(Minghui.org) „30 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer sind den Amerikanern die Gefahren des Kommunismus nicht klar“, schrieb Marion Smith, Geschäftsführer der Victims of Communism Memorial Foundation (Stiftung zum Gedenken an die Opfer des Kommunismus), in USA Today am 8. November 2019. „Es gibt einen Grund, warum wir nach einer großen Tragödie dazu aufgerufen sind, niemals zu vergessen. Die Menschheit hat die Tendenz, immer wieder dieselben Fehler zu machen.“ [1]

Zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung schenkten nur wenige Menschen Smiths Warnung Aufmerksamkeit. Wochen später keimte in der zentralchinesischen Stadt Wuhan ein gefährliches Virus aus, das Coronavirus. Obwohl das Virus von Ärzten entdeckt und gemeldet wurde, vertuschte dies die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) zunächst. Dadurch konnte es sich schließlich auf den Rest der Welt ausbreiten.

Bis zum 6. April 2020 hatten die Vereinigten Staaten mehr als 360.000 Infektionsfälle gemeldet, mehr als jedes andere Land der Welt (wobei die Zahlen aus China weithin als zu gering eingestuft werden). New York City, als ein Leuchtturm der freien Welt, hat mehr bestätigte Fälle als jede andere Stadt oder jeder andere Staat in den USA.

In diesem Bericht betrachten wir die Beziehungen zwischen den USA und China, über die im Laufe der Jahre der Aufstieg Chinas und seine Infiltration in die USA vermutlich möglich wurde. Die immer größer werdende Machtposition der KPCh in der Welt hat den Export ihrer Missachtung menschlichen Lebens ermöglicht. Die Vertuschung des Coronavirus-Ausbruchs hat eine Epidemie in eine globale Pandemie verwandelt.

Nicht nur die chinesische Bevölkerung, auch viele Menschen in der ganzen Welt, einschließlich der USA, sind in dieser beispiellosen Krise Opfer der Vertuschung durch die KPCh geworden. Wir betrauern den Verlust von Menschenleben durch die Pandemie und beten für die Sicherheit und Gesundheit aller anderen. Gleichzeitig hoffen wir, dass dieser Bericht Licht auf die Schädlichkeit der KPCh wirft und die Menschen ermutigt, die Verbindung zu ihr zu beenden.

Dieser zweiteilige Bericht ist in die folgenden sechs Abschnitte unterteilt:

Abschnitt 1: Die wachsende Macht der KPCh durch die Unterstützung der USA

Abschnitt 2: Die wachsende Macht der KPCh in Manhattan

Abschnitt 3: Die 24/7-Propaganda der KPCh auf dem Times Square

Abschnitt 4: Der starke Einfluss der KPCh auf die UN- und Nichtregierungsorganisationen

Abschnitt 5: Die Indoktrinationskampagne der KPCh an den amerikanischen Universitäten

Abschnitt 6: Die Infiltration der KPCh in US-amerikanischen Kommunen

Abschnitt 1: Die wachsende Macht der KPCh durch die Unterstützung der USA

„Kommunismus ist eine falsche Anschauung, und die Antwort auf eine falsche Anschauung ist die Wahrheit, nicht die Ignoranz.“ Das sagte Richard Nixon während seines Wahlkampfes am 21. August 1960. „Der Kommunismus beginnt mit der Behauptung, dass es keine universellen Wahrheiten oder allgemeinen Wahrheiten über die menschliche Natur gibt.“

Chinas Eintritt in die Welthandelsorganisation (WTO)

Trotz seiner Aussage über die Natur des Kommunismus besuchte Nixon zwölf Jahre später im Februar 1972 China; am 1. Januar 1979 nahmen die USA und China volle diplomatische Beziehungen auf. Seitdem haben die USA die Volksrepublik China als die alleinige Vertretung Chinas anerkannt und Taiwan als einen Teil von China.

Der damalige Präsident Jimmy Carter unterzeichnete ein bilaterales Handelsabkommen und China erhielt den Status einer Nation nach dem Meistbegünstigungsprinzip (Most favoured nation, abgekürzt: MFN). Mit dem ebenfalls 1979 unterzeichneten Abkommen über die Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft und Technologie wurden danach Hunderte von gemeinsamen Forschungsprojekten und Kooperationsprogrammen zwischen diesen beiden Ländern eingeleitet.

