(Minghui.org) Das Mittlere Gericht der Stadt Changchun in der Provinz Jilin entschied am 18. Mai 2023, eine 3,5-jährige Haftstrafe gegen die Einwohnerin Yan Lijuan zu verhängen.

Nachdem Richter He Fu vom Mittleren Gericht Yans Anwalt belogen hatte, dass sie keine rechtliche Vertretung wolle, und so den Anwalt daran hinderte, ihre Falldokumente zu überprüfen, verkündete er das Urteil. Yans Familie fand später heraus, dass Richter He ihr nicht einmal von ihrem Anwalt erzählt hatte.

Richter Wang Ya'nan vom Bezirksgericht Chaoyang beging bei Yans Verurteilung ebenfalls eine Pflichtverletzung. Er schuf absichtlich Hindernisse, um ihren Anwalt (derselbe, der sie später in der Berufungssache vertrat) daran zu hindern, sie zu verteidigen. Während der Anwalt versuchte, die Hindernisse zu überwinden, verurteilte Wang die Praktizierende, ohne ihren Anwalt oder ihre Familie darüber zu benachrichtigen.

Die 60-jährige Yan wurde nur wegen ihres Glaubens an Falun Dafa ins Visier genommen. Früher litt sie an schweren Herzproblemen und einer Beckenzyste. Manchmal hatte sie sogar Mühe, Essstäbchen zu halten. Nachdem sie 1998 begonnen hatte, Falun Dafa zu praktizieren, wurde sie wieder gesund, gab ihr aufbrausendes Temperament auf und wurde rücksichtsvoller.

Erstmalige Verhaftung

Yans jüngste Tortur ereignete sich nach ihrer Verhaftung zu Hause am 19. November 2021. Die verhaftenden Beamten der Polizeiwache Dongzhan beschlagnahmten über zehn Falun-Dafa-Bücher, ein Foto des Begründers von Falun Dafa und einen Computer. Sie hielten sie zehn Tage lang im Gefängnis Weizigou fest, bevor sie sie in die Haftanstalt Nr. 4 der Stadt Changchun brachten. Weil Yan die erforderliche körperliche Untersuchung nicht bestanden hatte, nahm das Gefängnis sie nicht auf. Die Polizei ließ sie dann am 3. Dezember 2021 gegen Kaution frei.

Wieder in Gewahrsam genommen

Am 6. Oktober 2022 brachen Beamte der Polizeiwache Dongzhan um sechs Uhr morgens in Yans Wohnung ein und verhafteten sie.

Dann riefen die Polizisten Yans Sohn an und forderte ihn auf, in ihrem Namen eine Geldstrafe zu zahlen. Ihr Sohn fragte, warum sie wieder in Gewahrsam genommen wurde und was es mit der Geldstrafe auf sich habe. Die Polizisten schwiegen am Telefon, so dass Yans Sohn sagte, er habe kein Geld zum Bezahlen. Die Polizei behielt Yan dann in Gewahrsam und brachte sie später in die Haftanstalt Nr. 4 der Stadt Changchun.

Die Polizei informierte Yans Sohn nie über ihren Aufenthaltsort. Als er die Polizeiwache anrief, um sich nach ihrem Haftort zu erkundigen, sagte der Beamte Yuan Xinjie, dass seine Mutter in Quarantäne sei und bat ihn, zu warten, bis sie ihn zurückrufen würden. Da sie jedoch nie zurückriefen, meldete er sich immer wieder bei der Polizeistation, aber alle seine Anrufe blieben unbeantwortet.

Im Februar 2023 konnte Yans Sohn endlich mit seiner Mutter sprechen. Yan sagte, dass man ihren Fall der Staatsanwaltschaft des Bezirks Chaoyang vorgelegt hätte. Dann rief Yans Sohn mehrmals bei der Staatsanwaltschaft an, aber die Person, die den Anruf entgegennahm, sagte immer wieder, dass sie ihren Fall noch nicht erhalten habe, und bat ihn, später nochmals anzurufen. Als er zwei Tage später anrief, sagte Staatsanwalt Lyu Jinming, dass man Anklage gegen Yan erhoben und ihren Fall an das Bezirksgericht Chaoyang weitergeleitet habe.

