(Minghui.org) Sanktionen gegen Menschenrechtsverletzer zu verhängen, gehört in demokratischen Ländern zum Alltag. Nachdem die Vereinigten Staaten im Jahr 2016 das Magnitzky-Gesetz erlassen hatte, haben Kanada, Großbritannien und die EU mit ihren 27 Mitgliedstaaten ähnliche Gesetze verabschiedet. In Australien und Japan arbeitet man daran.

Damit das Gesetz auch umgesetzt werden kann, haben Falun-Dafa-Praktizierende in den vergangenen Jahren Listen über die Täter erstellt, die an der Verfolgung von Falun Dafa [1] beteiligt waren. Jedes Jahr reichen sie mehrere Listen bei demokratischen Regierungen ein und fordern diese auf, Strafen gegen die genannten Personen zu verhängen. Dazu gehören das Einreiseverbot sowie das Einfrieren von Vermögenswerten in dem betroffenen Land.

Seit dem 14. Juli 2021 übermittelten Praktizierenden in über 30 Ländern die neuesten Täter-Listen an ihre Regierungen.

Eine der Personen auf der Liste ist Wu Aiying.

Täterinformation

Vollständiger Name: Wu (Nachname) Aiying (Vorname)Geschlecht: weiblichLand: ChinaGeburtsdatum: Dezember 1951Geburtsort: Kreis Changle, Provinz Shandong, China

Titel oder Position

Oktober 1970: Eintritt in die Kommunistische Partei ChinasApril 1998 bis März 2002: Stellvertretende Sekretärin des Parteikomitees der Provinz ShandongMärz 2002 bis November 2003: Stellvertretende Sekretärin des Parteikomitees der Provinz Shandong, Vorsitzende der Politischen Konsultativkonferenz der Provinz und Sekretärin der Parteiführung.November 2003 bis Juni 2005: Stellvertretende Justizministerin und stellvertretende Sekretärin der ParteiführungJuni 2005 bis Februar 2017: Justizministerin und Sekretärin der ParteiführungIm Oktober 2017 wurde Wu Aiying wegen schwerer Verstöße gegen Recht und Ordnung von der Partei ausgeschlossen.

Hauptverbrechen

Wu Aiying ist eine der Hauptverantwortlichen für die Verfolgung von Falun Dafa durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh). Lange Zeit bekleidete sie wichtige Positionen in der Provinz Shandong und war über 13 Jahre Vize-Justizministerin sowie Justizministerin. Wo auch immer sie tätig war, setzte sie die Verfolgungspolitik der KPCh gegen Falun-Dafa-Praktizierende aktiv um. Dabei scheute sie keine Mühen, Praktizierende zu verfolgen. Sie sah die Verfolgung als Chance für ihre Karriere. In all den Jahren, in denen die KPCh Falun Dafa verfolgte, hat Wu aber nicht nur die Verfolgungspolitik umgesetzt; sondern war auch aktiv bei ihrer Gestaltung beteiligt.

I. Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden während Wus Amtszeit in Shandong

Wu Aiying war lange Zeit in der Provinz Shandong tätig. Ab 1998 war sie Vize-Sekretärin des Parteikomitees der Provinz Shandong und zuständig für die politische und juristische Arbeit. Nachdem die KPCh im Juli 1999 die Verfolgung eingeleitet hatte, fungierte Wu auch als Leiterin der „Führungsgruppe zur Aufrechterhaltung der Stabilität“ des Parteikomitees der Provinz Shandong, die für die Verfolgung von Falun Dafa zuständig war. Während ihrer Amtszeit in Shandong setzte Wu die Verfolgungspolitik der KPCh aktiv um. Gemeinsam mit zwei Sekretären des Parteikomitees der Provinz Shandong – Wu Guanzheng und Zhang Gaoli – verfolgte sie die Praktizierenden in der Provinz brutal. Die größten Verbrechen, die Wu Aiying bei der Verfolgung von Praktizierenden in der Provinz Shandong begangen hat, sind:

