(Minghui.org) Ich bin 78 Jahre alt und praktiziere Falun Dafa seit 1997. Anlässlich der 22. China Fahui bei Minghui möchte ich über meine jüngsten Erfahrungen berichten, die ich im Kampf für Gerechtigkeit für meinen Mann und im Einsatz für die Aufklärung der Verfolgung gesammelt habe. Ich habe Mitpraktizierende gebeten, meine Erlebnisse aufzuschreiben.
Ich begann mit dem Praktizieren, als ich die Wandlung meines Mannes miterlebte
Zwei Praktizierende an meinem Arbeitsplatz empfahlen mir Falun Dafa. Sie erzählten mir von den außergewöhnlichen gesundheitlichen Vorteilen und gaben mir mehrere Bücher, darunter Falun Gong – der Weg zur Vollendung und das Zhuan Falun. Nachdem ich die Bücher gelesen und mir drei aufgezeichnete Vorträge des Meisters angesehen hatte, empfand ich Falun Dafa als gut. Ich konnte die Vorträge jedoch nicht zu Ende sehen, da ich auf Geschäftsreise musste. Nach meiner Rückkehr praktizierte ich nicht weiter – ich war beruflich sehr eingespannt und vom Atheismus beeinflusst. Von Kultivierung, Buddhas oder Gottheiten hatte ich keine Ahnung, deshalb praktizierte ich Falun Dafa damals nicht wirklich.
Aber meinen Mann bat ich zu praktizieren. Er nahm meinen Vorschlag jedoch nicht an, zu sehr war er mit Mah-jongg, Tanzen und Treffen mit Freunden beschäftigt. Als wir 1997 umzogen, kannten wir niemanden in unserer neuen Nachbarschaft. Mein Mann hatte keine Freunde, die ihm Gesellschaft leisteten, und blieb deshalb zu Hause. Aus Langeweile nahm er das Zhuan Falun zur Hand und begann darin zu lesen. Er fand das Buch außergewöhnlich und meinte, er habe noch nie zuvor ein solches Buch gelesen. Er las es aufmerksam von Anfang bis Ende.
Drei Tage später spürte er ein Falun, das sich in seinem Unterbauch drehte, genau wie im Zhuan Falun beschrieben. Er wusste, dass ihm der Meister ein Falun gegeben hatte, weil er es deutlich spürte.
Mein Mann ging vier Tage lang nicht aus dem Haus und las das ganze Buch in Ruhe durch. Von da an war er von den darin gelehrten Prinzipien überzeugt und erkannte, dass es sich um eine wertvolle Lehre handelte, die einen Menschen wahrhaftig auf den rechten Weg führt.
Die Familie meines Mannes glaubt an Buddha. Vielleicht war er dadurch beeinflusst worden, denn er praktizierte Falun Dafa sehr fleißig. Die Veränderungen an ihm waren bemerkenswert. Drei Tage, nachdem er das Zhuan Falun gelesen hatte, hörte er mit dem Rauchen auf und verbesserte sich auch charakterlich. Schon diese kleine Veränderung beeindruckte unsere Freunde und Familie, denn jeder wusste, dass er vorher sein Leben für eine Zigarette riskiert hätte.
1986 hatte er häufig Magenschmerzen gehabt und es war ein Zwölffingerdarmgeschwür bei ihm diagnostiziert worden. Er musste sich einer Operation unterziehen, bei der vier Fünftel seines Magens entfernt wurden. Der Arzt ermahnte ihn immer wieder, mit dem Rauchen aufzuhören, sonst würde sein Körper nicht mehr mitmachen. Mein Mann stimmte ihm zwar zu, hörte aber trotzdem nicht mit dem Rauchen auf. Doch sobald mit der Kultivierung im Falun Dafa begann, hörte er innerhalb von drei Tagen auf zu rauchen. Sein Gesundheitszustand verbesserte sich von Tag zu Tag. Er wurde auch nicht mehr wütend, wenn ich ihn kritisierte.
