(Minghui.org) Nach den von Minghui.org erfassten Daten wurden im April 2019 insgesamt 52 weitere Falun-Dafa-Praktizierende [1] vom Gerichtssystem der Kommunistischen Partei Chinas zu Gefängnisstrafen verurteilt.
Weil sie auf die Verfolgung von Falun Dafa durch das kommunistische Regime aufmerksam gemacht hatten, wurden sie verhaftet. Sie hatten Briefe mit Informationen an die Behörden geschickt und Infos über Falun Dafa auf populären chinesischen Social Media Plattformen gepostet.
Die verurteilten Praktizierenden kommen aus 16 Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten in China, wobei in den Provinzen Shandong (10) und Heilongjiang (9) die meisten Verurteilungen zu verzeichnen sind. Die Haftstrafen liegen zwischen vier Monaten und siebeneinhalb Jahren mit durchschnittlich 2,68 Jahren.
Aufgrund der Informationsblockade der KP kann die Zahl der verurteilten Falun-Dafa-Praktizierenden nicht immer rechtzeitig gemeldet werden.
Von den inhaftierten Praktizierenden wurden 21 von der Polizei erpresst oder vom Gericht zu Geldstrafen verurteilt, insgesamt zu 174.000 Yuan (ca. 22.200 Euro). Das sind im Durchschnitt 8.286 Yuan (ca. 1.060 Euro) pro Person.
Acht der Praktizierenden sind 65 Jahre oder älter. Ihre Strafen reichen von 20 Monaten bis zu sieben Jahren.
Im Folgenden finden Sie eine Auflistung von einigen der verurteilten Praktizierenden.
Deng Chuanjiu, 49, wurde am 8. Oktober 2017 an seinem Arbeitsplatz verhaftet. Später durchsuchte die Polizei seine Wohnung. Sie schlugen seine Frau, als sie versuchte, sie aufzuhalten.
An der Verhandlung nahmen nur seine Frau und sein Sohn teil, andere Familienmitglieder durften nicht in den Gerichtssaal. Der Anwalt plädierte auf nicht schuldig und argumentierte, dass kein Gesetz in China Falun Dafa kriminalisiere. Deng sagte auch selbst zu seiner Verteidigung aus.
Nach dem Prozess wurde Dengs Anwalt von mehreren Schlägern angehalten, als er das Gerichtsgebäude verließ. Sie beschimpften ihn und wollten gerade auf ihn einschlagen, als sein Fahrer mit dem Wagen eintraf und der Anwalt entkommen konnte.
Ein Gymnasiallehrer aus der Stadt Haicheng, Provinz Liaoning wurde am 23. Juli 2019 darüber informiert, dass er zu dreieinhalb Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (ca. 640 Euro) verurteilt worden sei. Am 1. August legte er Berufung ein und stellte einen Antrag auf Freispruch und Rückgabe seiner persönlichen Gegenstände, die von der Polizei beschlagnahmt worden waren.
Wang Hongzhu, 43, war ein Opfer der Massenverhaftung am 22. und 23. August 2018. Berichten zufolge hatte die Polizei ihn verhaftet, um die Quote für eine Kampagne zur Bekämpfung von Bandenmitgliedern zu erfüllen. Anstatt echte Bandenmitglieder zu verhaften, zielten die Behörden auf Falun-Dafa-Praktizierende ab.
Wang stand am 20. Mai 2019 vor dem Bezirksgericht Lishan. Zwei Anwälte plädierten auf nicht schuldig und argumentierten, dass kein Gesetz in China Falun Dafa jemals kriminalisiert habe und dass die Verfassung chinesischen Bürgern das Recht auf Religions- und Glaubensfreiheit gewähre. Auch wiesen sie darauf hin, dass Wang kein Gesetz verletzt oder jemandem Schaden zugefügt habe, indem er Informationen über Falun Dafa verbreitet und auf die Verfolgung aufmerksam gemacht habe. Daher solle keine der mit Falun Dafa in Verbindung stehenden Materialien, die aus seiner Wohnung beschlagnahmt wurden, gegen ihn verwendet werden.
Wang sagte auch selbst zu seiner Verteidigung aus und widerlegte die Anklage der „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“ [2]. „Das ist kein Strafverfahren, es ist politische Verfolgung“, sagte er.
Vor seiner letzten Verhaftung war Wang am 18. Oktober 2001 für zwei Jahre in ein Zwangsarbeitslager gesperrt und von seinem Arbeitsgeber entlassen worden, weil er den Menschen von Falun Dafa erzählt hatte.
Früherer Bericht:
Gymnasiallehrer wegen seines Glaubens an Falun Dafa vor Gericht
Ein Ehepaar aus der Stadt Tai'an, Provinz Shandong wurde am 24. Juli 2019, einen Monat nach ihrem Prozess, darüber informiert, dass sie verurteilt worden seien.
