Über die rechtswidrige Strafverfolgung eines Mannes, der Falun Dafa praktiziert

(Minghui.org) Ein 59-Jähriger wurde am 15. November 2022 aus seiner Haft entlassen. 13 Monate hatte er wegen seines Glaubens an Falun Dafa in Gefangenschaft verbracht.

Jia Fengzhong lebt in der Stadt Zunhua in der Provinz Hebei. Früher litt er unter schlimmen Magenbeschwerden und einer Brustfellentzündung. Im Juni 1999 hatte er begonnen, Falun Dafa zu praktizieren. Als die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) einen Monat später die Verfolgung einleitete, geriet auch Jia ins Visier der Behörden. Mehrfach wurde er wegen seines Glaubens festgenommen. Vor seiner letzten Verurteilung war er im Arbeitslager eingesperrt.

Am 15. Oktober 2021 fand eine Razzia bei Jia statt. Über zehn Polizisten sowie der Gemeindesekretär nahmen an dem Einsatz teil, aber nur einer zeigte seine Dienstmarke. Unverzüglich begannen sie damit, Jias Wohnung zu durchsuchen.

Sie beschlagnahmten drei Rollen Seidenstoff, Falun-Dafa-Bücher, viele Andenken über Falun Dafa sowie einen Lautsprecher. Später versprach die Polizei, den Seidenstoff, der in keiner Verbindung zu Falun Dafa stand, zurückzugeben. Bis zum Zeitpunkt der Berichterstattung wurde diese Zusage noch nicht in die Tat umgesetzt. Der konfiszierte Lautsprecher war nicht in der Liste der beschlagnahmten Gegenstände aufgeführt. Die Dekorationen sowie Malerei über Falun Dafa wurden entweder abgerissen oder abgekratzt.

Wie Jias Familie mitteilte, wurde das Verhaftungsdatum in Jias Akte von der Polizei zunächst falsch aufgeführt und später auf den 15. Oktober geändert.

Am 16. Oktober brachten Beamte den Praktizierenden in die Haftanstalt Xingwangzhai, wo er drei Tage im Gewahrsam bleiben sollte. Die Strafe wurde später bis zum 15. November ausgedehnt.

Ebenfalls am 15. November reichten Polizisten Jias Fall bei der Staatsanwaltschaft der Stadt Zunhua ein. Die Anklage lautete: „Untergrabung der Strafverfolgung durch eine Sekte“ – ein üblicher Vorwand, um Praktizierende in China hinter Gitter zu bringen. Die Staatsanwaltschaft genehmigte die Verhaftung am 22. November 2021.

Die erste Anhörung fand am 11. März 2022 vor dem Städtischen Gericht Zunhua statt. Jias Anwalt beantragte Freispruch. Er argumentierte, dass die Polizei seinen Mandanten mit frei erfundenen Behauptungen verhaftet hätte. Erst später habe man bei ihm zu Hause Beweise (Materialien über Falun Dafa) gefunden. Es sei offensichtlich, dass man hier ein Komplott gegen Jia geschmiedet habe, so der Anwalt.

Andererseits würde die Tatsache, dass man bei ihm zu Hause Materialien über Falun Dafa gefunden habe, nicht automatisch bedeuten, dass Jia diese auch verbreite, erklärte der Anwalt weiter. Unbeantwortet blieb seine Frage an den Staatsanwalt, inwieweit Jia mit den Materialien die Strafverfolgung untergraben oder einen anderen Schaden verursacht haben soll.

Kurz darauf änderte der Staatsanwalt die Anklageschrift. Plötzlich sollte Jia für Falun Dafa geworben haben, indem er einen kleinen Vers über Falun Dafa an seiner Haustür angebracht hatte. Am 16. Juni und am 2. August fanden zwei Sitzungstermine im Gericht statt. Am 8. August wurde Jia schließlich zu 13 Monaten Haft und 2.000 Yuan (etwa 270 Euro) Geldstrafe verurteilt.

An all den drei gerichtlichen Terminen durfte niemand aus Jias Familie persönlich teilnehmen. Begründet wurde dies mit Verweis auf die Corona-Pandemie. Die Angehörigen durften die Live-Übertragung der Anhörungen nur in einem Raum neben dem Gerichtssaal verfolgen.

Frühere Bericht:

Zwei Bürger von Hebei zu Haftstrafen verurteiltMehrere Einwohner der Stadt Zunhua wegen ihres Glaubens verhaftet (Provinz Hebei)