Ich war tief beeindruckt von der enormen Wandlung meines Mannes in so kurzer Zeit und begann dann ebenfalls, den Weg der Kultivierung nach den Vorgaben des Meisters zu beschreiten. Mein Mann und ich praktizieren nun seit über zwanzig Jahren Falun Dafa und haben seitdem beide keinen einzigen Cent für Medikamente ausgeben müssen. Uns ging es immer gut.
Junger Mann erkennt, dass Falun Dafa gut ist
Nach Beginn der Verfolgung 1999 verteilte ich oft Informationsmaterialien über die wahren Umstände.
Einmal verteilten eine junge Praktizierende und ich Flugblätter auf der Straße und trennten uns dabei. Die junge Praktizierende kam zu mir und berichtete, jemand verfolge mich und telefoniere sogar dabei. Ich riet ihr, schnell in einen Bus zu steigen. Zufällig kam gerade ein Bus und sie sprang hinein.
Ich ging in die entgegengesetzte Richtung. Der junge Mann, der telefoniert hatte, folgte mir. Ich sagte zu ihm: „Junger Mann, tun Sie bitte nichts Schlechtes.“ Er sagte nichts und folgte mir weiter. Nach einer Weile sah ich, dass er immer noch hinter mir war. Ich erklärte: „Denken Sie daran: Ein guter Mensch wird sein ganzes Leben lang gesegnet. Wer Falun-Dafa-Praktizierende beschützt, wird gesegnet sein und eine gute Zukunft haben.“ Er sagte weiterhin kein Wort.
Da sah ich einen Bus kommen und wollte einsteigen. Plötzlich rief er: „Sie praktiziert Falun Dafa!“ Ich drehte mich um, nahm meinen Hut ab und fragte: „Na und? Ich bin über 70. Meine Gesundheit hat sich durch Falun Dafa verbessert. Was ist denn daran falsch?“ Der Bus hielt an und ich stieg ein. In diesem Moment hob der junge Mann die Hand und rief: „Ein guter Mensch lebt ein friedliches Leben!“ Ich lächelte und winkte zurück: „In der Tat, ein guter Mensch wird sein ganzes Leben lang in Sicherheit sein!“
Es stellte sich heraus, dass der Mann Falun Dafa aufgrund der Lügen der KPCh gehasst hatte. An diesem Tag jedoch hatte er einer Praktizierenden zugehört. Das war großartig.
Mein Mann wird verfolgt
Mein Mann und ich gaben unseren Glauben nicht auf, als die KPCh mit der Verfolgung von Falun Dafa begann. Wir machten weiterhin die drei Dinge gewissenhaft. Mein Mann wurde in Haftanstalten eingesperrt, zu Arbeitslagern verurteilt und gezwungen, sein Zuhause zu verlassen, um der Verfolgung zu entgehen. Er wurde körperlich und seelisch gequält und musste viel Leid ertragen. Auch ich wurde inhaftiert.
In der ersten Hälfte des Jahres 2019 wurde mein Mann erneut verhaftet. Unsere persönlichen Gegenstände, darunter Dafa-Bücher und Materialien zur Herstellung von Informationsmaterialien und Flugblättern, wurden beschlagnahmt. Anschließend stellte man ihn vor Gericht. Mit Hilfe anderer Praktizierender beantragte ich, meinen Mann vor Gericht als Familienmitglied verteidigen zu dürfen. Da ich jedoch nicht wusste, was ich tun sollte, und mich nicht vorbereitet hatte, erklärte ich im Prozess lediglich die Unschuld meines Mannes. Ich wusste nicht, was ich sonst noch zu seiner Verteidigung sagen sollte.
Im Prozess forderte der Anwalt den Richter auf, Beweise vorzulegen. Der Richter nahm Amulette heraus, auf denen die Worte „Wahrhaftigkeit, Güte, Nachsicht“ standen. Der Anwalt fragte, wie ein so sorgfältig gefertigter Gegenstand, der traditionelle Tugenden fördere, als Beweismittel für eine Straftat gelten könne. Staatsanwalt und Richter beharrten jedoch darauf, dass mein Mann den „Gesetzesvollzug“ durch die Herstellung großer Mengen dieser Andenken „untergraben“ habe. Nach dem Prozess reichte ich Dokumente ein, die mit rechtlichen Argumenten belegten, dass Falun Gong in China seit jeher legal praktiziert wird.
