(Minghui.org) Am 20. Juli vor 23 Jahren, im Jahr 1999, begann die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) mit der Unterdrückung von Falun Dafa. Am 20. Juli dieses Jahres haben Falun-Dafa-Praktizierende in 38 Ländern ihren jeweiligen Regierungen eine aktualisierte Liste der Täter vorgelegt und darauf gedrängt, den auf der Liste stehenden Personen (und ihren Familienangehörigen) die Einreise zu verweigern und ihr Vermögen einzufrieren.

Die 38 Länder sind: die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Kanada, Australien, Neuseeland, Frankreich, Italien, Spanien, die Niederlande, Polen, Belgien, Schweden, Österreich, Irland, Dänemark, Finnland, Tschechien, Portugal, Griechenland, Ungarn, Slowakei, Luxemburg, Kroatien, Slowenien, Lettland, Estland, Zypern, Malta, Japan, Südkorea, Indonesien, Schweiz, Norwegen, Liechtenstein, Israel, Mexiko, Chile und die Dominikanische Republik.

Eine Person auf der Liste ist Xu Jiaxin, KPCh-Sekretär und Präsident des Obersten Gerichts der Provinz Jilin.

Informationen zum Täter

Vollständiger Name: Xu (Nachname) Jiaxin (Vorname)Geschlecht: männlichLand: ChinaGeburtsdatum/-jahr: September 1964Geburtsort: Danyang, Provinz Jiangsu

Xu Jiaxin

Titel und Position

Januar 2019 – heute: KPCh-Sekretär und Präsident des Obersten Gerichtes der Provinz JilinJuli 2018 – Januar 2019: KPCh-Sekretär und Vizepräsident sowie amtierender Präsident des Oberen Gerichts der Provinz JilinApril 2013 – Juni 2018: Mitglied der Leitungsgruppe der KPCh und Direktor der politischen Abteilung des Oberen Gerichts der Provinz Jilin

Hauptverbrechen

Xu ist seit Juli 2018 Präsident des Obersten Gerichts der Provinz Jilin. Seither hat er aktiv die Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden vorangetrieben und Gerichte aller Ebenen der Provinz angewiesen, seinem Beispiel zu folgen. Dadurch wurden viele Praktizierende der Provinz verhaftet und zu Freiheitsstrafen verurteilt.

Nach den von Minghui.org erstellten Statistiken wurden in der Zeit von 2018 bis 2021 mindestens 301 Falun-Dafa-Praktizierende in der Provinz zu Gefängnis verurteilt:

2018: 65 Praktizierende2019: 72 Praktizierende2020: 68 Praktizierende2021: 96 Praktizierende

Von fünf Frauen ist bekannt, dass sie in Haft starben. Bei ihnen handelt es sich um Sun Fengxian, Fu Guihua, Liu Jianying, Xu Jing und Song Zhaoheng.

Xu war auch an der Herausgabe eines geheimen Dokuments, Nr. [2020] 226 beteiligt mit dem Titel „Mitteilung über die weitere Verschärfung im Umgang mit Strafsachen im Zusammenhang mit Sekten“. Demnach müssen alle Personen – sogar Anwälte – sich von den örtlichen Justizbehörden bestätigen lassen, dass sie nicht Falun Dafa praktizieren. Erst dann dürfen sie Praktizierende in der Provinz vertreten.

Unter Verweis auf dieses geheime Dokument verweigerte das Gericht Dehui zwölf Praktizierenden ihr Recht auf anwaltliche Verteidigung und verurteilte sie später zu Haftstrafen von zwei bis zehn Jahren.

Xu Jiaxin ist zuständig für die Justizbehörden in der Provinz Jilin und damit für die Praktizierenden verantwortlich, die durch Folter verletzt und getötet wurden. Er muss zur Rechenschaft gezogen werden.