Die Zusammenarbeit mit den USA verbesserte die internationale Position Chinas erheblich. Nachdem China 1980 Mitglied der Weltbank geworden war, erhielt es 1981 sein erstes Darlehen. Mit Hilfe der USA und Japans wurde China Mitglied der Asiatischen Entwicklungsbank, die China später Kredite in Höhe von 40 Milliarden Dollar für Verkehrs-, Energie-, Wasser-, Landwirtschafts-, Finanz- und andere Projekte zur Verfügung stellte.

Nachdem die KPCh 1989 die demokratische Bewegung auf dem Platz des Himmlischen Friedens (Tiananmen) unterdrückt hatte, wurde in den USA ein Gesetz eingebracht, das den Status Chinas als MFN-Mitglied aufheben oder überprüfen sollte. Präsident Bill Clinton kündigte 1993 an, dass China bestimmte Merkmale der Menschenrechte erfüllen müsse, um den MFN-Status zu verlängern. Unter dem Druck von US-Unternehmen verlängerte er jedoch Chinas MFN-Status bedingungslos – ohne Rücksicht auf die problematische Situation der Menschenrechte in China.

Der U.S.-China Relations Act 2000 des US-Kongresses wurde am 10. Oktober 2000 von Clinton in Kraft gesetzt. Es gewährte China den Status ständiger normaler Handelsbeziehungen (NTR, früher MFN genannt), nachdem es Vollmitglied der Welthandelsorganisation (WTO) geworden war.

China trat der WTO am 11. Dezember 2001 offiziell bei, im Dezember 2001 wurde sein MFN-Status vom damaligen Präsidenten George W. Bush zu einem dauerhaften Status erklärt.

Unerfüllte US-amerikanische Erwartungen

Diese Reihe von Ereignissen machte das kommunistische China zu einem wichtigen Akteur in der Weltwirtschaft. „Vor 1978 hatte China eine sozialistische Planwirtschaft und war weitgehend isoliert; seitdem hat es seine Wirtschaft allmählich für den Rest der Welt geöffnet“, hieß es in einem Artikel des Außenministerrats.

Im Jahr 2000 war China mit einer Bevölkerung von einer Milliarde Menschen bereits die sechstgrößte Volkswirtschaft. Sein Beitritt zur WTO im Jahr 2001 beschleunigte seinen Aufstieg in der Welt weiter. Der Warenhandel zwischen China und den USA stieg um mehr als das Dreißigfache, von weniger als acht Milliarden Dollar im Jahr 1986 auf über 578 Milliarden Dollar im Jahr 2016. 2009 hatte China Deutschland bereits überholt und war zum weltweit größten Exporteur von Waren geworden. Chinas Wirtschaft war 2009 achtmal so groß wie 2001.

Die Annäherung an China durch Nixon kam China sehr zugute, doch das politische System des Kommunismus blieb in den letzten Jahrzehnten weitgehend unverändert.

Zwei Monate nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu den USA im Januar 1979 führte China einen kurzen Grenzkrieg mit Vietnam als Reaktion auf die Invasion und Besetzung Kambodschas durch Vietnam im Jahr 1978. Durch die Besetzung Kambodschas wurde das Regime der von China unterstützten Roten Khmer beendet.

Als Präsident Ronald Reagan 1984 Peking besuchte, wurde seine Rede, in der er die Sowjetunion kritisierte und Kapitalismus, Demokratie und Religionsfreiheit lobte, nicht im chinesischen Staatsfernsehen ausgestrahlt.

Seit dem Beitritt Chinas zur WTO im Dezember 2001 beschleunigte sich der Rückgang der Arbeitsplätze in der US-Fertigung. Das Economic Policy Institute schätzte, dass das Handelsdefizit mit China zwischen 2001 und 2011 etwa 2,7 Millionen Arbeitsplätze in der verarbeitenden Industrie und in anderen Branchen kostete.

Fehleinschätzung des Kommunismus

Michael Pillsbury, ein ehemaliger Regierungsbeamter, der im Verteidigungsministerium tätig war und derzeit Direktor des Center on Chinese Strategy am Hudson Institut ist, hat die Beziehungen zwischen den USA und China in seinem 2015 erschienenen Buch untersucht: „The Hundred-Year Marathon: China's Secret Strategy to Replace America as the Global Superpower“ (Der hundertjährige Marathon: Chinas geheime Strategie zur Ablösung Amerikas als globale Supermacht).