Mein Mann wurde nach dem ersten Prozess rechtswidrig zu über acht Jahren Haft und einer Geldstrafe verurteilt. Er bat jemandem, mir mitzuteilen, dass er keine Berufung einlegen wolle, da er dies für sinnlos hielt.
Praktizierende konsultierten umgehend das Justizforum und nach einigen Beratungen beschloss ich, Berufung einzulegen. Die Berufungsunterlagen wurden innerhalb kurzer Zeit vorbereitet. Mein Mann erfuhr von meiner Absicht und reichte die Unterlagen fristgerecht ein.
Nachdem der Berufungsantrag meines Mannes erfolgreich war, beantragte er, dass ich ihn als Familienmitglied im Berufungsverfahren verteidigte. Ich schickte daraufhin verschiedene juristische Dokumente sowie Briefe an das Gericht, in denen ich darum bat, sich nicht an der Verfolgung der Anwälte zu beteiligen.
Zweimal traf ich den für die Berufung zuständigen Richter und wir telefonierten mehrmals miteinander. Nachdem ich Beschwerde eingereicht hatte, zeigte sich der Richter entgegenkommender und unterbrach mich nicht mehr, als ich die Fakten darlegte.
Mit der Unterstützung von Anwälten im Justizforum und von Mitpraktizierenden vor Ort begann ich, die juristischen Mittel intensiv zu nutzen, um gegen die Verfolgung vorzugehen und meinen Mann zu retten.
Versand juristischer Dokumente an verschiedene Behörden
Mir wurde geraten, Dokumente an bis zu 40 oder 50 Stellen zu schicken. Ich zögerte und schickte sie nur an Stellen, die meiner Meinung nach mit der Aufhebung des Urteils in Verbindung standen. Später fragten mich Mitpraktizierende immer wieder, an wie viele Stellen ich die Briefe geschickt hätte, und ich gab zu, dass es nur wenige waren. Ich bekam Angst, nachdem ich im Fernsehen einen Fall gesehen hatte, in dem ein Anwalt nach einer Anzeige seiner Familie zu einer hohen Strafe verurteilt worden war.
Nach mehreren Gesprächen mit Praktizierenden änderte ich meine Meinung und wurde mutiger. Später konnte ich Briefe an alle in der Beschwerde genannten Stellen schicken.
Ich erinnere mich, dass wir einmal ein Dutzend Dokumente mit insgesamt fast 200 Seiten vorbereiteten, um die wahren Umstände gegenüber der Justiz darzulegen. Wir verschickten 40 oder 50 Kopien der Dokumente. Schließlich wurde der Leiter der örtlichen Justizbehörde an einen Arbeitsplatz versetzt, der allgemein als Exil bekannt war. Diese Behörde hatte in der Zufriedenheitsumfrage der Lokalregierung den letzten Platz belegt. Innerhalb des Systems erlangte ich Bekanntheit.
Ich verschickte juristische Dokumente offen über die Post. Doch als ich eines Tages wieder Briefe aufgeben wollte, sagte mir ein Postangestellter, dass ich sie nicht verschicken dürfe. Ich fragte: „Können Sie mir Dokumente zeigen, die belegen, was ich nicht verschicken darf?“ Er erwiderte: „Wenn sie Inhalte über Falun Dafa enthalten, dürfen Sie sie nicht verschicken.“
Ich antwortete: „Bitte zeigen Sie mir die Rechtslage. Wir werden misshandelt, weil wir Falun Dafa praktizieren. Wenn ich nicht über Falun Dafa schreibe, worüber dann? Sie haben mir mein Recht auf freie Meinungsäußerung genommen, was gegen das Gesetz verstößt. Wo ist Ihr Vorgesetzter? Bitte rufen Sie ihn herbei.“ Nachdem sie telefoniert hatten, durfte ich die Dokumente abschicken. Jedes Mal, wenn ich auf die Post ging, riefen die Angestellten ihren Vorgesetzten an und jedes Mal durfte ich die Dokumente aufgeben.