1. Als Vize-Sekretärin des Parteikomitees der Provinz Shandong hielt Wu bei vielen öffentlichen Anlässen eine Rede, bei der sie die Notwendigkeit der Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden hervorhob

1) Am 21. Januar 2001, am Vorabend des chinesischen Neujahrs, besuchte Wu das Frauenarbeitslager der Provinz Shandong. Sie betonte, dass das Arbeitslager den Kampf gegen Falun Dafa fortsetzen und die Intensität der „Transformation durch Umerziehung“ erhöhen sollte.

2) Am 1. Februar 2001 nahm Wu an der Provinzkonferenz für politische und juristische Arbeit teil. In ihrer Rede betonte sie, dass es notwendig sei, den Kampf gegen Falun Dafa zu verstärken und hart gegen die Praktizierenden vorzugehen.

3) Am 7. Januar 2002 hielt Wu auf der Konferenz für politische und juristische Arbeit der Provinz Shandong eine Rede, in der sie die Notwendigkeit hervorhob, den Kampf gegen Falun Dafa weiter zu verstärken und Angriffe gegen Falun Dafa zu intensivieren.4) Am 6. Juli 2002 sprach Wu auf einer Fernseh- und Telefonkonferenz über die Aufrechterhaltung der sozialen Stabilität in der Provinz. Sie betonte die Notwendigkeit, gegen Falun Dafa vorzugehen.

5) Am 27. September 2002 nahm Wu an der Arbeitstagung zur sozialen Stabilität in der Provinz teil und hielt eine Rede, wonach Falun-Dafa-Praktizierende eines der Hauptziele ihres Vorgehens waren, um einen reibungslosen Ablauf der 16. Nationaler Volkskongress der KPCh zu gewährleisten.

2. Brutale Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden in der Provinz, wobei die Anzahl der zu Tode verfolgten Praktizierenden während Wus Amtszeit in der Provinz Shandong zu den höchsten im Land zählte

Die Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden in der Provinz Shandong gehörte schon immer zu den schwersten im Land. Vor November 2003, als Wu Aiiying Shandong verließ, um im Justizministerium zu arbeiten, wurden in der Provinz Shandong 94 Falun-Dafa-Praktizierenden zu Tode verfolgt, was landesweit der dritthöchsten Anzahl entspricht. Von diesen Opfern kamen allein in Weifang 30 Praktizierende bei der Verfolgung ums Leben. Damit belegte die Stadt den ersten Platz unter den Städten auf Kreisebene.

In diesem Zeitraum ereignete sich in der Provinz Shandong der landesweit erste Todesfall einer Praktizierenden während der Verfolgung. Am 27. September 1999 wurde die 42-jährige Zhao Jinhua i der Stadt Zhaoyuan in der Provinz Shandong von Polizisten verhaftet und zu Tode geprügelt, weil sie ihren Glauben nicht aufgeben wollte.

Ebenfalls ereignete sich in der Provinz Shandong der erste Todesfall eines Praktizierenden, dem in einer Nervenklinik gegen seinen Willen Medikamente gespritzt wurden, die das Nervensystem schädigten. Su Gang aus der Stadt Zibo in der Provinz Shandong war am 23. Mai 2000 vor Polizisten gewaltsam festgenommen und zur Verfolgung in die Nervenklinik Changle gebracht worden. Während dieser Zeit wurden ihm zwangsweise Medikamente gespritzt, die sein zentrales Nervensystem schädigten. Neun Tage später war er dem Tod nahe und wurde entlassen. Nach weiteren zehn Tagen starb er zu Hause unter unerträglichen Schmerzen im Alter von 32 Jahren.

