Eltern eines 10-Jährigen vor laufender Fernsehkamera im Gerichtssaal verurteilt – ohne anwaltliche Vertretung

25. September 2018 Von einem Minghui-Korrespondenten in der Provinz Shaanxi

(Minghui.org) Ein Ehepaar wurde zu einer Gefängnisstrafe verurteilt, weil es sich weigerte, Falun Dafa aufzugeben. Man sperrte beide ins Gefängnis, so dass ihr 10-jähriger Sohn in die Obhut von Verwandten gebracht werden musste.

Li Meihua, die eine Behinderung hat, wurde zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, ihr Mann Yuan Yulong zu drei Jahren. Ihr Anwalt durfte sich vor dem Prozess nicht mit ihnen treffen und auch nicht vor Gericht vertreten.

Vier weitere lokale Falun-Dafa-Praktizierende standen ebenfalls im Juli 2018 vor demselben Gericht in Zhashui und wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt: Li Jing zu 16 Monaten, Mu Mingwu zu zwölf Monaten, Ju Xiaopin zu zehn Monaten und Liang Dechun zu acht Monaten. Li Jing und Yuan legten Berufung ein, allerdings ohne Erfolg.

Die Behörden im Bezirk Zhashui mobilisierten viele Regierungsvertreter und Anwohner, die am Prozess teilnehmen sollten. Ein lokaler Fernsehsender wurde gerufen, das Gerichtsverfahren live zu übertragen. Das ist bei Verhandlungen gegen Falun-Dafa-Praktizierende eher selten. Auf der Minghui-Website gibt es viele Berichte über Gerichte in China, die Menschen daran hindern, am Prozess gegen Praktizierende teilzunehmen.

Laut Insidern gingen die Behörden in Zhashui in dieser Weise vor, um Lügen gegen Falun Dafa zu verbreiten. Vor Gericht waren keine Anwälte zugelassen und die Praktizierenden hatten keine Möglichkeit, zu ihrer eigenen Verteidigung auszusagen. So konnten die Anwesenden und die Fernsehzuschauer nur Richter und Staatsanwälte erleben, die die Praktizierenden anklagten, weil diese ihr verfassungsmäßigen Recht auf Glaubensfreiheit ausgeübt hatten.

Behinderte Frau von schwerbewaffneter Polizei verhaftet

Aufgrund einer Krankheit war Li Meihua von Kindheit an behindert. Sie war auf Krücken angewiesen und arbeitsunfähig. Ihr Leben verbesserte sich, als sie anfing, Falun Dafa zu praktizieren. Danach war sie in der Lage, Hausarbeiten zu erledigen und auf dem Feld mitzuarbeiten. Sie gründete sogar ihr eigenes Unternehmen.

Am 11. Oktober 2017 kamen zwei Polizeiwagen zu ihrem Haus. Li verlangte einen Durchsuchungsbefehl. Guo Shuqin, der Leiter der Staatssicherheit Zhashui, konnte ihn jedoch nicht vorweisen. Stattdessen kontaktierte er die Polizei im Bezirk Liquan und der Stadt Shangluo.

Bald darauf kamen über 40 schwerbewaffnete Beamte hinzu und verhafteten Li. Sie beschlagnahmten auch persönliche Gegenstände wie Computer, Drucker, einige Büroartikel und Sparbücher.

Ein Anwalt aus Peking, den Lis Familie engagiert hatte, wollte seine Mandantin am 1. November 2017 im Gefängnis von Zhashui besuchen. Jedoch wurde ihm der Zugang zu ihr verweigert. Wegen der wiederholten Anfragen des Anwalts rief ein Wärter den Leiter der Kriminalpolizei Zhashui an, der für den Fall zuständig war. Dieser wies den Wärter an, den Anwalt zu vertreiben.

Daraufhin suchte der Anwalt die Polizei von Zhashui auf. Seine Bitte, sich mit Li zu treffen, wurde erneut abgelehnt.

Lis Mann, Yuan, wurde am 11. Januar 2018 festgenommen und musste ihren 10-jährigen Sohn zurücklassen.

Das Paar stand am 19. Juli 2018 vor Gericht. Sie wurden beide verurteilt; jeder bekam eine Geldstrafe von 10.000 Yuan (ca. 1.300 Euro). Am 9. September wurde Li ins Frauengefängnis Xi'an gebracht, während man ihren Mann am selben Tag ins Gefängnis Weinan sperrte.

Weitere vier Praktizierende verhaftet

Liang Dechun, Mu Mingwu, Ju Xiaopin und Li Jing sind Praktizierende im Bezirk Liquan. Sie wurden verhaftet, als sie im Bezirk Zhashui anderen die wahren Umstände von Falun Dafa erklärten. Liang wurde um den 10. Oktober 2017 verhaftet, während man die anderen drei Praktizierenden am 21. Dezember 2017 verhaftete.

Die vier Praktizierenden standen entweder am 19. Juli oder am 20. Juli 2018 vor Gericht (das exakte Datum muss noch geklärt werden). Jis Antrag auf einen Anwalt wurde wiederholt abgelehnt. Sie bemerkte, dass viele Beweise für die Anklage gegen sie und die anderen Praktizierenden gefälscht waren. Der Vorsitzende Richter des Gericht ließ nicht zu, dass sie sich selbst verteidigte.

Liang und Ju wurden nach Beendigung ihrer Haftzeit freigelassen.

Es ist unklar, in welchen Gefängnissen Li Jing und Mu Mingwu festgehalten werden. Vor seiner letzten Haftstrafe war Mu, der ehemalige Direktor der Handels- und Industriebehörde im Stadtteil Shitan, Bezirk Liquan 2006 verhaftet worden. Damals hatte er einem Mitarbeiter eine Karte mit Botschaften über Falun Dafa gegeben. Weil er sich weigerte, seinen Glauben aufzugeben, wurde er auch von seinem Posten abgesetzt.