50-jährige Verkäuferin unrechtmäßig zu Gefängnis verurteilt (Provinz Shandong)

(Minghui.org) Zhang Liping war die dritte Einwohnerin des Bezirks Qihe, Provinz Shandong, die in den letzten Monaten wegen ihres Glaubens an Falun Dafa[1] verurteilt wurde.

Zhang Liping

Zhang, 50, ist Verkäuferin für Massage-Stühle. Am 1. April 2019 war sie auf dem Weg zu einem Kunden, als sie von vier Beamten der Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Qihe verhaftet wurde.

Die Polizei durchsuchte ihre Wohnung und beschlagnahmte ihre Falun-Dafa-Bücher, Informationsmaterialien, Drucker, Computer, ihr Handy sowie ihr Auto.

Plakate mit Informationen über Falun Dafa lösten ihre Verfolgung aus

Zhangs Verhaftung wurde ausgelöst, nachdem ein Bewohner des Bezirks Qihe der Polizei am 18. Dezember 2018 gemeldet hatte, dass er in seinem Dorf Plakate über Falun Dafa gefunden habe. Als die Polizei in den Überwachungsvideos nachschaute, stellte sie fest, dass Zhangs Auto in dieser Region vorbeigefahren war. Also vermutete die Polizei, dass sie und andere Praktizierende die Plakate dort aufgehängt hatten.

Die Polizisten überwachten und folgten Zhang vier Monate lang, bevor sie sie verhafteten.

Der Polizeibeamte Chen Hao versuchte, Zhang zu zwingen, ihnen die Namen der anderen Praktizierenden preiszugeben, die am 18. Dezember 2018 in ihrem Auto mitgefahren waren. Sie weigerte sich.

Chen revanchierte sich, indem er den Wärtern im Untersuchungsgefängnis Dezhou befahl, ihren Anwalt daran zu hindern, sie zu sehen.

Als Zhangs Anwalt zur Staatssicherheitsabteilung ging, um Unterlagen für ihren Fall einzureichen, weigerten sich auch dort die Beamten, mit ihm zu sprechen.

Zhang Xiaoliang, der Leiter der Staatssicherheitsabteilung, forderte den Anwalt auf, seine Vertretung von Zhang bei den Gerichtsbehörden des Bezirks Qihe zu registrieren. Der Anwalt konterte, dass er aus einer anderen Region komme und somit nicht der Aufsicht der Justizbehörden in Qihe unterstehe. Er wies ferner darauf hin, dass kein Gesetz vorschreibe, dass Anwälte sich bei den Justizbehörden registrieren lassen müssten, um einen Mandanten zu vertreten.

Vor Gericht: Praktizierende dürfen Informationen über ihren Glauben drucken, besitzen und verteilen

Zhang erschien am 20. August 2019 vor dem Bezirksgericht Qihe. Ihr Anwalt plädierte auf nicht schuldig.

Die Beweise der Staatsanwaltschaft enthielten Fotos von den Plakaten, die angeblich von Zhang aufgehängt wurden. Ihr Anwalt konterte, dass die Fotos nicht zeigen würden, wie seine Klientin die Plakate aufgehängt habe. Sie könnten nicht als Beweise gegen sie verwendet werden.

Der Staatsanwalt behauptete, dass der Besitz von Falun-Dafa-Bücher und -Materialien gegen das Gesetz verstoße. Ihr Anwalt stellte diese falsche Aussage richtig. Er brachte vor, dass die chinesische Verwaltungsbehörde für Presse und Publikationen 2011 eine Mitteilung herausgegeben habe, mit der das Verbot jeder Veröffentlichung im Zusammenhang mit Falun Dafa aufgehoben wurde [2]. Also sei es für Falun-Dafa-Praktizierende in Ordnung, Informationen über ihren Glauben zu drucken, zu besitzen oder zu verteilen.

Zhang sagte zu ihrer eigenen Verteidigung aus. Sie sagte, dass sie bei der Ausübung von Falun Dafa kein Gesetz verletzt habe. Sie hoffe, dass die Öffentlichkeit sich der Verfolgung ihres Glaubens stärker bewusst werden kann.

Zhangs Anwalt verlangte ihren Freispruch und forderte den Vorsitzenden Richter Song Zhaojun auf, seinem Gewissen zu folgen und den Fall nicht zu politisieren.

Song teilte Zhangs Anwalt am 30. August 2019 seinen Urteilsspruch mit: 1,5 Jahre Gefängnis.

Dies war nicht das erste Mal, dass Zhang wegen ihres Glaubens ins Visier genommen wurde. Im März 2010 war sie verhaftet und zu einem Jahr und neun Monaten im Zwangsarbeitslager für Frauen in Shandong verurteilt worden.

Drei weitere Einwohner wegen ihres Glaubens verfolgt

In den letzten 20 Jahren haben Beamte der Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Qihe aktiv lokale Praktizierende verfolgt. Sie warnten die Familienangehörigen der Praktizierenden davor, ihre Verfolgung auf Minghui.org zu veröffentlichen. Wenn sie das täten, würden sie mit Vergeltungsmaßnahmen rechnen müssen.

Neben Zhang wurden in den letzten Monaten noch zwei weitere lokale Falun-Dafa-Praktizierende wegen ihres Glaubens zu Gefängnis verurteilt. Ein vierter Praktizierender steht vor der Strafverfolgung, auch wegen des Praktizierens von Falun Dafa.

Jia Zhaomin, ein 48-jähriger Lehrer, wurde am 11. November 2018 verhaftet, weil er Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilte. Am 29. April 2019 verurteilte das Amtsgericht Qihe ihn zu zwei Jahren Haft.

Am 25. Dezember 2018 wurde Jiang Yuqin, 50, verhaftet. Zu der Zeit begleitete sie Jias Frau, die um Gerechtigkeit für ihren Mann ersuchte. Die Polizei hielt sie in Gewahrsam und ließ ihre Familie im Ungewissen über ihren Aufenthaltsort. Jiangs Familie erfuhr später, dass sie vom Bezirksgericht Qihe zu einem Jahr Gefängnis verurteilt und am 11. Juli ins Gefängnis gebracht worden war.

Wang Ruiguo, 65, wurde im Juli 2019 in der Wohnung seiner Mutter von Beamten der Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Qihe festgenommen. Er wird derzeit im Untersuchungsgefängnis der Stadt Dezhou festgehalten.

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[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.

[2] Den Artikel mit Informationen über die behördliche Mitteilung finden Sie hier.