(Minghui.org) Cong Peixi, 76, ist aus Shanghai. Seit März 2023 erhält sie keine Rentenzahlungen, weil sie sich weigert, eine einmalige Anpassung der Lebenshaltungskosten, die ihr im Mai 2016 gewährt wurde, zurückzuzahlen. Seit Mai 2023 wird sie außerdem wöchentlich von den örtlichen Behörden schikaniert.

Cong war Ingenieurin am Shanghai Institut für Technische Physik der Chinesischen Akademie der Wissenschaften. Sie wurde im Jahr 2000 entlassen, weil sie sich weigerte, Falun Dafa abzuschwören. Ihr ehemaliger Arbeitgeber gewährte ihr eine Rente, nachdem sie zu einem unbekannten Zeitpunkt ihre Pensionierung beantragt hatte.

In den folgenden Jahren wurde Cong mehrfach verhaftet, weil sie für ihren Glauben eintrat. Sie verbüßte zwei Mal Zwangsarbeit von insgesamt drei Jahren (Juli 2001–Juli 2003 und November 2004–November 2005) sowie eine dreijährige Haftstrafe (August 2009–August 2012). Wenn sie nicht in Haft war, wurde sie mehrfach von den Behörden schikaniert.

Im Februar 2022 begannen zwei Beamte des Verwaltungsausschusses für Pensionäre des Shanghaier Instituts für Technische Physik, darunter Gong Haimei und Shi Huifang (+86-13901714092), sich mit dem Sozialversicherungsamt des Bezirks Hongkou abzustimmen. Damit versuchten sie, die einmalige Anpassung der Lebenshaltungskosten (9.401,50 Yuan) (etwa 1220 Euro), die das Institut Cong im Mai 2016 gewährt hatte, rückgängig zu machen.

Cong weigerte sich, das Geld zurückzuzahlen, da es sich bei ihrer Rente und dem entsprechenden Lebenshaltungskostenausgleich um rechtmäßig erworbene Vermögenswerte handelte, die nicht verfallen sollten. Drei Mitarbeiterinnen des Sozialversicherungsamtes des Bezirks Hongkou, darunter Yan Jin (+86-18916876012), Han Juan (+86-21-65080233) und Zhang Wenxin (+86-18916877029), führten am 27. März 2023 ein „Gespräch“ mit ihr. Sie sagten erneut, dass sie die „Schulden“ von 9.401,50 Yuan zurückzahlen müsse, weil sie wegen des Praktizierens von Falun Dafa zweimal zu Zwangsarbeit und Gefängnis verurteilt wurde.

Cong verlangte, die Rechtsgrundlage für ihre unangemessene Forderung zu erfahren. Daraufhin beriefen sie sich auf zwei Richtlinien (eine aus dem Jahr 2010 vom Shanghaier Büro für Personalwesen und dem Sozialversicherungsamt und eine weitere aus dem Jahr 2012 vom Ministerium für Personalwesen und soziale Sicherheit), die beide ausschließen, dass Rentner während ihrer Inhaftierung einen Renten- und Lebenshaltungskostenausgleich erhalten.

Die drei Arbeitnehmer weigerten sich, weitere Einzelheiten über die Maßnahmen zu nennen.

Cong stellte einen Antrag auf Offenlegung von Informationen beim Shanghaier Amt für Personalwesen und soziale Sicherheit. Sie wollte den vollständigen Titel der Richtlinie von 2010 erfahren, welche Regierungsbehörde sie ausgearbeitet hat, wann sie verabschiedet wurde, wie lange sie gelten würde und ob die Stadtregierung diese Richtlinie genehmigt hat.

Da Cong nie eine Antwort erhielt, reichte sie eine Beschwerde gegen das Shanghaier Amt für Personalwesen und soziale Sicherheit ein, weil es auf ihren offenen Informationsantrag nicht reagiert hatte. Das Shanghaier Berufungsbüro leitete ihre Beschwerde an die Polizeibehörde des Bezirks Yangpu weiter. Sie rief mehrmals bei der Beschwerdestelle an, um sich nach der Rechtsgrundlage für die Weitergabe ihrer Beschwerde an die Polizei zu erkundigen, erhielt aber keine Antwort.

Da Cong sich weigerte, die einmalige Anpassung an die Lebenshaltungskosten zurückzuzahlen, setzte das Sozialversicherungsamt des Bezirks Hongkou ihre Rente im März 2023 aus.

Ab Mai 2023 befahl Han Qingyou (+86-13916397558), Direktor des Komitees für Politik und Recht des Bezirks Yangpu, etwa sieben Personen aus verschiedenen Behörden, einmal pro Woche zu ihr nach Hause zu gehen und sie zu schikanieren. Dieses Komitee ist eine außergerichtliche Behörde, die mit der Überwachung der Verfolgung von Falun Dafa betraut ist. Sie forderten sie auf, Falun Dafa aufzugeben und ihre „Schulden“ zu begleichen.

