(Minghui.org) Das Bezirksgericht Xishan in der Stadt Kunming, Provinz Yunnan, verurteilte 13 Einwohner wegen ihres Glaubens an Falun Dafa. Neun von ihnen legten Berufung ein, jedoch wurden ihre unrechtmäßigen Verurteilungen bestätigt.
Die 13 Praktizierenden waren am 6. Juni 2024 bei einer Razzia der Polizei festgenommen worden. Die Polizeibehörde der Stadt Kunming hatte ihre untergeordneten Behörden angewiesen, die betroffenen Praktizierenden mindestens sechs Monate vor der Razzia zu überwachen und Beweise gegen sie zu sammeln.
Neun Praktizierende wurden am 26. März 2025 vor Gericht gestellt, fünf verloren ihr Berufungsverfahren
Neun Praktizierende wurden am 26. März 2025 vor Gericht gestellt und am 1. Mai 2025 verurteilt.
Liu Cuixian (73) wurde zu 4,5 Jahren Haft und einer Geldstrafe von 15.000 Yuan (ca. 1800 Euro) verurteilt; Li Huanzhen (69) zu 3 Jahren Haft und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (ca. 1200 Euro); Zhang Xiuzhen (66) zu 17 Monaten Haft und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (ca. 600 Euro); und Bi Sheng (62) zu 15 Monaten Haft und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan. Die vier legten keine Berufung ein.
Die anderen fünf Praktizierenden legten beim Mittleren Gericht der Stadt Kunming Berufung ein und forderten die Aufhebung ihrer unrechtmäßigen Verurteilungen: Frau Liu Xiaoping (68) wurde zu 4 Jahren Haft und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan verurteilt; die Frauen Ma Ling (68), Zheng Cuilian (78) und Yang Huifang (57) wurden jeweils zu 3 Jahren Haft und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan verurteilt; und Frau Zhu Yongzhen (72) erhielt 2 Jahre Haft und eine Geldstrafe von 7.000 Yuan (ca. 840 Euro).
Das Mittlere Gericht der Stadt Kunming hielt am 4. September 2025 zwischen 10:30 Uhr und 12:30 Uhr eine Anhörung zu den Berufungsverfahren der fünf Praktizierenden ab. Die Praktizierenden lehnten es ab, sich von Pflichtverteidigern vertreten zu lassen. Sie sagten zu ihrer eigenen Verteidigung aus und argumentierten, dass sie mit der Ausübung ihres Glaubens kein Gesetz verletzt hätten, und forderten den Richter auf, bei der Verfolgung von Falun Dafa nicht dem kommunistischen Regime zu folgen.
Staatsanwalt Xu Lingxin von der Staatsanwaltschaft der Stadt Kunming nahm an der Berufungsverhandlung teil. Es war die erste Anhörung in „Falun-Dafa-Fällen“ seit Beginn der Verfolgung vor Jahrzehnten. Das Gericht informierte die Familien der Praktizierenden nicht über die Anhörung. Ein Familienmitglied, das zufällig von der Anhörung erfuhr, wurde am Gerichtseingang aufgehalten.
Der Vorsitzende Richter Yang Fan bestätigte am nächsten Tag die ursprünglichen Urteile gegen die fünf Praktizierenden. Die Praktizierenden wurden am 9. Oktober vom Untersuchungsgefängnis der Stadt Kunming in das zweite Frauengefängnis der Provinz Yunnan verlegt.
Vier Angeklagte am 16. April 2025 vor Gericht gestellt, alle Berufungen abgelehnt
Die übrigen vier Praktizierenden wurden am 16. April 2025 vom Bezirksgericht Xishan vor Gericht gestellt und im Mai 2025 zu Gefängnisstrafen verurteilt. Guan Yongheng (auch bekannt als Guan Xueheng) (49) wurde zu 3 Jahren Haft und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan verurteilt; Wang Yulan (77) erhielt 2 Jahre Haft und eine Geldstrafe von 10.000 Yuan; Zhang Jiahui (79) wurde zu 18 Monaten Haft mit 25 Monaten Bewährung und einer Geldstrafe von 7.000 Yuan verurteilt; Xia Chengfen (auch bekannt als Xia Cunfen) (72) erhielt sieben Monate Haft mit 18 Monaten Bewährung und einer Geldstrafe von 6.000 Yuan (ca. 720 Euro). Sie legten beim Mittleren Gericht der Stadt Kunming Berufung ein, das zu einem unbekannten Zeitpunkt entschied, ihre ursprünglichen Urteile aufrechtzuerhalten, ohne eine Anhörung abzuhalten.
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