(Minghui.org) Weil er Falun Dafa praktizierte, war Li Xifu aus Taiyuan, Provinz Shanxi, insgesamt sieben Jahre eingesperrt – zweimal in einem Arbeitslager und einmal im Gefängnis. In der Haft wurde er unerbittlich gefoltert und war nicht mehr arbeitsfähig. Er war am Boden zerstört, als er nach seiner Entlassung erfuhr, dass seine Rente ausgesetzt worden war. Die Polizei schikanierte ihn weiterhin. Nachdem er jahrelang verfolgt worden war, starb er am 25. September 2024. Er wurde 83 Jahre alt.

Li Xifu

Zweimal in Zwangsarbeitslager eingesperrt

Li Xifu arbeitete vor seiner Verrentung als Angestellter in der Stahlfirma in Taiyuan. Im April 1997 begann er, Falun Dafa zu praktizieren. Viele seiner körperlichen Beschwerden verschwanden kurz darauf.

Nachdem die Verfolgung 1999 begann, gingen Li und seine Tochter am 20. Dezember 1999 nach Peking, um das Recht auf das Praktizieren von Falun Dafa einzufordern. Sie wurden rechtswidrig verhaftet, in ihre Region zurückgebracht und 30 Tage lang im Untersuchungsgefängnis Luohe festgehalten.

Li kehrte im Februar 2000 nach Peking zurück, um zu appellieren und wurde zu einem Jahr Zwangsarbeit verurteilt. Ende 2000 wurde er einen Tag lang mit Handschellen auf dem Rücken gefesselt und musste von anderen gefüttert werden.

Nur eine Woche nach seiner Entlassung Anfang 2001 wurde Li erneut verhaftet und in eine Gehirnwäsche-Einrichtung gebracht. Tage später wurde er in eine Haftanstalt verlegt. Nach einem Monat dort wurde er zu einer weiteren dreijährigen Arbeitslagerstrafe verurteilt.

Während er seine zweite Haftstrafe im Zwangsarbeitslager Xindian verbüßte, wurde Li rund um die Uhr von zwei Insassen überwacht. Sie schlugen ihn, wenn er die Falun-Dafa-Übungen machte. Sie beobachteten ihn auch, wenn er schlief, und schlugen ihn, wenn er sich auch nur ein bisschen bewegte.

Später befahlen die Wärter Li, Erde zu graben und zu transportieren. Durch die harte Arbeit bekam er eine Darmentzündung und konnte kein Essen bei sich behalten. Seine Waden waren derart geschwollen, dass sie so dick waren wie seine Oberschenkel. Dennoch zwangen ihn die Wärter, die schwere Arbeit zu verrichten.

Weitere Festnahmen

Im Februar 2004 wurde Lis Tochter Li Runfang wegen der Verteilung von Falun-Dafa-Materialien verhaftet und später zu drei Jahren Zwangsarbeitslager verurteilt. Als er seine Tochter im April 2004 im Arbeitslager besuchte, sagte er dem Wachpersonal, dass sie nichts Falsches getan habe, als sie Falun-Dafa-Materialien verteilte. Die Wärter beschuldigten ihn, für Falun Dafa zu werben, und riefen die Polizei. Er wurde von Beamten der Polizeistation Xindian festgenommen, in eine Haftanstalt gebracht und später zu einer weiteren einjährigen Arbeitslagerstrafe verurteilt. Da das Zwangsarbeitslager in Taiyuan und das Zwangsarbeitslager in Xindian ihn wegen seines schlechten Gesundheitszustands nicht aufnahmen, ließ die Polizei ihn frei.

Li wurde im Mai 2005 wegen der Verteilung von Falun-Dafa-Materialien angezeigt. Die Polizei durchsuchte seine Wohnung und drohte ihm eine zehnjährige Haftstrafe an.

Weil er sich für die Freilassung eines anderen Praktizierenden einsetzte, der wegen der Verteilung von Falun-Dafa-Materialien inhaftiert war, wurde Li im April 2006 erneut festgenommen und in die Haftanstalt Chaicun gebracht. Am nächsten Morgen, als er die Falun-Dafa-Übungen machte, schlugen ihm mehr als zehn Insassen mit Schuhen auf den Kopf. Als er drei Tage später wieder freigelassen wurde, erzählte ihm sein Sohn, dass die Polizei eine Razzia bei ihnen zu Hause durchgeführt hätte, als niemand anwesend war. Sie hatten keine Ahnung, wie viele ihrer persönlichen Gegenstände beschlagnahmt worden waren.

