(Minghui.org) Das US-Außenministerium hat am 22. April 2024 den „Länderbericht des Jahres 2023 über Menschenrechtspraktiken“ veröffentlicht. Der Bericht verurteilt weiterhin die Verfolgung von Falun Dafa durch die Kommunistische Partei Chinas und das Verbrechen der erzwungenen Organentnahme, das sich gezielt gegen die Praktizierenden richtet.

Der Bericht stellt fest, dass das kommunistische Regime weiterhin „Verwaltungshaft zur Einschüchterung politischer und religiöser Befürworter“ einsetzt, mit Formen wie „obligatorischer Drogenrehabilitationsbehandlung“, „Verwahrung und Erziehung“ und „juristischen Bildungszentren“ für politische Aktivisten und religiöse und spirituelle Anhänger, insbesondere Falun-Gong-Praktizierende.

„Menschenrechtsorganisationen schätzen, dass Tausende von politischen Gefangenen (ohne die in Xinjiang festgehaltenen Personen) weiterhin inhaftiert sind, die meisten in Gefängnissen und einige in Verwaltungshaft“, heißt es in dem Bericht.

Zu den namhaften politischen Gefangenen, die in dem Bericht aufgeführt sind, gehören der Falun-Gong-Praktizierende Zhou Deyong, der Schriftsteller Yang Maodong (Pseudonym Guo Feixiong), die Aktivisten Wang Bingzhang, Chen Jianfang und Huang Qi, der Menschenrechtsanwalt und Aktivist Gao Zhisheng und viele andere.

In dem Bericht wird auch der Fall des Falun-Dafa-Praktizierenden He Binggang und seiner Verlobten Zhang Yibo angeführt, die im Juni 2023 von einem Gericht in Shanghai zu sechs bzw. fünf Jahren Gefängnis verurteilt wurden, weil sie die staatliche Internetzensur mit Hilfe einer Software namens Ogate umgangen hatten. Aufgrund von Misshandlungen, denen er während der jetzigen und früheren Inhaftierungen ausgesetzt war, ist er nicht mehr in der Lage zu gehen.

Neben willkürlicher Inhaftierung und ungerechtfertigter Verurteilung von Falun-Dafa-Praktizierenden verurteilte der Bericht auch die erzwungene Organentnahme bei Falun-Dafa-Praktizierenden und muslimischen Gefangenen in Xinjiang. Einem Bericht der Epoch Times vom August 2023 zufolge „erklärte sich ein Arzt bereit, in den Akten über die erzwungene Organentnahme zu berichten, die 1994 in der Stadt Dalian in der Provinz Liaoning stattfand, sowie über ein Gespräch im Jahr 2002, aus dem hervorging, dass Falun-Gong-Praktizierende eine besondere Organquelle waren.“

Screenshot von Minister Blinken bei der Pressemitteilung zum „Länderbericht des Jahres 2023 über Menschenrechtspraktiken“

Bei der Presseerklärung zum Menschenrechtsbericht 2023 betonte US-Außenminister Anthony Blinken den Grundgedanken der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, dass „alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten geboren sind.“

Er bemerkte: „Für Freiheit und Menschenrechte einzutreten, ist einfach das Richtige. Die Verteidigung und Förderung dieser unveräußerlichen und universellen Rechte liegt aber auch in unserem ureigenen nationalen Interesse. Länder, in denen die Menschenrechte geachtet werden, sind eher in der Lage, friedlich, wohlhabend und stabil zu sein.

Die Vereinigten Staaten werden weiterhin unsere tiefe Besorgnis direkt bei den verantwortlichen Regierungen zur Sprache bringen. ... wir haben ein klareres Bild von der gegenwärtigen Menschenrechtslage und sind entschlossen, sie in Zukunft zu stärken“, sagte Minister Blinken.