Wie sich chinesische Konsulate direkt an der Verfolgung von Falun Dafa beteiligen

(Minghui.org) Seit Beginn ihrer Verfolgungskampagne gegen Falun Dafa im Juli 1999 hat die Kommunistische Partei Chinas keine Mühen gescheut, die Verfolgung von Falun Dafa auch ins Ausland auszuweiten. Weltweit wurden solche Fälle beobachtet – einer nach dem anderen.

Wie von Minghui.org schon berichtet, hielt Staatssekretär Mike Pompeo am 25. September 2020 vor dem Parlament des Staates Wisconsin eine Rede zu China-Themen. Dort enthüllte und verurteilte er insbesondere die Einmischung und Störung einer in Kalifornien zur Unterstützung von Falun Dafa verabschiedeten Gesetzesvorlage durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh).

Außenminister Mike Pompeo verurteilt die Einmischung der KP Chinas in die kalifornische Legislative.

Es ist eine Tatsache, dass die KPCh in den letzten zwei Jahrzehnten ihre Botschaften und Konsulate im Ausland genutzt hat, um die Verfolgung von Falun Dafa ins Ausland auszuweiten. So sind die Ereignisse in Kalifornien keineswegs ein Einzelfall, sondern nur Teil einer systematischen Kampagne der Partei.

Chinesische Konsulate in den USA

Pompeo nannte in seiner Rede zwei Beispiele. Beim ersten ging es um eine E-Mail, die der chinesische Konsul in Chicago im Februar dieses Jahres an den Sprecher der Senatskammer von Wisconsin, Roger Roth, gesendet hatte. Darin forderte er den Abgeordneten auf, eine Resolution zu verabschieden, in der Chinas Reaktion auf das Coronavirus gelobt werden sollte. Eine vorab verfasste Entschließung war der E-Mail ebenfalls beigefügt. Roth hielt das für einen Scherz und löschte die E-Mail. Später erhielt er jedoch eine Nachfolge-E-Mail vom Konsul mit einer überarbeiteten Version der vorgeschlagenen Resolution. Diesmal schickte Roth eine Antwort mit nur einem Wort: „Quatsch.“

Senator Roth beließ es nicht dabei. Anstatt der Bitte der KPCh zu folgen, schlug er eine Resolution in die entgegengesetzte Richtung vor, in der es hieß: „Die Kommunistische Partei Chinas hat die Welt vorsätzlich und absichtlich über das Wuhan-Coronavirus in die Irre geführt. Hätte die chinesische Regierung effizienter, transparenter und verantwortungsbewusster gehandelt, wären die Fälle des Virus weltweit möglicherweise um 95 Prozent niedriger gewesen.“

Pompeo stimmte zu: „Es gibt eine unangenehme Reihe von Fragen, wenn wir darüber nachdenken, was die Kommunistische Partei Chinas mit ihren Botschaften hier in den USA anrichtet. Aber was hier in Wisconsin passiert ist, passiert auf der ganzen Welt. Es passiert überall in den USA. Es passiert in Parlamenten in ganz Amerika.“

Um diesen Punkt weiter zu veranschaulichen, gab er noch ein anderes Beispiel. 2017 schlug ein Senator des US-Bundesstaates Kalifornien eine Gesetzesinitiative vor, in der lediglich die Unterstützung von Falun-Dafa-Praktizierenden in Amerika und China zum Ausdruck gebracht werden sollte. Darauf reagierte das chinesische Konsulat in San Francisco mit einem Brief an das Parlament, in dem es Falun Dafa anprangerte und drohte, die Gesetzesvorlage könnte „die kooperativen Beziehungen zwischen dem Bundesstaat Kalifornien und China zutiefst schädigen und die Gefühle der Chinesen und der riesigen chinesischen Gemeinde in Kalifornien ernsthaft verletzen“.

Der Senat des US-Bundesstaates Kalifornien gab dem Druck der KPCh nach und stellte die Gesetzesvorlage zurück.

