(Minghui.org) Die Sanktionierung von Menschenrechtsverletzern ist unter demokratischen Ländern zum Konsens geworden. Nach der Verabschiedung des Magnitsky-Gesetzes durch die USA im Jahr 2016 haben Kanada, Großbritannien und die Europäische Union mit ihren 27 Mitgliedsstaaten ähnliche Gesetze erlassen. Australien und Japan arbeiten ebenfalls an einem solchen Gesetz.

Entsprechend diesen Gesetzen, die Sanktionen gegen Personen vorsehen, die als Menschenrechtsverletzer bekannt sind, haben Falun-Dafa-Praktizierende [1] Listen von Tätern zusammengestellt, die an der Verfolgung von Falun Dafa in China beteiligt sind. Jedes Jahr legen sie demokratischen Regierungen mehrere Listen vor und fordern sie auf, die dort angeführten Täter zu bestrafen.

Seit dem 14. Juli 2021 übermitteln Falun-Dafa-Praktizierende in mehr als 30 Ländern die aktualisierte Liste der an der Verfolgung von Falun Dafa beteiligten Täter an ihre jeweiligen Regierungen. Sie fordern Sanktionen gegen diese Menschenrechtsverletzer, einschließlich Einreiseverboten in ihre Länder und Einfrieren ihrer Vermögenswerte im Ausland.

Zwei Namen auf dieser Liste sind Zhang Xiaoyan und Li Xiaolong. 

Informationen der Täter

Vollständiger Name der Täterin: Zhang (Nachname) Xiaoyan (Vorname)

Geschlecht: weiblichLand: Landkreis Nong’an, Provinz Jilin, ChinaGeburtsdatum: Oktober 1965

Titel oder Position: 

Dezember 2018 bis Gegenwart:Stellvertretende Sekretärin des Stadtkomitees von JiamusiSekretärin des Komitees für Politik und RechtVorsitzende der städtischen Parteischule von Jiamusi

Verantwortlich für die politische und rechtliche Arbeit sowie für die Aufrechterhaltung der Stabilität. Vorsitzende über die Gesamtarbeit des dem städtischen Parteikomitee unterstellten Komitees für Politik und Recht. Verantwortlich für die Behörde des städtischen Parteikomitees für die Verhütung und Bekämpfung von Sekten (das Büro 610).

Vollständiger Name des Täters: Li (Nachname) Xiaolong (Vorname) 

Geschlecht: männlichLand: Landkreis Linxun, Provinz Heilongjiang, ChinaGeburtsdatum: Februar 1966

Titel oder Position: 

Dezember 2016 bis Gegenwart:Stellvertretender Bürgermeister der Stadt JiamusiDirektor der städtischen Behörde für öffentliche SicherheitSekretär des Parteikomitees, Chefinspektor

Verantwortlich für die städtische Behörde für öffentliche Sicherheit, die Justizbehörde, das Gefängnis in Jiamusi, und so weiter.

Hauptverbrechen:

Im Juli 2019 kam es in Jiamusi, Provinz Heilongjiang, zu einer groß angelegten Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden. Diese Verfolgung führte unmittelbar zum Tod einer Falun-Dafa-Praktizierenden sowie zum Tod eines Familienmitglieds einer Praktizierenden, das nach der Verhaftung seiner Schwiegertochter unter Angstzuständen litt. Mindestens 52 Falun-Dafa-Praktizierende und ihre Familienangehörigen wurden verhaftet und ihre Wohnungen wurden durchwühlt. Unter ihnen wurden mehr als zehn Praktizierende im Untersuchungsgefängnis der Stadt Jiamusi und mehr als 20 in der Arrestanstalt der Stadt Jiamusi inhaftiert. Hunderte Falun-Dafa-Praktizierende wurden schikaniert. Eine unbekannte Anzahl von Praktizierenden waren zur Flucht gezwungen.

Zhang Xiaoyan, Sekretärin des Komitees für Politik und Recht, und Li Xiaolong, Leiter der städtischen Behörde für öffentliche Sicherheit, haben nicht nur die Verfolgung organisiert, sondern auch ihre Macht missbraucht, das Gesetz untergraben und unschuldige Menschen verfolgt.

