Sexueller Missbrauch in der Haft – Polizei weist Beschwerde zurück
(Minghui.org) Weil sie Falun Dafa praktiziert, wurde ein Frau von Polizisten sexuell missbraucht. Während ihre Schwester versucht, Gerechtigkeit zu erlangen, stößt sie auf enorme Schwierigkeiten.
Jiang Yongqin lebt in der Stadt Jilin in der gleichnamigen Provinz. Die 53-jährige ehemalige Hochschuldozentin wurde am 12. Juni 2022 festgenommen und später von den Polizisten sexuell missbraucht. Die Beamten sprühten ihr auch Wasabi-Öl in die Nase und steckten ihr angezündete Zigaretten in die Nasenlöcher. Jiang befindet sich seit ihrer Festnahme in Haft. Die Behörden haben sowohl ihrer Familie als auch ihrem Anwalt ein Besuchsrecht verweigert.
Kurz nach dem Übergriff sandte Jiangs Schwester Jiang Yonghua mehrere Briefe an verschiedene Regierungsbehörden der Provinz, in denen sie sich über die Polizisten beschwerte. Mehrere Beamte, die sich als Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft des Bezirks Longtan ausgaben, bedrängten die Schwester am 9. September. Sie drängten sie, ihre Beschwerden zurückzunehmen.
Am 31. Oktober suchte Jiang Yonghua die Polizeibehörde des Bezirks Longtan auf. Diese ist für die Polizeiwache Xin´an zuständig, welche die Festnahme ihrer Schwester veranlasst hatte. Einerseits wollte sie dort die Beschwerde einreichen, andererseits verlangte sie, ihre Schwester in Haft besuchen zu dürfen.
Der Beamte Qi empfing sie und fragte: „Wissen Sie, was wir hier tun?“ Jiang antwortete: „Sie sind doch die Polizei, oder? Mir wurde gesagt, dass Sie für den Fall meiner Schwester zuständig sind.“
Daraufhin wurde Qi ein wenig freundlicher. Er sagte: „Wenn Sie wollen, dass sie auf Kaution freigelassen wird, müssen Sie sich an die Polizeiwache wenden, die sie verhaftet hat. Sie [die dortigen Beamten] können uns um eine Stellungnahme bitten, aber sie sind trotzdem dafür zuständig und Sie haben nichts zu sagen.“
Jiang erwiderte: „Ich habe mich an die Staatsanwaltschaft der Provinz gewandt. Mir wurde gesagt, dass die Staatsanwaltschaft der Stadt Jilin für den Fall meiner Schwester zuständig sei. Als ich dort war, wurde ich an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Longtan verwiesen. Diese teilte mir mit, dass Sie zuständig sind. Daher bin ich hier.“
Qi bestritt weiter, dass seine Polizeibehörde für den Fall zuständig ist. „Meine Schwester wurde gefoltert und Sie müssen die von den Polizisten verübten sexuellen Übergriffe untersuchen“, betonte Jiang. Bevor sie zu Ende sprechen konnte, schrie Qi sie an: „Welche Beweise haben Sie denn? Wie können Sie das beweisen?“ Diese Sätze wiederholte er mehrfach im Laufe des Gesprächs.
Jiang schilderte weiter, dass sie im Besitz eines Videos sei, in dem ihre Schwester ihrem Anwalt bei einem Treffen von dem Vorfall erzählt hatte. Sie konfrontierte Qi damit, dass man dem Verteidiger nach diesem Besuch weitere Treffen mit ihrer Schwester untersagt habe. Zwar bestritt Qi, irgendetwas damit zu tun zu haben, aber von den Wärtern der Haftanstalt wusste Jiang, dass die Polizeibehörde das Verbot verhängt hatte.
Qi äußerte: „Es geht uns nichts an, ob der Anwalt sie besuchen kann. Wir können auch nichts dagegen tun, dass sie sexuell missbraucht wurde. Sie brauchen Ihre Zeit nicht damit zu vergeuden, eine Beschwerde bei uns einzureichen. Warum sorgen Sie nicht dafür, dass Ihre Schwester die Beschwerde selbst einreicht? Das kann sie einfach bei der Haftanstalt tun.“
Jiang widersprach: „Ich habe mehrere Monate lang versucht, Gerechtigkeit für sie zu erlangen, und bin immer abgewiesen worden. Welche Möglichkeit hat meine Schwester, um ihr Recht zu bekommen, wenn sie inhaftiert ist und selbst ihrem Anwalt ein Besuch verweigert wird?“
Dann fragte Jiang erneut, welche Behörde nun für den Fall ihrer Schwester zuständig sei. Qi verwies an die Aufsichtsbehörde der Polizeiwache Xin´an. Er fügte hinzu, dass die Polizeibehörde des Bezirks Longtan, in der er arbeitet, direkt für diese Polizeiwache zuständig sei. Qi ergänzte: „Die Polizei wird als Strafverfolgungsbehörde vom Volkskongress gewählt. Das Volk hat uns das Recht verliehen, jeden Verdächtigen zu verhaften.“ Jiang wollte wissen: „Liegt es nicht in Ihrer Verantwortung, dem Volk zu dienen? Wenn uns Unrecht widerfährt, müssen Sie dem nicht nachgehen?“ – „Wir dienen nicht Ihnen und was Sie gesagt haben, ist nicht wahr“, konterte Qi.
Am 15. November erfuhr der Anwalt der verhafteten Praktizierenden, dass ihr Fall an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Changyi weitergeleitet wurde. Gemäß einer Richtlinie des Obersten Gerichts der Provinz Jilin müssen alle Anwälte, die Falun-Dafa-Praktizierende verteidigen, eine Genehmigung des Komitees für Politik und Recht und des örtlichen Justizministeriums einholen. Bevor ihnen Akteneinsicht gewährt wird, müssen sie bestätigen, dass sie selbst nicht Falun Dafa praktizieren.
Ob Jiangs Anwalt den ihm anvertrauten Fall ordnungsgemäß prüfen und sie vor Gericht verteidigen kann, bleibt abzuwarten.
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