihrer Tochter war. Die Polizisten überprüften ihren Ausweis, der sie als Falun-Gong-Praktizierende erkenntlich machte. Sie durchsuchten sie, fanden Falun-Gong-Literatur und verhafteten sie.

Ning wurde am 3. April 2018 um 5 Uhr morgens in das Stadtgericht Yushu gebracht. Weder ihr Anwalt noch ihre Familienmitglieder waren über die Verhandlung informiert.

Ning appellierte an die Vorsitzende Richterin und legte dar, dass die Verhandlung ungültig sei, wenn das Gericht ihren Anwalt nicht informiere. Die Richterin ignorierte ihren Einwand und drückte die Verhandlung durch, indem sie die erfundenen Anklagepunkte gegen sie vorlas. Auch enthielt sie Ning das Recht vor, sich selbst zu verteidigen.

Nachdem die Richterin die Verhandlung zehn Minuten später schnell vertagt hatte, protestierte Ning gegen das unrechtmäßige Vorgehen, indem sie sich weigerte, das Verhandlungsprotokoll zu unterschreiben. Die Vorsitzende Richterin brachte Ning zum Unterschreiben, indem sie vorgab, erst danach über den Fall zu sprechen.

Gedrängt von den Gerichtsdienern und ohne das Protokoll aufmerksam zu lesen, unterschrieb Ning. Danach musste sie feststellen, dass alle Richter bereits gegangen waren.

Um 6 Uhr brachte man Ning zurück in die Haftanstalt Yushu, wo sie seit letzten Oktober eingesperrt ist [1].

Nings Familienangehörige erfuhren erst eine Woche später von der Verhandlung am 10. April. Ihr Anwalt eilte aus einer anderen Stadt zu dem Gericht und verlangte, die Richter zu sehen. Als ein Gerichtsdiener die Richterin anrief, hörte der Anwalt eine Frau am Telefon schimpfen. Danach sagte man ihm, die Richterin weigere sich, ihn zu treffen.

Anwalt wird in seiner Arbeit behindert und von Justizabteilung zum Narren gehalten

Das Gericht Yushu hat schon immer Anwälte von Falun-Gong-Praktizierenden daran gehindert, deren Fallakten einzusehen. Doch Richter Sun Li, der den Vorsitz über Nings Fall hatte, erlaubte ihrem Anwalt im Januar 2018, die Akten einzusehen – zum ersten Mal in vielen Jahren. Doch kurz darauf wurde Sun der Fall entzogen und neuen Richtern zugewiesen. Als Nings Anwalt das Gericht erneut kontaktierte, hatte man ihm den Zugriff auf die Akte entzogen, und das Gericht weigerte sich zudem, ihn über die neuen Richter in Kenntnis zu setzen.

Die Gerichtsdiener erklärten dem Anwalt bei seinem letzten Besuch, bei den für Nings Fall verantwortlichen Richtern handle es sich um Liu Lijuan, Zhang Liguo und Yang Hongguang. Nach der Rückkehr in seine Heimatstadt informierte die örtliche Justizabteilung den Richter, dass es sich bei den oben genannten Richtern doch nicht um die Verantwortlichen handle.

[1] 60-jährige Praktizierende seit vier Monaten in Haft http://de.minghui.org/html/articles/2018/2/24/131976.html