(Minghui.org) Nach der Verabschiedung des „Falun Gong and Victims of Forced Organ Harvesting Protection Act“ (S.4009) durch den US-Senat am 28. September 2026 haben Mandatsträger in Kanada und andere mit China vertraute Personen ihre Unterstützung für dieses Gesetz zum Ausdruck gebracht. Zu ihnen gehören kanadische Parlamentsabgeordnete, ein taiwanischer Diplomat und China-Experten. Sie sehen in S.4009 einen wichtigen Präzedenzfall, der andere Nationen dazu ermutigen wird, ihre eigenen Gesetze und deren Durchsetzung gegen die Menschenrechtsverletzungen der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zu stärken.
Ko-Vorsitzende der Parlamentarischen Freunde von Falun Gong: Vorbild für viele Länder
Judy Sgro, Ko-Vorsitzende der Parliamentary Friends of Falun Gong (Parlamentarische Freunde von Falun Gong) und langjährige liberale Abgeordnete, erklärte, das Gesetz sei „ein weiteres Instrument, um für Demokratie einzustehen“, und „ich hoffe, es wird sehr erfolgreich sein und ein Vorbild für viele Länder werden.“
Sie sagte, Kanada habe sich bereits öffentlich gegen die Zwangsorganentnahme an Gewissensgefangenen durch die KPCh ausgesprochen, und es sei entscheidend, das Bewusstsein für diese Angelegenheiten zu schärfen und sicherzustellen, dass die kanadische Bevölkerung über die Vorgänge informiert sei. Sie betonte weiter, dass jeder Mensch die Freiheit haben sollte, seinen Glauben auszuüben, unabhängig davon, welcher Religion er angehört. Sgro fügte hinzu: „Es ist ein demokratischer Wert, den wir alle respektieren.“
Der konservative Abgeordnete Michael Cooper bekundete ebenfalls seine Unterstützung: „Es ist absolut wichtig, die schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen anzusprechen, die Peking an Falun-Gong-Praktizierenden begeht. Hier in Kanada haben mehrere Abgeordnete auf dieses Thema aufmerksam gemacht. Es ist ein Schritt in die richtige Richtung. Ein wichtiger Schritt.“
Taiwan hat das „Gesetz zur Transplantation menschlicher Organe“ erlassen, um Organspende und -transplantation zu regeln. Es schreibt vor, dass bei Transplantationen im Ausland die Herkunft der Organe angegeben werden muss, um illegalen Organhandel zu verhindern.
Tseng Hou-jen, Vertreter des Taiwanischen Wirtschafts- und Kulturbüros in Kanada (Minghui.org)
Tseng Hou-jen, Vertreter des Taiwanischen Wirtschafts- und Kulturbüros in Kanada, erklärte, die Besorgnis des US-Senats über die Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden durch ein Gesetz sei sowohl eine Unterstützung für Falun Gong als auch eine direkte Verurteilung der Zwangsorganentnahmen der KPCh. Er äußerte die Hoffnung, dass die Nachricht von der Verabschiedung des Gesetzes weite Verbreitung finden und eine wichtige Rolle im internationalen Menschenrechtsschutz spielen werde.
Kanada sollte dem US-Gesetz folgen
In einem Interview mit der Epoch Times erklärte der unabhängige Investigativjournalist Sam Cooper, der Entwurf des Falun-Gong-Schutzgesetzes stelle einen bedeutenden Meilenstein für die US-Gesetzgebung dar. Er zeigte sich überzeugt, dass die USA derzeit eine wichtige Führungsrolle im Kampf gegen die transnationale Repression und die Menschenrechtsverletzungen der KPCh in China einnehmen, und hofft, dass Präsident Trump das Gesetz unterzeichnen wird.
Der unabhängige Investigativjournalist Sam Cooper (Minghui.org)
Am 14. Dezember 2022 hatte das kanadische Unterhaus einstimmig den Gesetzentwurf S-223 zur Bekämpfung des illegalen Organhandels verabschiedet. Das Gesetz verbietet Kanadiern die Beteiligung am illegalen Organhandel mit dem Ausland und verweigert Personen, die an der Zwangsentnahme von Organen beteiligt sind, die Einreise.
Dean Baxendale, Präsident von Optimum Publishing International (Minghui.org)
Dean Baxendale, Präsident von Optimum Publishing International, kommentierte die Verabschiedung des Gesetzes als „großen Meilenstein der US-Gesetzgebung“. Er hofft, dass Kanada ähnliche Gesetze zum Schutz der Rechte von Falun Gong und anderen Diaspora-Gemeinschaften verabschieden wird.
Er ist überzeugt, dass die USA eine Vorreiterrolle einnehmen und der Rest der Welt dies zur Kenntnis nehmen und hoffentlich ähnliche Gesetze umsetzen wird.
Verabschiedung des Gesetzes ist nur der erste Schritt, Umsetzung ist entscheidend
Der YouTube-Kommentator für aktuelle Themen, Gongzi Shen, erklärte, das Gesetz spiegele die Bedeutung wider, die die USA Menschenrechtsfragen beimessen. Obwohl die USA und China intensive Handelsbeziehungen unterhielten, habe der US-Kongress sein Augenmerk weiterhin auf die Menschenrechte in China gerichtet.
Gongzi Shen, unabhängiger Kommentator für aktuelle Themen auf YouTube (Minghui.org)
Shen merkte an, dass die vom chinesischen Regime geförderteZwangsorganentnahme seit Langem international Besorgnis auslöse. Zu den Opfern würden nicht nur Falun-Gong-Praktizierende gehören, sondern auch die Uiguren. Fragen zum Umfang der Organtransplantationen, zu den Wartezeiten für Patienten und zur Herkunft der Organe hätten ebenfalls große internationale Aufmerksamkeit erregt.
Er sei überzeugt, dass die Verabschiedung dieses Gesetzes durch die Vereinigten Staaten weltweit als Vorbild dienen und ein klares Signal an die Weltgemeinschaft senden werde. Shen sagte, andere Nationen sollten diesem Beispiel folgen und ähnliche Gesetze erlassen, um die Aufsicht und Kontrolle in Bezug auf Menschenrechtsfragen zu stärken. Er warnte, dass die Verfolgung eskalieren werde, wenn sie nicht eingedämmt werde.
Laut Shen sei die Verabschiedung des Gesetzes der erste Schritt. Der eigentliche Schlüssel liege in seiner anschließenden Umsetzung. Bei effektiver Anwendung könnte S.4009 eine wirksame Abschreckung gegen die von der KPCh begangenen Menschenrechtsverletzungen darstellen. Umgekehrt werde das Gesetz wirkungslos, wenn es nicht durchgesetzt werde.
Daher bestehe der nächste Schritt darin sicherzustellen, dass die Verwaltung die Bestimmungen des Gesetzes umsetzt.
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