(Minghui.org) Falun-Dafa-Praktizierende in 36 Ländern haben ihren jeweiligen Regierungen vor kurzem eine neue Liste von Tätern vorgelegt, die an der Verfolgung von Falun Dafa in China beteiligt waren bzw. sind. Die Einreichungen erfolgten anlässlich des 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte. Die Praktizierenden fordern ihre Regierungen auf, den Tätern und ihren Familienangehörigen die Einreise zu verweigern und ihr Vermögen einzufrieren.

Zu den 36 Ländern gehören die „Five Eyes“ (Vereinigte Staaten, Kanada, Großbritannien, Australien, Neuseeland), 23 Länder der Europäischen Union (Frankreich, Italien, Spanien, Niederlande, Polen, Belgien, Schweden, Österreich, Irland, Dänemark, Finnland, Tschechien, Rumänien, Portugal, Griechenland, Ungarn, Slowakei, Luxemburg, Bulgarien, Kroatien, Slowenien, Estland, Malta) und acht weitere Länder (Japan, Südkorea, Indonesien, Schweiz, Norwegen, Liechtenstein, Israel, Mexiko).

In den letzten Jahren haben Falun-Dafa-Praktizierende zahlreiche Täterlisten bei verschiedenen Ländern eingereicht und Sanktionen gegen diese Menschenrechtsverletzer gefordert. Mit dieser neuen Einreichung einer Täterliste hat sich erstmals auch Estland dieser Initiative angeschlossen.

Auf der Liste steht auch Ke Liangdong, der ehemalige stellvertretende Direktor des Zentralbüros 610.

Informationen zum Täter

Vollständiger rechtlicher Name des Täters: Ke (Nachname) Liangdong (Vorname)Geschlecht: MännlichLand: Daye, Provinz Hubei, VR China (Volksrepublik China)Datum/Jahr der Geburt: Juli 1963

Titel oder Positionen:

Juli 1989: Eintritt in die Abteilung für Rechtsangelegenheiten des Ministeriums für öffentliche Sicherheit

2005: Ernennung zum Leiter der Abteilung für Rechtsangelegenheiten des Ministeriums für öffentliche Sicherheit

April 2009 - Mai 2014: Stellvertretender Direktor der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz Zhejiang, Mitglied des Ständigen Komitees des städtischen Parteikomitees von Hangzhou, Direktor für öffentliche Sicherheit und stellvertretender Sekretär des städtischen Komitees für Politik und Recht

Juni 2014 - März 2018: Ernennung zum stellvertretenden Direktor des Zentralbüros 610 bis zur Abschaffung des Zentralbüros 610

April 2018: Stellvertretender Generalssekretär des Nationalen Volkskongresses

Derzeit: Vizepräsident des Rates der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) für die Förderung des internationalen Handels

Am 10. Juni 1999 gründete die KPCh eine Organisation, die sich der Verfolgung von Falun Dafa widmete, mit dem offiziellen Titel „Führungsgruppe für die Behandlung von Falun-Gong-Fragen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas". Es wird allgemein als Büro 610 bezeichnet, weil es am 10. Juni (10.6.) gegründet wurde.

Das Büro 610 ist für die tagtägliche Unterdrückung von Falun-Dafa-Praktizierenden in ganz China verantwortlich. Das Büro 610 ist an allen staatlichen Stellen in China beteiligt – es kontrolliert und mobilisiert die Abteilung für öffentliche Sicherheit (Polizei), die Staatsanwaltschaft, die Gerichte, die Armee, die Geheimagenten, die Diplomatie, das Bildungssystem, die medizinischen Einrichtungen und die staatliche Propagandamaschinerie zur Verfolgung von Falun Dafa. Es hat ein strenges und unabhängiges Betriebssystem eingerichtet, das alles von der zentralen bis zur lokalen Ebene der Gesellschaft kontrolliert. Es überwacht und kontrolliert die Menschen und jeden Aspekt der Gesellschaft. Zielsetzung ist der Völkermord an den Falun-Dafa-Praktizierenden.

Hauptverbrechen

Ke Liangdong war lange im System der öffentlichen Sicherheit tätig, das an vorderster Front der Verfolgung stand. Er befolgte die Anweisungen des ehemaligen KPCh-Chefs Jiang Zemin bei der Umsetzung der Verfolgung, insbesondere während seiner Amtszeit als stellvertretender Direktor des Zentralbüros 610 von Juni 2014 bis März 2018. Er setzte sich für die Umsetzung der völkermörderischen Politik der KPCh zur Ausrottung von Falun Dafa ein. Den verfügbaren Statistiken zufolge kamen bis November 2021 insgesamt 4.706 Falun-Dafa-Praktizierende durch Verfolgung ums Leben, wobei mindestens 282 während Kes Amtszeit starben.