Europäische Parlamentarier erhielten einen Drohbrief

Laut einem Bericht auf Minghui.org erhielten 26 schwedische Parlamentarier eine E-Mail von der chinesischen Botschaft. Sie hatten zuvor eine gemeinsame Erklärung zur Unterstützung von Falun Dafa unterzeichnet, in der ein Ende der Verfolgung gefordert wurde. Die E-Mail verleumdete Falun Dafa, schüchterte die Parlamentarier ein und drohte damit, ihren Ruf zu schädigen.

Der schwedischer Parlamentarier Niclas Malmberg

Am 19. August gab der schwedische Abgeordnete Niclas Malmberg auf seiner persönlichen Facebook-Seite bekannt, er habe vom Botschafter Chinas eine E-Mail erhalten, nachdem er sich an einer gemeinsamen Erklärung zur Unterstützung von Falun Dafa beteiligt habe. Neben der Verleumdung von Falun Dafa bedrohte die E-Mail auch seinen Ruf. Wie reagierten die Schweden auf das Drohgebaren der KPCh? Sie erklärten, die Einschüchterung und die Drohungen vonseiten der Partei würden dazu führen, die Falun-Dafa-Praktizierenden und die Menschenrechte in China noch mehr unterstützen zu wollen.

David Lega, Mitglied des Europäischen Parlaments

Lotta Johnsson Fornarve, Schwedische Abgeordnete

Ähnliche Erfahrungen machten auch der Abgeordnete des Europäischen Parlaments David Lega und die schwedische Abgeordnete Lotta Johnsson Fornarve. „Unsere Haltung ist sehr klar“, erklärte Lega kürzlich in einem Interview dazu. „Ein Botschafter, der diese Art von Einschüchterung und Drohungen einsetzt, um die Meinungsfreiheit in unserem demokratischen Land zu ändern, ist nicht willkommen.“

Johnsson Fornarve sagte, China werde von einem totalitären Regime kontrolliert, das bösartige Verbrechen gegen die Menschenrechte begehe. „Die Kommunistische Partei Chinas bewegt sich nicht in die richtige Richtung. Für uns Politiker ist es wichtig, Druck auf China auszuüben und die Menschenrechtsverletzungen zu kritisieren“, so die Aneordnete.

Das Anliegen des chinesischen Botschafters um ein persönliches Treffen wurde abgelehnt.

Ungarische Abgeordnete Bernadett Szel (Video-Schnappschuss von NTDTV

Ein ähnlicher Vorfall ereignete sich auch in Ungarn. Laut einem Bericht von NTDTV berichtete Bernadett Szel, Mitglied des ungarischen Parlaments, sie habe am 19. August einen Brief von der chinesischen Botschaft in Budapest erhalten. Dies sei der „absurdeste Moment [meiner] politischen Karriere gewesen“, sagte sie.

In dem Brief erklärte die chinesische Botschaft, sie bedauere ihre Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zur Unterstützung von Falun Dafa und lehne diese entschieden ab. Szel habe den Brief auf Facebook gepostet mit den Worten: „Eine ungarische, gewählte Abgeordnete erhält einen Brief von der Botschaft eines anderen Landes, in dem man sie anweist, was zu tun sei. Ihr sogar zu sagen, was sie unterschreiben dürfe und was nicht – das sei äußerst ungewöhnlich.“

Szel dazu: „Europa und viele andere demokratische Länder der Welt glauben an die Religionsfreiheit und dass Menschen nicht aus Gewissensgründen inhaftiert und verfolgt werden dürfen.“

Eingriffe in Shen-Yun-Aufführungen

In den letzten 21 Jahren, in denen Falun Dafa in China brutal verfolgt wurde, hat die Kommunistische Partei Chinas ihre Botschaften und Konsulate im Ausland ausgiebig genutzt, um Politiker in demokratischen Ländern zu bedrohen, die Unterstützung für Falun Dafa zeigten. Das liegt daran, dass die Kerntheorien des Kommunismus wie Hass und Gewalt den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht, denen Falun-Dafa-Praktizierende folgen, grundlegend widersprechen.

Ein weiteres Beispiel ist die Einmischung der KPCh in Shen-Yun-Aufführungen, einer Show für darstellende Künste auf der Basis der traditionellen chinesischen Kultur. Beispielsweise kam die Company von Shen Yun Performing Arts am 20. Januar 2010 um 19:30 Uhr in Little Rock, Arkansas in den USA an. Ihr Auftritt in der Robinson Center Music Hall, dem besten Theater der Region, stand bevor.

