Berlin: Mitglieder des Bundestages fordern Ende der Verfolgung von Falun Dafa – „weitere Unterstützung“ zugesichert

(Minghui.org) Falun-Dafa-Praktizierende [1] aus ganz Europa haben sich am 10. August 2019 in Berlin zu einer Kundgebung versammelt, einer Parade und einer Kerzenlicht-Mahnwache. Mitglieder des Deutschen Bundestages haben Grußworte an die Kundgebung geschickt, in denen sie die Verfolgung durch die Kommunistische Partei Chinas verurteilten. Sie würdigten die Beharrlichkeit der Falun-Dafa-Praktizierenden, mit der sie seit 20 Jahren friedlich gegen die Verfolgung protestieren.

MdB Michael Brand, Vorsitzender des Aussschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (CDU): „Ich versichere Ihnen für die Zukunft unsere weitere Unterstützung!“

Brief von Michael Brand, Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (CDU) (PDF-Datei zum Herunterladen)

In seinem ausführlichen Schreiben verurteilte Michael Brand scharf die Verfolgung von Falun Dafa durch die Kommunistische Partei Chinas. Darin heißt es: „Wir verlangen, dass die jahrzehntelange Unterdrückung einer friedlichen Bewegung zur Meditation durch die aggressive Ideologie der kommunistischen Partei endlich gestoppt wird!

Das Vorgehen gegen eine spirituelle Gemeinschaft wie Falun Gong ist nicht nur gegen alle völkerrechtlichen Verpflichtungen gerichtet, die China mit der Unterzeichnung der UN-Charta eingegangen ist.

Das brutale Vorgehen ist auch unmenschlich. Die chinesische Führung verhält sich nicht nur brutal, sondern auch unmenschlich, und das muss in aller Deutlichkeit hier dokumentiert sein.“

Am Ende seines Schreibens versicherte Brand den Praktizierenden weitere Unterstützung. 

Menschenrechtsbeauftragte Bärbel Kofler (SPD): „Ich fordere die chinesische Regierung auf, die Menschenrechte auch der Falun Gong-Praktizierenden [...] zu wahren.“

Danach wurde eine Pressemitteilung des Auswärtigen Amts der Deutschen Bundesregierung vorgelesen mit dem Titel: „Menschenrechtsbeauftragte Kofler anlässlich des 20. Jahrestags der Verfolgung von Falun Gong“. 

Bärbel Kofler ist Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe. In der Pressemitteilung heißt es:

„Seit 20 Jahren geht die chinesische Regierung mit äußerster Härte gegen die spirituelle Meditationsbewegung Falun Gong vor. Falun Gong-Praktizierende werden verfolgt und ohne gerichtliche Verfahren inhaftiert. Es liegen zahlreiche Berichte vor, wonach Betroffene gefoltert wurden oder gar die Haft nicht überlebt haben. Mit großer Sorge sehe ich anlässlich des 20. Jahrestags des Beginns der Kampagne gegen Falun Gong die noch immer prekäre Situation ihrer Anhänger.

Ich fordere die chinesische Regierung auf, die Menschenrechte auch der Falun Gong-Praktizierenden gemäß internationaler Standards und nationalen Rechts zu wahren. Ich appelliere zudem an die chinesische Regierung, auch zu dem seit Jahren erhobenen ernsten Vorwurf, dass inhaftierten Falun Gong-Anhängern systematisch Organe entnommen werden, Stellung zu nehmen. Die chinesische Regierung sollte die Transparenz bei der Organbeschaffung dringend erhöhen und unabhängigen Beobachtern freien Zugang zu Haft- und Internierungsanstalten gewähren, um den Anschuldigungen zu begegnen.“

Dr. Bärbel Kofler, Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, verurteilt die Verfolgung von Falun Gong durch die KP Chinas (Screenshot der Website des deutschen Außenministeriums)

MdB Jürgen Braun (AfD): Wir wünschen Ihnen eine friedliche und freiheitliche Zukunft

Jürgen Braun von der AfD, Mitglied des Bundestages (Foto: Website von Jürgen Braun)

Schreiben von Jürgen Braun, Sprecher für Menschenrechte bei der AfD-Bundestagsfraktion (PDF-Datei zum Herunterladen)

Jürgen Braun, der Sprecher für Menschenrechte bei der AfD-Bundestagsfraktion, erklärte unter anderem in seiner Stellungnahme:

„Die Bürger Chinas suchen Gewissensfreiheit und geistige Entwicklung. Sie wollen von ihrem Staat wie Menschen des 21. Jahrhunderts behandelt werden. Dazu gehört, dass er ihre elementaren Menschenrechte achtet. Möge dies dem ganzen chinesischen Volk zu Teil werden.“

Abschließend wünschte Braun den Praktizierenden eine friedliche und freiheitliche Zukunft.

MdB Andreas Bleck (AfD): Ich möchte Ihnen ... Mut zusprechen, die Menschen weiter aufzuklären

Andreas Bleck von der Partei Alternative für Deutschland (AfD), Mitglied des Bundestages seit 2017 (Foto: Website von Andreas Bleck)

Schreiben von Andreas Bleck von der Partei Alternative für Deutschland (AfD) (PDF-Datei zum Herunterladen)

Andreas Bleck von der Partei Alternative für Deutschland (AfD) schrieb, dass er über Falun Gong nicht Bescheid wusste, bis er am Rande einer Kundgebung von Praktizierenden aufgeklärt wurde.

„Heute weiß ich, dass Falun Gong eine spirituelle Praktik mit Werten wie Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht ist, deren Praktizierende seit 20 Jahren durch die Kommunistische Partei unter anderem mit Zwangsarbeit, Folter und Organraub bekämpft werden“, so Bleck.


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.