(Minghui.org) Der 78-jährige Li Qingsheng aus dem Kreis Xinbin in der Provinz Liaoning wurde am 3. Dezember 2024 zu zwei Jahren Haft und einer Geldstrafe von 2.000 Yuan (etwa 284 Euro) verurteilt, weil er Falun Dafa praktiziert.

Etwa sechs Polizeibeamte und Gerichtsmitarbeiter überbrachten Li das Urteil. Er stellte fest, dass das Urteil die Unterschriften des Vorsitzenden Richters Ma Yue, der beiden Richter Li Zhen und Li Xiaodong sowie des Gerichtsschreibers Sheng Ming trug.

Li wurde dann in eine örtliche Haftanstalt gebracht, die sich weigerte, ihn aufzunehmen, weil er die vorgeschriebene ärztliche Untersuchung nicht bestanden hatte. Er durfte nach Hause gehen. Es ist unklar, ob das Gericht plant, ihn später wieder in Gewahrsam zu nehmen oder ihm eine Haftstrafe außerhalb des Gefängnisses zu gewähren.

Verhaftung und Gerichtsverfahren

Li Li wurde am 14. November 2023 verhaftet, nachdem ihm vorgeworfen worden war, Falun-Dafa-Informationsmaterial im Dorf Jiahe in der Nähe der Stadt Yongling verteilt zu haben. Die Beamten durchsuchten seine Wohnung und beschlagnahmten mehrere Falun-Dafa-Bücher und -Kalender.

Die Staatssicherheitsabteilung des Kreises Xinbin ließ Li noch in derselben Nacht gegen Kaution frei, nachdem bei ihm ein systolischer Blutdruck von über 200 mmHg festgestellt worden war (der Normalwert liegt bei 120 oder darunter), und die örtliche Haftanstalt sich geweigert hatte, ihn aufzunehmen.

Anfang April belästigten Beamte der Polizeistation der Stadt Yongling belästigten Li zweimal zu Hause und fragten ihn, ob er noch Falun Dafa praktiziere oder Informationsmaterialien verteile. Einige Tage später rief die Staatsanwaltschaft des Bezirks Shuncheng in der Stadt Fushun, die für den Kreis Xinbin zuständig ist, Li an und forderte ihn auf, sich bei ihr zu melden. Er ging nicht hin.

Zwei Männer und eine Frau von der Staatsanwaltschaft erschienen am 22. April 2024 in seiner Wohnung und übergaben ihm eine Mitteilung, in der sie ihm das Recht zugestanden, sich zu seiner Verteidigung einen Rechtsbeistand zu suchen. Die drei Personen teilten ihm außerdem mit, dass die Staatsanwaltschaft seinen Fall an das Bezirksgericht Shuncheng weitergeleitet habe. Sie fragten ihn, ob er beabsichtige, einen Anwalt zu beauftragen. Er verneinte. Sie drängten ihn, seine „Schuld“ für das Praktizieren von Falun Dafa und die Verbreitung von Informationen über Falun Dafa zuzugeben. Er antwortete, dass er gegen kein Gesetz verstoßen habe. Er weigerte sich, den Bescheid wie angeordnet zu unterschreiben.

Eine Frau und zwei Gerichtsdiener vom Bezirksgericht Shuncheng suchten Li am 4. September 224 auf, um ihm eine Kopie der Anklageschrift zu überreichen. In der hieß es, dass Liu Lina die Staatsanwältin und Wang Qi ihr Assistent war. Die drei Personen teilten ihm auch mit, dass sein Fall beim Gericht eingegangen sei. Sie forderten ihn auf, ein weiteres Dokument zu unterschreiben, was er jedoch ablehnte.

Mehr als zehn Beamte und Gerichtsmitarbeiter kamen am Morgen des 14. November 2024 zu Li nach Hause, um eine Anhörung zu seinem Fall abzuhalten. Die Richter, die direkt aus dem Gerichtsgebäude kamen, beschuldigten ihn, eine „Sekte“ zu unterstützen. Er wies dies zurück und sagte, dass kein Gesetz in China Falun Dafa kriminalisiere oder als Sekte bezeichne. Die Richter sagten, der Sicherheitsbeamte des Dorfes Jiahe habe ihn angezeigt, weil er eine Reihe von Falun-Dafa-Materialien verteilt habe. Li erwiderte, er habe nur ein einziges Exemplar verteilt, als er verhaftet wurde.

Der vom Gericht bestellte Anwalt empfahl eine Bewährungsstrafe, da Li über 75 Jahre alt war, unter hohem Blutdruck litt und nur ein Exemplar von Falun-Dafa-Informationsmaterialien verteilt hatte.

Die Anhörung endete nach einer halben Stunde und die Richter befanden Li am 3. Dezember für schuldig. Vor seiner letzten Verurteilung war er 2014 ebenfalls wegen der Verteilung von Falun-Dafa-Materialien festgenommen worden.

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