Fragwürdige Beteiligung eines Dorfsekretärs an der Anklage eines Falun-Dafa-Praktizierenden

(Minghui.org) Nachdem Shen Jinye, 82, aus dem Kreis Huangmei in der Provinz Hubei wegen Praktizierens von Falun Dafa angeklagt worden war, beantragte ihr Sohn die Einstellung des Verfahrens. Die in Shens Anklageschrift aufgeführte Kontaktnummer gehörte einem örtlichen Dorfsekretär (einem Beamten der Exekutive der Regierung) und nicht der Staatsanwaltschaft (der Judikative der Regierung).

Der Dorfsekretär versprach, dabei zu helfen, dass der Fall abgewiesen werde, tat dies aber nie. Shen, die gegen Kaution freigelassen wurde, wurde später gewaltsam auf eine Polizeiwache gebracht und nahm im Juli 2023 an einer virtuellen Anhörung teil. Am Ende wurde sie zu 1,5 Jahren Haft und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (etwa 700 Euro) verurteilt.

Anklage nach zwei Festnahmen

Shen Jinye lebt in der Gemeinde Konglong im Kreis Huangmei, Provinz Hubei. Ihre Verurteilung geht auf ihre Verhaftung am Morgen des 4. Oktober 2019 zurück, als sie in der Öffentlichkeit mit anderen über die Verfolgung sprach. Die Beamten der Dorfpolizeistation Konglong, die sie festgenommen hatten, ließen sie am Nachmittag wieder frei, nachdem sie die Praktizierende mehr als sechs Stunden lang verhört hatten.

Beamte derselben Polizeidienststelle verhafteten Shen am 9. April 2022 erneut, nachdem sie sie dabei beobachtet hatten, wie sie mit anderen über die Verfolgung sprach. Nach einem Verhör auf dem Polizeirevier ließ man sie am Abend wieder frei.

Wegen der beiden Verhaftungen versuchte die Polizei, Shen strafrechtlich zu verfolgen. Die Staatsanwaltschaft der Stadt Wuxue, die für ihren Fall zuständig war, stellte sie am 18. April 2023 unter Hausarrest. Etwa sieben Beamte übergaben ihr am 17. Mai die Anklageschrift zu Hause.

Sohn bemüht sich um Einstellung der Anklage 

Shens Sohn Wang Dongsong eilte, sobald er von ihrer Anklage erfuhr, aus der Stadt Shenzhen in der Provinz Guangdong (wo er arbeitete) nach Hause. Er stellte einen Antrag, um die Einstellung des Verfahrens seiner Mutter zu erreichen. Einer seiner Onkel begleitete ihn zur Staatsanwaltschaft der Stadt Wuxue. Als sie dort ankamen, wussten sie nicht, mit wem sie sprechen sollten. Wang erinnerte sich, in der Anklageschrift seiner Mutter eine Telefonnummer gesehen zu haben.

Er wählte die Nummer und war überrascht, Awangs Stimme zu hören. Awang ist der Sekretär der Kommunistischen Partei des Dorfes Xingyu und besitzt auch eine private Nachhilfeschule. Wang kennt ihn seit Jahren, hätte aber nie erwartet, dass seine Nummer auf einem offiziellen Dokument einer völlig anderen Regierungsbehörde aufgeführt wird.

Wang erkannte, dass Awang alles über die Verfolgung seiner Mutter wegen des Praktizierens von Falun Dafa wusste. Er teilte Awang mit, dass er bei der Staatsanwaltschaft sei und im Begriff, einen Antrag auf Abweisung des Falles seiner Mutter einzureichen. Awang meinte jedoch, es mache keinen Sinn, einen Antrag einzureichen, und drängte ihn, seinen Plan aufzugeben. Dann versprach Awang, selber mit der Staatsanwaltschaft zu sprechen und die Klage abzuweisen.

Wang warf noch einmal einen Blick auf die Anklageschrift. Dort stand, sie habe „eine Sektenorganisation zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“ genutzt. Diese Anklage wird von der chinesischen Justizstandardmäßig verwendet, um Falun-Dafa-Praktizierende ins Gefängnis zu bringen. Er dachte bei sich: „Meine Mutter ist bereits über 80 Jahre alt. Die Staatsanwaltschaft kann auf keinen Fall beweisen, dass sie die Strafverfolgung untergraben hat.“ Er war froh, dass Awang den Antrag auf Einstellung des Verfahrens in seinem Namen eingebracht hatte.

Sein Onkel drängte ihn, trotzdem mit der Staatsanwaltschaft zu sprechen, da sie bereits davor stünden. Wang ging also hinein und wurde zur Anklageabteilung verwiesen. Dort erhielt er die Auskunft, dass der Fall seiner Mutter an das Stadtgericht Wuxue weitergeleitet worden sei. Wang und sein Onkel fuhren dann zum Gericht, um den Antrag einzureichen. Danach besuchte er Awang ein paar Mal. Dieser versicherte dem Sohn immer, dass alles gut werden würde.

So kehrte Wang zwei Tage später nach Shenzhen zurück. Drei Tage nach seiner Abreise kam die Polizei, um seine Mutter zu schikanieren. Es stellte sich heraus, dass Awang sein Versprechen, mit der Staatsanwaltschaft zu sprechen, nie erfüllt hatte.

