Chinas Oberster Richter fordert Verbesserungen im Justizwesen

PEKING - Chinas Oberster Richter hat Verbesserungen im Justizwesen gefordert. Die chinesischen Richter seien «inkompetent» und folgten blind Anweisungen von Oben, sagte der Präsident des Obersten Volksgerichtes Xiao Yang.

Gerichte würden oft als Teile der Regierung angesehen, Richter als staatliche Bedienstete, die Anweisungen ihrer Vorgesetzten befolgen müssten, sagte Xiao laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Xinhua.
In China verfügen 70 Prozent der Richter nicht über einen Hochschulabschluss. Die meisten von ihnen werden nach chinesischen Medienberichten in Kursen ausgebildet, die nicht zwangsläufig juristisch ausgerichtet sind.

Xiao forderte, eine «neue Generation von Richtern» auszubilden. Sie müssten neben einer Hochschulausbildung eine bessere Bezahlung erhalten, damit sie unabhängig entscheiden könnten und frei von Korruption wären.
Chinas mangelhaftes Justizwesen wurde in der Vergangenheit mehrfach von ausländischen Firmen kritisiert, die bei Investitionen eine Rechtssicherheit vermissten. Auch US-Präsident George W. Bush hatte bei einem Besuch in Peking im Februar gesagt, China müsse als künftiges Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) ein verlässliches Rechtswesen haben. 080623 juli

Rubrik: Veranstaltungen