Auch der erste Fall einer zu Tode verfolgten Praktizierenden, über den die Medien im Ausland berichteten, trug sich in der Provinz Shandong zu. Am 20. April 2000 veröffentlichte Ian Johnson, ein Reporter des Wall Street Journal, einen Artikel über die 58-jährige Chen Zixiu. Die Praktizierende aus der Stadt Weifang in der Provinz Shandong war am 21. Februar zu Tode geprügelt worden. Es war das erste Mal, dass in ausländischen Medien von der Verfolgung und den Tod einer Falun-Dafa-Praktizierenden berichtet wurde.

All diese Fälle ereigneten sich während Wus Amtszeit in Shandong. Als stellvertretende Sekretärin des Parteikomitees der Provinz Shandong war sie für die Verfolgung von Falun Dafa zuständig. Als Leiterin der Führungsgruppe zur Aufrechterhaltung der Stabilität in der Provinz muss sie zur Rechenschaft gezogen werden. Während ihrer gesamten brutalen Unterdrückung von Falun Dafa ging es mit Wus Karriere bergauf und sie wurde befördert. Im November 2003 trat sie ihren Posten als Vize-Justizministerin an. Im Juni 2005 übernahm sie das Amt als Justizministerin, bis sie im Februar 2017 wieder des Postens enthoben wurde.

II. Die Verfolgung von Falun Dafa während ihrer Amtszeit im Justizministerium

Die KPCh nutzte den gesamten Staatsapparat, um sich an der Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden zu beteiligen – von der Propaganda über verschiedene Medien, die Verwaltung auf allen Regierungsebenen, die Staatsicherheitsabteilung, Staatsanwaltschaft, Gerichte, Justizsystem (Gefängnisse und Umerziehung durch Arbeit), Militär und andere Abteilungen. Das Justizministerium beaufsichtigte den Strafvollzug und das Programm der Umerziehung durch Arbeit im ganzen Land. Wu Aiiying leitete das Justizministerium von Juni 2005 bis Februar 2017 und damit fast 12 Jahre. In dieser Zeit wurden Praktizierende in Gefängnissen und Arbeitslagern im ganzen Land schwer gefoltert und einer Gehirnwäsche unterzogen.

Ausweislich der vorliegenden Statistiken wurde in der Zeit, in der Wu das Justizministerium leitete, mindestens 555 Menschen zu Tode verfolgt, davon befanden sich 347 in Arbeitslagern und 208 im Gefängnissen. Diese Zahl ist vermutlich aber nur die Spitze des Eisbergs der tatsächlichen Todesfälle. Viele dieser Todesfälle betrafen Falun-Dafa-Praktizierende, die in den Gefängnissen und Arbeitslagern der KPCh gefoltert wurden und an den Folgen starben.

Die Verfolgung im Gefängnis und während der Umerziehung durch Arbeit steht in engem Zusammenhang mit einer geheimen Absprache unter Unterstützung des Justizministeriums der KPCh und fällt in den Verantwortungsbereich von Wu Aiying. Sie ist Hauptschuldige und Drahtzieherin der Verfolgung. Nachfolgend werden die wichtigsten Verbrechen und Methoden der Verfolgung von Praktizierende in Arbeitslagern und Gefängnissen aufgeführt.

1. Verfolgung im Arbeitslager

Die Umerziehung durch Arbeit ist eine Methode, um Praktizierende ohne Gerichtsverfahren zu verfolgen. Sie wurde von den KPCh-Funktionären bis zum Äußersten ausgeschöpft und missbraucht. Aufgrund des internationalen Drucks wurde diese Methode im Jahr 2013 formell abgeschafft.

Laut Statistiken von Minghui.org wurden in Wus Amtszeit als Vize-Justizministerin und stellvertretende Parteisekretärin im November 2003 bis zur Abschaffung der Methode im Jahr 2013 insgesamt mindestens 16.347 Falun-Dafa-Praktizierende illegal in Umerziehungslager gebracht, einige von ihnen mehrfach.