Wie viele andere US-Beamte glaubte Pillsbury früher, dass die amerikanische Hilfe China auf dem Weg zu einer demokratischen und friedlichen Nation ohne ein Streben nach regionaler oder gar globaler Vorherrschaft helfen würde. „Für Pillsbury war die Entdeckung schockierend, dass Chinas Ehrgeiz, die führende Weltmacht zu werden, die ganze Zeit schon am Werk war. Sie hat sich praktisch in die kulturelle DNA des Landes eingebrannt und sich, wie er sagt, vor aller Augen verborgen“, so lautete eine Besprechung des Buches im Wall Street Journal.

„Wir wissen jetzt aus Henry Kissingers Memoiren, dass die Entscheidung, eine Öffnung mit den Vereinigten Staaten anzustreben, nicht von Chinas Staatsführern kam, sondern von einem Komitee von vier chinesischen Generälen“, schrieb Pillsbury in dem Buch und fügte hinzu, dass die Generäle gegen die Sowjetunion auf die Karte der USA setzten.

Pekings Stand durch Unterstützung der USA aufgewertet

David Stilwell, der stellvertretende Außenminister für ostasiatische und pazifische Angelegenheiten, hielt am 13. Dezember 2019 eine Rede am Center for Strategic & International Studies. Er sagte, dass die US-Regierung China seit Jahrzehnten umfassende Unterstützung gewährt habe. „Wir haben militärische und nachrichtendienstliche Hilfe geleistet, wir haben großzügige Technologietransfers durchgeführt, wir haben den bevorzugten Zugang zu Handel und Investitionen sichergestellt, wir haben einen umfangreichen Bildungsaustausch gefördert und in die Wege geleitet – und das tun wir immer noch – und wir haben Entwicklungsfinanzierung bereitgestellt und den Aufbau von Kapazitäten von Regierung zu Regierung organisiert und vieles mehr.“

Stilwell weiter: Die Kommunistische Partei Chinas hat jedoch in den letzten Jahren eine zunehmende Feindseligkeit „gegenüber den Vereinigten Staaten, unseren Interessen und unseren Prinzipien“ an den Tag gelegt ... Das ist keineswegs das, was amerikanische Beamte vor 40 Jahren wünschten oder erwarteten, als sie diese vielschichtige US-Politik der intensiven Unterstützung für die Modernisierung und Liberalisierung Pekings einleiteten.“

Selbst nach dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens 1989 verfolgte die US-Regierung gegenüber China weitgehend denselben Ansatz. „Über Jahrzehnte hinweg haben wir die Menschenrechtsverletzungen der Volksrepublik China ohne nennenswerten Protest hingenommen. Wir haben vor allem angesichts der Verbreitung von Nuklear- und Raketentechnologie durch die Volksrepublik China an Pakistan, Iran, Nordkorea und andere mit den Achseln gezuckt“, fuhr Stilwell fort. „Wir haben weitgehend übersehen, dass die Volksrepublik China die Dual-Use-Technologie amerikanischen Ursprungs an das Militär abgegeben hat. Wir haben wenig Widerstand gegen den Diebstahl geistigen Eigentums durch die Volksrepublik China, gegen die Piraterie von Markenprodukten und gegen zahllose andere unfaire Handelspraktiken geleistet. Politikgestaltung erfordert einen Interessenausgleich und wir hatten oft Gründe, dieses oder jenes Vergehen der Volksrepublik China unbeantwortet zu lassen. Aber die Konsequenzen haben zugenommen.“

Zu allem Überfluss führten die KPCh-Führungskräfte nach dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens von 1989 eine patriotische Bildungskampagne in den Schulen und in der Kultur ein. Ziel dieser Kampagne war es, die Unterstützung für die KPCh zu stärken, indem sie den Nationalismus ausnutzte und Ausländer, insbesondere Amerikaner und Japaner, verunglimpfte.

