Rente einer 77-jährigen alleinstehenden Frau ausgesetzt

(Minghui.org) Vor einem Jahr hat das Sozialversicherungsamt die Rente von Liu Tingxiu ausgesetzt, weil sie vor zehn Jahren wegen ihres Glaubens an Falun Dafa [1] eine Haftstrafe abgesessen hatte.

Liu, eine 77-jährige, alleinlebende Bürgerin der Stadt Shenyang in der Provinz Liaoning, wurde am 10. August 2008 verhaftet und später vom Bezirksgericht Dadong zu drei Jahren Haft verurteilt.

Aufgrund der Folterungen im Frauengefängnis der Stadt Shenyang konnte sie über zwei Jahre lang nicht gehen. Außerdem litt sie unter gefährlich hohem Blutdruck und einer Herzerkrankung.

Im Jahr 2020, neun Jahre nach ihrer Entlassung, rief das Sozialversicherungsamt bei ihr an und forderte sie auf, die Gelder zurückzuzahlen, die sie während ihrer dreijährigen Haftstrafe erhalten hatte. Das Amt berief sich dabei auf eine neue Regelung, die allen Rentnern, die eine Haftstrafe absitzen, Rentenleistungen verweigert.

Da Liu sich weigerte, der Aufforderung nachzukommen, ist ihre Rente seit August 2020 ausgesetzt. Die Sozialversicherungsanstalt behauptete, sie werde die einbehaltenen Gelder verwenden, um die 83.000 Yuan (ca. 10.950 Euro) zurückzuzahlen, die sie ihnen schulde, einschließlich des Zuschusses, den sie für den Lebenshaltungskostenausgleich erhalten hatte.

Im Januar 2021 rief das Sozialversicherungsamt Liu an und teilte ihr mit, dass ihre Rente auf das Niveau von 2001 gekürzt worden sei. Man bot ihr an, ihr monatlich 700 Yuan (ca. 90 Euro) zu zahlen, um ihre Lebenshaltungskosten zu decken. Der Rest ihrer gekürzten Rente würde zur Rückzahlung der Gelder verwendet werden.

Liu hat sich geweigert, die Papiere zu unterschreiben, da sie diese Maßnahme als Verfolgung ansieht. Das Sozialversicherungsamt lehnte es daraufhin ab, ihr irgendwelche Mittel auszuzahlen, nicht einmal die erwähnten 700 Yuan.


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschheit an Falun-Dafa-Praktizierenden.