Unter Anwendung von Folter und Gehirnwäsche wurde in den Arbeitslagern versucht, Praktizierende von ihrem Glauben an „Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht“ abzubringen. Es wurden alle möglichen grausamen Methoden angewandt, um sie „umzuerziehen“. Zahlreiche Praktizierende starben, andere wurden verletzt und waren physisch oder psychisch behindert, weil sie an ihrem Glauben festhielten und sich der Umerziehung widersetzten.

Im Jahr 2013 veröffentlichte Minghui.org eine Statistik der Verfolgungsfälle von Falun-Dafa-Praktizierenden. Demnach wurden 3.653 Praktizierende von der KPCh zu Tode verfolgt. 714 der Todesfälle waren das Ergebnis der letzten Verfolgungsrunde im Arbeitslager, 546 wurden in 127 Arbeitslagern des Landes gefoltert und ermordet.

Am 7. Mai 2004 ab 15 Uhr wurde die 37-jährige Gao Rongrong im Umerziehungslager (?) Longshan in Shenyang, Provinz Liaoning, ununterbrochen mit Elektroschocks gefoltert. Sie erlitt schwere Verletzungen und ihr Gesicht wurde völlig entstellt. Man brachte sie zur Notfallbehandlung ins Krankenhaus. Später konnte sie mit Hilfe von anderen Praktizierenden aus dem Krankenhaus fliehen. Minghui.org veröffentlichte am 7. Juli Berichte und Fotos von Gao, die ihr entstelltes Gesicht zeigten – Menschen aller Welt waren schockiert. Am 30. August sandte der UN-Sonderbeauftragte Theo van Boven eine gemeinsame Eilbeschwerde an die zuständigen UN-Organisationen und Mitarbeiter wegen Gaos Verfolgung. Um die Verfolgung zu verschleiern, stufte die KPCh Gaos Flucht aus dem Krankenhaus als „Großen Fall 26) ein. Im März 2005 wurde Gao erneut verhaftet und ins Zwangsarbeitslager Masanjia in Liaoning gebracht. Nach brutalster Verfolgung erlag sie am 16. Juni 2005 ihren schweren Verletzungen in einem Krankenhaus.

Der 66-jährige Jiang Xiqing wurde am 28. Januar 2009 im Zwangsarbeitslager Chongqing zu Tode gefoltert. Seine Angehörigen machten Fotos von dem Leichnam, die später von über 20 Polizisten beschlagnahmt und vernichtet wurden. Als die Familie im Beerdigungsinstitut die Behörden bat, für Jiang eine Trauerfeier abhalten zu dürfen, verweigerten dies die Beamten. Sie behaupteten, die Angehörigen würden Ärger machen. Polizisten zerrten die Angehörigen aus dem Beerdigungsinstitut und Jiangs Leichnam, der noch warm war, wurde verbrannt.

Die Minghui vorliegenden Todesfälle während der Verfolgung sind nur die Spitze des Eisberges. Es gibt viele Praktizierende, die in Arbeitslagern der KPCh gefoltert und ermordet wurden. Ihre Fälle wurden jedoch vertuscht, sodass es für Außenstehende schwer ist, den vollen Umfang der Verfolgung zu erkennen.

2. Verfolgung im Gefängnis

Seit 1999 hat die langjährige Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden durch die KPCh Polizei, Staatsanwaltschaft, Gerichte und das Gefängniswesen in eine systematische Verbrechenskette verwandelt, sodass das gesamte Gefängnissystem zu einem kriminellen Gebilde geworden ist. Nach den verfügbaren Statistiken von Minghui.org wurde in Wu Aiyings Amtszeit als Vize-Justizministerin von November 2003 bis hin zu ihrem Rücktritt am Februar 2017 insgesamt 11.708 Praktizierende in China rechtswidrig verurteilt und inhaftiert, einige davon mehrfach. Die Provinzen mit den meisten illegalen Verfolgungen von Falun-Dafa-Praktizierenden sind Liaoning, Heilongjiang, Shandong, Hebei, Sichuan und Jilin. Die Jahre, in denen Praktizierende am häufigsten rechtswidrig verurteilt wurden, waren 2004 und 2016, als Wu im Amt war.

