(Minghui.org) „Die meisten von ihnen hörten still zu – schließlich arbeiten sie alle in dem System in China, in dem die Telefonate abgehört werden“, sagte Xiao Xia. „Aber nachdem ich geendet hatte, dankten sie mir immer wieder. In letzter Zeit passiert das öfter.“

Xiao arbeitet ehrenamtlich für das Servicecenter zum Austritt aus der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) in Los Angeles. „In den letzten Monaten habe sie große Veränderungen bemerkt“, berichtete sie. Sie ruft in China an und spricht mit den Menschen über die Verfolgung von gesetzestreuen Landsleuten, wie den Falun-Dafa-Praktizierenden. In den Anfangsjahren ihrer freiwilligen Tätigkeit legten die Angerufenen oft auf oder warfen ihr Schimpfworte an den Kopf.

Doch jetzt ist das Bewusstsein gegenüber der Brutalität und den Lügen der KPCh in der Welt ist gewachsen. Vor allem wegen der Vertuschung des Coronavirus spüren immer mehr KP-Beamte, die die Mechanismen im Inneren der Partei kennen, eine sich anbahnende Krise. Sie haben begonnen, ihre Chancen auf eine sichere Zukunft abzuwägen. Viele unter ihnen haben sich entschieden, die Partei und deren Jugendorganisationen zu verlassen. Sie möchten nicht zur Verantwortung gezogen werden, wenn die KPCh zukünftig für den Schaden an China und dem Rest der Welt zur Rechenschaft gezogen wird.

Die ostdeutschen Prozesse

Was sich heute in China zeigt, ähnelt den Phänomenen, die es bereits in der neueren Geschichte gegeben hat. Ein Beispiel ist Ostdeutschland.

Am 4. Dezember 1989, vier Wochen nach dem Fall der Berliner Mauer, bemerkten Passanten vor dem Gebäude der Bezirksleitung der Stasi in Erfurt einen ungewöhnlich starken Brandgeruch und eine Rauchentwicklung. Bürger eilten dorthin und so konnten Dokumente, Akten und Computer mit wichtigen Aufzeichnungen gerettet werden.

Durch diese geretteten Akten erfuhren die Menschen, wie die Stasi als Geheimpolizei und der Nachrichtendienst der Kommunistischen Partei funktionierte. Mit ihren 270.000 Mitarbeitern, einschließlich der 180.000 Informanten, hatte sie nahezu jeden Aspekt des täglichen Lebens der ostdeutschen Bürger ausspioniert. Außerdem war sie für internationale Spionage zuständig gewesen.

Durch Fernsehübertragungen und Mundpropaganda erfuhren die Ostdeutschen von den Verhältnissen in Westdeutschland. Über 2.7 Millionen Menschen suchten nach mehr Lebensqualität und Freiheit und zogen in den Westen.

1961 wurde die Berliner Mauer unter Walter Ulbricht, dem Generalsekretär der Sozialistischen Einheitspartei (SED) errichtet. Gleichzeitig gab die ostdeutsche Regierung einen Schießbefehl gegen Überläufer heraus. „Zögern Sie nicht mit der Anwendung der Schusswaffe, auch dann nicht, wenn die Grenzdurchbrüche mit Frauen und Kindern erfolgen, was sich die Verräter schon oft zunutze gemacht haben“, hieß es im Befehl vom Oktober 1973.

Später dienten diese Verordnungen als Beweis, mit denen die Parteivorsitzenden zur Verantwortung gezogen wurden. Egon Krenz, der letzte SED-Generalsekretär, wurde im August 1997 wegen Totschlags verurteilt. „Laut Behördenangaben wurden in den 41 Jahren der Existenz Ostdeutschlands mindestens 916 Menschen bei ihrem Versuch zu fliehen getötet, darunter 80 an der Berliner Mauer“, so die Nachrichtenagentur Associated Press am 25. August mit dem Titel „Letzter ostdeutscher Führer wegen Grenzschüssen verurteilt“.

Insgesamt wurden 160 Personen im Zusammenhang mit diesen Todesfällen angeklagt. „Ich denke die Mauerprozesse sollten fortgeführt werden, damit die Ungerechtigkeiten gegen die Familien, die darunter gelitten haben, weiterhin publik gemacht werden können“, so der 56-jährige Klaus-Peter Eich. Bei seinem Fluchtversuch aus Ostberlin im Jahr 1961 hatte ihn ein Schuss in den Rücken getroffen. Seitdem ist er querschnittsgelähmt.

Unter der friedlichen Oberfläche

Im heutigen China scheint die Macht der KPCh stabil zu sein, viele Anzeichen deuten allerdings auf eine drohende Krise hin.