Der Richter des erstinstanzlichen Gerichts hält eine Anhörung ab, ohne die Familie oder den Anwalt zu informieren

Yans Sohn engagierte einen auswärtigen Anwalt zu ihrer Vertretung. Er rief Richter Wang Ya'nan an und fragte, was nötig sei, damit sich der auswärtige Anwalt mit seiner Mutter treffen und ihre Falldokumente überprüfen könne. Wang entgegnete, dass das Gericht bereits einen Anwalt für Yan bestellt habe. Ihr Sohn bestand jedoch darauf, den vom Gericht bestellten Anwalt nicht einzuschalten, da dieser mit Sicherheit angewiesen würde, ein Schuldeingeständnis für Yan abzugeben.

Dann bat Wang Yans Sohn, die Genehmigung des Justizbüros des Bezirks Chaoyang einzuholen. Laut Gesetz sind die Justizbehörden überhaupt nicht an den Besuchen der Verteidiger bei ihren Mandanten oder an der Überprüfung ihrer Falldokumente beteiligt. Das Justizbüro des Bezirks Chaoyang verlangte jedoch mehr als zehn verschiedene Dokumente von dem auswärtigen Anwalt, bevor sie eine Genehmigung erteilten.

Letztes Jahr berichtete Minghui.org, dass das Oberste Gericht der Provinz Jilin ein geheimes Dokument mit der Bezeichnung 226 [2020] herausgegeben habe, das jeden, auch Berufsanwälte, aufforderte, durch Bescheinigungen ihrer örtlichen Justizbehörden zu zeigen, dass sie selbst nicht Falun Dafa praktizieren würden. Erst dann dürften sie Falun-Dafa-Praktizierende in der Provinz vertreten. Den meisten Praktizierenden in Jilin wurde auf diese Weise eine rechtliche Vertretung verwehrt.

Während Yans Anwalt damit beschäftigt war, die Dokumente vorzubereiten, hielt Richter Wang eine geheime Anhörung über Yans Fall ab, ohne den Anwalt oder Yans Familie über den Gerichtstermin oder den Gerichtsort zu informieren. Wang verurteilte Yan bald darauf [das genaue Datum der Anhörung und der Urteilsverkündung sind noch nicht bekannt]. Als ihr Sohn den Richter fragte, warum man ihn nicht informiert habe, behauptete Wang, dass die Informationen am Schwarzen Brett des Gerichts ausgehangen hätten und es seine eigene Schuld sei, wenn er sie nicht gelesen habe.

Richter des Berufungsgerichts täuscht Yan und ihren Anwalt

Yan legte Berufung beim Mittleren Gericht der Stadt Changchun ein und derselbe auswärtige Anwalt erklärte sich bereit, sie erneut zu vertreten. Ihr Sohn reichte eine Vollmacht bei Richter He Fu ein, der das Dokument an die Anwaltskanzlei zurückgab, ohne ihn zu benachrichtigen. Der Anwalt schickte die Vollmacht dann erneut per Post an den Richter.

Am 18. Mai 2023 reiste der Anwalt nach Changchun, um Yans Fallunterlagen zu prüfen. Dort behauptete Richter He, Yan habe ihm gesagt, dass sie keine bezahlte Rechtsvertretung in ihrem Berufungsverfahren haben wolle. Der Anwalt fragte, ob der Richter ihr jemals davon erzählt habe, dass ihr Sohn ihn beauftragt habe, sie zu vertreten. Der Richter bejahte, wiederholte aber, dass Yan darauf bestehe, in ihrem Berufungsverfahren keinen bezahlten Anwalt beauftragen zu wollen.

So war es dem Anwalt nicht möglich, Yans Fallunterlagen zu überprüfen, und Richter He entschied Stunden später, Yans ursprüngliches Urteil aufrechtzuerhalten, ohne eine Anhörung abzuhalten.

Als Yans Sohn sie am 7. Juli 2023 in der Haftanstalt besuchte, fragte er sie, ob sie wisse, dass er einen Anwalt für sie engagiert hatte. Sie antwortete: „Keineswegs! Niemand hat mir etwas davon erzählt. In der Tat kam Richter He, um mit mir zu sprechen, nachdem du den Anwalt beauftragt hattest, aber er erwähnte es nicht. Er fragte mich nur, ob ich einen vom Gericht bestellten Anwalt kostenlos beauftragen wolle, was ich verneinte, weil ich wusste, dass er für mich auf schuldig plädieren würde.“

Früherer Bericht:

Wegen ihres Glaubens im Geheimen zu 3,5 Jahren Haft verurteilt