Die rechtswidrig verurteilten Falun-Dafa-Praktizierenden stammen aus allen Berichten der Gesellschaft. Unter ihnen sind Experten, Wissenschaftler, Professoren, Doktoranden und Master, Hochschulabsolventen, Lehrer, Designer, Unternehmer, IT-Fachleute, Soldaten, Ingenieure, Ärzte, Richter, Polizisten, Regierungsbeamte, Arbeiter, Landwirte, Büroangestellte und andere.

Im Jahr 2016 veröffentlichte Minghui.org beispielsweise 491 Berichte, die die Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden in den Gefängnissen der KPCh aufdeckten. Damit wurde bewiesen, dass in mindestens 109 Gefängnissen Gewalt und Folter angewandt wurden, um Praktizierende zwangsweise „umzuerziehen“. Die sogenannte „Umerziehung“ sollte die Praktizierenden dazu bringen, ihren Glauben an „Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht“ aufzugeben. Die Gefängnisse sind bereit, alles zu tun, um ihre „Umerziehungsquoten“ zu erreichen.

Laut der auf Minghui.org veröffentlichten Statistik der Verfolgungsfälle von Falun-Dafa-Praktizierenden wurden 3.653 Falun-Dafa-Praktizierende von der KPCh zu Tode verfolgt; 404 von ihnen waren vor ihrem Tod im Gefängnis inhaftiert und verfolgt worden, wobei insgesamt 122 Gefängnisse im ganzen Land beteiligt waren.

Wie bei den Arbeitslagern ist die Anzahl der in den Gefängnissen verstorbenen Falun-Dafa-Praktizierenden aufgrund der strengen Informationszensur der KPCh der Außenwelt nicht bekannt. Die tatsächliche Anzahl der verfolgungsbedingten Todesfälle liegt wahrscheinlich viel höher.

3. Foltermethoden in Arbeitslagern und Gefängnissen

Um Falun-Dafa-Praktizierende zur Aufgabe ihres Glaubens zu zwingen und die sogenannte „Umerziehungsquote“ zu erhöhen, schrecken Gefängnisse und Arbeitslager vor nichts zurück und wenden extreme Methoden zur Folter und Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden an. Diese Foltermethoden lassen sich grob in elf Kategorien einteilen: brutale Schläge, Foltergeräte, körperliche Bestrafungen, Zwangsernährung, Elektroschocks, Überstunden oder Zwangsarbeit, Misshandlung, sexuelle Folter, erzwungene „Gehirnwäsche“, Freiheitsentzug und Psychopharmaka. Jede Kategorie ist in mehrere Unterkategorien unterteilt. Häufig werden diese Foltermethoden in Gefängnissen und Arbeitslagern angewandt. Hier sind nur einige Arten der Folter aufgeführt:

1) Schläge: In Gefängnissen und Arbeitslager werden Falun-Dafa-Praktizierende auf unterschiedliche Weise geschlagen. Häufig werden Praktizierende mit Ausrüstungsgegenstände der Polizei, Stöcken, Bügeleisen, Gürtel, Lederpeitschen, Bambusstöcken und andere geschlagen. Sie werden mit schweren Lederstiefeln getreten, geohrfeigt, an den Haaren gepackt und gegen die Wand oder den Türrahmen gestoßen. Ziel der Schläge können Kopf, Gesicht, Gliedmaßen und Genitalien sein.

Am 6. März 2013 wurde der Praktizierende Guo Xiaowen in der Gefängnis Jinzhong gebracht. Auf Befehl der Wärter wurde der 40-Jährige am 12. März nach sechs Tagen zu Tode geprügelt.