In diesem Artikel wird beschrieben, wie Cong, die in der Gemeinde Wujiaochang, Bezirk Yangpu, Shanghai, lebt, verfolgt wurde. Das Sozialversicherungsamt des Bezirks Hongkou ist in ihre finanzielle Verfolgung verwickelt, weil sich ihr früherer Arbeitsplatz in diesem Bezirk befindet.

Falun Dafa praktizieren

Cong begann im Januar 1997 Falun Dafa zu praktizieren und erkannte, dass hinter allem ein Grund steht. Sie hegte keinen Groll mehr, weil sie bei einer Beförderung übergangen wurde. Auch ihre Magengeschwüre, Gallensteine, Schultersteife, Arthritis und Neurasthenie wurden geheilt. Falun Dafa hat sie zu einem gesünderen und glücklicheren Menschen gemacht, und ihr Glaube wankte auch nach Beginn der Verfolgung im Juli 1999 nicht.

Frühere Verfolgung

Nach dem Beginn der Verfolgung am 20. Juli 1999 wurde Cong sechs Monate lang von ihrem Arbeitgeber, dem Nachbarschaftskomitee und der Polizeistation der Stadt Wujiaochang rund um die Uhr überwacht und observiert. Sie brachen oft in ihre Wohnung ein und bedrohten sie, um sie zu zwingen, Falun Dafa nicht mehr zu praktizieren. Ihre Familie lebte in Angst.

Cong reiste im Januar 2000 nach Peking, um sich für Falun Dafa einzusetzen, und wurde verhaftet. Nachdem sie nach Shanghai zurückgebracht worden war, wurde sie 15 Tage lang im Shanghaier Amt für Kulturerbe festgehalten. Danach wurde sie in das Gefängnis in Shanghai verlegt, wo sie für eine unbekannte Zeit festgehalten wurde. Es ist unklar, warum das Shanghaier Amt für Kulturerbe an ihrer Verfolgung beteiligt war.

Beamte des Polizeireviers der Stadt Wujiaochang verhafteten Cong im März 2000, nachdem sie erfahren hatten, dass sie den Volkskongress angerufen und ein sofortiges Ende der Verfolgung gefordert hatte. Beamte des Shanghaier Amts für Kulturerbe holten sie ab und brachten sie in das Untersuchungsgefängnis in Shanghai, wo sie einen Monat lang festgehalten wurde.

Nach Verhaftung im Jahr 2001 zu zwei Jahren Zwangsarbeit verurteilt

Cong wurde im Juli 2001 beim Verteilen von Falun-Dafa-Informationsmaterialien verhaftet. Beamte der Polizeistation Yunguang und des Shanghaier Büro 610 verurteilten sie daraufhin zu zwei Jahren Zwangsarbeit im Arbeitslager Qingpu.

Die Wärter des Arbeitslagers zwangen Cong, täglich mehr als zehn Stunden schwere Arbeit zu verrichten. Eine ihrer Aufgaben bestand darin, mit den Händen Rohre zu verdrehen. Ihre Gelenke wurden dadurch stark deformiert.

Da Cong fest an ihrem Glauben festhielt, zwangen die Wärter sie, jeden Tag von 5:30 Uhr morgens bis Mitternacht mit dem Gesicht zur Wand zu stehen. Ihre Beine waren so geschwollen, dass sie ihre Hosen nicht mehr ausziehen konnte. In einem Winter wurde sie für lange Zeit in Einzelhaft gehalten. Sie zitterte in der Kälte, da die Wärter das Fenster in der ungeheizten Zelle absichtlich offen ließen. Sie befahlen den Häftlingen auch, sie zu schlagen und zu beschimpfen.

Cong wurde im Juli 2003 freigelassen und erholte sich allmählich mithilfe der Falun-Dafa-Übungen.

Nach der Verhaftung im Jahr 2004 zu einem Jahr Zwangsarbeit verurteilt

Cong besuchte im November 2004 das Shanghaier Institut für technische Physik und sprach mit einem ehemaligen Kollegen über Falun Dafa. Dieser meldete sie dem Parteisekretär, der sie wiederum dem Büro 610 des Bezirks Yangpu meldete.

Einige Beamte des Büros 610 brachten Cong am 26. November 2004 dazu, ihre Tür zu öffnen, indem sie sich als Zusteller ausgaben. Sie durchsuchten ihre Wohnung und brachten sie in das Untersuchungsgefängnis des Bezirks Yangpu. Sie wurde zu einem Jahr Zwangsarbeit verurteilt und saß die Zeit in einer Haftanstalt ab. Aus Protest trat sie in den Hungerstreik, was sie extrem schwächte. Sie legte auch Berufung ein, aber es gibt keinen Bericht über das Ergebnis.

