(Minghui.org) Ein 68-jähriger Mann in der Stadt Lanzhou, Provinz Gansu wurde im Juli 2023 zu drei Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt, weil er Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt hatte.

Jia Jianhuai und seine Frau Xiao Hongmei verteilten am 10. Juli 2021 diese Informationsmaterialien im Stadtteil Yangguang und wurden daraufhin bei der Polizei angezeigt. Die Polizei überwachte ihr Haus und verhaftete sie zwei Tage später bei ihrer Rückkehr. Die Wohnung wurde durchsucht.

Das Paar wurde zum Polizeirevier in der Jiayuguan Straße gebracht und bis zum nächsten Nachmittag verhört. Xiao verlegte man vier Tage später in das Gefängnis des Bezirks Yuzhong, während Jia nach neun Tagen auf dem Polizeirevier in das Gefängnis von Xincheng gebracht wurde. Beide kamen knapp zwei Wochen später, am 26. Juli, frei.

Am 8. September 2021 verleitete der Beamte Ma Zhanxian vom Polizeirevier Tuanjie Neues Dorf, Jia dazu, in sein Büro zu kommen. Er behauptete, er wolle ihm sein beschlagnahmtes Mobiltelefon zurückgeben. Jia wurde festgenommen und in der Haftanstalt des Bezirks Honggu in Strafhaft genommen. Nachdem seine Verhaftung am 24. September bestätigt worden war, verlegte man ihn in das Untersuchungsgefängnis Nr. 3 der Stadt Lanzhou. Aufgrund der schlechten Bedingungen in der Haftanstalt bekam er hohen Blutdruck und wurde zur Einnahme unbekannter Medikamente gezwungen.

Die Staatsanwälte Zhang Li und Bai Jun von der Staatsanwaltschaft des Bezirks Chengguan erhoben am 18. November 2021 Anklage gegen Jia. Das Bezirksgericht Chengguan stellte ihn am 7. April 2023 vor Gericht. Sein Anwalt plädierte in seinem Namen auf nicht schuldig.

Der Anwalt wies darauf hin, dass alle Falun-Dafa-Materialien, die bei Jia beschlagnahmt wurden, sein rechtmäßiges Vermögen seien und keine Beweise dafür vorgelegt worden seien, dass er durch den Besitz der Materialien gegen ein Gesetz verstoßen habe. Außerdem habe Chinas gesetzgebendes Organ, der Volkskongress, Falun Dafa nie als Verbrechen eingestuft oder als Sekte bezeichnet. Der Anwalt sagte, Jia habe lediglich seinen Glauben praktiziert und niemandem geschadet. Er forderte, dass Jia freigesprochen und freigelassen werde.

Teng Xiaoqiong, der Vorsitzende Richter, gab am 24. Juli bekannt, dass Jia zu drei Jahren und zwei Monaten und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (etwa 1.420 Euro) verurteilt wurde. Jia erhielt am 3. August eine offizielle Kopie des Urteils. Sein Anwalt legte in seinem Namen beim Mittleren Gericht der Stadt Lanzhou Berufung ein.

Es ist nicht klar, ob Frau Xiao strafrechtlich verfolgt wird.

Frühere Verfolgung

Jia wurde am 1. Juli 1955 geboren. Er arbeitete für das Geologische Ingenieurbüro für Bauwesen Gansu, bevor er in den Ruhestand ging. In seinen jüngeren Jahren litt er häufig unter Kopfschmerzen und war oft bettlägerig. Nur zwei Monate, nachdem er im Dezember 1995 mit dem Praktizieren im Falun Dafa begonnen hatte, erholte er sich.

Am Abend des 21. Juli 1999, einen Tag nach Beginn der Verfolgung, wurden Jia und Xiao verhaftet. Seitdem haben sie ununterbrochen Schikanen, Verhaftungen, Hausdurchsuchungen, Inhaftierung und Folter ertragen müssen.

Nach Jias erneuter Verhaftung am 15. März 2005 wurde er fast 30 Stunden lang auf dem Polizeirevier der Stadt Lanzhou verhört. Während seiner Haft im Untersuchungsgefängnis Nr. 2 der Stadt Lanzhou wurde er gezwungen, ohne Bezahlung zu arbeiten. Die Insassen schlugen ihn, wenn er das tägliche Arbeitspensum nicht schaffte. Durch die Schläge fielen ihm drei seiner oberen Zähne aus und er war mit blauen Flecken übersät. Die Wärter nahmen ihm häufig das Essen weg, so dass er abmagerte.

Jia wurde später zu drei Jahren Haft verurteilt und im Juni 2006 in das Gefängnis von Lanzhou verlegt. Er erkrankte an Tuberkulose, Rippenfellentzündung, Aszites und Hepatitis B. Trotzdem zwangen ihn die Wärter zu intensiver Arbeit ohne Bezahlung.

Einen Monat nach Jias Verhaftung stellte sein Arbeitgeber die Einzahlungen auf sein Sozialversicherungskonto ein. Auch nach seiner Entlassung am 17. März 2008 durfte er nicht mehr arbeiten und musste Gelegenheitsjobs annehmen, um seinen Lebensunterhalt zu verdienen. Die Mitarbeiter des örtlichen Gemeindekomitees und Polizeibeamte schikanierten ihn und seine Familie weiterhin ständig.

Kontaktinformationen zu den Tätern:

Zhang Sanlin, Leiter der Polizeiwache Tuanjie Neues Dorf: +86-13399317301Ma Zhanxian, Beamter, Polizeiwache Tuanjie Neues Dorf: +86-19896160124Luo Tao, Vorsitzender der Staatsanwaltschaft des Bezirks Chengguan: +86-931-8236306Teng Xiaoqiong, Vorsitzender Richter des Bezirksgerichts Chengguan: +86-931-8522891Ma Xinyan, Richter, Bezirksgericht ChengguanZhang Xiyu, Richter, Bezirksgericht Chengguan: +86-931-8524161

Früherer Bericht:

Die versteckte Verfolgung im Untersuchungsgefängnis der Stadt Lanzhou