Stilwell sagte in seiner Rede: „Aber die US-Beamten nahmen kaum Notiz davon. Stattdessen konzentrierten wir uns darauf, das nächste Kapitel unserer Politik der Unterstützung für die Volksrepublik China zu schreiben. Und dies war wahrscheinlich das begünstigendste und folgenschwerste von allen – der Beitritt der Volksrepublik China zur Welthandelsorganisation.“

Er äußerte sich auch zum Umgang der Präsidenten mit China in jüngster Zeit: „Präsident Bill Clinton trat sein Amt mit einer sehr kritischen Haltung gegenüber der Bilanz der Lage der Menschenrechte Pekings an... Doch schon 1994 hatte Clinton diesbezügliche Forderungen fallengelassen ... Die Präsidenten George W. Bush und Barack Obama hatten beide Bedenken über Teile des Verhaltens von Peking, genau wie ihre Vorgänger … Aber beide stellten sicher, dass die Vereinigten Staaten die Volksrepublik China grundsätzlich als Partner und Unterstützer in Anspruch nahmen. Selbst als Peking die USA und den Handel betrog – das US-Handelsdefizit mit China stieg auf 4 Billionen Dollar, unterstützten beide die Aufwertung von Pekings Stand in wichtigen internationalen Organisationen. Selbst als Peking oft die Mission und den Geist dieser Organisationen untergrub.“

Abschnitt 2: Die wachsende Macht der KPCh in Manhattan

Wenn China eine Pflanze wäre, hätten die USA wahrscheinlich gehofft, dass es mit der fortgesetzten Unterstützung und Pflege der USA schließlich die Früchte von Demokratie und Freiheit tragen würde. Das von der KPCh regierte China ist jedoch kein gewöhnliches „Gewächs“. Die atheistische KPCh lebt von Hass und Gewalt und ist wie ein Krankheitserreger. Wenn er unkontrolliert bleibt, wird er sich wie Krebszellen ausbreiten, um die ganze Welt zu infizieren.

Als der kommunistische Führer Deng Xiaoping im Januar 1979 zum ersten Mal die USA besuchte, fragte sein Außenminister während des Fluges, warum er als Führer Chinas die Vereinigten Staaten für seinen ersten Auslandsbesuch ausgewählt habe. „Weil Amerikas Verbündete alle reich und stark sind und wenn China reich und stark sein will, braucht es Amerika“, erinnerte sich der Historiker John Pomfret.

Deng, ein überzeugter Anhänger von Maos Doktrin, dass „politische Macht aus den Gewehrläufen kommt“, fiel weniger als drei Wochen später in Vietnam ein. „Das kleine Kind wird frech, es ist Zeit, dass er den Hintern versohlt bekommt“, sagte er leichthin zu Präsident Carter, zehn Jahre bevor 1989 auf seinen Befehl hin Panzer die Demonstranten auf dem Platz des Himmlischen Friedens überrollten.

Selbst mit seinem WTO-Status wäre das kommunistische China nicht so stark geworden, wenn es nicht die fortgesetzte Kapitalzufuhr aus dem Westen, insbesondere von der Wall Street, gegeben hätte. Das Wachstum der KPCh, das von Finanzmagnaten aus den USA und anderen Märkten genährt wurde, erreichte eine noch nie dagewesene neue Stufe des Wachstums zu einem ausgeprägten krebsartigen Gebilde.

Der Einfluss der Wall Street auf die US-Politik gegenüber China

Bei seinem Besuch in Peking 1994 sagte der Vorsitzende der US-Notenbank, Alan Greenspan, der chinesischen Führung, dass sowohl die USA als auch der Rest der Welt den Erfolg Chinas anstrebten. „Deshalb sind wir bereit, Ihrer Zentralbank in den technischen Bereichen, in denen wir über langjährige Erfahrung verfügen, so viel Hilfe wie möglich zukommen zu lassen.“

In den vergangenen mehr als zwanzig Jahren haben sich die Finanzkonzerne an der Wall Street dafür eingesetzt, dass die Amerikaner in chinesische Unternehmen investieren. Inzwischen zeichnen große Finanzunternehmen Transaktionen für chinesische Firmen, um US-Unternehmen, Immobilien und andere Unternehmen zu kaufen oder zu kontrollieren.

Die Wall Street hat auch bei politischen Entscheidungsträgern Lobbyarbeit für Entscheidungen zugunsten Chinas betrieben. Nachdem der damalige chinesische Premierminister im April 1999 die USA besucht hatte, spielten führende Wirtschaftsvertreter eine entscheidende Rolle, um Präsident Clinton zu überzeugen, Chinas Beitritt zur WTO zu unterstützen.

