Sechs Frauen zu Haft von bis zu 5,5 Jahren verurteilt (Stadt Meizhou, Provinz Guangdong)

(Minghui.org) Sechs Einwohnerinnen der Stadt Meizhou in der Provinz Guangdong wurden kürzlich zu Gefängnisstrafen und hohen Geldstrafen verurteilt, weil sie Falun Dafa praktizieren.

Zeng Xiuqiong, 59, erhielt 5,5 Jahre Gefängnisstrafe und eine Geldstrafe von 90.000 Yuan (etwa 12.000 Euro). Xie Guofen, 62, erhielt 4,5 Jahre und eine Geldstrafe von 70.000 Yuan. Li Lizhen, 64, erhielt 4 Jahre und eine Geldstrafe von 60.000 Yuan. Zhang Taofeng, 47, erhielt zwei Jahre Gefängnis und eine Geldstrafe von 30.000 Yuan. Liu Meifen, 43, und Huang Shuzhen, 75, wurden beide zu einem Jahr Gefängnis mit anderthalb Jahren Bewährung und einer Geldstrafe von 15.000 Yuan verurteilt.

Die sechs Frauen wurden am 29. September 2024 gemeinsam vor Gericht gestellt. Es ist nicht bekannt, an welchem Tag das Urteil verkündet wurde. Es ist auch ungewiss, ob die Frauen Zeng, Xie, Zhang und Li noch immer in einem örtlichen Untersuchungsgefängnis festgehalten werden. Die Frauen Liu und Huang, die zum Zeitpunkt des Prozesses gegen Kaution freigelassen wurden, befinden sich jetzt in der Bewährungsphase.

Im Abstand von mehreren Wochen verhaftet

Die Praktizierenden Zeng Xiuqiong und Xie Guofen wurden am 17. April 2024 in der Wohnung von Zeng verhaftet. Etwa zur gleichen Zeit führte die Polizei eine Razzia in den Wohnungen von Zhang Taofeng und Liu Meifen durch. Zeng, Xie und Zhang wurden am nächsten Tag in eine Haftanstalt im Dorf Zhuyang in der Stadt Chengdong im Bezirk Meixian gebracht. Liu wurde aufgrund ihrer Krebsdiagnose nicht festgenommen.

Li Lizhen wurde Mitte Mai 2024 festgenommen und in dieselbe Haftanstalt überstellt.

Huang Shuzhen wurde am 7. Mai 2024 gezwungen, sich bei der Polizei zu melden. Nachdem eine körperliche Untersuchung ergeben hatte, dass ihr systolischer Blutdruck bei 210 mmHg lag (normal ist 120 oder weniger), wurde sie gegen Kaution freigelassen.

Gemeinsame Verhandlung

Das Bezirksgericht Meixian hielt am 29. September 2024 eine gemeinsame Anhörung für die Fälle der sechs Frauen ab, wobei die Richter Wei Donghua und Li Bing den Vorsitz führten. Zwei Staatsanwältinnen der Bezirksstaatsanwaltschaft Meixian waren anwesend und warfen den sechs Praktizierenden vor, gegen das Gesetz verstoßen zu haben, weil sie oft gemeinsam die Falun-Dafa-Lehre studiert hatten.

Drei der Praktizierenden wiesen darauf hin, dass kein Gesetz in China Falun Dafa kriminalisiere und es ihr verfassungsmäßiges Recht sei, die Lehre allein oder mit anderen zu studieren. Sie schilderten auch, dass sie durch das Praktizieren von Falun Dafa ihre Gesundheit wiedererlangt haben. Die Richter unterbrachen sie mehrmals.

Die Praktizierenden sagten auch gegen die Beamten aus, die sie festgenommen hatten, da sie bei den Festnahmen und Hausdurchsuchungen weder ihren Ausweis noch einen Durchsuchungsbefehl vorgelegt hatten.

Vier Anwälte sowie einige Verteidiger vertraten die Praktizierenden vor Gericht. Drei der Anwälte plädierten für ihre jeweiligen Mandantinnen auf nicht schuldig.

Ein Anwalt äußerte, dass seine Mandantin keine Liste mit den beschlagnahmten Gegenständen unterschrieben habe. Er habe jedoch festgestellt, dass auf der Liste „Dafa“ und „Dafa-Jünger“ vermerkt seien. Er vermute, dass die Staatsanwälte diese Worte selbst geschrieben hatten. Diese bestritten die Aussage und sagten, ein Familienangehöriger der Praktizierenden habe seine Unterschrift neben „Dafa“ und „Dafa-Jünger“ auf die Liste gesetzt.

Der Anwalt beantragte, besagten Familienangehörigen zum Gericht vorzuladen und zu überprüfen, ob es sich tatsächlich um dessen Unterschrift handelte. Die Staatsanwaltschaft ignorierte den Antrag.

Die anderen Anwälte wiesen die Behauptung der Staatsanwaltschaft zurück, ihre Mandantinnen hätten durch den Besitz von Falun-Dafa-Büchern gegen das Gesetz verstoßen. Sie forderten die Staatsanwaltschaft auf, eine anwendbare Rechtsgrundlage vorzulegen, doch diese hatte nichts vorzuweisen.

Die Anhörung begann um 9.30 Uhr und endete um 18 Uhr.

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