(Minghui.org) Drei junge Frauen aus Peking wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt, weil sie laut Anklage „eine Sekte benutzt hatten, um den Gesetzesvollzug zu untergraben“. [1]

Shan Shan, eine 27-jährige Klavierlehrerin, Jiang Liyu (26) und Tian Feng (zwischen 20 und 30 Jahre alt) waren am 12. Mai 2017 festgenommen worden, als sie Flugblätter über die Verfolgung von Falun Dafa auslegten.

Seit die Verfolgungskampagne des chinesischen Regimes 1999 gegen Falun Dafa im Gange ist, legen Falun-Dafa-Praktizierende in China Flyer aus und verteilen Informationsmaterialien. Sie wollen die Öffentlichkeit über die Rechtswidrigkeit der Verfolgung informieren. Sie tun das, weil alle gesetzlichen Möglichkeiten, gegen die Verfolgung zu protestieren, blockiert sind. Viele Praktizierende wurden bereits verhaftet und verurteilt, nur weil sie auf die Verfolgung aufmerksam gemacht haben.

Das Bezirksgericht Shijingshan verhandelte den Fall der drei oben genannten Frauen am 3. Januar 2018. Am 12. Juli ergingen durch Richter Mou Fangfei die folgenden Urteile: Shan und Jiang wurden jeweils zu vier Jahren, Tian zu dreieinhalb Jahren verurteilt. Alle drei Frauen wurden zudem mit einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (umgerechnet ca. 650 Euro) [2] belegt.

Zum Zeitpunkt dieses Berichts hat Jiangs Familie keine förmliche Benachrichtigung über ihr Urteil erhalten, obwohl die Einreichungsfrist für eine  Berufung bereits abgelaufen ist.

Weitere Details: Festnahme und Durchsuchung

Die Beamten Liu Yang, Yang Haifei und Liu Wensong vom Polizeipräsidium des Bezirks Shijingshan sowie der Polizeibeamte Cui von Guangninglu nahmen die drei Frauen am 12. Mai 2017 fest und durchsuchten sie.

Dabei beschlagnahmten sie sechs CDs mit Software zum Durchbrechen der Internet-Firewall und neun Banknoten mit Mitteilungen über Falun Dafa aus Jiangs Handtasche. Außerdem nahmen sie die folgenden Gegenstände aus Tians Tasche: 1 Lautsprecher, 6 Broschüren über Falun Dafa, 5 Handys, 28 Falun-Dafa-Souvenirs, 1 Laptop, 54 Banknoten mit Botschaften über Falun Dafa und 5 Tickets für die berühmte Attraktion „Stein der Prophezeihung“ in der Provinz Guizhou. In dem Stein sind Zeichen eingraviert, die besagen, dass die Kommunistische Partei Chinas dem Untergang geweiht ist.

Die Polizei durchsuchte auch die Wohnungen der Praktizierenden. Sie beschlagnahmten folgende Gegenstände aus der gemeinsamen Wohnung von Jiang und Shan: 1.617 Banknoten mit Mitteilungen über Falun Dafa, 46 Transparente, 119 Broschüren und Flyer, 82 Falun-Dafa-Bücher, 191 CDs, 2 Laptops, 1 Handy, 36 Gegenstände einschließlich Flash-Laufwerk, Festplatte, Audiogerät und Datenübertragungs-Schnittstelle USB und 58 weitere Gegenstände wie Kalender, Papierschneider, Andenken, Grußkarten und Aufkleber.

Shan hatte in ihrer Wohnung auch mehr als 7.000 Yuan (ca. 810 Euro) [2] in bar, mit denen sie die Angestellten ihres Arbeitgebers bezahlen sollte. Die Polizei beschlagnahmte das Geld. Ihr Arbeitgeber ist nun nicht mehr in der Lage, seine Angestellten zu bezahlen.

Shan ist Klavierlehrerin von Beruf.

Die Verhandlung

Während der Verhandlung verteidigte Liang Xiaojun, Jiangs Anwalt, seine Mandantin mit der Feststellung, dass es in China kein Gesetz gebe, das besage, es sei ein Verbrechen, Falun Dafa zu praktizieren. Außerdem erklärte er, dass die beschlagnahmten Gegenstände alle rechtmäßiger Besitz seiner Mandantin und ihrer Mitangeklagten seien.

Der Staatsanwalt brachte vor, dass diese Gegenstände Botschaften zu Falun Dafa enthalten und damit den Gesetzesvollzug unterminieren würden. Er versäumte es jedoch anzugeben, welches Gesetz vorschreibt, dass die Bürger keine Informationsmaterialien über Falun Dafa herstellen oder verteilen dürfen.

Jiang, die an der Rezeption einer Bildungseinrichtung in Peking arbeitet, sagte zu ihrer eigenen Verteidigung aus. Sie berichtete, wie ihre Familie verfolgt worden sei, weil sie an ihrem Glauben an Falun Dafa festgehalten habe. Ihre Mutter Qiao Liangyu und ihr Vater Jiang Qixiang (Arzt im Krankenhaus Zhongxin, Großgemeinde Baoxia in der Stadt Shiyan, Provinz Hubei) seien in der Vergangenheit wiederholt verhaftet worden. Ihr Vater sei einmal für drei Jahre inhaftiert gewesen. In der Haftzeit seien ihm eines seiner Beine gebrochen und  die Zähne ausgeschlagen worden.

Jiangs ältere Schwester lebt im Ausland, um der Verhaftung zu entgehen. Ihre Eltern wurden rund um die Uhr überwacht und durften ihre Heimatstadt in der Provinz Hubei nicht verlassen. 

Die ältere Schwester fordert die Freilassung der jüngeren Schwester.

Jiang Liyu (stehend) und ihre ältere Schwester Jiang Lianjiao

Früherer Bericht:

Junge Klavierlehrerin inhaftiert, weil sie Material über Falun Gong weitergegeben hat

[1] Die Anklage nach § 300 des chinesischen Strafgesetzbuches „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“ benutzt das kommunistische Regime Chinas regelmäßig, um Falun-Gong-Praktizierende zu verleumden und ins Gefängnis zu bringen.
Falun Dafa (auch Falun Gong genannt) ist ein buddhistischer Kultivierungsweg, den Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt hat. Er verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praxis – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral erhöhen und ihre Gesundheit verbessern. In China wird er jedoch seit 1999 durch das kommunistische Regime verfolgt.

[2] Zum Vergleich: Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300,- Euro.