Als stellvertretender Direktor des Büros 610 kennt Ke alle Strategien, Pläne und Maßnahmen zur Verfolgung von Falun Dafa sowie die Auswirkungen der während seiner Amtszeit durchgeführten Verfolgung und ist somit für diese verantwortlich. Dies gilt auch für die direkten und indirekten Auswirkungen auf die nachfolgende Verfolgung.

Ausgewählte Verfolgungsfälle während Kes Amtszeit als Direktor des Büros für Rechtsangelegenheiten des Ministeriums für öffentliche Sicherheit zwischen 2005 und 2009

Das Ministerium für öffentliche Sicherheit hielt am 28. Februar 2006 in Peking eine Pressekonferenz zum „Gesetz über die Bestrafung durch die Verwaltung der öffentlichen Sicherheit“ ab, das am 1. März formell in Kraft treten sollte. Auf die Frage eines Reporters, wie das Gesetz Falun Dafa regeln würde, legte Ke, der damalige Direktor des Büros für Rechtsangelegenheiten des Ministeriums für öffentliche Sicherheit, das Gesetz falsch aus. Er erklärte, dass „nach diesem Gesetz“ Personen, die sich an Falun-Dafa-Aktivitäten beteiligten, in Umerziehungslager geschickt werden könnten. Außerdem wies er Sina.com, eine wichtige Nachrichten-Website, an, seine Antworten auf die Fragen von Reportern zu veröffentlichen und seine Absicht zur Verschärfung der Verfolgung bekannt zu machen. Der Titel des Artikels lautete „Ministerium für öffentliche Sicherheit: Bestrafung oder Umerziehung durch Arbeit s wird gegen jeden seitens der öffentlichen Sicherheit verhängt, der sich an Falun-Gong-Aktivitäten beteiligt.“

Ausgewählte Verfolgungsfälle während Kes Amtszeit als stellvertretender Direktor des Zentralbüros 610 von Juni 2014 bis März 2018

Straftaten bei der Verfolgung im Jahr 2014

Im Jahr 2014 kam es in China auf Anweisung des Büros 610 fast täglich zu zahlreichen systematischen und gezielten Gruppenverhaftungen und Durchsuchungen der Wohnungen von Praktizierenden. Den Statistiken der Website Minghui.org zufolge wurden im Jahr 2014 bis zu 6.415 Falun-Dafa-Praktizierende verhaftet, was einem Anstieg von 29,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr (4.942) entspricht.

Am 9. Juni 2014 gab das Büro 610 in der Inneren Mongolei das „vertrauliche Dokument Nr. 2014" heraus, in dem „grundlegende Informationen über Falun-Gong-Praktizierende“ angefordert wurden, um Informationen für die nächste Verfolgungsrunde zu sammeln. Laut einem geheimen Dokument, das vom Zentralbüro 610 und dem Ministerium für öffentliche Sicherheit herausgegeben wurde, wurden alle untergeordneten Büros 610 im ganzen Land angewiesen, Informationen über lokale Falun-Dafa-Praktizierende zu sammeln.

Am 18. Juli 2014 wurden 29 Falun-Dafa-Praktizierende in der Stadt Changchun in der Provinz Jilin verhaftet. Am 2. September wurden mehr als 30 Falun-Dafa-Praktizierende und ihre Familienangehörigen in der Stadt Tonghua in der Provinz Jilin verhaftet. Die Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz Jiangsu und das Büro 610 hatten die direkte Aufsicht über die Polizei in der Stadt Lianyungang und sind für die Verhaftung von mehr als 100 Praktizierenden an diesem Tag verantwortlich.

Die 53-jährige Zhang Shuxian wurde am 7. August 2014 von der Polizei der Staatssicherheit der Stadt Tumen in der Provinz Jilin verhaftet. Innerhalb von 24 Stunden starb sie durch Folter. Familienangehörige stellten fest, dass ihr Leichnam von unterhalb der Brust bis zu den Oberschenkeln mit Blutergüssen und dunklen Verletzungen übersät war. Die Haut um ihre Oberschenkel war aufgerissen, und um ihren Genitalbereich herum befanden sich Brandspuren von elektrischen Schlagstöcken. Außerdem gab es blutige Fußabdruckspuren auf ihrem Rücken. Der Arzt, der die Autopsie durchführte, kam zu dem Schluss, dass ihr Tod durch Folter verursacht worden war.

Nach Angaben von Minghui.org wurden fast 1.000 Praktizierende, die 2014 verhaftet wurden, von Mitarbeitern des Büros 610 in 158 „schwarzen Gefängnissen“ (Gehirnwäsche-Einrichtungen) festgehalten.

