(Minghui.org) Vier Angestellte der Erdölraffinerie Huanxiling im Liaohe-Ölfeld in der Stadt Panjin, Provinz Liaoning, wurden am 7. September 2023 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu Gefängnisstrafen verurteilt.

Liu Yan wurde zu zwei Jahren und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (etwa 650 Euro) verurteilt. Die 77-jährige Liu Benling wurde zu 1,5 Jahren und einer Geldstrafe von 4.000 Yuan verurteilt. Liu Qingjiang, der jüngere Bruder von Liu Yan, wurde zu einem Jahr und drei Monaten und einer Geldstrafe von 3.000 Yuan verurteilt. Die 76-jährige Li Chunsheng wurde zu einem Jahr und einer Geldstrafe von 2.000 Yuan verurteilt.

Alle vier Praktizierenden legten Berufung beim Mittleren Gericht in Dawa ein, das ihre ursprünglichen Urteile bestätigte. Die Frauen Liu Benling und Li Chunsheng, die nach ihrer Verhaftung auf Kaution freigelassen worden waren, wurden Ende 2023 in das Gefängnis überstellt. Es ist nicht klar, ob Liu Yan und ihr Bruder Liu Qingjiang, die nach ihrer Verhaftung im Untersuchungsgefängnis der Stadt Panjin festgehalten wurden, ihre Haftzeit im Untersuchungsgefängnis beenden oder in das Gefängnis verlegt werden.

Fünf Personen innerhalb von vier Tagen verhaftet

Diese vier Angestellten und ein weiterer lokaler Praktizierender waren im Februar dieses Jahres im Laufe von vier Tagen verhaftet worden.

Liu Yan wurde am 24. Februar 2023 in einer privaten Produktionsstätte [1] für Falun-Dafa-Materialien verhaftet. Die Polizei beschlagnahmte ihren Drucker, ihren Computer, ihre Falun-Dafa-Bücher, Informationsmaterialien und andere Wertgegenstände. Ihr Bruder Liu Qingjiang wurde kurz darauf verhaftet, wobei unklar war, wo die Verhaftung stattfand.

Li Chunsheng wurde am 25. Februar 2023 zu Hause verhaftet und am nächsten Morgen gegen Kaution freigelassen. Liu Benling wurde am Nachmittag des 27. Februar 2023 in ihrer Wohnung festgenommen. Auf der Polizeiwache wurde sie mit Handschellen gefesselt, einer Leibesvisitation unterzogen und fotografiert. Die Polizei zwang sie außerdem, Papiere zu unterschreiben, und setzte ihr einen Peilsender am rechten Handgelenk ein. Anschließend wurde sie in einen Vernehmungsraum gebracht und von der Polizei befragt. Gegen vier Uhr am nächsten Morgen ließ man sie gegen Kaution frei.

Die Gerichtsverhandlung

Die vier Praktizierenden erschienen am 18. Juli 2023 vor dem Gericht von Panjin. Herr Liu Qingjiang und Frau Liu Yan waren während der gesamten Anhörung mit Handschellen gefesselt.

Liu Benling weigerte sich, der Anweisung des Richters Zhang Xintong Folge zu leisten und auf dem Stuhl für Angeklagte Platz zu nehmen. Sie weigerte sich mit der Begründung, dass sie durch das Praktizieren von Falun Dafa gegen kein Gesetz verstoßen habe und daher keine Angeklagte sei. Der Gerichtsdiener brachte ihr daraufhin einen anderen Stuhl, auf den sie sich setzen konnte.

Zhang fragte, ob Liu einen Pflichtverteidiger brauche, was sie ablehnte. Dann sagte sie zu ihrer eigenen Verteidigung aus. Sie wies darauf hin, dass es in China kein Gesetz gebe, das Falun Dafa strafbar mache, und dass das Verbot von Falun-Dafa-Publikationen im Jahr 2011 längst aufgehoben worden sei.

Liu sagte auch, dass der gesamte Strafverfolgungsprozess illegal sei, von ihrer Festnahme bis zur Hausdurchsuchung, von der Anklageerhebung bis zu ihrem Prozess. Es seien weder Beweise gegen sie vor Gericht vorgelegt, noch sei einer der Zeugen der Staatsanwaltschaft zum Kreuzverhör vorgeladen worden.

Nach ihrer Verteidigungserklärung weigerte sich Liu Benling, die Fragen des Richters zu beantworten.

Auch Liu Yan verteidigte ihre Unschuld selbst.

Früherer Bericht:

Vier Angestellte der Ölraffinerie wegen ihres Glaubens an Falun Dafa vor Gericht (Stadt Panjin, Provinz Liaoning)

[1] Da den Falun-Dafa-Praktizierenden alle legalen Berufungswege versperrt sind, haben sie solche Produktionsstätten eingerichtet, um Informationsmaterialien herzustellen, die die Verfolgung aufdecken.