Alle Staatsbediensteten, von hochrangigen Beamten bis zu Dorfvorstehern, müssen ihre Reisepässe den Aufsichtsbehörden zur Aufbewahrung geben, wenn sie nicht ins Ausland verreisen. Beim Besuch anderer Länder reisen sie gewöhnlich in Gruppen, wobei ein System gegenseitiger Überwachung zum Einsatz kommt. Jeder wird dazu angehalten, ein Auge auf den anderen zu haben, damit niemand unbemerkt fliehen oder überlaufen kann.

Wang Liqiang, ein ehemaliger Agent, lief am 22. November 2019 nach Australien über. Er war der erste Spion, der seit der Machtübernahme der KPCh im Jahr 1949 seine Identität preisgab. Heng He, ein China-Experte, hielt dies für sehr bezeichnend. Wang hatte im Zentrum des KPCh-Geheimdienstnetzwerkes Hongkongs gearbeitet. Sein ehemaliger Vorgesetzter war einer der wichtigsten Geheimdienstmitarbeiter der KPCh in Hongkong.

In den von Wang bereitgestellten Informationen wird detailliert beschrieben, wie die KPCh nicht nur Hongkong, sondern auch die sozialen Medien und die öffentliche Meinung in Taiwan kontrolliert. Die Infiltration der KPCh ist umfassend und tiefgehend. Wangs Aussagen lüfteten den eisernen Vorhang eines dichten Desinformationsnetzwerks der KPCh. Wang sagte, er habe sich zu diesem Schritt entschieden, weil er gesehen habe, wie schlecht die KPCh Hongkong im Juni 2019 während [des Inkrafttretens] des Hongkonger Auslieferungsgesetzes behandelt habe. Er wolle nicht, dass in Taiwan das Gleiche passiert.

Beim Netzbürger 4EverHongKong finden wir ein Beispiel, wie sehr Hongkong unter der KPCh leidet: Die ungewöhnlich hohe Anzahl an „Selbstmordtoten“ unter den Jugendlichen in Hongkong während der Anti-Auslieferungsgesetz-Bewegung. 4EverHongKong schrieb: „2015 haben 38 Studenten Selbstmord begangen, 32 im Jahr 2016 und 25 im Jahr 2017. 2019 stieg die Anzahl rapide auf mehrere Tausend an.“ Er fuhr fort: „Viele der Tausenden ‚Selbstmordtoten‘ waren junge Menschen, schwarz gekleidet und mit gefesselten Händen. Einige Körper schwammen im Wasser oder lagen in einsamen Waldstücken, andere fielen von hohen Gebäuden herunter.“ Von vielen war bekannt, dass sie in der Anti-Auslieferungsgesetz-Bewegung aktiv waren. Ihre Familien vermuten, dass sie von der Polizei getötet wurden – so wie die Studenten während des Tiananmen-Massakers im Jahr 1989.

Die Menschen in Hongkong waren jedoch nicht die einzigen, die unter der KPCh gelitten haben. Am 16. November 2019 übergab ein KPCh-Beamter Dokumente im Umfang von insgesamt 400 Seiten an die New York Times. Darin wird dargelegt, wie die KPCh unter dem Deckmantel von Bildungs- und Trainingsmaßnahmen Massenverhaftungen und Massengefangennahmen von Uighuren und anderen Minderheiten in Xinjiang durchführt. Das Internationale Konsortium Investigativer Journalisten enthüllte am 24.November 2019 ebenfalls entsprechende Dokumente. In ihnen wird detailliert beschrieben, wie die KPCh den Bau von Konzentrationslagern in Xinjiang vorangetrieben hat, in denen eine Million Uighuren untergebracht werden können.

Eine Ära des Erwachens

Chinas Nationale Gesundheitskommission war bereits am 30. Dezember 2019 über den Ausbruch des Coronavirus informiert, also wenige Tage nachdem der erste Infektionsfall bestätigt wurde. Aber wie andere Regierungsbehörden blockierte auch diese Kommission samt ihren Zweigstellen auf Provinz- und Stadtebene die Informationen. Zeitgleich wurden Wistleblower bestraft.

Bis Anfang Oktober 2020 verursachte die Pandemie weltweit 46 Millionen Infektionen und 1.2 Millionen Tote. Der Verlust an Menschenleben führte zu heftigen Reaktionen innerhalb der internationalen Gesellschaft.

Arthur Waldron, China-Historiker und Professor für Internationale Beziehungen im Fachbereich Geschichte an der Universität von Pennsylvania, erklärte, die KPCh gehe ihrem Niedergang entgegen. Sie stehe vor dem gleichen Schicksal wie die Sowjetunion vor ihrem Zusammenbruch im Jahr 1991.