Gewaltsam zur Polizeistation gebracht, um an der virtuellen Anhörung teilzunehmen

Am 20. Juli brachen vier Beamte der Polizeidienststelle der Gemeinde Konglong in Shens Wohnung ein, als Shen sich gerade in ihrem Bett ausruhte.

Sie sagten, sie seien gekommen, um sie auf Anweisung des Gerichts der Stadt Wuxue zur Polizeiwache zu bringen und für einen virtuellen Prozess vorzubereiten. Sie entgegnete, sie fühle sich nicht wohl und könne nicht gehen. Ein Beamter rief: „Sie müssen heute mit uns gehen!“ Er war so laut, dass die Nachbarn von Shen erschrocken waren und nach ihr sahen.

Ein älterer Mann beschuldigte die Polizei, eine so freundliche Frau zu schikanieren. Ein Beamter trat ihn sofort und befahl ihm wegzugehen. Als er sich nicht rührte, packte ihn ein anderer Beamter an der Brust und ein dritter fesselte ihm die Hände hinter dem Rücken. Sie legten ihm Handschellen an und schoben ihn in ihren Polizeiwagen. Dann wandten sich die Polizisten Shen zu. Zwei Beamte packten einen ihrer Arme und zogen sie zur Tür hinaus. Als sie sich wehrte, befahlen sie ihr, mit ihnen zu gehen.

Ihr 82-jähriger Mann, Wang Conghua, schrie: „Hören Sie auf, sie wegzuzerren! Sie werden sie umbringen!“ Polizist Xie sagte zu seinen Kollegen: „Zieht sie nur weiter! Sie wird nicht sterben. Wenn sie stirbt, kümmere ich mich um alles.“ Die anderen Beamten schleppten Shen mehr als 100 Meter weit zum Streifenwagen. Ihre Hose war heruntergerissen und ihre Unterwäsche zerrissen. Ihr Unterkörper war geprellt und sie hatte an vielen Stellen Schürfwunden.

Die Polizei fuhr Shen und den älteren Mann, der sie beschützen wollte, zur Polizeistation. Das Gericht der Stadt Wuxue führte eine virtuelle Anhörung zu ihrem Fall durch. Xie drohte ihr, sie solle kein Wort sagen, sonst werde er ihr den Mund zukleben. Ihr älterer Nachbar, der im gleichen Raum im dritten Stock bleiben musste, wurde ebenfalls bedroht.

Zu 1,5 Jahren Haft verurteilt

Shen wurde nach ihrer virtuellen Anhörung nach Hause geschickt. Zwei Beamte überbrachten ihr das Urteil am 24. Juli 2023 zu Hause. Das Gericht hatte sie zu 1,5 Jahren Haft und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan verurteilt.

Es ist ungewiss, wann Shen zur Ableistung ihrer Strafe wieder in Gewahrsam genommen wird.

Zu Falun Dafa gefunden

Shen war früher eine buddhistische Nonne, kehrte aber vor mehr als zwei Jahrzehnten ins weltliche Leben zurück. Dann stieß sie auf Falun Dafa und lernte, mehr Rücksicht zu nehmen. Ihre einst zerrüttete Familie wurde wieder harmonisch und sie verstand sich gut mit ihren beiden Schwiegertöchtern und ihren beiden Schwieger-Enkelinnen. Auch ihre Verwandten waren von Shens Freundlichkeit berührt, und in ihrer Großfamilie kam alle gut miteinander aus.

Shen tat auch viel Gutes, half in ihrer Gemeinde und verdiente sich dadurch den Respekt aller. Ihr Sohn beschrieb in seinem Antrag auf Einstellung ihres Verfahrens eine solche gute Tat. Sie kaufte mit ihrem eigenen Geld Sand und Kies, um in ihrem Dorf eine Straße befahrbar zu machen. Die Dorfbewohner waren von ihrer Freundlichkeit inspiriert und beteiligten sich an dem Projekt. Die Straße war bald darauf gepflastert.

Ihr Sohn berichtete in seinem Antrag auch von einem anderen Vorfall. Seine Mutter wurde im Mai 2021 beim Radfahren von einem Auto angefahren. Sie wurde zu Boden gestoßen und konnte sich nicht bewegen. Ihr Fahrrad hatte einen Totalschaden. Der Autofahrer wollte sie in ein Krankenhaus bringen, doch sie lehnte ab. Er bot ihr 600 Yuan an und versuchte, ihr seine Telefonnummer zu geben. Auch dies lehnte sie mit der Begründung ab, der Fahrer habe den Unfall nicht mit Absicht verursacht. Ihr Mann brachte sie nach Hause. Sie hatte eine große Prellung am Körper, erholte sich aber durch das Praktizieren der Falun-Dafa-Übungen in weniger als zwei Wochen. Die Dorfbewohner wussten alle von dem Vorfall und meinten verwundert, dass nur ein Falun-Dafa-Praktizierender den haftbaren Fahrer ungeschoren davonkommen lasse.

Früherer Bericht:

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