Ab dem 5. Juni 2019 wurde die vierzehnte Überwachungsgruppe des Zentralkomitees für die sogenannte „Ausrottung von Kriminellen“ in der Provinz Heilongjiang stationiert. Vom 10. bis 12. Juni kam Yao Zengke, der Leiter dieser Gruppe, in Begleitung von Gan Rongkun, dem Sekretär des Parteikomitees für Politik und Recht der Provinz Heilongjiang und andere in die Städte Jiamusi und Fuyuan. Sie überwachten persönlich die Planung und Durchführung der Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden in Jiamusi. Zhang Xiaoyan (Sekretärin des städtischen Komitees für Politik und Recht der Stadt Jiamusi), Li Xiaolong (Leiter der städtischen Behörde für öffentliche Sicherheit), Han Hui (Vorsitzender des städtischen Mittleren Gerichts), Zhu Changchun (Chefankläger der städtischen Staatsanwaltschaft) und Cao Xianbin (Leiter der städtischen Staatssicherheitsbehörde) nahmen an der Planung teil und organisierten ein „Spezialteam“ zur Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden.

In der Region Jiamusi erstellten Zhang Xiaoyan, Li Xiaolong und das „Spezialteam“ eine Liste von Falun-Dafa-Praktizierenden in der Region. Das städtische Sicherheitsbüro benutzte Mobiltelefone und Telefone, um die Aktivitäten dieser Praktizierenden zu lokalisieren, zu verfolgen und aufzuzeichnen. Mitarbeiter der Behörde für öffentliche Sicherheit der Stadt Jiamusi erstellten einen speziellen Plan zur Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden und setzten ihn um. Auch erteilten sie den Polizeiwachen Verfolgungsquoten. Entsprechend ihrer Quote musste jede Polizeiwache mindestens drei Falun-Dafa-Praktizierende verhaften.

Ab dem 25. Juli 2019 starteten die Behörden eine groß angelegte Aktion zur Schikanierung und Verhaftung von Falun-Dafa-Praktizierenden in der Stadt Jiamusi. Die Verfolger drangen in die Häuser von Falun-Dafa-Praktizierenden ein und beschlagnahmten deren Privateigentum. Mindestens 52 Falun-Dafa-Praktizierende und ihre Familienangehörigen wurden verhaftet, und ihre Häuser wurden durchwühlt. Viele ihrer persönlichen Besitztümer, einschließlich großer Bargeldbeträge, wurden beschlagnahmt.

Nachfolgend einige Beispiele der Verfolgungsfälle bei dieser Massenverhaftung:

1. Der Falun-Dafa-Praktizierende Yang Shengjun wurde zu Tode gefoltert

Yang Shengjun war 61 Jahre alt. Am 2. August 2019 brachen Polizisten der Polizeiwache der Youyi Straße und der Behörde für öffentliche Sicherheit der Vororte von Jiamusi, in sein Haus ein. Sie verhafteten ihn und seine 81-jährige Mutter und brachten die beiden zur Polizeiwache der Youyi Straße. Seine Mutter wurde noch in der Nacht freigelassen, aber Yang wurde im Untersuchungsgefängnis in Jiamusi festgehalten. Dort wurde er am 11. August 2019 zu Tode gefoltert. Unter Drohungen durch Polizisten wurden seine Familienangehörigen gezwungen, 30.000 Yuan (ca. 3.810 Euro) für die Medizinkosten zu zahlen. Die Polizisten ließen Yangs Leichnam eilig einäschern.

2. Die Wohnungen von drei Schwestern der Familie Kang wurden durchwühlt

Kang Aimin, die Älteste der Kang Schwestern, wurde am Morgen des 28. Juli auf dem Weg zum Markt verhaftet und auf die Polizeiwache in Xilin gebracht. Der Leiter dieser Wache führte mehrere Polizisten an, die ihr Haus durchsuchten. Sie nahmen ihren nicht praktizierenden Ehemann mit und brachten ihn zur Polizeiwache. Er wurde später freigelassen. In der Zwischenzeit wurde Kang Aimin im Untersuchungsgefängnis der Stadt Jiamusi inhaftiert.

Am 29. Juli durchwühlten Polizisten das Haus der zweiten Kang-Schwester, Kang Aifen, als niemand zu Hause war. Sie nahmen eine große Anzahl von Gegenständen, darunter 18.000 Yuan (ca. 2.286 Euro) in bar und persönliche Ausweise mit.

Kang Aiqin, die dritte Schwester, wurde verhaftet, und ihr Haus wurde am Nachmittag des 28. Juli von Polizisten durchwühlt. Sie wurde 15 Tage lang festgehalten und am 12. August 2019 freigelassen.

3. Zhang Shulan und ihre Tochter Dong Xiuhuan wurden verhaftet. Ein Familienmitglied verstarb an den Folgen von Sorge und Stress

Zhang Shulan, 74, wurde am Nachmittag des 27. Juli 2019 von Polizisten verhaftet, als sie zu Hause war. Später wurden auch ihre beiden Töchter, Dong Xiuhua und Dong Xiuhuan, sowie Dong Xiuhuas Mann verhaftet. Nach 15 Tagen Haft wurde Dong Xiuhuan am 12. August freigelassen. Zhang Shulan wurde in der Haftanstalt festgehalten. Dong Xiuhuans Schwiegervater starb fünf Tage nach ihrer Verhaftung an den Folgen der Angst, die durch die Verhaftung seiner Schwiegertochter verursacht wurde.

