Falun-Dafa-Praktizierender mit gefälschten Beweisen verurteilt

(Minghui.org) Ein Mann in der Stadt Zhaodong, Provinz Heilongjiang wurde im Geheimen und ohne Rechtsbeistand zu einer Gefängnisstrafe verurteilt, weil er Falun Dafa praktiziert.

Liu Chengzhi wurde am 15. Januar 2022 verhaftet, als er in der Stadt Harbin, Provinz Heilongjiang, unterwegs war. Nachdem die Polizei ihn acht Stunden lang auf der Bahnpolizeiwache in Harbin festgehalten hatte, verhängte sie eine 15-tägige Haftstrafe, die er zu Hause absitzen sollte. Sie drohten ihm, ihn erneut zu verhaften, wenn er in dieser Zeit nicht auf ihre Aufforderung reagiere.

Die örtliche Polizei nahm Liu am Morgen des 10. März 2022 in seinem Haus in der Gemeinde Changwu fest und brachte ihn in das Untersuchungsgefängnis der Sadt Zhaodong. Die Wärter dort folterten und demütigten ihn acht Monate lang. Das Gericht in Anda verurteilte ihn später zu einer zehnmonatigen Haftstrafe und einer Geldstrafe von 3.000 Yuan (ca. 426 Euro).

Nachfolgend berichtet Liu selbst über seine Verfolgung.

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Am 9. März 2022 besuchte mich ein Beamter zu Hause und lud mich auf die Polizeiwache vor, um einige Fragen zu beantworten. Am nächsten Morgen um 6:00 Uhr stürmten vier Beamte in meine Wohnung. Meine Frau, die gerade nach einer schweren Krankheit aus dem Krankenhaus entlassen worden war, meine Mutter und mein kleines Kind wurden geweckt und waren verängstigt.

Ich fragte den leitenden Beamten nach seinem Ausweis, seinem Namen und seinem Titel. Er sagte mir, er sei Xiao Jianguo, der stellvertretende Direktor der Polizeistation von Changwu. Ich weigerte mich, mit ihm zu gehen, da ich nichts verbrochen hatte.

Xiao rief sechs weitere Beamte herbei, die mir Handschellen anlegten und mich in ein Polizeifahrzeug setzten. Xiao schlug und rüttelte an den Handschellen, um Schmerzen in meinen Handgelenken zu verursachen. Die Beamten durchsuchten auch meine Wohnung und beschlagnahmten mein Zhuan Falun, mehrere Falun-Dafa-Flugblätter, drei Handys und Bargeld.

Nachdem man mich auf die Polizeiwache gebracht hatte, wurde ich mit Handschellen an einen Metallstuhl gefesselt und durfte neun Stunden lang nicht auf die Toilette. Die Handschellen waren so eng, dass meine Hände taub wurden. Zwei Männer mittleren Alters, die ihre Gesichter mit Hüten und Gesichtsmasken verdeckten, kamen herein. Einer von ihnen zückte ein Aufnahmegerät, während der andere fragte, wie lange ich schon Falun Dafa praktiziere. Da ich wusste, dass sie mich aufzeichnen und die Antworten gegen mich verwenden würden, fragte ich sie, wer sie seien. Einer von ihnen sagte, sein Name sei Wang Lijun, der andere antwortete nicht. Später erfuhr ich, dass Wang zum Büro 610 gehörte.

Ich weigerte mich, eine ihrer Fragen zu beantworten. Wang sagte, ich hätte ein Verbrechen begangen und gegen Artikel 300 des Strafgesetzes verstoßen, weil ich „die Strafverfolgung durch eine Sektenorganisation sabotiert“ hätte. Sie brachten sogar meine Familie herbei und versuchten, sie dazu zu bringen, mich zu einem Schuldbekenntnis zu bewegen.

Noch am selben Tag verlegten sie mich in eine Haftanstalt. Sieben Tage später, am 17. März, kam Wang, um mich zur Vorbereitung einer formellen Verhaftung in ein Krankenhaus zu bringen, wo ich ärztlich untersucht wurde.

Am Nachmittag versuchte Wang, meine Fingerabdrücke zu nehmen, aber ich weigerte mich, zu kooperieren. Wang rief sieben Beamte um die 20 herbei, die mich festhielten und mir die Hände hinter dem Rücken in Handschellen legten. Dann zogen sie mich rückwärts zu einer Maschine zur Abnahme von Fingerabdrücken. Am Ende nahmen sie neun Fingerabdrücke von mir ab und verzichteten auf den letzten Finger, weil der gebrochen war. Dabei bluteten meine Handgelenke von den engen Handschellen, die in mein Fleisch schnitten, und meine Hände färbten sich aufgrund der mangelnden Blutzirkulation lila. Danach wurde mir ohne meine Zustimmung eine Blutprobe entnommen.