Einblick in einige Todesfälle

1. Fu Guihua

Die Praktizierende Fu Guihua wurde am 15. August 2019 mit ihrer Tochter Yu Jianli in Changchun festgenommen. Am 26. Februar 2021 verurteilte das Bezirksgericht Lishu Fu zu siebeneinhalb Jahren Gefängnis, ihre Tochter zu sieben Jahren. Die Frauen wurden am 27. Mai 2021 ins Frauengefängnis Jilin überführt und dort gefoltert, weil sie ihren Glauben an Falun Dafa nicht aufgeben wollten. Knapp zwei Monate später, am 25. Juli, starb Fu an den Folgen der Folter. Ihre Tochter wurde mit verschiedenen Methoden zur Aufgabe ihres Glaubens gedrängt. Sie durfte weder schlafen noch zur Toilette gehen. Außerdem musste sie stundenlang regungslos auf einem kleinen Hocker sitzen.

2. Liu Jianying

Am 15. Juli 2018 wurde Liu Jianying verhaftet. Als sie am 22. November 2018 vor dem Gericht der Stadt Dehui erschien, war sie äußerst schwach und konnte nicht alleine stehen. Im März 2019 verurteilte der Richter sie zu zweieinhalb Jahren Haft. Ihre Familie wurde nicht informiert. Beamte brachten Liu ins Frauengefängnis Jilin, wo sie am 30. Dezember 2019 zu Tode gefoltert wurde. Liu wurde 57 Jahre alt.

3. Song Zhaoheng

Song Zhaoheng, eine 76-jährige pensionierte Lehrerin, wurde am 27. August 2018 festgenommen, weil sie mit anderen über Falun Dafa gesprochen hatte. Man brachte sie ins Untersuchungsgefängnis Yushu. Am 16. November 2018 fand ihre gerichtliche Anhörung statt. Bei einer weiteren Verhandlung am 14. Januar 2019 setzte der Richter sie unter Druck, dass sie Falun Dafa aufgeben solle. Er drohte ihr mit neun Jahren Haft sowie Repressalien zu Lasten ihrer Tochter. Song konnte die enorme psychische Belastung nicht ertragen. Sie starb noch am selben Tag in ihrer Zelle.

4. Xu Jing

Xu Jing wurde am 12. August 2017 verhaftet. Im Juli 2018 verurteilte das Bezirksgericht Chaoyang die Praktizierende zu vier Jahren Haft. Einen Monat später brachten Beamte sie ins Frauengefängnis Jilin, wo sie am 16. Juni 2019 starb. Xu wurde 65 Jahre alt.

Ausgewählte Fälle von verurteilten Praktizierenden

1. Insgesamt 14 Praktizierende, darunter sieben aus einer Großfamilie, zu sieben bis neun Jahren Haft verurteilt

Bei einer Polizeirazzia wurden am 15. August 2019 insgesamt 14 Falun-Dafa-Praktizierende festgenommen. Am 28. September 2020 fand ihre Anhörung vor dem Bezirksgericht Lishu statt. Am 26. Februar 2021 verurteilte der Richter alle zu Freiheitsstrafen.

Sieben der Praktizierenden gehörten einer Großfamilie an. Der 37-jährige Meng Xiangqi und seine Schwiegermutter Fu Guihua (s. erster Todesfall) wurden zu je siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt. Mengs Vater, der 59-jährige Meng Fanjun, seine Schwägerin Yu Jianli, 30, deren Mann Wang Dongi, 40, sowie dessen Eltern Wang Kemin, 69, und Wang Fengzhi, 69, wurden zu jeweils sieben Jahren verurteilt.

Auch gegen die anderen sieben Praktizierenden verhängte das Gericht hohe Haftstrafen. Jiang Tao (m), 46, wurde zu neun Jahre Gefängnis verurteilt. Jeweils sieben Jahre Freiheitsstrafe erhielten Hou Hongqing (m), 49, Han Jianping (m), 58, Tan Qiucheng (m), 44, Zhang Shaoping (w), 51, Cui Guixian (w), 56, sowie die Mutter von Cuis Schwiegersohn, Liu Dongying, 55.

