Familienbesuche ein Jahr lang verweigert, Gefängniswärter halten Berufungsantrag zurück
(Minghui.org) Eine Einwohnerin der Stadt Jiamusi in der Provinz Heilongjiang ist verschiedenen Formen von Misshandlungen ausgesetzt, seit sie im Juni 2022 wegen des Praktizierens von Falun Dafa im Gefängnis sitzt.
Die 42-jährige Liu Jinping wurde am 14. Mai 2021 zu Hause verhaftet. Am 31. Dezember 2021 verhandelte das Bezirksgericht Xiangyang gegen sie und verurteilte sie am 6. Januar 2022 zu dreieinhalb Jahren Haft und einer Geldstrafe von 15.000 Yuan (fast 2.000 Euro). Beamte brachten sie im Juni 2022 in das Frauengefängnis der Provinz Heilongjiang in der Hauptstadt Harbin, mehr als 320 Kilometer von Jiamusi entfernt. Seitdem wird sie in der Abteilung für strenges Management festgehalten, in der neu aufgenommene Falun-Dafa-Praktizierende eingesperrt werden.
Liu Jinping
Im Gefängnis misshandelt
Die Gefängniswärter wiesen die Insassen an, Liu rund um die Uhr zu überwachen, während sie im Team fünf der Abteilung für strenges Management festgehalten wurde. Dort wurde Liu von zwei Insassinnen misshandelt: Die Betrügerin Li Guimei und die Drogendealerin Huang Tingting, die beide 15 Jahre für ihre jeweiligen Verbrechen verbüßen, versuchten Liu dazu zu bringen, Falun Dafa aufzugeben. Huang schlug sie ständig und Li schlug ihr mit Schuhen ins Gesicht und sorgte dafür, dass sie fünf Nächte nicht schlafen konnte. Sie erlaubten ihr auch nicht, die Toilette zu benutzen, was dazu führte, dass Liu sechs Monate nach ihrer Einlieferung ins Gefängnis inkontinent wurde.
Der zuständige Wärter Wang Xin drückte bei den Misshandlungen stets ein Auge zu, doch als Lius Angehörige eine Beschwerde bei der Beschwerdestelle des Gefängnisses einreichte, bekamen sie zu hören: „Wissen Sie, wie viele Insassen es dort gibt? Mehr als 4.000! Weil es nicht genug Wärter gibt, müssen sich die Insassen um die Falun-Gong-Praktizierenden ,kümmern‘!“
Liu wurde im August 2023 in das Team Zehn der Abteilung strenges Management verlegt und dort weiterhin von Insassen misshandelt, die sie überwachen sollten. Die Insassin Yang Min wurde dabei beobachtet, wie sie ihr ins Gesicht schlug. Nachts schrien ihr mehrere Insassen in die Ohren, sodass sie nicht schlafen konnte und unter Kopfschmerzen litt.
Familienbesuche für etwa ein Jahr verweigert, Gefängniswärter halten Berufungsantrag zurück
Zusätzlich zu den Misshandlungen verweigerten die Beamten Liu seit ihrer Einweisung ins Gefängnis etwa ein Jahr lang jegliche Form der Kommunikation mit ihrer Familie. Ihre Angehörigen reichten Beschwerde beim Gefängnis und den zuständigen Regierungsbehörden ein, durften sie aber erst im Juni 2023 sehen. Die Besuche fanden nicht persönlich statt. Ihre Familie musste sich an das örtliche Justizbüro des Bezirks Jiao in der Stadt Jiamusi wenden, um virtuelle Treffen mit ihr abhalten zu können.
Während eines virtuellen Treffens fragte Liu ihre Angehörigen, wie sie Berufung einlegen könne, und wurde sofort von den Wärtern, die das Treffen überwachten, gestoppt. Von Oktober bis Dezember 2023 wurden ihr dann auch die virtuellen Besuche ihrer Familie verwehrt. Das Justizbüro des Bezirks Jiao behauptete, dass es Probleme mit der Ausrüstung habe und keine virtuellen Treffen abhalten könne.
Als das Gefängnis im Januar 2024 schließlich die virtuellen Treffen wieder zuließ, erzählte Liu ihrer Familie, dass sie ihren Berufungsantrag geschrieben habe, die Gefängniswärter sich jedoch geweigert hätten, ihn abzuschicken. Als ihre Eltern sie am 1. Februar 2024 virtuell wiedersahen, beschwerte sie sich über die anhaltenden Misshandlungen im Gefängnis. Lius Eltern erkannten, dass ihre Tochter infolge der Misshandlungen von Oktober bis Dezember 2023 in einem wirklich schlechten Zustand gewesen sein musste, so dass das Gefängnis nicht wollte, dass sie sie sehen.
