(Minghui.org) Viele Menschen wissen bereits, dass Jiang Zemin die Hauptfigur der Verfolgung von Falun Dafa ist. Jedoch kommt immer wieder die Frage auf, warum er die Verfolgung von Falun Dafa initiiert und welche Verbrechen er in den letzten 22 Jahren in Bezug auf die Verfolgung begangen hat.

Es gibt ein bekanntes, chinesisches Sprichwort, das sagt: „Neid führt zu Eifersucht, und Eifersucht führt zu Hass.“ Dieses Sprichwort spiegelt exakt die Wandlung der Einstellung von Jiang Zemin gegenüber Falun Dafa wider. Seitdem Falun Dafa im Mai 1992 zum ersten Mal der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, verbreitete es sich in China sehr schnell. Dies geschah aufgrund der grundlegenden gesundheitlichen Vorteile und der Anziehungskraft seiner Moral fördernden Prinzipien von Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht. Auf diese Weise stieg die Zahl der Menschen in China, die Falun Dafa praktizierten, schnell an. Diese Praktik hatte von Beginn an einen großen positiven Einfluss auf die Stabilität der chinesischen Gesellschaft.

Laut einer Biographie von Jiang Zemin war dieser von Anfang an sehr neidisch auf Falun Dafa, bis hin zu dem Punkt, dass er die Gesten von Herrn Li Hongzhi, dem Begründer von Falun Dafa, zu imitieren versuchte. Mit der Zeit begannen immer mehr Menschen Falun Dafa zu praktizieren, darunter auch viele pensionierte Kader und Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas (im weiteren Verlauf KP Chinas genannt). Schätzungen zufolge gab es im Jahr 1999 um die 70 bis 100 Millionen Falun-Dafa-Praktizierende in China. Diese Zahl übertraf die 66 Millionen Mitglieder der KP Chinas. Die Eifersucht von Jiang Zemin wurde dadurch immer weiter verstärkt. Als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas folgte er der Annahme, dass die Menschen seinen Befehlen nicht Folge leisten würden, wenn sie Falun Dafa praktizierten. Allmählich wandelte sich seine Eifersucht in Hass. Schließlich beschloss er, Falun Dafa auszurotten.

1. Das Büro für öffentliche Sicherheit hat Falun-Dafa-Praktizierende bereits lange vor Beginn der Verfolgung schikaniert

Schon 1994 hatte die KP Chinas damit begonnen, Falun Dafa insgeheim unter die Lupe zu nehmen, konnte jedoch keinerlei Probleme identifizieren. Anfang 1997 beauftragte Luo Gan, der Leiter des Komitees für Politik und Recht, erneut das Büro für öffentliche Sicherheit, Falun Dafa zu untersuchen. Das Ziel war, Vorwände zu finden, um Falun Dafa verbieten zu können. Nachdem die Untersuchung zu dem Ergebnis kam, dass „bei Falun Dafa keinerlei Probleme gefunden werden konnten“, ließ Luo über das Erste Büro des Ministeriums für Öffentliche Sicherheit eine Mitteilung herausgeben, in der er Falun Dafa als „böse Sekte“ verunglimpfte. Zeitgleich wies er den Sicherheitsapparat des Landes an, systematisch nach Beweisen für seine Behauptung zu suchen. Auch diese Bemühungen endeten vergeblich und ohne Erfolg.

Obwohl die Behörden keine Probleme in Zusammenhang mit dieser friedlichen Selbstkultivierungspraktik finden konnten, hatte die Polizei in vielen Provinzen damit begonnen, Falun-Dafa-Praktizierende, die die Übungen im Freien praktizierten, unter den Vorwurf einer „illegalen Versammlung“ gewaltsam auseinander zu treiben. Diese Provinzen waren Xinjiang, Heilongjiang, Hebei, Fujian, Jiangsu, Liaoning, Shandong und weitere. Einigen Praktizierenden wurde ihr persönlicher Besitz beschlagnahmt, andere wurden verhaftet und verprügelt.

In der zweiten Hälfte des Jahres 1998 initiierten Qiao Shi, der pensionierte Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, und einige weitere pensionierte Kader der KP Chinas ihre eigenen Untersuchungen über Falun Dafa. Nach monatelangen Untersuchungen kamen sie zu dem Schluss, dass „Falun Dafa Hunderte Vorteile für das chinesische Volk sowie das Land selbst hat und nicht eine einzige schlechte Wirkung ausübe“. Der Bericht wurde an den Ständigen Ausschuss des Politbüros geschickt, den Jiang Zemin leitete. Jiang war von dem Ergebnis des Berichts alles andere als erfreut. Er gab den Bericht an Luo Gan weiter, einen langjährigen Widersacher von Falun Dafa.