Ich wurde in einen Vernehmungsraum gebracht und mit Handschellen an einen Stuhl gefesselt. Eine Polizistin kam herein und gab mir eine Spritze. Sie sagte, es handele sich um einen Impfstoff, und sie selbst hätten nicht das Privileg, die Spritze zu erhalten. Wang kam herein und befahl mir, den Haftbefehl zu unterschreiben. Ich weigerte mich.

Am Nachmittag wurde ich in eine Haftanstalt verlegt. Weil ich mich weigerte, die Häftlingsuniform anzuziehen, fesselte mich ein Wärter namens Gao Wenqi an einen Stuhl und schlug mir wiederholt ins Gesicht, bis ich um Hilfe schrie. Gao legte mir dann Handschellen und Fußfesseln an, die mit einer Stahlkette verbunden waren.

Gao steckte mich in eine Zelle und sagte den Gefangenen, sie sollten sich „gut um mich kümmern“. Vier Häftlinge kamen auf mich zu, einer zog an der Metallkette meiner Handschellen und ließ mich in der Zelle im Kreis laufen, während die anderen mich von hinten traten und auf meinen Rücken schlugen. Ich spürte, wie meine Wirbelsäule knackte, als sie mich so hart schlugen, und meine Knöchel bluteten von den schweren Fesseln.

Wenn ich später auf meinem Bett meditierte, stießen sie mich immer zu Boden. Sie schlugen mich auch, wenn ich mich weigerte, die Befehle des Wärters zu befolgen. Meine Nase und meine Ohren bluteten daraufhin.

Einen Monat später teilte mir der Beamte, der meinen Fall bearbeitete, mit, dass ich offiziell verhaftet worden sei. Der Staatsanwalt Yang Guang von der Staatsanwaltschaft der Stadt Anda verhörte mich zweimal in virtuellen Sitzungen. Ich weigerte mich, die Aussage zu unterschreiben. Yang empfahl, mich zu acht Monaten Haft und einer Geldstrafe von 3.000 Yuan zu verurteilen, weil ich mich weigerte, meine Schuld einzugestehen.

Das Gericht von Anda hielt am 2. August 2022 eine virtuelle Anhörung zu meinem Fall ab. Der Vorsitzende Richter, Yan Mingnv, behauptete, dass die virtuelle Anhörung aufgrund von Pandemiebeschränkungen stattfände, aber die Sperre war schon lange aufgehoben und das Gericht führte persönliche Anhörungen für andere Fälle durch. Das Gericht versäumte es auch, meine Familie über die Anhörungen zu informieren. Ich hatte auch keinen Rechtsbeistand. Ich weigerte mich, das Anhörungsprotokoll zu unterschreiben.

Zehn Tage später hielt der Richter eine weitere virtuelle Anhörung ab, die nur 15 Minuten dauerte. Der Richter behauptete, er habe neue Beweise gegen mich erhalten und würde die vom Staatsanwalt vorgeschlagene achtmonatige Haftstrafe um zwei Monate verlängern.

Eine dritte virtuelle Anhörung fand ein paar Tage später statt. Die von der Polizei in Harbin im Januar beschlagnahmten Gegenstände wurden als neue Beweise gegen mich vorgelegt. Die Qualität des Gesprächs war sehr schlecht; ich konnte nicht hören, was die Richter sagten.

Als einer der Richter zu Ende gesprochen hatte, stellten sie die Geräte ein und fragten mich, ob ich ihn hören könne. Ich antwortete, dass ich ihn deutlich hören könne, und er sagte, er sei fertig mit seiner Rede. Plötzlich wurde mir klar, dass ich gerade durch einen Trick dazu gebracht worden war, seine Worte zu bestätigen.

Da ich wegen „Sabotage der Strafverfolgung durch eine Sektenorganisation“ angeklagt war, fragte ich die Vorsitzende Richterin Yan, welche Strafverfolgung ich denn sabotiert hätte. Sie schlug mehrmals mit dem Hammer auf den Tisch und schrie mich an, ich solle aufhören zu reden: „Sie haben kein Recht, dem Gericht Fragen zu stellen. Die Sitzung ist jetzt unterbrochen und das Urteil wird zu einem anderen Zeitpunkt verkündet.“

Am 1. November brachte ein Beamter das Anhörungsprotokoll in die Haftanstalt, damit ich es unterschreiben konnte. Ich las es sorgfältig und stellte fest, dass die Dinge, die ich gesagt hatte, völlig abgeändert worden waren. Ich unterschrieb daher nicht.

Drei Tage später kam ein anderer Beamter und wollte erneut, dass ich das Protokoll unterschreibe, was ich wiederum ablehnte. Er begann zu schimpfen und meine Mutter zu beleidigen. Ich schrieb auf die Rückseite des Protokolls: „Die Aussage könnte nicht weiter von der Wahrheit entfernt sein, ich stimme nicht zu.“ Später wurde ich zu zehn Monaten Haft verurteilt.