Ein hoher KPCh-Beamter sprach einmal mit Waldron über diese Angelegenheit. In einem Interview im letzten Jahr erklärte Waldron: „Er sagte zu mir: ‚Arthur, was zum Teufel sollen wir tun? Jeder weiß, dass dieses [politische] System nicht funktioniert. Wir sind in die ‚si hu tong‘ (Sackgasse) geraten.‘“

Der Beamte fuhr fort: „Was wir eben nicht wissen, ist, in welche Richtung wir noch gehen sollen, weil … überall sind Minen. Wenn wir einen Schritt machen, könnten wir eine fürchterliche Explosion auslösen.“

Wang Qishan, Chinas Vizepremier, erkannte dies bereits im Jahr 2015, als er Sekretär der Zentralkommission für Disziplinarinspektionen war. „Die Korruption in der Partei ist so weit verbreitet und schwerwiegend, dass sie sich auflösen wird“, so Wang, während einer Sitzung des Ständigen Komitees. Er ergänzte: „Ob Sie es anerkennen oder nicht, es ist Fakt.“

Das Ende des kommunistischen Alptraums

Die derzeitige Situation in China ist sogar noch schlimmer, als die Zeit vor dem Mauerfall in Ostdeutschland 1989. „Die Mauer wird in 50 und auch in 100 Jahren noch bestehen, wenn die Gründe für ihre Existenz nicht beseitigt werden“, verkündete Erich Honecker, der damalige Generalsekretär von Ostdeutschland, im Januar 1989 optimistisch.

Dennoch fiel die Mauer Ende des Jahres. Was folgte, war der Zusammenbruch des kommunistischen Ostblocks, einschließlich der Sowjetunion im Jahr 1991.

Der überwältigende Pessimismus der KPCh-Beamten wurde auch durch Zahlen aus dem Ausland bestätigt. Das Pew Research Center veröffentlichte am 6. Oktober einen Bericht, wonach sich die Stimmung bezüglich China in den wichtigsten westlichen Ländern sehr verschlechtert hat.

„In den letzten Jahren sind die Meinungen über China in vielen fortschrittlichen Volkswirtschaften negativer geworden, besonders im vergangenen Jahr sind die Vorbehalte noch stärker geworden… der Mehrzahl der Menschen in den untersuchten Ländern hat eine negative Meinung über China“, heißt es in dem Bericht. „Das ist der höchste Stand seit Beginn der Umfragen durch das Forschungszentrums vor zehn Jahren.“

In Australien sind die negativen Meinungen über China letztes Jahr um 24 Prozent auf 81 Prozent gestiegen. Ähnlich ist die Situation in Großbritannien mit einer Zunahme von 24 Prozent auf 74 Prozent.

„Die Zunahme der negativen Stimmung steht im Zusammenhang mit der weit verbreiteten Kritik gegen China im Umgang mit der Corona-Pandemie. Der Mittelwert der Befragten in den 14 untersuchten Ländern liegt bei 61 Prozent, die keine gute Meinung haben und glauben, dass China bei dem Ausbruch schlecht gehandelt hat“, heißt es im Bericht.

In Übereinstimmung mit der öffentlichen Meinung wurden von Regierungsbeamten Maßnahmen ergriffen. Die nationale Einwanderungs- und Ausländerbehörde der USA hat ihr Richtlinienhandbuch überarbeitet, um Mitglieder der Kommunistischen Partei effektiver an der Einreise oder am ständigen Aufenthalt zu hindern.

„Die Gründe, bei Mitgliedschaft oder Zugehörigkeit von Einwanderern zur Kommunistischen Partei oder einer anderen totalitären Partei, eine Zulassung abzulehnen, sind Teil eines umfassenderen Gesetzespaketes. Es wurde vom Kongress verabschiedet, um auf Bedrohungen der Sicherheit der Vereinigten Staaten zu reagieren“, heißt es in Kapitel 3 des Handbuches. „Sein ursprünglicher Zweck war, die Vereinigten Staaten vor unamerikanischen und subversiven Aktivitäten zu schützen, die wir als Bedrohung der nationalen Sicherheit ansehen.“

Nachdem die KPCh am 30. Juni 2020 das Nationale Sicherheitsgesetz in Hongkong durchgesetzt hatte, verabschiedete der US-Kongress das Hongkonger Autonomiegesetz, um „China für seine aggressiven Handlungen gegen die Bürger Hongkongs zur Rechenschaft zu ziehen.“ Wie im Gesetz vorgesehen veröffentlichte das US-Außenministerium am 14. Oktober einen Bericht um „ausländische Personen zu identifizieren, die wesentlich dazu beigetragen haben, dass die Volksrepublik China ihren Verpflichtungen aus der chinesisch-britischen Gemeinsamen Erklärung zu Hongkong und dem Grundgesetz Hongkongs nicht nachkommt.“ Im Bericht werden die Namen von zehn Personen aufgeführt, die für die Schädigung der Interessen Hongkongs verantwortlich sind.