4. Che Jinxia wurde verhaftet und hatte schwere Blutungen durch Folter

Che Jinxia, 53, wurde am 25. Juli 2019 von Polizisten verhaftet. Unter der Aufsicht von Li Aiguo, dem stellvertretenden Leiter der Behörde für öffentliche Sicherheit in Vororten, wurde sie von neun Polizeibeamten, darunter Wu Bin und Li Qiang, einen Tag lang gefoltert.

Che wurde kopfüber aufgehängt, ihre Beine wurden gespreizt und nach unten gedrückt, sodass sie stark blutete. Ihr wurden auf beiden Seiten des Kopfes die Haare ausgerissen. Am ganzen Körper hatte Che schwere Blutergüsse.

Che wurde nicht nur in der Haftanstalt festgehalten, sondern die Polizisten durchsuchten auch das Haus ihres 86 Jahre alten Vaters. Die Polizisten drohten Ches Ehemann, er solle kooperieren, um herauszufinden, mit welchen Praktizierenden Che in Kontakt stand. Die Polizisten drohten ihm, dass sein Sohn andernfalls in die Sache verwickelt werden und er nach seinem Abschluss keine Arbeit finden würde. Che wurde später zu eineinhalb Jahren Gefängnis verurteilt.

5. Fan Guiqin und ihr Sohn verhaftet

Die fast 80-jährige Fan Guiqin pflegte zu Hause ihren gelähmten und bettlägerigen Ehemann. Am Morgen des 26. Juli 2019 drangen mehrere Polizisten der Behörde für öffentliche Sicherheit in Jiamusi Qianjin in ihre Wohnung ein und nahmen sie fest. Ihr Mann hatte einst eine schwere Hirnthrombose erlitten und war seit 15 Jahren bettlägerig. Nach Fans Verhaftung blieb ihr Mann unversorgt, was einige Monate später zu seinem Tod führte.

Am Nachmittag des 26. Juli nahmen Polizisten Fans Sohn, Wen Bin (der nicht Falun Dafa praktizierte), zu einem kurzen Verhör mit. Am nächsten Tag durchsuchten Polizisten die Wohnung von Wen Bin. Die Polizisten drohten auch damit, Fans Schwester, Fan Guifen, zu verhaften. Fan wurde später zu einem Jahr Haft verurteilt.

6. Eine pensionierte Lehrerin wurde in der Haftanstalt so lange gefoltert, bis sie einen Schlaganfall erlitt und ins Koma fiel

Zhang Xiuchun war 73 Jahre alt, als Polizisten am 27. Juli 2019 in ihr Haus einbrachen und es durchwühlten. Dutzende ihrer Falun-Dafa-Bücher wurden beschlagnahmt. Am 31. Juli kamen Polizisten wieder zu ihr nach Hause und verhafteten sie. Als Zhang sechs Monate lang in einer Haftanstalt war, wurde sie gefoltert, bis sie eine Hirnblutung erlitt. Mitte Januar 2020 wurde sie zur Behandlung ins Krankenhaus gebracht. Die Ärzte diagnostizierten eine Hirnstammblutung. Zhang fiel ins Koma. Die Polizisten ließen sie nach Hause bringen, weil sie befürchteten, die Verantwortung für ihren Zustand übernehmen zu müssen. Ihre Familienangehörigen müssen sich seitdem 24 Stunden am Tag um sie kümmern.

Zusätzlich zu den oben genannten Fällen wurden auch die folgenden Falun-Dafa-Praktizierenden verhaftet oder ihre Wohnungen durchsucht:

Yang Minjiang, Jin Jie, Xu Liqing, Li Shuhua, Li Hua, Li Xuejie, Shan Yuqin, Fu Shuling, Duan Xiuping, Zhang Baochun, Yu Lijun, Jin Yuhua und sein Vater Che Weiqi, Duan Yifa, Lu Ying, Li Shulan, Li Yulan, Sun Yanhuan, Zhao Chunling, Xiaohua, Liu Shufeng (Sanfeng), Zhang Shurong, Li Zongying, Wang Wenxue und seine Frau Feng Xia, Zhang Xunjiang, Liu Pinjiu, An Baozhen, Wang Lianxia, Xiang Chunling, Hou Lihua und ihre Nichte, Xie Wei, Zhang Guohai, Wang Ying, Wang Yinghua, An Baozhen, Zheng Xiaohong, Zhang Xiuchun, und Zhang Guiqin.

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.