Später ging ich zu einer anderen Post. Die Angestellten dort waren freundlich. Der Filialleiter sagte, die Rechtsdokumente würden von Anwälten verfasst und ich könne sie einfach abschicken, solange sie keine revolutionären Parolen enthielten. Eine Angestellte war sehr hilfsbereit und half mir oft beim Ausfüllen der Versandformulare. Ich musste nur das Porto bezahlen. Ich wusste, dass der Meister mir half.
Während ich immer wieder verschiedene rechtliche Mittel einsetzte, um meinen Mann zu schützen und die Wahrheit ans Licht zu bringen, wurden meine Haare bald ganz weiß und ich verlor viel Gewicht. Mehrmals fühlte ich mich erschöpft und sagte den anderen Praktizierenden, dass ich aufgeben wolle. Nachdem sie mir jedoch ihre Sichtweisen mitgeteilt hatten, betrachtete ich alles aus der Sicht des Fa und überlegte mir jeden Tag alles genau. Deshalb machte ich immer weiter und reiste viel, während ich diverse juristische Dokumente, Appelle, Beschwerden usw. verschickte. Ich schrieb auch oft Briefe, in denen ich die Menschen dringend darum bat, sich nicht an der Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden zu beteiligen.
Eines Tages fand ich in meinem Fahrradkorb einen Flyer – ein Schreiben an das Komitee für Politik und Recht. Ich fand es gut geschrieben und war begeistert. Sofort dachte ich an das Komitee für Politik und Recht meiner Provinz. Wenn sie diese Fakten über Falun Dafa kennen würden, wäre das wunderbar! Sie würden nicht nur aufhören, Böses zu tun, sondern auch die Praktizierenden in der Provinz schützen. Mit diesem Gedanken schrieb ich also mit meinem Namen an das Komitee für Politik und Recht meiner Provinz. Wenige Tage später kam die Polizei zu mir.
„Ihre Beschwerde ist gut formuliert“
Eines Tages wurde ich zur Polizeiwache vorgeladen. Man fragte mich, ob ich einen Brief an das Komitee für Politik und Recht geschickt hätte. Ich fragte, was denn daran falsch sei, einen Brief zu schreiben. Der Polizist fragte: „Warum schicken Sie so viele Briefe an verschiedene Behörden?“ Ich entgegnete: „Mein Mann wurde zu Unrecht zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Ich möchte, dass jeder davon erfährt und sieht, wer im Recht ist. Ich hoffe auch, dass uns alle helfen können.“
Genau in diesem Moment rief meine Tochter an und bat mich, zum Mittagessen nach Hause zu kommen. Der stellvertretende Dienststellenleiter sagte: „Gehen Sie doch erst einmal nach Hause. Ich drucke Ihnen später etwas aus. Bitte kommen Sie später wieder, um es abzuholen.“ Am nächsten Morgen ging ich wieder hin. Die Vorhänge im Raum waren zugezogen und es war dunkel. Ich wurde gebeten, ein Dokument zu unterschreiben. Da man höflich gewesen war, unterschrieb ich es ungelesen, obwohl ich nicht gut sehe. Eine Kopie nahm ich mit nach Hause.
Zuhause erfuhr ich, dass es sich um eine Disziplinarmaßnahme handelte. Der Grund für die Strafe war, dass ich angeblich „Falun-Dafa-Materialien“ per Post an verschiedene Regierungsbehörden verschickt hatte. Es hieß, solche Materialien würden Falun Dafa fördern, das Rechtssystem verunglimpfen und die Arbeit von Verwaltung und Justiz behindern. Sie hatten beschlossen, die siebentägige Verwaltungshaft nicht zu vollstrecken, verhängten aber eine Geldstrafe von 300 Yuan (ca. 36 Euro), die innerhalb weniger Tage zu zahlen gewesen wäre, andernfalls würde sie sich erhöhen.
Ich war also getäuscht worden. Später erklärte die Polizeistation, sie habe auf Anweisung von oben gehandelt. Daraufhin schrieb ich an die Bezirksverwaltung und bat um Aufhebung der Verwaltungsstrafe sowie um einen Antrag auf Überprüfung. Und ich erklärte meine Unterschrift für ungültig. Die Polizeistation forderte die Geldstrafe von 300 Yuan nicht von mir und ich zahlte sie auch nicht.
