(Minghui.org) Eine 75-jährige Frau in der Stadt Xi'an in der Provinz Shaanxi wurde am 11. September 2023 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu drei Jahren und zwei Monaten Gefängnis und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (etwa 1.300 Euro) verurteilt.

Li Xuesong hat Berufung gegen das Urteil eingelegt.

Festnahme und Anklage

Li kehrte am 23. August 2021 nicht nach Hause zurück. Ihre Familie erfuhr später, dass sie an diesem Tag verhaftet worden war. Jemand hatte sie angezeigt, weil sie in öffentlichen Verkehrsmitteln mit Mitreisenden über Falun Dafa gesprochen hatte.

Der Fall gegen Li wurde zunächst von der Polizeibehörde für öffentliche Verkehrsmittel mit Unterstützung der beiden Busfahrer der Buslinien 236 und 207 bearbeitet, auf denen Li gesehen wurde, wie sie mit Menschen über Falun Dafa sprach. Später übergaben sie ihren Fall an die Staatssicherheit des Bezirks Weiyang, das ihn dann an die Polizeiwache Xujiawan weiterleitete.

Li wird im Untersuchungsgefängnis Xujiawan im Bezirk Weiyang festgehalten.

Die Polizei übergab den Fall an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Weiyang. Staatsanwalt Sun Baiming leitete den Fall dann an Staatsanwalt Chen Bo von der Staatsanwaltschaft des Bezirks Lianhu weiter. Chen erhob Anklage gegen Li und leitete ihren Fall an das Bezirksgericht Lianhu weiter, wo er der Richterin Quan Borong zugewiesen wurde.

Durch Täuschung einer virtuellen Anhörung zugestimmt

Li und ihr Anwalt hatten vereinbart, Einwände gegen virtuelle Anhörungen zu erheben, da diese nicht für die Prüfung von Beweismitteln der Staatsanwaltschaft geeignet seien.

Richterin Quan und ihr Assistent Li Wei (keine Beziehung zu der Praktizierenden) logen jedoch gegenüber dem Anwalt, dass Li ihre Meinung geändert hatte und einer virtuellen Anhörung zustimmte. Als Quan Li über ihre Gerichtsverhandlung informierte, log sie erneut und sagte, dass ihr Anwalt es sich noch einmal überlegt habe und eine virtuelle Anhörung völlig in Ordnung sei.

Tochter stößt bei Prozessteilnahme auf Hindernisse

Li wurde am 12. August 2022 in der Haftanstalt virtuell vor Gericht gestellt. Ihre Tochter ging an diesem Tag zum Bezirksgericht Lianhu, um der Anhörung beizuwohnen. Sie hatte ein negatives COVID-19-Testergebnis, das sie Richterin Quan vorlegen konnte, und dachte, das sei alles, was sie brauchte, um zum Gerichtssaal zugelassen zu werden.

Quan forderte sie jedoch auf, den Beweis vorzulegen, dass sie tatsächlich Lis Tochter sei. Die Tochter brachte vor, dass laut Gesetz auch Fremde an öffentlichen Anhörungen teilnehmen könnten. Quan lenkte dann ein. Quans Assistent Li mischte sich ein und fragte Lis Tochter, ob sie von der Polizei zu Protokoll genommen worden sei, da er in Lis Falldokument keine derartigen Aufzeichnungen gesehen habe.

Als Lis Tochter fragte, warum man sie zu Protokoll hätte nehmen sollen, erwiderte Li, dass alle im Haus zu Protokoll genommen werden müssten, da sie denselben Wohnsitz wie Li habe. Quan hatte nämlich zuvor von ihr verlangt, ihre Adresse aufzuschreiben. Assistent Li bestand nicht auf dieser vermeintlichen Forderung, da es offenbar nicht ging, dass die Polizei kurz vor der Anhörung ein Protokoll zu Lis Tochter abfasste. Er verlangte jedoch von Lis Tochter eine Kopie ihres Ausweises und erlaubte ihr schließlich, an der Anhörung teilzunehmen, nachdem sie dieser Forderung nachgekommen war.

Aufgrund von erfundenen Beweisen verurteilt

Während der Anhörung beschuldigte der Staatsanwalt Li, in den beiden Bussen, in denen sie mit Menschen über Falun Dafa sprach, Flyer über Falun Dafa aufgehängt zu haben. Sie bestritt, in den Bussen Informationsmaterialien über Falun Dafa angebracht zu haben.

Staatsanwalt Chen zeigte nur Fotos der angeblichen Beweise und Lis Anwalt erklärte, dass es unmöglich sei, deren Echtheit festzustellen, ohne die tatsächlichen Beweise zu sehen. Der Staatsanwalt behauptete dann, dass die Polizeibehörde der Stadt Xi'an überprüft habe, dass es sich bei den „Beweisen“ um „illegale Propaganda“ handele. Der Anwalt entgegnete, dass laut Gesetz nur eine unabhängige forensische Drittpartei befugt sei, Beweise der Strafverfolgung zu prüfen und zu authentifizieren.

Quan verurteilte Li am 11. September 2023 zu drei Jahren und zwei Monaten sowie einer Geldstrafe von 10.000 Yuan. Ihre Haftzeit begann am 24. August 2021 und endet am 22. Oktober 2024.