Unter dem Sammelgesetz für Außenhandel und Wettbewerbsfähigkeit (Omnibus Foreign Trade and Competitiveness Act) von 1988 führten die USA China zwischen 1992 und 1994 als Währungsmanipulator auf. Seitdem hat jedoch kein Präsident, weder Clinton noch Bush oder Obama, China als Währungsmanipulator aufgeführt. Das ist auf die Interessenvertreter der Wall Street zurückzuführen.

Der Tanz mit dem Wolf: Wall Street und die KPCh

Als größte Stadt der Vereinigten Staaten ist New York City das Finanz-, Geschäfts-, Kultur- und Medienzentrum der amerikanischen Gesellschaft. Es ist auch der Sitz der Vereinten Nationen. Aufgrund dieser Bedeutung ist sie zu einem Hauptziel der Infiltration der KPCh geworden.

Ein Beispiel dafür ist der Thrift Savings Plan (TSP), ein steuerbegünstigter beitragsorientierter Rentenspar- und Investitionsplan für Angestellte des Bundes mit einem Wert von fast 600 Milliarden Dollar. Das Federal Retirement Thrift Investment Board (FRTIB), das den Plan verwaltet, kündigte im November 2019 an, Milliarden von Dollar an Pensionsvermögen auf den „MSCI ACWI ex U.S.“ umzuschichten, trotz der Aufforderungen des Kongresses, den eingeschlagenen Weg zu ändern.

Der MSCI All Country World Index ex-U.S. (kurz: MSCI ACWI ex-U.S.) ist ein internationaler Aktienindex, der die Wertentwicklung von Unternehmen aus 23 Industrieländern und 26 Schwellenländern abbildet. Alibaba und Tencent, zwei chinesische Unternehmen, waren zum 31. Dezember 2019 die Nummer eins beziehungsweise Nummer drei des Index.

Die Investition der US-Bundesregierung von TSP in chinesische Unternehmen könnte Pensionäre in Gefahr bringen, schrieb der Kolumnist der Washington Post, Josh Rogin, am 12. März 2020. [2]

Der MSCI ACWI ex U.S.A. ist einer von vielen Aktienindizes, die von MSCI (Morgan Stanley Capital International) Inc. entwickelt wurden. Das Unternehmen kündigte im November 2019 an, die Gewichtung von China-A-Aktien in bestimmten MSCI-Indizes auf bis zu 20 Prozent zu erhöhen. Dadurch wurde die globale Positionierung chinesischer Aktien weiter verstärkt.

FTSE Russell, das zweitgrößte Indexunternehmen der Welt, kündigte am 21. Februar 2020 an, die Gewichtung chinesischer Aktien in den Aktienindizes zu erhöhen. Damit folgte es dem Schritt des MSCI.

Vor den Ankündigungen des MSCI und des FTSE Russell hatte Bloomberg beschlossen, in den nächsten zwanzig Monaten ab dem 1. April 2019 364 chinesische Onshore-Obligationen in den Barclays Global Aggregate Index aufzunehmen. Analysten schätzen, dass die vollständige Aufnahme rund 150 Milliarden Dollar an ausländischen Zuflüssen in den chinesischen Anleihenmarkt von etwa 13 Billionen Dollar anziehen wird.

Finanzielle Risiken und nationale Sicherheit

Die Praxis der Wall Street, mit passiven Indexfonds problematische chinesische Unternehmen in die US-Kapitalmärkte einzuschleusen, wie beispielsweise den Pensionsplan der Bundesangestellten, sei „eine noch größere finanzielle Bedrohung“ als das Wuhan-Virus, schrieb Rogin.

Eine solch drastische Erhöhung der Beteiligungen chinesischer Unternehmen an der Wall Street verschaffte Peking einen massiven Einfluss innerhalb der Vereinigten Staaten und stellt ein enormes Risiko für US-Investoren und die US-Wirtschaft dar. „Amerikas wirtschaftliche Verwundbarkeit ist auch eine nationale Sicherheitslücke“, so Rogin.

