Staatsanwaltschaft des Bezirks Wujiang für alle Falun-Dafa-Fälle in der Stadt Suzhou zuständig (Provinz Jiangsu)

(Minghui.org) Um die Verurteilung von Falun-Dafa-Praktizierenden [1] zu beschleunigen, hat das chinesische kommunistische Regime in den letzten Jahren bestimmte Staatsanwaltschaften und Gerichte mit der Bearbeitung aller Falun-Dafa-Fälle in einer bestimmten Region beauftragt.

Ein Beispiel dafür sind die Staatsanwaltschaft und das Gericht des Bezirks Wujiang in der Stadt Suzhou, Provinz Jiangsu.

Seit das kommunistische Regime Chinas 1999 mit der Verfolgung von Falun Dafa anfing, ist die Verurteilung der Praktizierenden zu Gefängnisstrafen durch das Stempel-Justizwesen [2] eine der wichtigsten Verfolgungstaktiken.

Nachfolgend sind einige Fälle aufgeführt, in denen Falun-Dafa-Praktizierende in den letzten Jahren von der Staatsanwaltschaft und dem Gericht des Bezirks Wujiang angeklagt und/oder verurteilt wurden.

Liu Rongpin ist aus der Stadt Suihua in der Provinz Heilongjiang. Sie lebte bei ihrer Tochter in Suzhou und wurde im April 2017 verhaftet, weil sie mit Menschen über Falun Dafa gesprochen hatte. Sie wurde im Juni 2018 vom Bezirksgericht Wujiang zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt.

Die Frauen Xuan Xiaomei und Zhu Peiqin wurden am 26. April 2019 verhaftet. Sie standen am 7. Januar 2020 im Bezirk Wujiang vor Gericht. Der Richter verurteilte Xuan am 22. Juli 2020 zu zwei Jahren und Zhu zu sechs Monaten Haft.

Wu Xingying, 74, wurde am 10. Mai 2019 verhaftet. Sie stand am 17. Januar 2020 vor Gericht und wurde am 8. Mai 2020 zu einem Jahr und einer Geldstrafe von 1.000 Yuan (ca. 134 Euro) verurteilt.

Jiang Sugen, 70, wurde am 29. Mai 2019 verhaftet. Sie stand am 8. Dezember 2020 vor Gericht und wartet nun auf ihr Urteil.

Ji Guizhen, 73, wurde am 23. September 2019 verhaftet. Sie stand am 11. August 2020 vor Gericht und wurde im Dezember 2020 zu drei Jahren und drei Monaten sowie einer Geldstrafe von 3.000 Yuan (ca. 402 Euro) verurteilt.

Wu Huaxin, 82, wurde erstmals am 7. Januar 2020 verhaftet, als er der Anhörung der Frauen Xuan und Zhu beiwohnte. Am nächsten Tag wurde er gegen Kaution freigelassen; später jedoch angeklagt und vor Gericht gestellt. Der Richter verurteilte ihn am 28. Mai 2021 zu drei Monaten Haft.

Lu Guohua, 70, wurde am 7. Februar 2020 verhaftet. Sie war angezeigt worden, weil sie mit Leuten über Falun Dafa gesprochen hatte. Sie stand am 12. Januar 2021 vor Gericht und wartet nun auf ihr Urteil.

Jin Changlin wurde im Juni 2020 verhaftet. Sie stand am 30. Oktober 2020 vor Gericht und wurde am 22. März 2021 zu sechs Monaten Haft und 2.000 Yuan (ca. 268 Euro) Geldstrafe verurteilt.

Jiang Suzhen, 70, wurde am 19. Juli 2020 verhaftet; ihr Fall wurde an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Wujiang weitergeleitet.

Yao Weimin, 63, wurde am 20. August 2020 verhaftet, weil sie Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt hatte. Sie wurde am 22. Juni 2021 per Videokonferenz vor Gericht gestellt. Der Staatsanwalt empfahl eine sechsmonatige Haftstrafe.

Huang Zheng, 79, wurde am 5. Juli 2021 verhaftet, weil sie ihrer Schwägerin Informationsmaterialien über Falun Dafa zum Verteilen gegeben hatte. Die Staatsanwaltschaft ist dabei, Anklage gegen sie zu erheben.

Kontaktinformationen zu den Tätern:

Liu Jun, Leiter der Staatsanwaltschaft des Bezirks Wujiang: +86-512-63421183Zhou Xinglong, Staatsanwalt im Bezirk Wujiang: +86-512-63969010Chen Xiaojun, Vorsitzender des Gerichts im Bezirk Wujiang: +86-512-63493894, +86-512-63493824Wu Jianzhong, Richter am Gericht des Bezirks Wujiang: +86-512-63493807

(Weitere Kontaktinformationen zu den Tätern sind im chinesischen Originalartikel zu finden).


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.

[2] Stempel-Justizwesen ist eine Metapher, die sich auf eine Person oder Institution mit beträchtlicher rechtlicher Macht, aber geringer faktischer Macht bezieht, doch selten oder nie mit mächtigeren Organisationen in Konflikt gerät.