Vor der Show erhielt die Theaterleitung einen Brief vom chinesischen Konsulat in Houston, in dem die Shen-Yun-Künstlergruppe diffamiert wurde. Das Theater veröffentlichte diese Aktion des chinesischen Konsulats und meldete den Brief an das Federal Bureau of Investigations (FBI).

In dem 13-seitigen Brief verwendete das chinesische Konsulat nicht nur wiederholt die typischen KP-Lügen. Der Brief enthielt auch diffamierende Inhalte aus ausländischen Medien, die unter der Kotrolle der KPCh stehen. Am Ende des Briefes forderte das Konsulat das Theater auf, sich zu weigern, den Veranstaltungsort für die Shen-Yun-Aufführung zur Verfügung zu stellen.

Jim Rice, der Manager des Little Rock Convention and Visitors Bureau, sagte, dass sie wirklich überrascht gewesen seien, da sie noch nie einen solchen Brief erhalten hätten und dies völlig gegen die Norm verstoße. „Egal, wer uns unter Druck setzt oder droht, wir werden das tun, was wir für richtig halten. Ich bin stolz darauf, Shen Yun hier auftreten zu lassen“, erklärte er. Ähnliche Vorfälle ereigneten sich noch in vielen anderen Städten auf der ganzen Welt, in denen Shen Yun aufgeführt wurde.

In Kapitel 8 des Buches Minghui Report – Die 20-jährige Verfolgung von Falun Dafa in China werden zahlreiche Fälle der Belästigung von Shen-Yun-Aufführungen durch die KPCh aufgeführt.

Hass im Ausland wecken

Die KPCh hat nie aufgehört, Lügen zu verbreiten und durch ihre Agenturen im Ausland zu Hass anzuregen. Das tut sie, seit sie im Juli 1999 mit der Verfolgung von Falun Dafa begonnen hat. Nachdem die Partei Anfang 2001 den sogenannten „Selbstverbrennungsvorfall“ auf dem Platz des Himmlischen Friedens inszeniert hatte, haben viele chinesische Botschaften und Konsulate im Ausland vom Staat geförderte chinesische Studenten und Wissenschaftler eingeladen, sich Videos des chinesischen Staatsfernsehens über die Fälschung anzusehen. Sie organisierten Seminare, auf denen Falun Dafa kritisiert wurde.

Beispielsweise organisierte das chinesische Generalkonsulat in Houston solch ein Treffen über die Chinesische Studenten- and Wissenschaftler-Vereinigung (CSSA) und über Alumni-Vereinigungen der Universität Peking, der Qinghua-Universität, der Pekinger Petroleum Universität sowie von der Regierung finanzierte Gastwissenschaftler. Es lud chinesische Studenten der Universität Houston, der Rice Universität und des Texas Medical Center ein, sich den inszenierten Vorfall der „Selbstverbrennung“ anzuschauen und Falun Dafa zu verurteilen.

Der damalige chinesische Generalkonsul, Zhang Chunxiang, griff Falun Dafa in einem Forum an und forderte die Teilnehmer des Forums auf, die Lügen der Partei an andere Studenten, ihre Kollegen und amerikanische Freunde weiterzugeben. Yan Meihua, die Leiterin der Bildungsabteilung, sagte, sie hoffe, dass alle ausländischen chinesischen Studenten in Houston Falun Dafa ablehnen und Falun-Dafa-Praktizierende davon überzeugen würden, die Praxis so schnell wie möglich zu verurteilen.

Laut einem anderen Bericht von Minghui.org nahmen Mitglieder der chinesischen Studenten- und Wissenschaftler-Vereinigung (CSSA) in Houston im Februar 2001 an einem „Anti-Falun-Dafa-Symposium“ im chinesischen Konsulat in Houston teil. In einem Artikel von Cheng Xusen, der im CSSA-SUNDERLAND veröffentlicht wurde, heißt es, dass die CSSA in Zusammenarbeit mit dem Konsulat Aktionen gegen Falun Dafa organisierte.