Einen Monat lang inhaftiert im Jahr 2008

Im September 2008 wies das Büro 610 in Yangpu die Polizeistation der Stadt Wujiaochang an, Congs Wohnung zu durchsuchen und ihre Falun-Dafa-Bücher zu beschlagnahmen. Sie wurde innerhalb weniger Stunden wieder freigelassen, aber das Büro 610 ordnete zwei Tage später an, sie wieder in Gewahrsam zu nehmen. Daraufhin wurde sie einen Monat lang in der Haftanstalt in Yangpu festgehalten.

Nach Verhaftung 2009 zu drei Jahren Haft verurteilt

Im August 2009 beauftragten die Polizeistation der Stadt Wujiaochang und das Büro 610 des Bezirks Yangpu den Wachmann eines örtlichen Supermarktes, Cong zu verhaften. Als sie eines Tages dort einkaufte, parkte der Wachmann ein Moped neben ihrem und legte eine Kopie von Falun-Dafa-bezogenen Materialien auf sein Moped. Sobald sie nach draußen trat, packte er sie und beschuldigte sie, die Materialien auf sein Moped gelegt zu haben.

Polizisten verhafteten sie und durchsuchten ihre Wohnung. Sie beschlagnahmten ihren Computer, ihren Drucker, ihr Kopierpapier und ihre Falun-Dafa-Bücher. Im September 2009 wurde gegen sie ein formeller Haftbefehl erlassen. Das Bezirksgericht Yangpu verurteilte sie zu einem unbekannten Zeitpunkt zu drei Jahren Haft.

Die Wärter des Frauengefängnisses Songjiang wiesen die Insassinnen an, Cong rund um die Uhr zu beobachten. Die Insassen spielten ihr Anti-Falun-Dafa-Kassetten vor und befahlen ihr, Erklärungen zu schreiben, in denen sie ihren spirituellen Glauben aufgab.

Drei kurze Inhaftierungen zwischen 2014 und 2016

Polizisten der Stadt Wujiaochang verhafteten Cong im April 2014 und hielten sie sieben Tage lang fest, bevor sie sie in eine Gehirnwäsche-Einrichtung brachten, wo sie für eine unbekannte Zeitspanne festgehalten wurde.

Dieselbe Polizeistation zeigte sie im Mai 2015 bei der Polizei des Bezirks Yangpu an, nachdem sie einen Brief an den Polizeichef geschrieben hatte. In dem Brief forderte sie ihn auf, die Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden einzustellen. Sie wurde fünf Tage lang im Polizeirevier festgehalten.

Cong wurde im Juli 2016 erneut verhaftet, nachdem ein Mann um die 30 sie angezeigt hatte, weil sie ihm Falun-Dafa-Materialien gegeben hatte. Sie wurde zur Polizeistation der Stadt Wujiaochang gebracht. Die Polizei des Bezirks Yangpu hielt sie fünf Tage lang in einem Gefängnis fest, bevor sie in die Gehirnwäsche-Einrichtung des Bezirks verlegt wurde.

Im Jahr 2017 dreimal belästigt

Am Morgen des 5. Mai 2017 wurde Cong in ihrer Wohnung von Mitarbeitern des Straßenkomitees Zhongxiang und der Stadtverwaltung Wujiaochang schikaniert.

Der Beamte Ding Jianmin von der Polizeiwache der Stadt Wujiaochang und eine Kollegin brachen am 30. Juni 2017 in Congs Wohnung ein. Sie verurteilte sie dafür, dass sie gesetzestreue Bürger wie sie belästigt hätten. Ding warf ihr Missachtung der Polizei vor. Er versuchte, ihr Schlafzimmer zu durchsuchen, aber sie hielt ihn davon ab. Später weigerte er sich, ihren Antrag auf einen Reisepass und eine Einreiseerlaubnis für einen Besuch in Hongkong und Taiwan zu bearbeiten.

Cong wurde am 24. Juli 2017 zum örtlichen Straßenkomitee gerufen, um sich mit zwei Personen aus dem Frauengefängnis Songjiang zu treffen. Sie sagten, sie seien nach ihrer Entlassung aus dem Gefängnis dort gewesen, um sie zu besuchen. Sie kannte sie nicht, forderte sie jedoch auf, sich nicht an der Verfolgung von Falun Dafa zu beteiligen.