Der nationale Sicherheitsberater der USA, Robert O'Brien, stimmt Rogin zu: „Ich sehe nicht ein, warum wir für die chinesische Verteidigungsindustrie unterschreiben sollten.“

Laut einem Artikel in der Zeitschrift Foreign Policy vom 14. Januar 2020 besitzen 55 Prozent der Amerikaner Aktien, die sich hauptsächlich auf professionell verwaltete Pensionsfonds, Investmentfonds und Rentenkonten stützen. „Globale Anleihenindizes, die begonnen haben, chinesische Staatsanleihen zu ihren Benchmarks hinzuzufügen ... diese großen Umschichtungen bei den Fondsanteilen könnten automatisch die US-Wertpapierinvestitionen in chinesische Unternehmen und Staatspapiere bis Ende 2021 auf mehr als 1 Billion Dollar anwachsen lassen. Und das geschieht ohne die aktive Zustimmung oder das Wissen der meisten Amerikaner“, heißt es in einem Artikel in der Zeitschrift Foreign Policy vom 14. Januar 2020. [3]

„Dieser Zwiespalt – dass die Amerikaner mehr in chinesische Unternehmen investieren, obwohl die US-Politik darauf abzielt, China für seine Handelspraktiken zu bestrafen – birgt erhebliche Risiken“, so der Artikel weiter. Der Grund dafür ist, dass der Wertpapierbestand der Amerikaner zu stark von einer einzigen Wirtschaft, und zwar von einer von der KPCh kontrollierten, abhängig wäre.

Angesichts der Propaganda und Fehlinformationen der KPCh, wie sie während der jüngsten Coronavirus-Pandemie zu beobachten waren, ist es für amerikanische Investoren jedoch schwierig, ein klares Verständnis dessen zu erlangen, was sich in ihren Depots befindet.

Zwei Beispiele

Im April 2010 wurde Goldman Sachs von der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) wegen Betrugs bei der Vermarktung eines zweitklassigen Hypothekenprodukts angeklagt. Um in den chinesischen Markt einzutreten, erklärte sich Goldman Sachs 2003 bereit, eine „Spende“ in Höhe von 67 Millionen US-Dollar zu zahlen, um die Verluste der Anleger bei einer gescheiterten chinesischen Maklerfirma zu decken. Im Gegenzug wurde dem Unternehmen gestattet, eine eigene Joint-Venture-Investmentbank in Peking zu gründen, berichtete die New York Times im März 2005. [4]

„Das Ungewöhnliche an dem Goldman-Geschäft war, dass eine amerikanische Großbank bereit war, 67 Millionen Dollar zu zahlen, um der Regierung bei der Auflösung des völlig unverbundenen Staatsunternehmens Hainan Securities zu helfen. Die Funktionäre dieses Unternehmens wurden in Prozessen beschuldigt, Millionen von Dollar von den Konten der Investoren veruntreut zu haben“, hieß es in dem Artikel.

Ein weiteres Beispiel ist J.P. Morgan, der zwischen 2006 und 2013 etwa 200 Verwandte oder Freunde von Führungskräften asiatischer Unternehmen einstellte. Darunter befanden sich fast 100 Personen, die von Beamten chinesischer Staatsfirmen an die Bank vermittelt worden waren. Einige der Angestellten seien für die ihnen zugewiesenen Stellen nicht qualifiziert, berichtete das Wall Street Journal im Mai 2019.

Solche Einstellungspraktiken, bekannt als das „Söhne und Töchter“-Programm, waren Gegenstand einer mehrjährigen Untersuchung durch die US-Behörden. Im Jahr 2016 gab J.P. Morgan zu, gegen den Foreign Corrupt Practices Act verstoßen zu haben. Er erklärte sich bereit, 264 Millionen Dollar zu zahlen, um zivil- und strafrechtliche Vorwürfe im Zusammenhang mit seinen asiatischen Einstellungspraktiken beizulegen. Mehr als zwei Dutzend Mitarbeiter der Bank wurden im Zusammenhang mit der Untersuchung entlassen oder bestraft.

Lektionen gelernt

Nach jahrzehntelangen Fehlentscheidungen in Bezug auf die KPCh haben die US-Beamten die Konsequenzen erkannt.