Cui Zhanyun wurde am 9. September 2014 von der Polizei der Staatssicherheit in Yushu in der Provinz Jilin verhaftet. Am 12. September wurde sie in die Gehirnwäsche-Einrichtung in Yushu gebracht. Dort wurde ihr ein unbekanntes Medikament verabreicht, das bei ihr körperliche Beschwerden hervorrief. Ihre Arme, ihr Nacken und ihr Rücken taten weh und sogar ihre Knochen schmerzten. Sie konnte nicht essen. Sie starb am 3. November 2014.

Im Jahr 2014 wurden 983 Falun-Dafa-Praktizierende vor Gericht gestellt, ein Anstieg von 23,5 Prozent gegenüber 796 im Jahr 2013, wobei 635 von ihnen verurteilt wurden. Mindestens 65 Praktizierende wurden zu sieben oder mehr Jahren Gefängnis verurteilt, wobei die Höchststrafe bei zwölf Jahren liegt.

Darüber hinaus starben im Jahr 2014 insgesamt 91 Praktizierende durch Verfolgung. Einer von ihnen war Wang Haijin, ein Bäckereibesitzer in der Stadt Qinhuangdao in der Provinz Hebei. Er wurde am 22. April 2014 verhaftet und in das Untersuchungsgefängnis Funing gebracht. Während der dreimonatigen Haft wurde er geschlagen, zwangsernährt, zu unbezahlter Arbeit gezwungen und sexuell missbraucht. Er verstarb am 9. Oktober 2014 und hinterlässt seine Frau und zwei kleine Kinder. Er war 46 Jahre alt.

Straftaten bei der Verfolgung im Jahr 2015

Laut Statistiken von Minghui.org wurden 2015 mindestens 19.095 Falun-Dafa-Praktizierende aus 30 Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten verhaftet, ihre Wohnungen durchsucht oder schikaniert.

Im Jahr 2015 wurden insgesamt 878 Falun-Dafa-Praktizierende verurteilt. Die jüngste war die 23-jährige Bian Xiaohui aus der Provinz Hebei. Die ältesten waren die 80-jährige Liao An'an aus Gansu und der 81-jährige Wang Jiaguo aus Liaoning.

Die Polizei der Staatssicherheit des Bezirks Shuangcheng in der Stadt Harbin in der Provinz Heilongjiang nahm am 11. Juli 2015 mehr als 80 Praktizierende fest. Vier von ihnen wurden verurteilt.

Im Jahr 2015 wurden 95 Praktizierende zu Tode gefoltert, acht von ihnen starben in den Gefängnissen. Dong Hanjie war ein leitender Ingenieur aus der Provinz Hebei. Er wurde am 11. Februar 2015 vom Gericht der Stadt Zhuozhou zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Als seine Familie ihn am 16. August in der Haftanstalt besuchen wollte, war er in das Gefängnis Jidong gebracht worden. Weniger als zwei Monate später, am 10. Oktober 2015, starb er an den Folgen der Folter. Er war 62 Jahre alt.

Straftaten bei der Verfolgung im Jahr 2016

Die KPCh setzte 2016 ihre völkermörderische Politik zur Auslöschung von Falun-Dafa-Praktizierenden unter den Mottos fort: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“ und „Falun-Dafa-Praktizierende zu töten ist keine Tötung, sondern gilt als Selbstmord“.

Am 24. Januar 2016 hielt das Zentralbüro 610 in Peking die nationale Empfehlungskonferenz für das System zur Sektenprävention und -bekämpfung und die nationale Konferenz der Leiter der Büros für Sektenprävention und -bekämpfung ab. Neben einer Zusammenfassung der „Leistungen bei der Sektenbekämpfung“ im Jahr 2015 ging es auf der Konferenz vor allem um den Arbeitsplan für 2016. Ke betonte, dass man sich auf die drei „schweren Schlachten“ konzentrieren müsse, wie etwa auf die Bemühungen der Praktizierenden außerhalb Chinas, die Verfolgung aufzudecken, auf die Bemühungen der Praktizierenden, die Verfolgung im Internet aufzudecken, und darauf, zu verhindern, dass mehr Menschen mit dem Praktizieren von Falun Dafa anfangen.

Ke reiste 2016 nach Shanghai, um sich eine Propagandaaufführung zur Verleumdung von Falun Dafa anzusehen. Außerdem besuchte er am 24. Mai 2016 die Stadt Jinan in der Provinz Shandong, um die Fortschritte der Ortspolizei bei der „Bekämpfung von Falun Gong“ zu überprüfen.

Am 28. Juni 2016 wurden mehr als 100 Praktizierende in der Provinz Liaoning verhaftet. Die Verhaftungen wurden vom Büro 610 und dem Komitee für Politik und Recht der Provinz Liaoning organisiert. Eine große Anzahl von Polizeibeamten wurde für die Operation abgestellt.