Frühere Bemühungen der Familie, Gerechtigkeit für sie zu erlangen
Weil Liu sich weigerte, Falun Dafa aufzugeben, verboten die Gefängnisbehörden ihrer Familie für etwa ein Jahr, sie anzurufen oder zu besuchen. Die Familie hatte Liu auch zwei Briefe geschickt, aber keine Antwort erhalten. Daher gingen sie davon aus, dass Liu diese Briefe nicht erhalten hatte. Aus Sorge um Lius Sicherheit riefen ihre Verwandten viele Male das Gefängnis und die Gefängnisverwaltung der Provinz Heilongjiang an, aber niemand antwortete auf ihre Anrufe.
Lius Familie reichte am 19. November 2022 einen Antrag beim Gefängnis ein, in dem sie das Gefängnis aufforderte, ihnen Informationen über Lius aktuelle Situation zukommen zu lassen. Die Beamten des Gefängnisses behaupteten jedoch, dass sie nicht innerhalb der geforderten Zeit antworten könnten. Die Angehörigen wandten sich dann an mehrere Provinzbehörden, von denen sie aber immer wieder vertröstet wurden.
Am 4. Januar 2023 rief der bereits erwähnte Wärter Wang Lius Familie an und behauptete, dass Liu keine Dinge des täglichen Bedarfs habe, insbesondere fehlten ihr Zahnpasta und Toilettenpapier. Sie müsse sich die Sachen von ihren Zellengenossen ausleihen. Wang sagte auch, dass Liu jeden Tag ihre Hose beschmutze und sie ihre Hose ausziehen und Jodlösung auf sie auftragen müssten.
Wangs Worte beunruhigten die Familie zutiefst. Liu war erst 42 Jahre alt und völlig gesund gewesen, bevor sie verhaftet wurde. Wie konnte sie in nur wenigen Monaten im Gefängnis inkontinent werden? Warum wollte das Gefängnis sie zwingen, Falun Dafa aufzugeben? Was war die Rechtsgrundlage dafür? Die Familie fand auch heraus, dass sich auf Lius Konto ein Guthaben von 3.170 Yuan (etwa 410 Euro) befand, und sie fragten sich, warum es ihr nicht erlaubt war, das Geld für den Kauf von Dingen des täglichen Bedarfs zu verwenden.
Aus Sorge um Liu reisten ihre Verwandten zweimal sehr weit zum Gefängnis, um sie zu besuchen, wurden aber beide Male von der Security am Eingang aufgehalten.
Die Familie stellte am 15. März 2023 eine weitere Anfrage an das Gefängnis und verlangte Auskunft über:
1) die rechtliche Grundlage für das Gefängnis, von Liu zu verlangen, Falun Dafa aufzugeben;
2) die spezifischen Maßnahmen, mit denen versucht wurde, sie zu zwingen, ihren Glauben aufzugeben;
3) das beteiligte Personal, seine Positionen und beruflichen Qualifikationen;
4) die rechtliche Grundlage für die Einbeziehung der Insassen in den „Umerziehungsprozess“.
Da das Gefängnis nie auf die Anfrage reagierte, reichten die Angehörigen am 5. Mai 2023 einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens bei der Verwaltungsbehörde der Provinz ein sowie Beschwerden bei der Gefängnisverwaltung der Provinz, der Provinzregierung, der Provinzstaatsanwaltschaft und dem Justizministerium der Provinz.
Das Gefängnis kontaktierte die Familie später und teilte mit, dass ihre Anfrage abgeschlossen sei. Aber die Familie sagt, sie habe nie irgendwelche Informationen aus dem Gefängnis erhalten. Die Person, die sie anrief, antwortete später, dass die angeforderten Informationen Staatsgeheimnisse seien und nicht freigegeben werden dürften.
Die Familie verlangte vom Gefängnis eine schriftliche Antwort anstelle einer mündlichen Mitteilung, aber das Gefängnis lehnte ihre Bitte ohne Begründung ab. Die Familie forderte das Gefängnis auch auf, auf ihre Frage einzugehen, ob Liu dort gefoltert werde, aber das Gefängnis antwortete nicht.
Im Juni 2023 verlangte die Gemeindeverwaltung telefonisch von den Angehörigen, keine Briefe mehr an verschiedene Stellen zu schicken. Doch diese betonten, dass, solange die Verfolgung andauere, sie nicht aufhören würden, Gerechtigkeit für Liu zu suchen.
Danach erlaubten die Gefängnisbeamten der Familie schließlich, Liu ab einem unbekannten Datum virtuell wieder zu besuchen.
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