„Nach dem Fall der Sowjetunion gingen wir davon aus, dass ein freies China unweigerlich entstehen würde. Voller Optimismus war Amerika an der Wende zum 21. Jahrhundert einverstanden, Peking offenen Zugang zu unserer Wirtschaft zu gewähren und China in die Welthandelsorganisation zu bringen“, sagte Vizepräsident Mike Pence am 4. Oktober 2018 im Hudson-Institut. „Der Traum von der Freiheit bleibt für das chinesische Volk in weiter Ferne. Und während Peking immer noch Lippenbekenntnisse zu ‚Reform und Öffnung‘ abgibt, klingt die berühmte Politik von Deng Xiaoping jetzt hohl.“

Chinas Bruttoinlandsprodukt sei um das Neunfache gewachsen und es sei zur zweitgrößten Wirtschaft der Welt geworden, fügte Pence hinzu, und ein Großteil dieses Erfolgs sei durch amerikanische Investitionen in China erzielt worden. „Mit dem Plan ‚Made in China 2025‘ hat sich die Kommunistische Partei das Ziel gesetzt, 90 Prozent der fortschrittlichsten Industrien der Welt zu kontrollieren, darunter die Robotik, die Biotechnologie und die künstliche Intelligenz … Und mit dieser gestohlenen Technologie verwandelt die Kommunistische Partei Chinas in großem Umfang Pflugscharen in Schwerter.“

US-Außenminister Mike Pompeo pflichtete Mike Pence bei: „Sehen Sie, wir haben eine lange Tradition der Freundschaft mit dem chinesischen Volk. Wir setzen diese Tradition auch heute fort. Wir haben eine chinesisch-amerikanische Gemeinschaft hier in Amerika, die wir mögen und schätzen. Ich habe sie durch geschäftliche und persönliche Beziehungen kennengelernt; ich habe viele von ihnen kennengelernt“, sagte er in einer Rede am 30. Oktober 2019.

„Aber ich muss sagen, dass die kommunistische Regierung im heutigen China nicht mit dem chinesischen Volk gleichzusetzen ist. Sie greift nach Methoden, die die Vereinigten Staaten und die Welt vor Herausforderungen stellen, und benutzt sie auch“, fuhr er fort.

Die US-Regierung sei, so Pompeo weiter, zu zögerlich im Umgang mit dem Risiko der KPCh gewesen. Um Chinas Aufstieg in den vergangenen Jahrzehnten zu unterstützen, hätten die USA die amerikanischen Werte bloßgestellt. Sie hätten die Beziehung zu Taiwan herabgestuft, Fragen zur Lage der Menschenrechte vermieden, die Augen verschlossen, als China die WTO-Regeln nicht befolgte, und hätten es US-Unternehmen erlaubt, sich bei „strittigen“ Themen zu fügen.

„Die Unnachgiebigkeit Pekings schafft eine dauerhafte Klasse von China-Lobbyisten in den Vereinigten Staaten. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, chinesischen Führungskräften Zugang zu verschaffen und Geschäftspartner zu vermitteln“, erklärte Pompeo. „Wann immer es einen Streit oder Spannungen in der Beziehung gab, machten viele unserer Wissenschaftler die Vereinigten Staaten dafür verantwortlich, dass sie das Wesen der Kommunistischen Partei Chinas falsch eingeschätzt hätten.“

Gleichzeitig kontrollierte und beschränkte Peking den Zugang von amerikanischen Diplomaten, Journalisten und Akademikern. In Pompeos Worten: „Chinas staatliche Medien und Regierungssprecher füllten diese Lücken und verleumdeten routinemäßig die amerikanischen Absichten und politischen Ziele. Und das sind nicht nur unsere Probleme. Es sind Probleme für alle Nationen, die unsere Werte teilen.“ Er glaube, dass die derzeitige Regierung die Fehler korrigieren könne.

(Teil II: https://de.minghui.org/html/articles/2020/4/10/145853.html)

[1] https://eu.usatoday.com/story/opinion/2019/11/08/30-years-berlin-wall-collapse-americans-understand-communisms-dangers-column/4166422002/

[2] https://presentdangerchina.org/2020/03/washington-post-columnist-josh-rogin-calls-chinese-penetration-of-wall-street-indexes-a-bigger-financial-threat-than-coronavirus/

[3] https://foreignpolicy.com/2020/01/14/americans-investment-china-emerging-markets-united-states-trade-war/

[4] https://www.nytimes.com/2005/03/04/business/worldbusiness/horse-trading-for-a-venture-in-china.html