Luos Schwager, He Zuoxiu, ist Wissenschaftler an der Chinesischen Akademie der Wissenschaften und ein enger Anhänger der KP Chinas. Er veröffentlichte am 11. April 1999 einen Artikel in der Zeitschrift „Wissenschaft und Technik für die Jugend“, welche die Bildungsakademie in Tianjin regelmäßig publiziert. Darin fabrizierte er Geschichten, wie Falun Dafa würde zu Geisteskrankheiten führen. Weiter deutete er an, dass Falun Dafa eine Organisation ähnlich wie die Boxer werden könnte, die im 19. Jahrhundert eine Rebellion anführte, welche die Nation zerstört hatte.

Einige Praktizierende in Tianjin glaubten, es sei notwendig, die wahren Hintergründe dieser Verleumdung aufzuklären. Folglich gingen diese Praktizierenden zwischen dem 18. und 24. April 1999 zur Hochschule für Bildung in Tianjin, um mit den Redakteuren der Zeitschrift zu sprechen. Ihr Ziel war es, den Menschen dort die wahren Hintergründe über Falun Dafa zu erklären, damit sie nicht weiterhin einen negativen Einfluss ausübten. Doch wenige Tage nach dem Eintreffen der Praktizierenden in Tianjin, entsandte das Büro für öffentliche Sicherheit in Tianjin am 23. und 24. April über 300 Bereitschaftspolizisten, welche die Praktizierenden schlugen und 45 von ihnen festnehmen.

Als weitere Falun-Dafa-Praktizierende zur Stadtregierung von Tianjin gingen, um die Freilassung ihrer illegal inhaftierten Mitpraktizierenden zu beantragen, wurde ihnen mitgeteilt, dass in diesem Prozess das Ministerium für öffentliche Sicherheit involviert sei und sie die Praktizierenden nicht ohne die Genehmigung aus Peking freilassen könnten. Die Polizei von Tianjin sagte den Praktizierenden: „Geht nach Peking. Nur wenn ihr nach Peking geht, kann das Problem gelöst werden.“

2. Ausbruch der Eifersucht von Jiang Zemin

Am 25. April 1999 versammelten sich über 10.000 Falun-Dafa-Praktizierende vor dem Staatlichen Petitionsbüro in der Nähe des Regierungsgeländes Zhongnanhai in Peking. Der damalige Premierminister Zhu Rongji empfing einige Falun-Dafa-Praktizierende und hörte sich ihre Bitten und Erklärungen an. Daraufhin wies er die Beamten des Petitionsbüros an, die Situation mit den Falun-Dafa-Praktizierenden zu besprechen. Die Besprechung dauerte den ganzen Tag. Währenddessen warteten die 10.000 Falun-Dafa-Praktizierenden draußen ruhig und friedlich vor dem Gebäude. Gegen 21 Uhr wurden die zuvor inhaftierten Praktizierenden freigelassen und die Menge löste sich friedlich auf. Diese Situation wurde als „Friedlicher Appell vom 25. April“ bekannt.

Die friedvolle Auflösung von 10.000 Falun-Dafa-Praktizierenden zog international große Aufmerksamkeit auf sich. Sowohl die Falun-Dafa-Praktizierenden als auch Zhu Rongji wurden von den internationalen Beobachtern und Medien hoch gelobt, weil sie mit diesem Ereignis einen Präzedenzfall für die Lösung sozialer Probleme durch Verhandlungen seitens der chinesischen Regierung schufen. Es wurde als ein Meilenstein für den Fortschritt der zivilisierten Gesellschaft angesehen.

Später wurde bekannt, dass Jiang Zemin am Nachmittag des 25. April 1999 in einem kugelsicheren Auto mit dunklen Scheiben durch die Straßen von Zhongnanhai gefahren war. Dabei war er weder ausgestiegen, noch hatte er persönlichen Kontakt mit den dort zu Tausenden stehenden Praktizierenden aufgenommen. Stattdessen musste er bemerken, dass in den Reihen der Praktizierenden mehrere Dutzend Menschen in Militärkleidung standen, was ihn sehr verärgerte. Das große Lob der internationalen Gemeinschaft über die friedliche Lösung des Protestes, die Popularität von Falun Dafa, besonders unter Mitgliedern des Militärs, führte dazu, dass Jiang die Fassung verlor.

