Wegen Weitergabe von Materialien über ihren Glauben verurteilt – Sohn darf sie nicht vor Gericht vertreten

(Minghui.org) Eine Bürgerin der Stadt Shantou in der Provinz Guangdong wurde am 13. September 2021 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu 3,5 Jahren Haft verurteilt. Ihre Berufung wurde von einem übergeordneten Gericht abgelehnt.

Die Familie von Cai Yuchang besteht darauf, dass Cai nichts Falsches getan hat, als sie Falun Dafa praktizierte und versuchte, ein guter Mensch zu sein. Das Gericht habe gegen das Gesetz verstoßen, indem es ihren Sohn daran gehindert habe, sie zu vertreten, und eine Anhörung ihres Falls abgehalten habe, ohne ihre Familie darüber zu informieren.

Verhaftung und Anklageerhebung

Cai, 70, wurde am 12. Dezember 2020 verhaftet; zwei junge Männer hatten sie angezeigt, weil sie ihnen in einem Supermarkt Informationsmaterialien über Falun Dafa gegeben hatte. Hong Zhide, ein Beamter der Polizeiwache Waisha, konfiszierte Cais Falun-Dafa-Bücher und brachte sie in das Untersuchungsgefängnis Tuopu.

Die Polizeibehörde des Bezirks Longhu legte Cais Fall später der Staatsanwaltschaft des Bezirks Longhu vor, die ihn am 23. Februar 2021 annahm.

Xie Chunze, Cais ältester Sohn, ging am 5. März 2021 zur Staatsanwaltschaft, um sich nach ihrem Fall zu erkundigen. Die Empfangsdame sagte, entweder werde man sie anklagen oder ihren Fall an die Polizei zurückgeben. Als Xie am 18. März erneut nachfragte, erfuhr er, dass die Staatsanwaltschaft des Bezirks Longhu Cais Fall bereits am 25. Februar an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Jinping weitergeleitet hatte. Die Empfangsdame hatte aber nichts darüber gesagt, als er am 5. März dort gewesen war.

Xie ging am 19. März zur Staatsanwaltschaft des Bezirks Jinping, um Genaueres über den Stand der Dinge zu erfahren. Die Empfangsdame verlangte von ihm, dass er Cais Haftbescheid vorzeigen solle, bevor sie den Fall für ihn recherchieren könnten. Xie erklärte, die Polizei habe nie eine Kopie des Haftbefehls seiner Mutter vorgelegt, aber er sei sich sicher, dass Cais Fall der Staatsanwaltschaft des Bezirks Jinping vorliege, da die vorherige Staatsanwaltschaft sehr deutlich gemacht habe, dass sie ihren Fall übertragen habe. Die Empfangsdame bestand jedoch darauf, dass sie Cais Haftbescheid sehen müsse, bevor sie irgendwelche Informationen über sie erteilen könne.

Erst am 19. April erfuhr Cais Familie, dass Staatsanwalt Liu Yue von der Staatsanwaltschaft des Bezirks Jinping bereits Ende März Anklage gegen sie erhoben hatte. Richter Yang Junrong vom Bezirksgericht Jinping wurde mit der Bearbeitung ihres Falles beauftragt.

Sohn darf Mutter nicht vertreten

Xie Chunze und sein jüngerer Bruder, Xie Chunfeng, gingen am 17. Mai 2021 zum Bezirksgericht Jinping, um die Vollmacht von Xie Chunfeng zur Vertretung seiner Mutter vorzulegen. Der jüngere Xie hatte früher als Gerichtsschreiber am Mittleren Gericht der Stadt Shantou gearbeitet. Weil er Falun Dafa praktizierte, war ihm gekündigt worden.

Ein Gerichtsbeamter namens Li akzeptierte seine Vollmacht, verlangte aber, dass er ein polizeiliches Schreiben vorlegt, aus dem hervorging, dass er nicht vorbestraft war.

Xie ging am Nachmittag zur Polizeiwache in Waisha und bat um das Schreiben. Da er wegen Praktizierens von Falun Dafa bereits zweimal im Arbeitslager gesessen hatte, weigerte sich die Polizei, ihm das Schreiben auszustellen. Sie sagten jedoch, dass sie das Schreiben ausstellen könnten, wenn das Gericht offiziell einen Nachweis beantrage, dass Xie nicht vorbestraft sei.