In meinem Antrag auf Überprüfung schrieb ich: „Ich habe eine Erklärung, die vor Gericht zur Verteidigung meines Mannes verwendet werden sollte, an die zuständigen Regierungsbehörden geschickt. Ist es nicht abwegig, wenn Sie behaupten, dies würde die Arbeit von Verwaltung und Justiz behindern?“
Die Bezirksverwaltung, als rechtlich zuständige Prüfstelle, kam ihren gesetzlichen Pflichten nicht nach und reagierte nicht innerhalb der sechzigtägigen Frist für die administrative Überprüfung. Fünfzehn Tage nach Ablauf dieser Frist reichte ich direkt eine Beschwerde beim Mittleren Volksgericht der Stadt ein.
Eine junge Mitarbeiterin des Kundenservicezentrums des Mittleren Volksgerichts sah sich meine Beschwerde lange an, bevor sie sich an ihren Vorgesetzten wandte. Nach einiger Zeit kam dieser heraus und fragte, wer meine Beschwerde verfasst habe. Er sagte, sie sei gut geschrieben, aber ich solle mich zur Klärung der Angelegenheit an das Amt für Öffentliche Sicherheit wenden.
Veröffentlichung der Details zur Verfolgung meines Mannes
Nach der Verhaftung meines Mannes verfassten andere Praktizierende Artikel, in denen sie die Verfolgung aufdeckten, stellten diese zusammen und veröffentlichten sie auf der Website Minghui.org. Ich verteilte diese Materialien. Da die Artikel reale Vorfälle und Menschen aus der Region schilderten, wollten die Leute die Zusammenstellung lesen, sobald sie den Titel sahen.
Ich hatte zwei Taschen mit Flugblättern zum Verteilen dabei. Wenn ich jungen Leuten begegnete, sagte ich zu ihnen: „Hier ist ein Flyer. Versuchen Sie doch mal, selbst Richter zu sein und überlegen Sie, wie Sie den Fall entscheiden würden.“ Sie nahmen ihn dankbar an.
Eines Tages sah ich ein Auto am Straßenrand parken, in dem ein Mann saß. Ich sagte: „Hier ist ein Flyer für Sie.“ Er antwortete: „Ich bin vom Amt für öffentliche Sicherheit.“ Ich fragte: „Was ist denn daran falsch? Sind Sie denn kein Mensch? Ich habe keine schlechten Absichten, ich möchte Ihnen nur zeigen, wer im Recht ist und wer nicht.“ Er nahm den Flyer an.
Nachdem mein Mann beschlossen hatte, Berufung einzulegen, verfassten wir eine Verteidigungsschrift. Ich verteilte diese anschließend. Sie war mit Unterstützung von Experten des Justizforums und lokalen Falun-Dafa-Praktizierenden entstanden. Das Dokument erklärte klar, dass die Ausübung von Falun Dafa legal ist und die Verfolgung von Falun Dafa ein Verbrechen darstellt. Wer es las, würde die Wahrheit erkennen. Daher verteilte ich neben den massenhaft verteilten Dokumenten auch persönlich Materialien auf der Straße.
Bei verschiedenen Regierungsbehörden über die wahren Umstände aufklären
In der Vergangenheit hatte ich die wahren Umstände persönlich aufgezeigt und war stolz darauf gewesen, nach Hause zurückzukehren, nachdem ich Menschen geholfen hatte, die KPCh zu verlassen. Nach der Verhaftung meines Mannes hielt ich es für notwendig, mit den Mitarbeitern des Polizeipräsidiums, der Staatsanwaltschaft und des Gerichts über Falun Dafa zu sprechen. Obwohl ich bereits Erfolg gehabt hatte, wäre es noch bedeutsamer, wenn die Mitarbeiter des Polizeipräsidiums, der Staatsanwaltschaft und des Gerichts die Wahrheit erfahren und die Verfolgung einstellen würden.