2) Folter mit Instrumenten: Es gibt Dutzende Folterinstrumente, die häufig in Gefängnissen und Arbeitslagern verwendet werden: Handschellen, Fessel, Spanngurte, Seile, Tigerbank, Totenbett, Feuer, Messer und andere Werkzeuge. Falun-Dafa-Praktizierende werden körperlich gefoltert, beispielsweise durch Aufhängen, Tigerbank, Fesseln, Anbinden und dergleichen. Die Praktizierenden erleiden damit unmittelbar extreme körperliche Schmerzen und können sogar unmittelbar sterben.

Am 18. Juli 2011 wurde der Praktizierende Li Xiwang aus Tianjin verhaftet und in das Gefängnis Gangbei (jetzt Gefängnis Binhai) gebracht. Elf Tage später, am 29. Juli, wurde der Praktizierende zu Tode gefoltert.

3) Elektroschocks: Der Einsatz von Hochspannungs-Schlagstöcken ist ebenfalls eine gängige Technik in Gefängnissen und Arbeitslagern. Die Polizei setzt oft einen oder mehrere dieser Schlagstöcke ein, um Praktizierende gleichzeitig zu schocken. Dabei zielen sie auf Genitalien, Gesicht, Gliedmaßen, Kopf sowie empfindliche Körperteile wie Hals, Oberkörper, Brust, Rücken, Taille, Rippen und After.

Am 3. Juli 2010 wurde die Praktizierende Liu Shuling im Zwangsarbeitslager für Drogenabhängige der Stadt Harbin in der Provinz Heilongjiang zu Tode gefoltert. Nach Angaben einer Zeugin wurde Liu von einem Polizisten an einen eisernen Stuhl gefesselt und mit einem elektrischen Schlagstock zu Tode gefoltert. Auf der Rückseite des linken Ohrs und am unteren Ende des Halses befand sich ein großer schwarzer Bluterguss, verursacht durch den elektrischen Schlagstock.

4) Zwangsernährung: In Gefängnissen und Arbeitslagern werden Praktizierende, die aus Protest gegen die Verfolgung in den Hungerstreik getreten sind, brutal zwangsernährt. Das Ziel ist nicht, die Praktizierenden am Leben zu halten, sondern sie zu foltern, damit sie unter Schmerzen sterben. Sie flößen den Praktizierenden konzentriertes Salzwasser, Chilinudeln, Senfnudeln, Senföl, rohe Maisnudeln, kochendes Wasser, heißen Reis und Suppe und sogar Fäkalien ein.

Am 25. Februar 2011 trugen die Gefängniswärter von Jiamusi den Praktizierenden Qin Yueming zur Zwangsernährung in die Toilettenräume des ersten Stock des Krankenhauses. Sie benutzten eine sogenannte Gefäßklemme, um seine Zunge herauszuziehen. Dann füllten sie einen Trichter mit einem halben Beutel Salz und verdünntem Milchpulver und flößten ihm das Gemisch durch einen Gummischlauch ein. Als Qin aus dem Toilettenraum gezerrt wurde, war sein Mund voller Blut. Er bekam keine Luft und schrie ständig. Die ganze Nacht kämpfte er mit extremen Schmerzen. Am nächsten Tag starb er an Atemstillstand.

5) Körperliche Bestrafung: In Gefängnissen und Arbeitslagern werden Falun-Dafa-Praktizierende oft mit körperlicher Bestrafung verfolgt. Beispielsweise werden Praktizierende gezwungen, lange Zeit in der Hocke zu verbringen, zu knien, zu klettern, zu rennen und zu stehen. Sie müssen auf dem Boden oder kleinen Hockern sitzen oder werden gezwungen, lange in der „Jetliner-Position“ zu verharren. Obwohl diese Folter- und Verfolgungsmethoden keine offensichtlichen äußeren Verletzungen verursachen, können sie schwere innere Verletzungen an den Körperteilen und Organen der Praktizierenden hervorrufen.