Minghui.org bestätigte, dass im Jahr 2016 insgesamt 1.265 Falun-Dafa-Praktizierende verurteilt wurden, davon 1.162 im Jahr 2016 und 103 im Jahr 2015. Weitere 91 Praktizierende starben infolge der Verfolgung, wobei 22 von ihnen in der Haft verstarben.

Xu Guixia aus der Stadt Liaoyang in der Provinz Liaoning wurde am 27. Oktober 2016 verhaftet. Während ihrer Inhaftierung im Untersuchungsgefängnis von Liaoyang trat sie Hungerstreik, um gegen die Verfolgung zu protestieren. Die Wärter fesselten sie mit gespreizten Armen und Beinen und führten am 7. November eine Zwangsernährung durch. Dabei erlitt sie Krampfanfälle, aber niemand unternahm etwas, um die Zwangsernährung zu beenden oder ihr zu helfen. Als die Wärter sie in die Klinik brachten, war sie bereits tot. Ihr Gesicht war so geschwollen, dass sie fast nicht mehr zu erkennen war. Sie war 47 Jahre alt.

Weitere Personen, die 2016 in der Haft starben, sind Li Kai (m) aus der Stadt Qinhuangdao in der Provinz Hebei, Yang Ruiqin (w) aus der Stadt Harbin in der Provinz Heilongjiang, Zhao Cungui (m) aus der Provinz Shanxi, Zhu Haishan (m) aus der Provinz Jilin, Xiong Jiyu (w) aus der Provinz Shaanxi und Peng Wenxiu (w) aus der Provinz Guangdong.

Straftaten bei der Verfolgung im Jahr 2017

Anfang Februar 2017 startete das Zentralbüro 610 eine massive landesweite Schikane-Aktion gegen Falun-Dafa-Praktizierende, die sie als „An-Türen-klopfen-Kampagne“ bezeichneten. Diese Kampagne wurde vom Ministerium für öffentliche Sicherheit in Zusammenarbeit mit lokalen Polizeidienststellen, Gemeinden, Nachbarschaftskomitees und Dorfkomitees durchgeführt.

Mit einer Liste von Falun-Dafa-Praktizierenden ging die Polizei von Tür zu Tür und forderte die Praktizierenden auf, eine Garantieerklärung zu schreiben, in der sie versprachen, Falun Dafa nicht mehr zu praktizieren. Wer sich weigerte, wurde verhaftet, seine Wohnung wurde durchsucht, oder er wurde verurteilt. Einige starben infolge dieser Verfolgung, und einige Familienmitglieder wurden ebenfalls schikaniert und in die Sache verwickelt.

Laut Statistiken von Minghui.org wurden im Jahr 2017 mindestens 7.632 Praktizierende verhaftet, 14.892 schikaniert und 1.134 verurteilt. Dies geschah in 259 Städten in 28 Provinzen, autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städten im ganzen Land. Mindestens 40 Praktizierende in 17 Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten wurden zu Tode gefoltert.

Die Staatssicherheit des Kreises Yilan in der Provinz Heilongjiang verhaftete am 31. August 2017 insgesamt 29 Praktizierende im Kreis Yilan und im Kreis Huachuan. 14 von ihnen wurden später verurteilt.

Feng Juan aus der Stadt Foshan in der Provinz Guangdong wurde im April 2017 verhaftet und in die Gehirnwäsche-Einrichtung Sanshui gebracht. Nach zehn Tagen der Folter litt sie unter starkem Erbrechen und Durchfall. Als sie wieder zu Hause war, erkrankte sie zwei Monate später an Organversagen und verstarb am 1. Oktober 2017. Es wurde vermutet, dass sie an einer Vergiftung starb. Sie war 67 Jahre alt.

Straftaten bei der Verfolgung im Jahr 2018

In den ersten drei Monaten des Jahres 2018, in denen Ke stellvertretender Direktor des Zentralbüros 610 war, wurden mindestens 21 Praktizierende zu Tode gefoltert, 235 wurden verurteilt und 870 verhaftet.

Sun Min, eine Lehrerin in der Stadt Anshan in der Provinz Liaoning, wurde am 8. März 2018 im Frauengefängnis von Liaoning zu Tode gefoltert, während sie eine siebenjährige Haftstrafe ableistete. Sie war 50 Jahre alt. Ihr Vater sagte, er habe sie am 7. Februar 2018 endlich im Gefängnis besuchen dürfen, fast zwei Jahre nach ihrer Verhaftung am 28. Juni 2016. Jemand trug sie auf dem Rücken in den Besuchsraum. Infolge der Folter konnte sie nicht mehr gehen. Einen Monat später, am 8. März, teilte das Gefängnis ihrem Vater mit, dass seine Tochter in das Allgemeine Krankenhaus der Gefängnisverwaltung der Provinz Liaoning verlegt worden sei. Als er an diesem Tag um 12:50 Uhr im Krankenhaus eintraf, musste er feststellen, dass sie bereits verstorben war.