Ein Praktizierender erzählte mir eines Tages, dass er beim Verteilen von Flugblättern in der Nähe einer Polizeistation angezeigt worden war. In dieser Nacht, als der Praktizierende mit dem Leiter der Polizeistation sprach, merkte er schnell, dass dieser die Fakten bereits kannte. Er fragte ihn, ob er in der Vergangenheit mit einem Praktizierenden gesprochen habe. Dieser bejahte. Als der Praktizierende fragte, von wem er diese Dinge erfahren habe, nannte der Leiter den Namen meines Mannes, Zhou (alias). Ich hatte ihnen die Fakten bereits zuvor dargelegt und Dokumente eingereicht, darunter auch die Aussage, mit der ich meinen Mann vor Gericht verteidigte. Anschließend sagte der Leiter zu dem Praktizierenden: „Sie können gehen, aber verteilen Sie dort keine Flugblätter mehr, da es da Überwachungskameras gibt.“
Nachdem ich das Feedback dieses Praktizierenden erhalten hatte, war ich zuversichtlicher. Es zeigte mir, dass meine Bemühungen nicht umsonst gewesen waren. Der Leiter der Polizeistation wusste Bescheid und verfolgte keine Praktizierenden mehr.
Meines Wissens nach hörten die meisten Angestellten im Büro für öffentliche Sicherheit, in der Staatsanwaltschaft und bei den Gerichten nur Lügen und führten unrechtmäßige Befehle von oben aus. Nur wenige bekamen die Tatsachen direkt von Praktizierenden zu hören, insbesondere die Gefängnisverwaltungen auf Provinzebene, die Justizbehörden und Beamte der Provinzregierungen, die es umso dringender benötigt hätten. Wenn wir ihnen die Zusammenhänge erklären, werden sie vielleicht die KPCh nicht verlassen, aber sie können innerlich Recht von Unrecht unterscheiden und es wird zu Veränderungen kommen.
Darüber hinaus nehmen diese hochrangigen Beamten üblicherweise sogenannte „Aufgaben“ von oben an. Sie sprechen nur mit Menschen aus ihrem direkten Umfeld und haben selten Kontakt zu normalen Bürgern. Normalerweise haben wir keinen Grund, sie aufzusuchen, aber jetzt bot sich die Gelegenheit, mit ihnen in Kontakt zu treten und die Wahrheit ans Licht zu bringen.
Das gab mir den Mut, in weit entfernte Provinzstädte zu reisen, um Beamte verschiedener Behörden aufzusuchen und ihnen anhand der Situation meines Mannes die Fakten über Falun Gong zu schildern. Ich fuhr mit dem Zug zu Gefängnisleitern in einem weit entfernten Gefängnis, um die Freilassung meines Mannes zu fordern. Mit dem Fahrrad und dem Bus fuhr ich zu verschiedenen Behörden in meiner Stadt, um den Beamten mitzuteilen, dass mein Mann zu Unrecht verurteilt worden war.
Manche sagten es nicht offen, aber insgeheim bewunderten sie uns Praktizierende. Manchmal hatte ich viele Notizen mit Inhalten von der Minghui-Website vorbereitet und verteilte sie. Sie lächelten, nickten und nahmen die Notizen entgegen.
Ich ging zur Gefängnisleitung. Die Angestellten machten mir anfangs das Leben schwer und waren ziemlich unfreundlich. Geduldig erklärte ich ihnen die Sachlage, dann waren sie nicht mehr so unfreundlich. Als ich den Leiter der Justizbehörde aufsuchte, erwähnte ich die Verfolgung, die mein Mann im Gefängnis erlitten hatte. Ein junger Mann sagte: „Er ist ein Verbrecher. So sollte er auch behandelt werden.“ Ich erwiderte: „Wer hat denn ein Verbrechen begangen? Es gibt kein Gesetz, das Falun Gong verbietet. Können Sie mir irgendeine Rechtsgrundlage nennen? Wir Praktizierenden werden zu Unrecht verurteilt.“ Da schwieg der Mann.
