Mittlere Instanz akzeptiert Wiederaufnahmeantrag von fünf Bürgern Sichuans zur Überprüfung ihrer Haftstrafen

(Minghui.org) Sechs Falun-Dafa-Praktizierende [1] in der Stadt Xichang, Provinz Sichuan, und einer ihrer Ehepartner wurden zwischen Juli und August 2019 verhaftet. Alle sieben verurteilte das Gericht der Stadt Xichangman am 9. Dezember 2020.

Huang Biao (m) wurde zu fünf Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan (ca. 2.775 Euro) verurteilt, Luo Mingchun (w) wurde zu vier Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan.Zhao Jun (w) bekam drei Jahre Gefängnis und eine Geldstrafe von 10.000 Yuan (ca. 1.387 Euro), Zhou Xianrong (w) zwei Jahre Gefängnis und eine Geldstrafe von 8.000 Yuan (ca. 1.110 Euro).
Yu Hongying (w) wurde zu 18 Monaten Gefängnis und einer Geldstrafe von 6.000 Yuan (ca. 832 Euro) verurteilt, Xu Shaoqiong (w) zu 14 Monaten Gefängnis und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (ca. 693 Euro). Zhous Ehemann, Pan Jianrong, der Falun Dafa nicht praktiziert, wurde zu sechs Monaten Gefängnis und einer Geldstrafe von 3.000 Yuan (ca. 416 Euro) verurteilt.

Nach Erhalt der Urteile legten Huang, Luo, Zhao, Yu und Xu Berufung beim Mittleren Gericht der Autonomen Präfektur Liangshan Yi ein, das am 2. März 2021 die ursprünglichen Urteile bestätigte.

Am 17. März reichte Zhaos Anwalt bei der Staatsanwaltschaft der Autonomen Präfektur Liangshan Yi eine Beschwerde gegen Richter Yang Hongwu vom obersten Gericht ein, weil er die Berufung seiner Mandantin zu Unrecht abgelehnt hatte. Sowohl er als auch Huangs Anwalt reichten außerdem einen Antrag beim übergeordneten Gericht ein und forderten eine erneute Prüfung des Falles der Praktizierenden.

Am 24. Mai reichte Luos Familie bei der Staatsanwaltschaft der Autonomen Präfektur Liangshan Yi und der Staatsanwaltschaft der Stadt Xichang Beschwerde gegen die Polizei ein, weil diese rechtswidrig in ihre Wohnung eingedrungen war, sie durchsucht und ihre Angehörige willkürlich festgenommen hatte.

Luos Anwalt reichte im Juli eine Beschwerde gegen Richter Yang ein, weil er die Verteidigungsstellungnahme und seine Forderung, die rechtswidrigen Beweise zu untersuchen, nicht akzeptierte. Ferner reicht er den Antrag ein, ihren Fall zu überdenken.

Luos Familie reichte im September eine weitere Beschwerde ein, weil die Wärter des Untersuchungsgefängnisses der Stadt Xichang Luo gefoltert und in ihrer Zelle zur Folterung aufgehängt hatten. Die Staatsanwaltschaft der Autonomen Präfektur Liangshan Yi teilte ihnen später in einer SMS mit, dass sie den Fall untersuchen werde.

Am 11. Oktober reichten Zhou und ihr Ehemann Pan beim Mittleren Gericht ebenfalls einen Antrag auf Wiederaufnahme ihres Verfahrens ein. Ein Richter teilte ihnen mit, dass ihre Anträge angenommen worden seien und mit den Anträgen von Zhao, Luo und Huang zusammengelegt werden würden. Es ist nicht klar, ob das Oberste Gericht einen Anhörungstermin für ihren Antrag angesetzt hat.

Zum Zeitpunkt der Berichterstellung wurden die Frauen Xu, Yu, Zhou und Herr Pan nach Ablauf ihrer Haftzeit entlassen. Die Frauen Zhao und Luo befinden sich weiterhin in der Haftanstalt der Stadt Xichang. Huang wurde am 13. April 2021 in das Gefängnis von Jiazhou gebracht. Seine bettlägerige Frau, die auf ihn als einzige Bezugsperson angewiesen war, wurde in ein Pflegeheim gebracht. Sie ist an Alzheimer erkrankt und kann niemanden mehr erkennen.

Kontaktinformationen zu den Tätern:

Yuan Junpeng, Präsident des Mittleren Gerichts der autonomen Präfektur Liangshan Yi: +86-834-3866599Yang Hongwu, Richter am Mittleren Gericht der Autonomen Yi-Präfektur Liangshan: +86-834-3866516, +86-18980285188

(Kontaktinformationen zu den Tätern finden Sie im chinesischen Originalartikel.)

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[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschheit an Falun-Dafa-Praktizierenden.