3. Außerkraftsetzen der Rechtsstaatlichkeit und der Befehl, Falun Dafa zu vernichten

Am Abend des 25. April schrieb Jiang Zemin einen Brief an den Ständigen Ausschuss des Politbüros und erklärte, dass die Kommunisten Falun Dafa vernichten müssen. Am 8. Mai 1999 schickte Jiang weitere Anweisungen an die Mitglieder des Politbüros, die Büros der zentralen Parteisekretäre und die Zentrale Militärkommission der KP Chinas. Die Anweisungen wurden als offizielles Dokument Nr. 19 [1999] vom Büro des Zentralkomitees der KP Chinas bekannt. Der Inhalt des Dokuments wies die Empfänger an, wie sie sich insgeheim und verdeckt auf die Verfolgung von Falun Dafa vorbereiten sollten. Jiang Zemin hatte mit der geheimen Planung und Durchführung der Verfolgung von Falun Dafa begonnen.

Am 7. Juni 1999 hielt Jiang Zemin auf der Politbüro-Sitzung eine Rede, in der er die Aufmerksamkeit auf die Behandlung und Lösung der Falun-Dafa-Problematik lenkte. Die Rede wurde dann an alle Mitglieder der KP Chinas weitergegeben, damit diese sich mit den darin enthaltenen Anweisungen vertraut machen konnten. Das konkrete Ergebnis seiner Rede war die Einrichtung des „Büros 610“.

Am Abend des 19. Juli hielt Jiang Zemin eine weitere Rede bei einem Treffen der Führungskader des Provinzkomitees der KP Chinas. Dort erließ er endgültig den Befehl, die Verfolgung von Falun Dafa in Gang zu setzen. Von starker Eifersucht übermannt, hatte Jiang Zemin jegliche Vernunft verloren. Er setzte sich über das Gesetz hinweg und ordnete das harte Durchgreifen gegen die friedliche Selbstkultivierungspraktik Falun Dafa an.

Am 20. Juli 1999 wurden Hunderte Falun-Dafa-Praktizierende aus ihren Häusern in Städten in ganz China verhaftet. Zwei Tage später, am 22. Juli 1999, verkündete die KP Chinas offiziell das Verbot des Praktizierens von Falun Dafa.

4. Jiang Zemins persönlicher Einsatz, um Unterstützung für die Verfolgung zu generieren

Nachdem die Verfolgung offiziell begonnen hatte, ging eine große Anzahl von Falun-Dafa-Praktizierenden weiterhin nach Peking und zu örtlichen Regierungssitzen, um friedlich für ihr Recht auf die Ausübung ihres Glaubens zu appellieren. Zu dieser Zeit waren von den sieben Mitgliedern des Ständigen Ausschusses des Politbüros sechs Mitglieder gegen die Verfolgung von Falun Dafa. Weil diese von Jiang Zemin initiierte Verfolgung von Anfang an auf Widerstand stieß, musste sich Jiang Zemin persönlich dafür einsetzen, weitere Unterstützung für die Umsetzung seiner Pläne zu gewinnen.

Öffentliche Verleumdung von Falun Dafa

Bevor Jiang Zemin sich am 25. Oktober 1999 zu seinem Staatsbesuch nach Frankreich aufmachte, nahm er ein Interview mit der französischen Zeitung Le Figaro an. Das war das erste Mal, dass Jiang Zemin öffentlich Falun Dafa als eine „böse Sekte“ verunglimpfte, bevor dies in Dokumenten oder von diversen Medien, die von der KP Chinas kontrolliert wurden, verwendet wurde. Tage später veröffentlichte das offizielle Sprachrohr der KP Chinas The People's Daily Artikel von speziellen Kommentatoren, die Jiangs Behauptung der „bösen Sekte“ wiederholten. Seitdem benutzt die KP Chinas diesen unbegründeten Begriff, um Falun Dafa zu diffamieren.

