(Minghui.org) Das Mittlere Gericht der Stadt Suining in der Provinz Sichuan entschied Anfang Juli 2024, die Gefängnisstrafe einer Frau aus der Region wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu bestätigen.

Die 74-jährige Deng Xiugui wurde am 18. März 2024 zu einem Jahr und zwei Monaten Haft und einer Geldstrafe von 3.000 Yuan (etwa 380 Euro) verurteilt. Das Bezirksgericht Chuanshan verurteilte am selben Tag auch zwei weitere örtliche Praktizierende. Die 71-jährige Du Yingfen wurde zu einem Jahr und acht Monaten und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (etwa 650 Euro) verurteilt und Yang Guihua (w, etwa 68 Jahre alt) muss ein Jahr ins Gefängnis und eine Geldstrafe von 2.000 Yuan (etwa 250 Euro) bezahlen.

Alle drei Praktizierenden waren vor ihrer Verurteilung auf Kaution freigelassen worden. Yang wurde unmittelbar nach der Urteilsverkündung in das Untersuchungsgefängnis von Yongxing gebracht. Über Deng und Du wurden am Tag nach ihrer Verurteilung aus gesundheitlichen Gründen jeweils sechs Monate Hausarrest verhängt. Deng legte bald darauf Berufung ein, die jedoch ein paar Monate später abgelehnt wurde. Es ist nicht bekannt, ob die beiden anderen Frauen jemals Berufung gegen ihre unrechtmäßige Verurteilung eingelegt haben.

Zusätzliche Einzelheiten zum Gerichtsverfahren

Minghui.org hat bereits über die erste Verhaftung der drei Praktizierenden im Dezember 2022 und die Anklageerhebung im Mai 2023 berichtet. Hier folgen ein paar weitere Details zu ihrem gemeinsamen Gerichtsverfahren.

Das Bezirksgericht Chuanshan hielt am 15. November 2023 eine Anhörung ab und bestellte für jeden der drei Praktizierenden einen Anwalt. Da die Anwälte angewiesen wurden, sich [für ihre Mandantinnen] schuldig zu bekennen, lehnten die Frauen es ab, die Anwälte während der Anhörung in Anspruch zu nehmen.

Am 27. Dezember 2023 gingen die drei Praktizierenden zum Komitee für Politik und Recht der Stadt Suining, einer außergerichtlichen Behörde, die für die Überwachung der Verfolgung von Falun Dafa zuständig ist. Sie wollten mit einem Schreiben ein Treffen mit den dortigen Beamten erbitten. Der Sicherheitsbeamte wies sie jedoch ab.

Zwei Tage später beantragten die drei Praktizierenden beim Bezirksgericht Chuanshan, die von der Polizei illegal gesammelten Beweise von ihrem Prozess auszuschließen. Um 14 Uhr an diesem Nachmittag wurden sie von dem Beamten Ding Kai zur Polizeistation in der Kaixuan-Straße vorgeladen. Er verlas die gerichtliche Anordnung, sie wieder in Gewahrsam zu nehmen und unterzog sie dann einer Leibesvisitation. Dann legte er ihnen ein vorgefertigtes Vernehmungsprotokoll vor, doch die Praktizierenden weigerten sich, es zu unterschreiben.

Zusammen mit einigen anderen Beamten und zwei Gemeindearbeitern brachte Ding die drei Praktizierenden dann gegen 17 Uhr in das Untersuchungsgefängnis Yongxing. Da sie die erforderliche körperliche Untersuchung nicht bestanden, wurden sie freigelassen.

Richter Zhu hielt am 18. März 2024 eine Anhörung zur Urteilsverkündung aller drei Frauen ab. Yang wurde nach der Urteilsverkündung in das Untersuchungsgefängnis Yongxing gebracht. Deng und Du wurden wieder freigelassen und erhielten am nächsten Tag einen Bescheid über einen sechsmonatigen Hausarrest.

Deng legte kurz darauf beim Mittleren Gericht der Stadt Suining Berufung ein. Der Polizeiwachtmeister Ding brachte Deng und Du am 26. Juni 2024 zum Bezirksgericht Chuanshan, um einige Papiere zu unterschreiben. Es ist nicht genau bekannt, worum es dabei ging, aber es könnte mit dem Hausarrest der beiden Frauen zusammenhängen. Beide hinterließen dort Notizen, in denen sie erklärten, dass Falun Dafa ihre Gesundheit wiederhergestellt habe und dass kein Gesetz in China Falun Dafa kriminalisiere.

Am Nachmittag wollte Ding die beiden ebenfalls in das Untersuchungsgefängnis Yongxing bringen, doch hier stellte man fest, dass sie einen zu hohen Blutdruck hatten, so dass sie nicht inhaftiert werden konnten. Ding fuhr sie dann gegen 16 Uhr nach Hause.

Das Gericht kündigte kürzlich an, die beiden Frauen einer weiteren ärztlichen Untersuchung zu unterziehen, aber es ist nicht bekannt, ob es dazu gekommen ist.

Deng erfuhr Anfang Juli 2024 vom Mittleren Gericht, dass ihre Berufung abgelehnt wurde.

Frühere Berichte:

Drei ältere Frauen wegen Praktizierens von Falun Dafa zu Gefängnisstrafen verurteilt

Drei Frauen wegen ihres Glaubens angeklagt

Vier ältere Frauen an einem Tag wegen Praktizierens von Falun Dafa verhaftet (Stadt Suining, Provinz Sichuan)