Das internationale olympische Komitee hat China gewarnt, dass, wenn es seine Menschenrechtslage nicht verbessert, die Rechte für die Austragung der Spiele 2008 zu verlieren riskiert.

Die scharfe Warnung vom neuen IOC Präsident Jacques Rogge gestern fiel zeitgleich mit dem 3. Jahrestag des großen Protest der Falun Gong Bewegung, der zum Verbot der Bewegung durch die chinesische Regierung führte.

China verbot die Falun Gong [...] drei Monate, nachdem 10.000 seiner Mitglieder am 25. April 1999 den Regierungsbezirk Zhongnanhai umgaben, um gegen ihre Unterdrückung durch die Regierung zu protestieren. In einem Interview mit dem BBC „Hardtalk“ Fernsehsender gestern, sagte Herr Rogge, China hat zugestimmt, seine Menschenrechtslage als Teil der Übereinkunft, die es unterzeichnet hat mit dem IOC zur Austragung der Spiele 2008 in Peking, zu verbessern.

„Wir sind überzeugt, dass die Olympischen Spiele die Menschenrechte in China verbessern werden,“ sagte Herr Rogge dem BBC.

„Der IOC ist jedoch auch die verantwortliche Organisation, wenn entweder Sicherheit, Logistik oder Menschenrechte nicht zu unserer Zufriedenheit ausfallen, werden wir agieren.“

„Der IOC stellt innerhalb seiner Sphäre sicher, dass Menschenrechte respektiert werden. Im Vertrag des Austragungsortes gibt es mehrere Klauseln, die solche Angelegenheiten betreffen, die von der Stadt respektiert werden müssen.“

Herr Rogges scharfe Kommentare deuten auf eine größere Besorgnis gegenüber Chinas Lage der Menschenrechte, als bei seinem Vorgänger Juan Antonio Samaranch, hin.

Herr Rogge sagte, der IOC würde sich von der UN und Amnesty International bezüglich der Menschenrechte in China beraten lassen, da der olympische Körper in diesem Gebiet noch keine Expertise habe.

Amnesty International hat starke Kritik an Pekings Menschenrechtslage ausgeübt und Anfang dieses Monats einen Bericht veröffentlicht, demzufolge 2.468 Menschen im letzten Jahr in China hingerichtet worden seien. Das wären 80% der weltweiten Hinrichtungen.

Die Menschenrechtsorganisation sagte, die Zahl 2.468 in 2001 wäre auch ein starker Anstieg zu ungefähr 1000 Hinrichtungen im Jahr 2000 gewesen. Das US State Departement gab ebenso letzen Monat einen Hauptbericht heraus, der Chinas Menschenrechtslage betraf.

„Die Menschenrechtslage der [chinesischen] Regierung durch das Jahr sieht mager aus und die Regierung fuhr fort, zahllose ernstliche Verletzungen zu begehen“, sagt der US State Departementreport.

„Machthaber sind immer noch schnell dabei, irgendwelche Personen oder Gruppen zu unterdrücken, seinen sie religiös, politisch oder sozial und sie werden als Gefahr für die Staatsmacht oder nationale Stabilität hingestellt,“ lautet der Bericht.

AFP berichtete, dass gestern ein Falun Gong Protestler auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking verhaftet worden wäre.