Was viele Menschen jedoch nicht wissen, ist, dass Falun Dafa nicht unter den 14 Gruppierungen gelistet war, welche von der KP Chinas offiziell als Sekte deklariert wurden. Bis heute basiert die Verfolgung von Falun Dafa auf keinerlei Rechtsgrundlage, was bedeutet, dass das Praktizieren von Falun Dafa in China immer legal gewesen ist.

Brutale Verfolgungspolitik erlassen

Jiang Zemin hatte angekündigt, Falun Gong innerhalb von drei Monaten auszurotten, war aber nicht dazu in der Lage gewesen. Laut Li Baigen, dem ehemaligen Direktor der Abteilung für Aufklärung und Design der städtischen Kommission für Stadtplanung und Design in Peking, der heute in den USA lebt, beriefen am 30. November 1999 drei hochrangige Beamte des Büros 610 insgesamt 3.000 Regierungsbeamte ein und hielten eine Konferenz in der Großen Halle des Volkes ab. Sie wollten die Verfolgung von Falun Gong besprechen, da immer mehr Falun-Gong-Praktizierende trotz mehrmonatiger harter Unterdrückung nach Peking gekommen waren, um Berufung einzulegen. Während der Konferenz gab Li Lanqing, Leiter des zentralen Büros 610, mündlich die neue politische Leitlinie Jiang Zemins weiter; sie lautete: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert  sie finanziell und vernichtet sie physisch.“

Heimlich angeordnet: „Tötet sie ohne Gnade“

Anfangs waren die Menschen dieser Kampagne gegen Falun Dafa überdrüssig, die sich im Stil der Kulturrevolution vollzog. Viele lokale Beamte verhielten sich den Befehlen zur Verfolgung von Falun Dafa gegenüber gleichgültig. Bereits Ende 2000 schien es so, als hätte die Verfolgung ihren Schwung verloren. Unter diesem Umstand inszenierten Jiang Zemin und sein Gefolge die Selbstverbrennung auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking. Obwohl in den Wochen nach diesem Ereignis viele Beweise (u.a. ein Artikel der Washington Post, in welchem deutlich thematisiert wurde, dass zwei der Verbrennungsopfer nie Falun Dafa praktiziert hatten) darauf hindeuteten, dass der Vorfall inszeniert war, wurden viele Chinesen in China von dieser Propaganda derart getäuscht, dass sich die öffentliche Meinung gegen Falun Dafa wandte. Diese Menschen hatten durch die Internetzensur der KP Chinas keinen Zugang zu den internationalen Medien, weshalb eine Täuschung dieser Größenordnung überhaupt erst möglich war.

Angesichts der nationalen und internationalen Verleumdungen sowie der Verfolgung durch den ganzen Staatsapparat an sich, versuchten die Falun-Dafa-Praktizierenden ihr Bestes, die Lügen der KP Chinas zu entlarven und die Menschen über die wahren Hintergründe von Falun Dafa zu informieren. Am 5. März 2002 schafften es Falun-Dafa-Praktizierende in Changchun, acht Kabelfernsehsender in der Provinz Jilin abzufangen und auf dieser Frequenz landesweit eigene Informationen auszustrahlen. Fast eine Stunde lang spielten sie alle Informationen zu der inszenierten Selbstverbrennung ab und entlarvten auf diese Weise die Hass-Propaganda der KP Chinas.

Die Nachricht, dass die Fernsehsender abgefangen worden waren, erreichte schnell Zhongnanhai. Jiang Zemin kochte vor Wut und erließ persönlich den Befehl „Tötet sie ohne Gnade“. Weniger als eine Stunde nach der Ausstrahlung führte die Polizei eine riesige Verhaftungswelle von Falun-Dafa-Praktizierenden durch. Über 5.000 Praktizierende wurden verhaftet, mindestens acht zu Tode geprügelt und 15 erhielten Haftstrafen zwischen 4 und 20 Jahren. Von den sechs Praktizierenden, die in den Vorfall verwickelt waren, wurden zwei sofort ermordet. Die anderen vier verstarben allesamt bis zum Jahr 2010 an den Folgen der Folter, welche ihnen während der Haft zugefügt wurde.

Organraub

Im März 2003 wurde zum ersten Mal der Verdacht der erzwungenen Organentnahme an Falun-Dafa-Praktizierenden hervorgebracht. Als die Weltorganisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong während ihrer Untersuchung alle möglichen Beweise sammelte, kam sie zu dem Schluss, dass Jiang Zemin die erste Person war, welche die Entnahme der Organe von gefangenen Falun-Dafa-Praktizierenden anordnete, um diese gewinnbringend für Transplantationen zu verwenden. Dieses menschenverachtende Verbrechen ist das direkte Ergebnis der Politik von Jiang Zemin, die Falun-Dafa-Praktizierenden „physisch zu vernichten“.

