(Minghui.org) Liu Jinping wird seit Juni 2022 von der strengen Leitung im Frauengefängnis der Provinz Heilongjiang festgehalten. Sie war wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu einer 3,5-jährigen Haftstrafe verurteilt worden. Weil sie sich weigerte, Falun Dafa aufzugeben, verbot die Gefängnisleitung ihrer Familie, sie anzurufen oder zu besuchen. Zwei Briefe ihrer Familie wurden nie beantwortet. Die Angehörigen vermuten daher, dass Liu diese Briefe nicht erhalten hat.

Liu Jinping

Aus Sorge um Lius Sicherheit rief ihre Familie viele Male das Gefängnis und das Verwaltungsbüro des Gefängnisses der Provinz Heilongjiang an, aber niemand reagierte jemals auf ihre Anrufe.

Lius Familie bat am 19. November 2022 das Gefängnis um Auskunft über Lius aktuelle Situation. Das Gefängnis behauptete jedoch, dass sie nicht innerhalb des geforderten Zeitrahmens antworten könnten. Die Angehörigen wandten sich an weitere Büros auf Provinzebene, wurde aber immer wieder nur vertröstet.

Am 4. Januar 2023 rief der Gefängniswärter Wang Xin Lius Familie an und behauptete, weil Liu keine Dinge des täglichen Bedarfs habe, insbesondere keine Zahnpasta und Toilettenpapier, müsse sie sich diese von ihren Zellengenossen ausleihen. Wang sagte, dass Liu sich auch jeden Tag die Hose beschmutze und sie ihr die Hose ausziehen und Jodlösung auf sie auftragen müssten.

Durch Wangs Worte war die Familie zutiefst betroffen. Liu war erst 42 Jahre alt und bis zu ihrer Verhaftung vollkommen gesund. Wie konnte sie in nur wenigen Monaten im Gefängnis inkontinent werden? Warum wollte das Gefängnis sie zwingen, Falun Dafa aufzugeben? Was war die rechtliche Grundlage dafür? Es stellte sich auch heraus, dass auf Lius Konto noch 3.170 Yuan (etwa 406 Euro) waren. Warum durfte sie das Geld nicht für den Kauf des Nötigsten verwenden?

Aus Sorge um Liu reiste ihre Familie zweimal sehr weit zum Gefängnis, um sie zu besuchen, aber beide Male verhinderten das die Sicherheitskräfte am Eingang.

Die Familie stellte am 15. März 2023 eine weitere Anfrage beim Gefängnis, in der sie Antworten auf folgende Fragen verlangte:  1) auf welcher Rechtsgrundlage verlangt das Gefängnis von Liu, Falun Dafa aufzugeben? 2) mit welchen konkreten Maßnahmen wurde bisher versucht, sie zur Aufgabe ihres Glaubens zu zwingen? 3) welche Personen in welcher Position und mit welcher beruflichen Qualifikation sind beteiligt? 4) auf welcher Rechtsgrundlage bezieht das Gefängnis die Insassen in die Umerziehung mit ein?

Da das Gefängnis nie auf die Anfragen reagierte, reichten sie am 5. Mai einen Antrag bei der Provinzverwaltung ein, sowie Beschwerden bei der Gefängnisverwaltung der Provinz, der Provinzregierung, der Staatsanwaltschaft und dem Justizministerium der Provinz.

Später kontaktierte das Gefängnis die Familie, um ihnen mitzuteilen, dass ihr Antragsverfahren eingestellt worden sei. Die Familie sagte jedoch, sie habe nie Informationen aus dem Gefängnis erhalten. Die Person, die sie angerufen hatte, behauptete später, dass die von ihnen angeforderten Informationen Staatsgeheimnisse seien und nicht freigegeben werden dürften.

Die Angehörigen verlangten vom Gefängnis eine schriftliche Antwort anstelle einer mündlichen Auskunft, aber das Gefängnis lehnte dies ohne Begründung ab. Auch die Frage der Angehörigen, ob Liu im Gefängnis gefoltert werde, beantworteten die Behörden nicht.   

Kürzlich forderte die Gemeindeverwaltung die Familie telefonisch auf, keine Briefe mehr zu schicken. Die Angehörigen betonten jedoch, dass sie, solange die Verfolgung andauere, nicht aufhören würden, Gerechtigkeit für Liu zu suchen.

Liu aus der Stadt Jiamusi, Provinz Heilongjiang, war am 14. Mai 2021 zu Hause festgenommen worden. Am 31. Dezember 2021 stand sie vor dem Bezirksgericht Xiangyang und wurde am 6. Januar 2022 zu 3,5 Jahren Haft und einer Geldstrafe von 15.000 Yuan (knapp 2.000 Euro) verurteilt. Seit Juni 2022 sitzt sie im Frauengefängnis der Provinz Heilongjiang ein.

Kontaktdaten zu den Tätern:

Han Yanwei, Direktor des Frauengefängnisses der Provinz Heilongjiang: +86-451-86639099

Shi Genghui, stellvertretender Direktor des Frauengefängnisses der Provinz Heilongjiang: +86-13804541111, +86-451-86639088

Tao Shuping, Leiter des strengen Managementteams: +86-13936257710, +86-451-86639048

Xiao Shufen, Direktor des strengen Managementteams: +86-17703645858

Wang Xin, Gefängniswärter: +86-13654565514

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