Am 26. Mai 2007 hielt die Bildungsabteilung des Generalkonsulats in Houston ein Seminar ab, an dem Präsidenten der CSSA aus Texas und Louisiana teilnahmen, die sich gegenüber den Botschaftsbeamten rühmten, wie sie „die feindlichen Kräfte unterdrückt hätten“.

Am 20. Juli 2001, nur eine Woche nachdem Peking das Recht erhalten hatte, die Olympischen Spiele auszurichten, veranstaltete das chinesische Generalkonsulat in Houston ein Symposium für ausländische chinesische Wissenschaftler und lokale chinesische Würdenträger im Großraum Houston. Es lud die Genannten herzlich ein, die „erfolgreiche Bewerbung für die Olympischen Spiele in Peking festlich zu begehen sowie Falun Dafa bloßzustellen und zu kritisieren“.

Schwarze Listen, Verweigerung der Passverlängerung

Darüber hinaus führten die Botschaften und Konsulate der KPCh aktiv die Verfolgungspolitik der Jiang-Zemin-Clique durch und führten schwarze Listen von Falun-Dafa-Praktizierenden im Ausland. Sie verwenden schwarze Listen, um Falun Dafa-Praktizierende zu verfolgen und zu schikanieren, indem sie sich weigern, ihre Pässe zu verlängern. Oder sie halten ihre Pässe ohne Grund zurück.

Zum Beispiel ging Wang Yongsheng, der an der Universität von Houston forschte, am 22. Februar 2001 zum chinesischen Konsulat in Houston, um seinen Pass zu verlängern. Ein Beamter mit dem Nachnamen Xu sagte Wang am Telefon: „Wir können Ihren Pass jetzt nicht verlängern, weil Sie immer noch Falun Dafa praktizieren.“ Er teilte noch mit, dass er auf die Genehmigung durch China warten müsse, bevor er ihm seinen Pass geben könne.

Am 2. September 2003 ging die Falun-Dafa-Praktizierende Tang Jian zum chinesischen Konsulat nach Houston, um ihren Pass zu verlängern. Konsul Yang Zhuofan rief sie an und drohte, die Verlängerung ihres Passes zu verweigern. Er sagte Tang, sie dürfe keine Falun-Dafa-Übungen machen oder vor dem chinesischen Konsulat protestieren.

Ähnliche Vorfälle traten an zahlreichen Orten auf. Die ausländischen Agenturen der Kommunistischen Partei Chinas verbreiteten zudem verleumderische Informationen in westlichen Ländern und versorgten diese mit schwarzen Listen, um zu verhindern, dass Falun-Dafa-Praktizierende in ihr Land einreisten. In einigen Fällen wurden Falun-Dafa-Praktizierende dann entweder am Flughafen oder nach ihrer Einreise festgenommen.

Schläger anheuern, um Falun-Dafa-Praktizierende anzugreifen

Das Kapitel „Verfolgung außerhalb Festlandchinas“ im Minghui-Report enthüllt Fälle, in denen Mitglieder der chinesischen Botschaften und Konsulate in Australien, Kanada, New York und Chicago, Falun-Dafa-Praktizierende direkt angriffen, sowohl verbal als auch physisch. Der Bericht enthüllt auch 26 Verfolgungsmethoden, die von Partei-Agenturen im Ausland angewendet wurden, um Praktizierende durch Spione, Chinesen im Ausland, Studenten oder angeheuerte lokale Schläger zu verfolgen.

Falun Dafa-Praktizierende werden angegriffen und belästigt, während sie schweigend vor dem chinesischen Konsulat in Houston sitzen.

Laut einem Bericht von Minghui.org meditierten am Abend des 30. Juni 2002 Falun-Dafa-Praktizierende schweigend vor dem chinesischen Konsulat in Houston, um gegen die Verfolgung zu protestieren, als zwei Männer im Alter von etwa 30 bis 40 Jahren, ihre Blicke auf die Gesichter der Praktizierenden richteten und dann gingen. Gegen 21:28 Uhr bis 21.30 Uhr griff plötzlich jemand aus einem vorbeifahrenden Auto, Falun-Dafa-Praktizierende an, indem er Eier auf sie warf. Einige Eier trafen die Brust eines männlichen Praktizierenden, während eine andere weibliche Praktizierende am Bein getroffen wurde. Die Praktizierenden meldeten den Vorfall der örtlichen Polizei und dem FBI.

