Falun Gong verklagt Pekings Bürgermeister

Washington (dpa/AFP) – Die chinesische Bewegung Falun Gong hat den Pekinger Bürgermeister Liu Qi in den USA verklagt. Liu wird in der Klage vor einem Gericht in San Francisco für Menschenrechtsvergehen gegen Falun-Gong-Mitglieder verantwortlich gemacht. Dies gab die US-Vereinigung der Freunde der Falun Gong bekannt.

Falun-Gong-Mitglieder überreichten dem Bürgermeister die Klageschrift auf dem Flughafen von San Francisco, wo er einen Zwischenstopp auf dem Weg zu den Olympischen Winterspielen in Salt Lake City eingelegt hatte. Liu ist auch Präsident des Organisationskomitees für die Olympischen Sommerspiele 2008 in Peking. Die Anklage laute neben Folter auf „Grausamkeit, unmenschliche und erniedrigende Behandlung, willkürliche Inhaftierung, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Beeinträchtigung der Religions- und Glaubensfreiheit“. Nach amerikanischem Recht können US-Gerichte Verbrechen wie Folter auch aburteilen, wenn diese außerhalb des Hoheitsgebiets begangen wurden. Voraussetzung ist, dass dem Beschuldigten die Anklageschrift in den USA zugeht.

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