Nachdem das Sozialversicherungsamt meinen Mann aufgefordert hatte, die ihm gewährte Rente zurückzuzahlen, ging ich vor Gericht. Ich erklärte dem Richter, dass die Rente unser eigenes Geld sei und uns zustehe. Welches Recht hätten sie, die Rückzahlung zu verlangen? Ich sagte: „Genau wie bei der Bank: Das Geld, das wir einzahlen, gehört uns. Wer würde schon behaupten, es gehöre der Bank? Die Rente des Sozialversicherungsamtes ist das Geld, das wir unser ganzes Leben lang angespart haben und das uns nach unserem Renteneintritt ausgezahlt werden soll. Solange die Person lebt, muss die Rente weitergezahlt werden, und trotzdem wollen Sie, dass wir das Geld zurückgeben. Das ist rechtswidrig.“
Der Richter erwiderte: „Das ist Sache der Sozialversicherung. Sie sollten nicht zu mir kommen.“ Ich ließ nicht locker: „An wen sollte ich mich denn wenden? Sie sind extra ins Gefängnis gefahren und haben meinem Mann vor dessen Augen die Entscheidung verkündet. Sie sagten ihm, seine Rente werde eingestellt und er müsse das erhaltene Geld zurückzahlen. Das hat meinen Mann psychisch sehr belastet und seinen Zustand verschlimmert. Was soll das?! Ich bin heute zu Ihnen gekommen, um Ihnen zu sagen, dass Ihr Vorgehen rechtswidrig war.“
Als ich einen jungen Mann neben dem Richter erblickte, wandte ich mich an ihn: „Junger Mann, Sie sind noch jung. Sie sollten wissen, was gut und was schlecht ist. Sie wollen doch eine gute Zukunft. Wenn Sie weiterhin mit denen mitmachen und Schlechtes tun, wird das Ihr Ende sein. Sie sollten wissen, wozu das Gericht da ist.“ Der Mann lächelte und senkte den Kopf. Letztendlich zahlte ich die Rente meines Mannes nicht zurück und sie wurde auch nicht von mir verlangt.
Ich suchte den Vorsitzenden des Mittleren Volksgerichts auf, um meine Beschwerde gegen den Richter im ersten Prozess gegen meinen Mann einzureichen. Der Chef war nicht da, aber ich blieb und wartete auf ihn. Ich klärte einige junge Angestellte über die Sachlage auf. Einer von ihnen sagte: „Tante, hören Sie auf damit! Wir werden bald mit Falun Gong anfangen. Sehen Sie mal, unser Chef kommt!“ Sofort verstummten sie.
Ich fragte ihren Chef: „Warum nehmen Sie meinen Fall nicht an, auf welcher Grundlage?“ Er sagte: „Vor Kurzem gab es ein Dokument, in dem steht, dass wir keine Falun-Gong-Fälle annehmen dürfen.“ Ich nutzte die Gelegenheit und forderte von ihm: „Zeigen Sie mir das Dokument! Ich kann Ihnen das nicht einfach so glauben. Sie müssen es mir zeigen.“ Er antwortete nicht und ging in einen anderen Raum, kam allerdings nicht wieder heraus.
Anzeige gegen das städtische Amt för öffentliche Sicherheit und die Stadtverwaltung
Im ersten Halbjahr 2021 stellte ich einen Antrag beim städtischen Amt für öffentliche Sicherheit auf Veröffentlichung von Regierungsinformationen. Ich forderte die Regierung auf, alle relevanten Informationen zu veröffentlichen. Ich bat auch um Informationen über die Zeit, in der mein Mann in der Haftanstalt eingesperrt war. In der Antwort des städtischen Amtes für öffentliche Sicherheit hieß es, das seien keine Regierungsinformationen. Man verweigerte die Herausgabe. Daraufhin beantragte ich bei der Stadtverwaltung eine Überprüfung des Sachverhalts. Die Stadtverwaltung blieb jedoch bei ihrer ursprünglichen Entscheidung. Da die Beklagten das Sicherheitsamt und die Stadtverwaltung waren, erstattete ich schließlich Anzeige. Das Gericht wies die Anzeige mit der Begründung zurück, die Frist sei abgelaufen. Ich ging zur Post, um eine Bestätigung des Zustellungsstatus der Dokumente zu erhalten. Nach langem Hin und Her erhielt ich schließlich eine Vorladung vom Gericht und Ende 2021 fand die Verhandlung vor dem Stadtgericht statt.