6) Misshandlung: Zu den Misshandlungen und brutalen Methoden, die von den KPCh-Funktionären an Falun-Dafa-Praktizierenden angewandt werden, gehören Schlafentzug über lange Zeit, kein Essen und kein Wasser sowie das Verbot der Toilettenbenutzung und Kommunikationsverbot. Weiter wurden den Praktizierenden Fäkalien, Urin, Spucke, Chiliwasser, Seifenwasser und anderes eingeflößtt. Auch konnte der Mund der Praktizierenden für längere Zeit mit einem übel riechenden Socken, Lumpen, Kleidung und Klebeband verschlossen werden oder sie wurden ausgezogen und gedemütigt.

Die Praktizierende Chen Ruiqin wurde im Frauengefängnis Tianjin lange Zeit misshandelt, weil sie ihren Glauben nicht aufgeben wollte. Sie musste längere Zeit stehen und durfte nicht zur Toilette, sodass sie in ihre Hose urinieren musste. Man trampelte auf ihren Zehen herum, sodass sie bluteten. Die Schläge hinterließen bei ihr Narben. Eine andere Gefangene spritzte ihr heißes Wasser ins Gesicht, kniff sie an den Brustwarzen, belästigte sie sexuell und zwang die Praktizierende sogar, Fäkalien zu essen und Urin zu trinken. Am 10. Februar 2017 wurde Chen Ruiqin im Frauengefängnis zu Tode gefoltert.

7) Einsatz von Psychopharmaka und Giften: In Gefängnissen und Arbeitslagern werden nach wie vor Psychopharmaka und Gifte eingesetzt, um Praktizierende psychisch und physisch zu vernichten. Den Praktizierenden werden gewaltsam unbekannte Medikamente gespritzt und verabreicht, die das zentrale Nervensystem schädigen. Manchmal wurde den Falun-Dafa-Praktizierenden heimlich Gift unter das Essen gemischt. Von den Praktizierenden, die durch Psychopharmaka/Gifte von der KPCh zu Tode gefoltert worden, starben 33 Prozent in Arbeitslagern und 18 Prozent in Gefängnissen.

Die Praktizierende Zhu Yifang war im Frauengefängnis Chengdu inhaftiert. Sie war lange in einer Zelle eingesperrt, während sie ununterbrochen beleidigt wurde. Sie wurde zweimal in ein Krankenhaus gebracht. Dort wurde sie von vier männlichen Gefangenen gewaltsam auf dem Bett festgehalten. Ihr wurden Hände und Füße mit Stoffbändern an den vier Ecken des Bettes gefesselt, während Bauch und Knie fixiert wurden. Dann wurden ihr unbekannte Substanzen verabreicht. Danach wurde Zhu unruhig, die Blutgefäße schmerzten und der Bauch blähte sich auf. Sie hatte starke Schmerzen. Am 6. März 2012 wurde Zhu zu Tode gefoltert.

Zudem sind auch andere Verfolgungsmethoden in Arbeitslagern und Gefängnissen üblich, wie schwere Zwangsarbeit, sexuelle Übergriffe und Gehirnwäsche.

Seit Beginn der Verfolgung von Falun Dafa durch die KPCh im Juli 1999 ist das Justizministerium – die oberste Aufsichtsbehörde für das Gefängniswesen und die Umerziehung durch Arbeit – zu einem Werkzeug der KPCh bei der Verfolgung der Praktizierenden geworfen. Seine Politik billigt und unterstützt die Folter von Praktizierenden an diesen Orten. Während Wu Aiyings Amtszeit im Justizministerium wurden Praktizierende in Gefängnissen und Arbeitslagern zu Tode gefoltert, verletzt und behindert. Wu Aiying muss für ihre Verbrechen zur Verantwortung gezogen werden.