Zwei weitere Festnahmen Ende 2017 und Anfang 2018

Cong wurde im Oktober 2017 verhaftet, nachdem sie angezeigt worden war, weil sie auf einem Bauernmarkt mit Menschen über Falun Dafa gesprochen hatte. Die festnehmenden Beamten der Straßenpolizeistation Changbaishan übergaben ihren Fall an die Polizeibehörde des Bezirks Yangpu, die Beamte entsandte, um ihre Wohnung zu durchsuchen. Sie wurde in die Gehirnwäsche-Einrichtung des Bezirks gebracht und für eine unbekannte Zeit festgehalten.

Die Polizei in Yangpu und die Polizeistation der Stadt Wujiaochang verhafteten Cong am 5. Januar 2018, als sie einen anderen Falun-Dafa-Praktizierenden besuchte. Stunden später ließen sie sie frei.

Überwachung rund um die Uhr im September 2019

Am 16. September 2019 begannen vier Personen von der Polizeistation der Stadt Wujiaochang, Cong zu folgen. Sie machten auch Fotos von ihr, allen Personen, mit denen sie sprach, und sogar den Lebensmitteln, die sie kaufte. Auch die Leute des Straßenkomitees klopften jeden Tag an ihre Tür. Sie fotografierten ihre Bilder und meldeten ihre Aktivitäten dem Beamten Jing.

Cong reichte eine Beschwerde beim Leiter des örtlichen Büros für Staatssicherheit ein. Das Straßenkomitee hörte auf, sie zu belästigen, doch die Polizei beschattete sie weiterhin. Beamter Jing befahl dem Straßenkomitee außerdem, an sensiblen Tagen, etwa an Jahrestagen im Zusammenhang mit Falun Dafa oder an politischen Treffen der KPCh, weiterhin an ihre Tür zu klopfen.

Drei jüngste Verhaftungen

Polizeibeamte des Bezirks Yangpu und der Polizeistation der Stadt Wujiaochang brachen am 10. Februar 2020 in Congs Wohnung ein und beschlagnahmten ihren Computer und ihre Falun-Dafa-Bücher. Sie brachten sie zur Polizeiwache und überstellten sie dann in das Untersuchungsgefängnis des Bezirks. Aus Protest trat sie in den Hungerstreik und wurde zwei Tage später freigelassen.

Am 15. Juli 2020 erschienen der Beamte Ding von der Polizeistation der Stadt Wujiaochang und Li Jie, ein Beamter der Polizeistation der Changhai Straße, der für die Haushaltsregistrierung zuständig ist, bei Cong zu Hause. Sie sagten, die Bezirksbeamten müssten mit ihr sprechen. Sie glaubte ihnen und ging zur Polizeistation der Changhai Straße, wo sie Ren Rinen (stellvertretender Teamleiter des Büros 610 der Polizeibehörde des Bezirks Yangpu), einen Mann in Zivil und einen Beamten sah, der einen Computer benutzte, um Fingerabdrücke zu sammeln.

Die Beamten Ding, Li und Zhou Qunmin packten Cong an den Armen, hielten ihr den Mund zu, kniffen ihr in die Ohren und zogen sie an den Haaren, um sie dazu zu bringen, sich ihrer Anweisung zu unterwerfen, ein Foto von ihr zu machen und eine Blutprobe und Fingerabdrücke zu entnehmen. Es ist unklar, wann sie freigelassen wurde.

Am 15. Dezember 2021 führte Ren Yiling, der Leiter des Büros 610 der Polizeibehörde in Yangpu, seinen Untergebenen Wang Xiaojun und den oben genannten Beamten Li zu Congs Wohnung. Sie schnappten sich ihr Mobiltelefon und brachten sie zur Polizeistation in der Changhai Straße. Wang verhörte sie, während andere Beamte die Nachrichten ausdruckten, die sie in den sozialen Medien darüber veröffentlichte, wie Falun-Dafa-Praktizierende von der Praktik profitierten. Später ließen sie sie zu einem unbekannten Zeitpunkt frei.

Belästigung in den letzten Jahren

Cong wurde im Jahr 2022 noch viele weitere Male von der Polizei schikaniert und beschattet.

Am 2. März 2023 bemerkte Cong, dass Personen vor ihrer Wohnung postiert waren, die sich in zwei Schichten abwechselten. Vier Tage später entsandte die Straßenpolizeistation Changhai die Beamten Ding und Chen Qihao, um sie in ihrer Wohnung zu schikanieren. Sie wollten ihr Schlafzimmer durchsuchen, was sie verhindern konnte.

Cong sieht sich nun wöchentlichen Belästigungen ausgesetzt, die im Mai 2023 begannen. Damals hatte sie sich geweigert, die zu Beginn dieses Berichts erwähnte einmalige Anpassung des Lebensunterhalts zurückzuzahlen.