79-Jährige inhaftiert und Rentenzahlungen ausgesetzt

(Minghui.org) Neun Monate befand sich eine 79-Jährige wegen ihres Glaubens an Falun Dafa in Haft. Vier Monate nach ihrer Freilassung wurden ihre Rentenzahlungen eingestellt.

Shen Guangxiu lebt in Chongqin. Am 26. August 2022 nahmen zwei Beamte der Polizeiwache Xuanhua die Praktizierende zu Hause fest und durchsuchten die Wohnung. Noch am selben Nachmittag brachten sie Shen in die Haftanstalt des Bezirks Yongchuan.

Am 23. Mai verurteilte das Bezirksgericht Jiulongpo Shen zu neun Monaten Haft und 1.000 Yuan (etwa 139 Euro) Geldstrafe. Da die Zeit seit der Festnahme angerechnet wurde, kam die Praktizierende zwei Tage später frei.

Das örtliche Sozialversicherungsamt teilte Shen kürzlich mit, dass sie im Jahr 2023 keinen Anspruch auf eine jährliche Rentenerhöhung habe und dass ihre Rente ab September für neun Monate ausgesetzt würde. Für Shen bedeutet dies Einbußen von insgesamt 33.000 Yuan (etwa 4.300 Euro).

Da Shen in diesem Jahr bereits vor dem Bescheid monatliche Rentenbezüge erhalten hatte, war zunächst unklar, ob der Bescheid derart zu verstehen war, dass sie die erhaltene Rentenerhöhung zurückzahlen soll.

Das Sozialversicherungsamt behauptete, dass nach einer neuen Richtlinie inhaftierte Falun-Dafa-Praktizierende keinen Anspruch auf Rentenleistungen haben. Das chinesische Arbeitsrecht kennt eine solche Bestimmung jedoch nicht. Mit der neunmonatigen Aussetzung der Rente sollten demnach die erhaltenen Leistungen für die Haftzeit zurückgezahlt werden.

Frühere Verfolgung

In den vergangenen 20 Jahren der Verfolgung wurde Shen wiederholt verhaftet und inhaftiert, weil sie ihrem Glauben treu blieb und weiterhin mit anderen über Falun Dafa sprach.

Am 19. August 2008 wurde sie festgenommen und zunächst in die Haftanstalt des Bezirks Yongchuan gebracht. Später wurde sie ins Frauengefängnis Shabao in Chongqing verlegt, wo sie für unbekannte Zeit inhaftiert war.

Später reichte Shen eine Strafanzeige gegen den früheren Staatschef Jiang Zemin ein, weil er die Verfolgung angeordnet hatte. Am 9. Dezember 2015 wurden neun Praktizierende festgenommen und 15 Tage lang in der Haftanstalt Yongchuan einer Gehirnwäsche unterzogen. Shen war eine von ihnen.

Am 27. Dezember 2018 verreiste Shen mit ihrem Mann, um ihre kranke Enkeltochter im Krankenhaus zu besuchen. Bei den Sicherheitskontrollen am Bahnhof hielt die Polizei das Paar auf. Als ein Beamter Shens Tasche durchsuchte, fand er ein Zhuan Falun. Die Polizei verständigte Deng Guangqi vom Büro 610 sowie den Direktor der Staatssicherheit des Bezirks Yongchuan und führte Shen ab.

Auf der Polizeiwache fanden Beamte in ihrer Tasche zwei MP3-Dateien mit Falun-Dafa-Übungsmusik sowie Informationskarten über Falun Dafa. Der Beamte He Chengjun verhörte Shen. Gegen 14 Uhr ließ die Polizei sie wieder frei.

Am 22. Januar 2019 brachen vier Beamte der Polizeiwache Xuanhua Straße in Shens Wohnung ein. Ein Polizist namens Gao nahm Dutzende Falun-Dafa-Bücher, zwei Porträts des Begründers von Falun Dafa sowie andere Gegenstände mit.

Am 24. April 2021 schikanierten Polizisten Shen erneut. Am 28. Juli tauchten Beamte der Staatssicherheit des Bezirks Yongchuan bei ihr auf. Der Beamte Liao wollte wissen, ob sie in den vergangenen Monaten in der Stadt Xianlong und in der Gegend von Wanshou gewesen sei. Shen verneinte.

Liao sagte: „Ich warne Sie, Sie sollten lieber nicht hinausgehen und Materialien verteilen. Wenn wir Sie noch einmal dabei beobachten, lassen wir Sie nicht mehr gehen. Dai Dakui war schon über 80 Jahre alt. Trotzdem haben wir ihn verhaftet. Wir haben auch Tang Fenghua und Luo Mingyou festgenommen. Wie alt sind Sie? Wie hoch ist Ihre Rente? Wenn Sie inhaftiert werden, wird Ihre Rente ausgesetzt.“

Shen entgegnete: „Ich habe mir meine Rente durch harte Arbeit verdient.“

„Wir werden Ihre [Falun-Dafa-] Bücher und die Fotos Ihres Meister nicht mitnehmen, aber wir werden Ihre anderen Materialien beschlagnahmen“, so die Beamten.

Während Liao sprach, zog der Beamte He Chengjun 30 Falun-Dafa-Broschüren ein sowie 85 Yuan (etwa 11 Euro) Banknoten und einige ZIP-Beutel, die sie zum Verteilen der Broschüren verwendet hatte.

Am nächsten Tag kam der Beamte He mit einem Bescheid vorbei, wonach gegen Shen eine Verwaltungshaftstrafe verhängt worden war. Shen durfte jedoch nur einen kurzen Blick auf das Dokument werfen. „In Anbetracht Ihres Alters werden wir Sie nicht ins Gefängnis stecken. Allerdings müssen Sie die 13 Tage Arrest zu Hause absitzen.“

Shen bemerkte auf dem Papier einen Vermerk mit der Aufschrift: „Von jemandem aus der Familie Zhang gemeldet.“

Als Shen am 29. Januar 2022 ihre Wohnung putzte, kamen Luo Minquan vom Büro 610 der Shengli Straße, You Chunyan vom Nachbarschaftskomitee Yuping sowie andere Bekannte, um sie zu schikanieren.

„Wir haben Ihren Steckbrief veröffentlicht. Sie dürfen nicht mehr für Falun Gong werben oder Materialien verteilen. Wenn Sie glauben, dass es gut ist, können Sie zu Hause praktizieren“, sagte You.

„Gerade weil ich es für gut halte, verteile ich Informationen darüber!“, erwiderte Shen.

Am 24. April 2022 belästigten Beamte der Polizeiwache Xuanhua die Praktizierende erneut. Auch am nächsten Tag tauchten sie auf und wollten wissen, ob Shen noch immer Falun-Dafa-Materialien verteile.