III. Unterdrückung von Menschenrechtsanwälten und Unterbindung der Verteidigung unschuldiger Praktizierender

Das Justizministerium kontrolliert auch die Arbeit der Anwälte im ganzen Land. Während Wus Amtszeit arbeitete sie aktiv mit Zhou Yongkang, Meng Jianzhu, den Sekretären des Zentralen politischen und juristischen Komitees und anderen zusammen. Sie unterdrückten Menschenrechtsanwälte, manipulierten die Justizabteilungen der Provinzen und die städtischen Justizämter; sie hinderten Verteidiger daran, Praktizierenden zu vertreten und auf nicht schuldig zu plädieren. Einigen Anwälten wurde sogar gesetzwidrig die Zulassung entzogen. Die Verfolgung des berühmten chinesischen Menschenrechtsanwalt Gao Zhisheng und die Razzia bei den „709“ Menschenrechtsanwälten, die China und das Ausland schockierte, sind nur einige Beispiele.

Angesichts der Verfolgung durch die KPCh wurden viele Angehörige von Praktizierenden durch den starken Druck der KPCh unterdrückt. Nur einige getrauten sich, einen Anwalt zu engagieren. Manche suchen in ihrer gesamten Region nach einem Anwalt, können aber niemanden finden, der sich traut, einen Falun-Dafa-Praktizierenden zu verteidigen. Andere engagieren Anwälte, die aber unter dem Druck der Behörden auf halbem Weg das Mandat niederlegten.

Am 21. März 2014 verteidigten die vier Menschenrechtsanwälte Tang Jitian, Jiang Tianyong, Wang Chen und Zhang Junjie mehrere Praktizierende, die gesetzwidrig in einer „Rechtserziehungsanstalt“ Jiansanjiang von Heilongjiang – einer Gehirnwäsche-Anstalt – festgehalten wurden. Sie waren verhaftet, gefoltert und misshandelt worden. Drei weitere Anwälte sowie Dutzende Bürger, die ihnen helfen wollten, wurden ebenfalls verhaftet. Dieser Fall erregte internationale Aufmerksamkeit.

Am 9. Juli 2015 leitete die KPCh, den „Vorfall 709“ ein, der sich über das ganze Land ausbreitete. Das Justizministerium arbeitete als Aufsichtsbehörde für Rechtsanwälte mit dem Ministerium für öffentliche Sicherheit der Kommunistischen Partei Chinas zusammen, um Menschenrechtsanwälte aus dem ganzen Land zu verhaften und anzuhören. Bis zum 16. Dezember 2016 wurden mindestens 319 Anwälte, Mitarbeiter von Anwaltskanzleien, Menschenrechtsverteidiger sowie deren Angehörige aus 23 Provinzen verhört, vorgeladen, an der Ausreise gehindert, unter Hausarrest gestellt oder überwacht, verhaftet, vertrieben, gesetzwidrig verurteilt oder wurden gezwungen, im Fernsehen ein Schuldanerkenntnis abzugeben. Generalstaatsanwältin Wu Aiying war Hauptanklägerin im „Vorfall 709“.

Zusammenfassung

Wu Aiying ist eine Schlüsselfigur bei der Verfolgung von Falun Dafa durch die KPCh. Sowohl während ihrer Amtszeit in der Provinz Shandong als auch im Justizministerium setzte sie die Verfolgungspolitik der KPCh aktiv um. Sie scheute keine Mühen um den Befehl des Staatschefs Jiang Zemin „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch“ auszuführen, indem sie Verfolgungsmethoden der Massenvernichtung einsetzte. Obwohl Wu Aying ihres Dienstes enthoben und aus der KPCh ausgeschlossen wurde, können ihre eigenen schweren Verstöße gegen Recht und Politik sowie die Schandtaten, die sie an Praktizierenden begangen hat, durch ihren Rücktritt nicht ungeschehen gemacht werden. Wu Aiying muss alle Konsequenzen dafür tragen.

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.