Zhao Qisen, 56, wurde zu zwei Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (ca. 1.300 Euro) verurteilt und seine Frau Zheng Hongling, 55, zu dreieinhalb Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan (ca. 2.600 Euro).
Die beiden sind ehemalige Mitarbeiter der Shandong Energy Xinwen Mining Group Co. Sie wurden am 25. Oktober 2018 von Agenten der Polizeiwache Jieshan und der Polizeiwache Tianping verhaftet. Die Polizei durchsuchte ihre Wohnung und beschlagnahmte viele persönliche Gegenstände, darunter Bücher und Materialien über Falun Dafa, einen Computer, ein Notebook, ein Handy und zwei Geldbörsen.
Zheng wurde aus gesundheitlichen Gründen gegen Kaution freigelassen, während Zhao seine Haftzeit im Untersuchungsgefängnis des Bezirks Dongping verbringt.
Früherer Bericht:
Prozess gegen Falun-Dafa-Praktizierende, weil sie ihren Glauben nicht aufgeben
Ein 64-jähriger Mann aus der Stadt Hefei, Provinz Anhui wurde zu drei Jahren und vier Monaten Gefängnis verurteilt, weil er seinen Glauben an Falun Dafa nicht aufgegeben hat. Dies war seine dritte Verurteilung nach insgesamt 14,5 Jahren Haft.
Zhang Xinhong wurde am 8. Mai 2018 verhaftet, weil er mit jemandem über Falun Dafa gesprochen hatte. Am 30. Mai 2019 stand er vor dem Bezirksgericht Shushan. Zwei Anwälte plädierten auf nicht schuldig.
Davor war Zhang Ende 2001 zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt worden. Seine zweite Haftstrafe von viereinhalb Jahren bekam er im Februar 2011, fast ein Jahr nachdem er im Mai 2010 in seinem Haus verhaftet worden war.
Du Guiying, 67, aus der Stadt Harbin, Provinz Heilongjiang wurde vor kurzem zu vier Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt hatte. Ihr Mann leidet an Demenz. Er blieb allein zurück.
Dies war nicht die erste Verurteilung von Du.
Im Jahr 2004 wurden sie und ihr Mann Wang Dejin in Abwesenheit von Familienmitgliedern oder Anwälten heimlich zu vier Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie ihren Glauben an Falun Dafa nicht aufgegeben hatten. Durch die Folter im Gefängnis erlitt Wang eine psychische Störung und Demenz und konnte nicht länger für sich selbst sorgen.
Die Wohnung des Paares wurde im Juli 2015 durchsucht und sie wurden zum Verhör zur Polizei gebracht. Ende 2016 schikanierte die Polizei sie erneut.
Ein 33-jähriger Softwareentwickler wurde am 8. Juli 2019 darüber informiert, dass er zu 1,5 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 3.000 Yuan (ca. 400 Euro) verurteilt worden sei, weil er Informationen über Falun Dafa auf populären chinesischen Social Media Plattformen wie WeChat und QQ verbreitet hatte. Er legte gegen das Urteil Berufung ein.
Liu Xiaoxiong aus der Stadt Dalian, Provinz Liaoning war am 25. Juli 2018 verhaftet worden. Die Polizei hatte ihn mit einer List dazu gebracht, auf das Revier zu kommen, um eine befristete Aufenthaltserlaubnis zu beantragen. Er wurde am 20. Mai 2019 heimlich von Richterin Jin Hua des Bezirksgerichts Ganjingzi verurteilt. Diese hatte den Fall von einem zuvor zugewiesenen Richter am 17. Mai 2019 übernommen. Jin hatte den Gerichtstermin nicht erwähnt, als Lius Familie sich an diesem Tag mit ihr traf.
Lius Angehörige reichten eine Beschwerde gegen Richterin Jin ein und forderte das Gericht auf, die Unterlassung zu untersuchen, dass die Familie und der Anwalt nicht über die Anhörung informiert worden waren. Die Familie hörte nie wieder etwas vom Gericht.
Eine Frau aus der Stadt Dezhou, Provinz Shandong wurde heimlich zu einem Jahr Gefängnis verurteilt, weil sie Gerechtigkeit für einen Falun-Dafa-Praktizierenden erwirken wollte. Dieser war inhaftiert worden, weil er seinen Glauben nicht aufgegeben hatte.
Jiang Yuqin, in den Fünfzigern, war am 25. Dezember 2018 verhaftet worden, als sie die Frau des Falun-Dafa-Praktizierenden Jia Zhaomin zur Polizei im Bezirk Qihe begleitete, um sich über seinen Fall zu informieren.
Die Polizei brachte Jiang ins Untersuchungsgefängnis, ohne ihre Familie darüber zu informieren. Erst kürzlich erfuhren die Angehörigen, dass Jiang vom Bezirksgericht Qihe heimlich verurteilt und am 11. Juli 2019 ins Gefängnis gebracht worden war. Ihnen wurde weder der Name noch der Standort des Gefängnisses mitgeteilt.