Für zwei weitere Praktizierende, die am selben Tag verhaftet worden waren, wurde eine Bewährungsstrafe festgesetzt: Der 77-jährige Li Changkun und die 63-jährige Zhou Liping wurden zu jeweils drei Jahren Haft verurteilt, die zu vier beziehungsweise fünf Jahre auf Bewährung ausgesetzt wurden.

2. Kreis Nong´an, Provinz Jilin: 13 Praktizierende zu eineinhalb bis zehn Jahren Haft verurteilt

Bei einer Razzia am 15. Juli 2020 wurden 13 Praktizierende des Kreises Nong´an, Provinz Jilin festgenommen. Am 26. Juli 2021 verurteilte das Gericht Dehui sie zu Haftstrafen von eineinhalb bis zehn Jahren. Im Einzelnen:

Zhang Xiuzhi (w), 64, zehn JahreGao Xiaoqi (w), 56, Cai Yuying (w), 66, Feng Liqi (m) neun Jahre.Wu Dongmei (w), 50, sieben JahreYu Jiaoru (die Tochter von Frau Cai), 34, sechs JahreShan Weihe (m) und Lu Xiangfu (m) sechs JahreZhao Xiulan (w), 67, fünf JahreSun Xiuying (w), 68, vier JahreZhang Jingyuan (m) und Sun Fengxian (w) zwei JahreDong Xiuhui (w)18 Monate

Am 3. Dezember erlitt Sun Fengxian einen Schlaganfall, nachdem das Mittlere Gericht ihre Berufung zurückgewiesen hatte. Sie starb am 15. Dezember 2021 im Alter von 65 Jahren.

3. Zheng Hongqin zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt

Die 67-jährige Zheng Hongqin, die nach einer dreijährigen Haft invalide war, wurde am 25. November 2020 wiederholt festgenommen. Das Gericht Dehui verurteilte die Praktizierende am 10. Juni 2021 zu sechseinhalb Jahren Haft. Sie wurde ins Frauengefängnis Jilin gebracht.

4. He Ping zu zwölf Jahren Gefängnis verurteilt

He Ping aus der Stadt Songyuan, Provinz Jilin, wurde am 10. September 2019 festgenommen. Sie wurde zunächst ein Jahr im Untersuchungsgefängnis Songyuan eingesperrt, bevor sie vom Gericht Qian Gorlos zu zwölf Jahren Haft verurteilt wurde. Aufgrund einer früheren Haftstrafe warf der Richter ihr vor, Wiederholungstäterin zu sein. Dies sei die zweite Verhaftung innerhalb von fünf Jahren, hieß es. Dabei lag die Entlassung aus der früheren dreijährigen Haftstrafe bereits sieben Jahre zurück.

5. Liu Qing zwölf Tage nach Verhaftung zu elf Jahren Gefängnis verurteilt

Am 15. August 2019 wurde Liu Qing vor seinem Wohngebäude in Songyuan verhaftet. Am 27. August verurteilte das Gericht Buyeo ihn zu elf Jahren Gefängnis. Die Familie wurde über den Prozess nicht informiert. Am 23. September brachten Beamte den Praktizierenden in das Gefängnis Nr. 2 der Provinz Jilin.

6. Fünf Praktizierende zu Gefängnis verurteilt, darunter ein 85-Jähriger

Am 23. Januar 2019 verurteilt das Gericht der Stadt Yushu fünf Praktizierende zu Freiheitsstrafen:

Zhang Yujie (w), 69, drei Jahre und zwei MonateLiu Xiujuan (w), über 50, ein JahrLi Qingxia (w), 75, drei Jahre Haft auf vier Jahre BewährungLiu Shuyan (w) und Xu Jingchao (m), 85, zweieinhalb Jahre auf drei Jahre Bewährung

Xu musste trotz seiner Verurteilung zunächst nicht ins Gefängnis. Am 2. Dezember 2019 wurde er abermals vorläufig festgenommen, weil er Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt hatte. Die Polizei sagte, er habe gegen Bewährungsauflagen verstoßen. Mitte Januar 2020 führten Beamte den Praktizierenden ab und brachten ihn ins Gefängnis.