Li wurde erneut angezeigt, weil er während der Olympischen Spiele 2008 in Peking Falun-Dafa-Materialien verteilt hatte. Bei seiner Verhaftung stieß die Polizei ihn zu Boden und zerrte ihn an den Armen zur Polizeistation. Sie versuchten, ihn zu fotografieren und ihm gewaltsam seine Fingerabdrücke abzunehmen. Da er sich weigerte, schlugen sie ihn bis Mitternacht weiter. Als er am nächsten Tag freigelassen wurde, war sein Gesicht mit Verletzungen und blauen Flecken übersät. Auch seine Handgelenke wiesen tiefe Narben auf, die von den engen Handschellen herrührten.

Die Polizei folgte Li am 13. Juli 2010 zu seiner Wohnung. Sie verhafteten ihn und seine Tochter und verhörten sie 60 Stunden lang ununterbrochen. Die Polizei ließ sie während des Verhörs nicht schlafen und gaben ihnen nichts zu essen und zu trinken. Li wurde später freigelassen, aber seine Tochter blieb in Gewahrsam und wurde später zu sechs Jahren Haft verurteilt.

Verurteilt wegen Strafanzeige gegen ehemaligen KPCh-Diktator

Li reichte eine Strafanzeige gegen Jiang Zemin ein, den ehemaligen Chef der Kommunistischen Partei Chinas, der die Verfolgung von Falun Dafa angeordnet hatte. Er schickte die Anzeige am 6. Juli 2015 ab, aber das Dokument wurde von der Post abgefangen. Als er davon erfuhr, reichte Li am 17. September 2015 eine Strafanzeige gegen die Post ein. Das Gericht von Jiancaoping nahm den Fall an und hielt am 9. November 2015 eine Anhörung ab. Der Richter vertagte die Sitzung mit der Begründung, Li habe keine ausreichenden Belege vorgelegt.

Am 14. November 2015 erhielt das Polizeirevier Jiancaoping eine Mitteilung von der Polizeibehörde der Stadt Taiyuan, in der sie angewiesen wurde, die „falschen Anschuldigungen“ von Li zu untersuchen.

In der Mitteilung hieß es: „Feng Zheng, der Sekretär des Parteikomitees der Provinz Shanxi und Direktor des Büro 610, forderte die Polizei auf, einen Sonderfall gegen Li Xifu zu eröffnen wegen seiner falschen Anschuldigungen und des Missbrauchs von Gerichtsverfahren sowie anderer störender Aktivitäten.“ Ferner erhielt die örtliche Polizei die Anweisung, „in Übereinstimmung mit dem Gesetz entschlossen gegen die illegalen Aktivitäten vorzugehen und gegen die wichtigsten Falun-Gong-Praktizierenden, die daran beteiligt sind, zu ermitteln.“

Li Yusheng, stellvertretender Sekretär des Parteikomitees von Shanxi und stellvertretender Direktor der Polizeibehörde, wies an, dass „die Strafverfolgungsbehörden dem Fall große Bedeutung beimessen und in Übereinstimmung mit dem Gesetz entschlossen gegen die Sabotageaktivitäten wie falsche Anschuldigungen und Missbrauch von Strafanzeigen durch Falun-Gong-Praktizierende vorgehen sollten.“

Drei Tage später, am 18. November 2015, brach eine Gruppe von Beamten in Zivil in Lis Wohnung ein, wobei sie fast seine Haustür herausgerissen hätten. Sie zerrten ihn die Treppe hinunter, ohne ihm zu erlauben, seinen Schlafanzug auszuziehen und sich normale Kleidung anzuziehen. Nachdem sie ihn abgeführt hatten, kehrten die Polizisten zurück und durchsuchten die Wohnung vor den Augen seines 15-jährigen Enkels. Der Teenager war so verängstigt, dass er auf eigene Faust zu einem Verwandten in einer anderen Stadt floh, nachdem die Polizei gegangen war.