Es gibt alle Arten von chinesischen Organisationen auf der ganzen Welt wie Handelskammern, Verbände von Mitbürgern und so weiter. Die meisten von ihnen fungieren als politische Instrumente und Agenten der Partei im Ausland. Beispielsweise werden die Bürgervereinigungen von Wenzhou, Fuzhou und von Shanghai in New York direkt von der Partei kontrolliert.

Chinesische Gemeinden wie Chinatown in New York und Flushing sind seit vielen Jahren „Standbeine“ der KPCh. Auch die Vereinigten Chinesischen Verbände der östlichen USA (früher bekannt als United Chinese Associations of New York) nehmen Anweisungen vom chinesischen Konsulat in New York entgegen. 

Nachdem die Partei die Verfolgung von Falun Dafa eingeleitet hatte, arbeitete Liang Guanjun, Präsident der Verbände, proaktiv mit dem Konsulat zusammen, um Falun Dafa zu verleumden. Er ging sogar so weit, Falun-Dafa-Praktizierende direkt anzugreifen.

Am 17. Mai 2008 heuerten auf Anweisung von Peng Keyu, dem damaligen Generalkonsul in New York, mehrere „Bürgervereinigungen“ Hunderte bis mehr als tausend Menschen an, die Falun Dafa-Praktizierende bei einer friedlichen Kundgebung in Flushing, New York belagern sollten. Der Angriff auf Falun-Dafa-Praktizierende dauerte über 20 Tage.

Die USA schließen das chinesische Konsulat in Houston

In einem Interview mit der New York Post am 23. September diesen Jahres sagte US-Außenminister Mike Pompeo, das chinesische Konsulat in New York sei ein Spionagezentrum. Es werde erwartet, dass weitere Spione und Diplomaten verhaftet würden.

Das chinesische Konsulat in Houston verbrannte riesige Mengen von Dokumenten, nachdem es zur Schließung aufgefordert worden war (Video-Schnappschuss).

Am 21. Juli teilte die US-Regierung dem chinesischen Generalkonsulat in Houston mit, es müsse innerhalb von 72 Stunden schließen und das gesamte Personal des Konsulats müsse nach China zurückkehren.

Der Sprecher des US-Außenministeriums, Morgan Ortagus, erklärte, die Entscheidung zur Schließung des chinesischen Konsulats in Houston sei getroffen worden, um das geistige Eigentum und die persönlichen Daten der Amerikaner zu schützen.

Am Abend des 21. Juli verbrannte das chinesische Konsulat in Houston eine große Menge von Dokumenten auf seinem Gelände, was dazu führte, dass Anwohner die Polizei und die Feuerwehr anriefen, da sie dachten, das Gelände sei in Brand geraten. Als jedoch die Feuerwehrleute am Tatort eintrafen, verweigerten die Mitarbeiter des chinesischen Konsulats den Zutritt zum Gelände. Luftaufnahmen, die von einem lokalen Fernsehsender ausgestrahlt wurden, zeigten, dass sechs oder sieben große Fässer auf dem Gelände des chinesischen Konsulats mit brennenden Dokumenten gefüllt waren. Gleichzeitig forderte zwei Wochen später, am 6. und 7. August, das chinesische Konsulat in New York die professionelle Schredder-Firma USA SHRED auf, riesige Mengen von Dokumenten zu vernichten, wie die Epoch Times berichtete.

Der jüngste Schritt des Außenministeriums zur Schließung des chinesischen Konsulats in Houston solle die Menschen daran erinnern, dass die KPCh kein guter Mitspieler sei. Das erklärte der U.S. Kongressabgeordnete Dan Crenshaw am 24. Juli. Er sagte, das chinesische Konsulat in Houston sei ein wichtiges Zentrum für den Diebstahl geistigen Eigentums, das Hacken und die Einflussnahme. Das chinesische Konsulat verbrannte Dokumente, um Beweise zu vernichten.