Xie ging zweimal, am 19. und 20. Mai, zum Gericht und erläuterte die Situation. Eine andere Richterin namens Lin, die behauptete, die Assistentin von Richter Yang zu sein, sagte, wenn sie den formellen Antrag an die Polizei schickten, würde das bedeuten, dass sie ihm bescheinigten, dass er nicht vorbestraft sei. Sie wiederholte zweimal, dass sie das auf keinen Fall tun würden, was Xie schließlich daran hinderte, seine Mutter zu vertreten.

Xie ging am 26. und 28. Mai zwei weitere Male zum Gericht und versuchte, mit dem Gericht zu verhandeln, aber ohne Erfolg. Obwohl Richterin Lin versprochen hatte, dass die Anhörung nicht stattfinden würde, bevor die Frage ihrer rechtlichen Vertretung geklärt sei, verhandelte das Gericht am 10. August per Videokonferenz gegen Cai, ohne Xie darüber zu informieren.

Verurteilung zu einer Haftstrafe

Richter Yang verurteilte Cai am 13. September 2021 zu 3,5 Jahren Haft und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (ca. 1.400 Euro) wegen „Untergrabung des Gesetzesvollzugs durch eine Sektenorganisation“, einer standardmäßig vorgebrachten Anklage zur Inhaftierung von Falun-Dafa-Praktizierenden.

Cai legte beim Mittleren Gericht der Stadt Shantou Berufung ein. Das Richterkollegium, bestehend aus den drei Richtern Zheng Xianghong, Chen Lianjia und Lin Hongbin, entschied am 30. November 2021, das ursprüngliche Urteil zu bestätigen. Cai ist seit dem 8. Januar 2022 immer noch im Untersuchungsgefängnis von Tuopu inhaftiert.

Verfolgung der Familie

Seit Beginn der Verfolgung war Cais Familie wegen ihres Glaubens an Falun Dafa unerbittlicher Verfolgung ausgesetzt.

Der älteste Sohn, Xie Chunze, der ein Bekleidungsgeschäft betrieb, wurde im März 2000 verhaftet, weil er nach Peking gereist war, um sich für Falun Dafa einzusetzen. Er wurde zwei Jahre und zwei Monate lang im Zwangsarbeitslager Sanshui festgehalten. Die Wärter versetzten ihm Schocks mit einem Elektrostab, führten eine Zwangsernährung durch und mischten ihm giftige Medikamente ins Essen. Er litt unter Halluzinationen und unerträglichen Kopfschmerzen. Im Januar 2004 wurde er erneut verhaftet und sechs Tage lang ohne Schlaf verhört. Ein Wärter schlug ihm mit einem Schuh auf den Kopf, wodurch er schwer verletzt wurde.

Cais jüngerer Sohn, Xie Chunfeng, wurde im August 1999 verhaftet, weil er auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking gegen die Verfolgung demonstriert hatte. Die Behörden hielten ihn neun Monate lang in einem psychiatrischen Krankenhaus in Shantou fest und spritzten ihm giftige Medikamente, wodurch sich sein Kopf neigte und seine Sklera (das Weiße des Auges) gelb wurde. Später, in den Jahren 2000 und 2001, wurde er für ein bzw. zwei Jahre in das Zwangsarbeitslager Sanshui gebracht. Die Behörden brachten ihn danach in eine Gehirnwäsche-Einrichtung und hielten ihn dort für weitere drei Monate fest.

Cais Tochter Xie Chunyao, die in Guangzhou als Dolmetscherin arbeitete, wurde ebenfalls im Zwangsarbeitslager Chatou festgehalten und gefoltert.

Cai war ständigen Schikanen ausgesetzt und wurde mehrmals in Gehirnwäsche-Einrichtungen festgehalten. Im Jahr 2011 wurde sie zu 1,5 Jahren Haft verurteilt. Ihr Mann, Xie Jiqi, der Falun Dafa nicht praktizierte, war von der Verfolgung seiner Angehörigen so erschüttert, dass er in tiefstem Gram verstarb.

Frühere Berichte:

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