Gai Guangsheng, 70, aus der Stadt Laiyang, Provinz Shandong, wurde heimlich zu 15 Monaten Gefängnis verurteilt. Nach seiner Verhaftung im Jahr 2018 wurden ihm acht Monate lang Familienbesuche verweigert, weil er seinen Glauben an Falun Dafa nicht aufgegeben hatte. Er legte Berufung ein.
Gai war am 21. Dezember 2018 in seinem Blumenladen verhaftet worden. Später durchsuchte die Polizei sein Haus und beschlagnahmte seine Bücher und Materialien über Falun Dafa. Auch warfen sie alle Falun-Dafa-Bilder um, die Gai aufgestellt hatte.
Am 7. Januar 2019 informierte die Polizei Gais Familie, dass seine Verhaftung genehmigt worden sei und er im Untersuchungsgefängnis der Stadt Laiyang festgehalten werde. Weitere Informationen über seinen Fall preiszugeben, verweigerten sie.
Als Gais Familie ihn im Gefängnis besuchen wollte, wurden sie abgewiesen. Die Wache weigerte sich auch, die Winterkleidung und Bettwäsche anzunehmen, die die Familie für ihn mitgebracht hatte.
Später erfuhren seine Angehörigen, dass Gai vor Gericht gestellt werden sollte. Sie wurden jedoch ignoriert und bedroht, als sie den Vorsitzenden Richter und Leiter der Polizeiwache Jiangtuan nach der Anhörung fragten.
Ein Bürger der Stadt Kunming, Provinz Yunnan wurde Anfang Juli 2019 zu fünf Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (ca. 1.300 Euro) verurteilt, weil er seinen Glauben an Falun Dafa nicht aufgegeben hatte.
Li Wenbo war am 17. Mai 2018 verhaftet worden, weil er zwei Briefe an die Behörden geschrieben hatte. Der erste Brief forderte, die Propagandaplakate zu entfernen, die in seiner Nachbarschaft ausgestellt waren und Falun Dafa diffamierten. Der zweite Brief forderte, dass der Bauernverband in seinem Dorf eine Geldstrafe von 10.000 Yuan zurückerstattet, die er wegen der Ausübung von Falun Dafa von ihm erhoben hatte.
Staatsanwalt Kuan Judan der Bezirksstaatsanwaltschaft Xishan behauptete, dass die beiden Briefe illegalen Inhalt enthielten. Er beschuldigte ihn im April 2019 des Vergehens „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“ [2].
Am 23. Mai 2019 stand Li vor dem Bezirksgericht Xishan und wurde Mitte Juli verurteilt. Das Urteil erwähnte den Inhalt der Schreiben nicht, sondern enthielt nur eine detaillierte Liste aller Beamten und Regierungsbehörden, an die die Schreiben zugestellt worden waren. Li legte Berufung ein und schickte Kopien der beiden Briefe an das Mittlere Gericht der Stadt Kunming. Er forderte das Gericht auf, die Briefe zu lesen, die nichts Illegales enthielten.
Dies war nicht die erste Verurteilung von Li. Im Jahr 2005 war er für drei Jahre in ein Zwangsarbeitslager gesperrt worden, weil er Falun Dafa nicht aufgegeben hatte. Nur 14 Monate nach seiner Freilassung wurde Li erneut verhaftet und 2009 zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Er hatte einen offenen Brief geschrieben, um die Verfolgung von Falun Dafa durch das kommunistische Regime aufzudecken.
Frühere Berichte:
Bilanz 1. Halbjahr 2019: Insgesamt 2.014 Falun-Dafa-Praktizierende wegen ihres Glaubens verhaftet
Bilanz Mai 2019: Insgesamt 341 Falun-Dafa-Praktizierende im Mai 2019 verhaftet
Bilanz April 2019: Insgesamt 688 Falun-Dafa-Praktizierende in China verhaftet
Bilanz März 2019: 245 Falun-Dafa-Praktizierende verhaftet
Bilanz Februar 2019: Insgesamt 101 Falun-Dafa-Praktizierende verhaftet
Bilanz Januar 2019 - Insgesamt 181 Falun-Dafa-Praktizierende verhaftet
Statistik 2018: Fast 9.000 Falun-Dafa-Praktizierende wegen ihres Glaubens verhaftet oder schikaniert
[1] Falun Dafa, auch Falun Dafa genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungswegs werden seit 1999 in China verfolgt.
[2] „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“: Diese Anklage nach § 300 des chinesischen Strafgesetzbuches benutzt das kommunistische Regime Chinas regelmäßig, um Falun-Dafa-Praktizierende ins Gefängnis zu bringen.