Referat 22

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Berlin, 10. Sept. 2003

Sehr geehrte Frau XX,

Bundespräsident Johannes Rau dankt Ihnen sehr für Ihren Brief, in dem Sie ihn über den Fall von Xiong Wei aufmerksam machen und ihn bitten, sich gegenüber der chinesischen Führung für eine Freilassung von Frau Wei einzusetzen. Der Bundespräsident hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.

Dem Bundespräsidenten ist der Respekt der Menschenrechte ein besonderes Anliegen, für das er sich bei allen sich bietenden Gelegenheiten, so auch in Gesprächen mit ausländischen Politikern, einsetzt. Dies gilt auch im Verhältnis zu China. Schon bei zurückliegenden Treffen mit dem früheren Staatspräsidenten Jiang Zemin und dem damaligen Vizepräsidenten Hu Jintao hat der Bundespräsident Menschenrechtsfragen angesprochen.

Menschenrechte, Schutz der Minderheiten, Rechtsstaatlichkeit – das werden wichtige Themen bei den Gesprächen des Bundespräsidenten in China sein. Wie Sie vielleicht wissen, wird der Bundespräsident zu diesem Thema auch eine Rede in Nanjing halten, deren Text wir Ihnen gerne nach Rückkehr des Bundespräsidenten aus China zuschicken werden.

Mit Ihnen hoffe ich auf eine Verbesserung der Menschenrechtslage in China. Eine derartige Entwicklung liegt im eigenen Interesse China, denn ohne Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Bürger- und Menschenrechte lässt sich keine moderne Gesellschaft aufbauen. Es ist unsere Aufgabe, die politisch Verantwortlichen in China davon zu überzeugen.

Die von Ihnen übersandten Unterlagen über den Fall von Xiong Wei werde ich zudem zuständigkeitshalber an das Auswärtige Amt übersenden.

Mit freundlichen Grüßen
(Name weggwlassen)