Am Verhandlungstag kleidete ich mich professionell, da dies dem Erscheinungsbild von Anwälten entsprach. Meine Schwägerin begleitete mich, unterstützte mich, hielt für mich einen Becher und die Unterlagen und assistierte mir. Sie saß neben mir. Da wir die Klägerinnen waren, saßen wir höher als die Beklagten, was ein gutes Gefühl war. Obwohl die Verhandlung öffentlich war, war der Zuschauerraum leer. Später erfuhr ich, dass ein Dutzend Anwälte aus dem Landkreis zum Gericht gekommen waren, um ihre Unterstützung zu bekunden.
Auf dem Platz des Angeklagten uns gegenüber saßen der Vertreter des Bürgermeisters, zwei Polizisten des Polizeipräsidiums und zwei Anwälte, die die Regierung und das Polizeipräsidium vertraten – insgesamt fünf Personen.
Zu Beginn der Verhandlung ereignete sich eine kuriose Begebenheit. Der Polizist des Polizeipräsidiums stand auf und gab sich als Kläger aus. Der Richter unterbrach ihn sofort. „Sie sind der Angeklagte“, sagte er und bat ihn, sich zu setzen, damit der Kläger zuerst sprechen konnte. Der Polizist, der es gewohnt war, der Kläger zu sein, war verblüfft und setzte sich mürrisch hin. Das bestärkte mich in meinem Anliegen.
Obwohl ich fünf Personen gegenüberstand, hatte ich keine Angst, denn die Anwälte des Justizforums hatten mir Unterlagen vorbereitet, den Ablauf erklärt und mir gesagt, was ich in welcher Phase sagen und wie ich mit möglichen besonderen Umständen umgehen sollte. Sie hatten alles für mich vorbereitet, ich musste es im Grunde nur vorlesen.
Die gesamte Verhandlung dauerte weniger als eine Stunde. Ich sprach eloquent und die Angeklagten wirkten angesichts meiner überzeugenden Argumente säuerlich. Obwohl wir die Opfer dieser politischen Verfolgung sind, haben wir die von der KPCh gegen uns erhobenen Anschuldigungen nie zugelassen. Daher fühlten wir uns nie minderwertig. Ich kann als Klägerin auftreten und werde respektiert. Meine Schwägerin sagte nach der Verhandlung zu mir: „Was du gesagt hast, war ausgezeichnet.“
Ich beantragte anschließend eine Kopie der Video- und Audioaufzeichnung der Verhandlung, aber das Gericht wirkte nervös und gab allerlei Gründe an, meinen Antrag abzulehnen. Ich erhielt sie nie.
Ich engagierte für die Verhandlung keinen Anwalt, da ich die Unterstützung von Anwälten und dem Justizforum hatte. Ich hielt es nicht für nötig, Geld für einen Anwalt auszugeben. Stattdessen verwendete ich das Geld, um weitere juristische Dokumente zu verfassen.
Ich dachte: „Da die KPCh das Gesetz missbraucht, um uns zu verfolgen, sollten wir es auch nutzen, um uns gegen diese Verfolgung zu wehren und die Wahrheit ans Licht zu bringen.“ Denn wer sonst wüsste, dass ihr Handeln rechtswidrig war? Hätten wir ohne eine Beschwerde wegen Rechtsbruchs überhaupt die Möglichkeit gehabt, als Kläger aufzutreten und die Fakten ans Licht zu bringen? Ungeachtet des Ausgangs waren zu diesem Zeitpunkt das Amt für Öffentliche Sicherheit und die Stadtverwaltung die Beklagten. Obwohl das Gericht letztendlich nicht für Gerechtigkeit sorgte und das ursprüngliche Urteil bestätigte, nutzte ich diesen Vorfall, um mir bei Beamten, Anwälten, dem Richter usw. Gehör zu verschaffen und als Klägerin die Fakten darzulegen.
(Fortsetzung folgt)
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