5. Ausweiten der Verfolgung ins Ausland

Während des Treffens der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft im September 1999 in Neuseeland, gab Jiang Zemin dem damaligen US-Präsidenten Bill Clinton zur Überraschung vieler hoher Beamter ein Exemplar der Anti-Falun-Gong-Propaganda, das voll von schrecklichen Bildern war.

Während eines Interviews mit Mike Wallace in der Sendung „60 Minutes“ im September 2000 erfand Jiang Zemin die Geschichte, dass der Gründer von Falun Dafa, Herr Li Hongzhi, sich selbst als die Reinkarnation des Hauptbuddhas sowie der von Jesus Christus bezeichnen würde. Er behauptete auch, dass Falun Dafa Tausende seiner Anhänger in den Selbstmord getrieben habe.

6. Jiang Zemin vor Gericht bringen

Mit der Verfolgung von Falun Dafa hat Jiang Zemin das chinesische Recht verletzt, die Menschenrechte mit Füßen getreten und unermessliche Verluste an Leben und Eigentum verursacht. Viele Falun-Dafa-Praktizierende haben sich von Anfang an der Verfolgung entgegenstellt und fordern bis heute, Jiang Zemin vor Gericht zu bringen.

Gerichtsverfahren gegen Jiang außerhalb Chinas

Als Jiang Zemin am 22. Oktober 2002 Chicago besuchte, wurde ihm eine Klageschrift von Falun-Dafa-Praktizierenden wegen Völkermord und  Verbrechen gegen die Menschlichkeit zugestellt. Dies war die erste Klage gegen Jiang Zemin außerhalb von China.

Es war das erste Mal, dass der aktuelle Vorsitzende und Staatschef der KP Chinas im Ausland verklagt wurde. Diese drastische Situation verursachte einen großen Schock unter den Spitzenfunktionären der KP Chinas. Seither reichen Falun-Dafa-Praktizierende aus verschiedenen Ländern Klagen gegen Jiang Zemin und seine Komplizen bei den Gerichten ein. Unter dem Rechtsgrundsatz der universellen Gerichtsbarkeit haben Gerichte in verschiedenen Ländern Verfahren gegen Jiang Zemin eingeleitet. Dieser Rechtsgrundsatz erlaubt es inländischen Gerichten, Anklagen von Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verhandeln, unabhängig davon, wo auf der Welt sich diese abspielen.

Im Jahr 2009 erhob ein spanischer Richter Anklage gegen Jiang Zemin und vier weitere hochrangige Funktionäre der KP Chinas. Grundlage ihrer Anklage war ihre Rolle bei Folterverbrechen und Völkermord an Falun-Dafa-Praktizierenden. Im Jahr 2013 erließ dieses Gericht Haftbefehle gegen diese fünf Angeklagten. Von diesem Tag an mussten und müssen Jiang Zemin und die vier weiteren KP-Funktionäre mit einer Auslieferung rechnen, wenn sie in ein Land reisen, das einen Auslieferungsvertrag mit Spanien hat.

Mehr als 200.000 Strafanzeigen gegen Jiang Zemin

Laut der Minghui-Website haben Falun-Dafa-Praktizierende in Festlandchina seit Mai 2015 eine Welle von Strafanzeigen gegen Jiang Zemin gestartet. Gegenwärtig haben mehr als 200.000 Praktizierende und ihre Familien ihre Strafanzeigen an die Oberste Volksstaatsanwaltschaft und das Oberste Volksgericht geschickt und fordern darin, dass Jiang Zemin vor Gericht gestellt wird.

Seit 22 Jahren wird Falun Dafa von der KP Chinas verfolgt. Die beiden Befehle Jiang Zemins „Ausrottung von Falun Gong innerhalb von drei Monaten“ sowie „die Kommunistische Partei Chinas besiegt Falun Gong“ sind komplett gescheitert. Die von Jiang und seinem Gefolge angeordnete Ausrottungspolitik wird immer noch umgesetzt. Doch die Geschichte wird Jiang bald für seine Rolle als Hauptverantwortlicher für die Verfolgung von Falun Gong verurteilen.