Das Polizeirevier Jiancaoping übergab Lis Fall später an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Jinyuan und beschuldigte ihn der „Sabotage des Staatsgeheimnisses“.

Am 31. August 2016 fand vor dem Bezirksgericht Jinyuan eine Anhörung zu Lis Fall statt. Sein Anwalt plädierte für ihn auf nicht schuldig. Er wurde zu drei Jahren Haft und einer Geldstrafe von 1.500 Yuan (etwa 210 Euro) verurteilt. Seine Berufung wurde vom Mittleren Gericht der Stadt Taiyuan abgelehnt.

Blockierte Rechtswege für die Suche nach Gerechtigkeit und Folter im Gefängnis

Li wurde am 16. Januar 2017 in das Gefängnis Jinzhong verlegt. Als seine Tochter ihn am 6. Februar 2017 im Gefängnis besuchen wollte, durfte sie nicht zu ihm. Ein Wärter teilte ihr mit, sie solle in zwei Monaten wiederkommen.

Auf Drängen von Lis Familie durften sie ihn am 23. März 2017 besuchen. Die Familie war im Besuchsraum durch eine Glaswand getrennt und sprach über ein Telefon. Li erzählte ihnen, dass er zweimal von den Wärtern geschlagen worden sei. Das erste Mal sei am 18. Februar 2018 gewesen, und zwar von drei Wärtern. Als er begann, über den zweiten Vorfall zu sprechen, wurde das Telefonsignal gestört und die Familie konnte ihn nicht deutlich hören.

Lis Familie kehrte am 30. März 2017 mit den beiden Anwälten, die sie für ihn engagiert hatten, in das Gefängnis zurück. Die Wärter lehnten ihren Besuchsantrag ab und verlangten von den Anwälten, dass sie zuerst ein Empfehlungsschreiben der Gefängnisverwaltungsbehörde der Provinz Shanxi vorlegen. Obwohl sie wussten, dass eine solche Forderung illegal war, gingen die Anwälte zur Behörde. Die Mitarbeiter an der Rezeption teilten ihnen mit, dass sie noch nie von einem Anwalt gehört hätten, der einen Falun-Dafa-Praktizierenden besucht, und dass sie Anweisungen von ihren Vorgesetzten erhalten müssten. Sie weigerten sich auch, einen Zeitrahmen für die Antwort zu nennen.

Lis Familie bereitete einen Antrag auf Überprüfung seines Falles vor und ging am 24. Mai 2017 zum Gefängnis, um seine Unterschrift zu erhalten. Ein Wärter im Büro für Gefängnisangelegenheiten hielt das Dokument zurück und sagte, sie müssten erst die Erlaubnis der Gefängnisleitung einholen, bevor sie den Antrag stellen könnten. Er bat die Familie, sich in einer Woche wieder zu melden. Als die Familie eine Woche später anrief, sagte das Büro, sie hätten noch keine Antwort erhalten. Als die Familie erneut anrief, nahm niemand den Hörer ab.

Beim nächsten Besuch der Familie am 22. Juni 2017 überwachten zwei Wärter ihr Gespräch mit Li genau. Die Narben an seinen Handgelenken von den engen Handschellen waren immer noch nicht verheilt. Die Familie erkundigte sich nach dem Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens, und die Wärter sagten, die dafür zuständige Person sei an diesem Tag nicht im Büro.

Nachdem Li freigelassen worden war, erfuhr seine Familie, dass er 100 Tage lang in Isolationshaft und in dieser Zeit ständigen Schlägen ausgesetzt gewesen war. Seine Hände waren durch das ständige Anlegen von Handschellen unbeweglich. Die Insassen mussten ihm am Tag seiner Entlassung helfen, sich normale Kleidung anzuziehen.

In der Zwischenzeit behielten die Behörden 80.000 Yuan (etwa 11.200 Euro) von Lis Rente ein und zwangen seine Familie, eine Garantie zu unterschreiben, dass er nicht länger „die soziale Ordnung stören“ würde – ein üblicher Vorwand, um Falun-Dafa-Praktizierende zu kriminalisieren. Nach den vielen Jahren der Verfolgung verstarb Li am 25. September 2024.

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