Akademiker aus England und USA veranstalteten in Hongkong ein Forum gegen den Artikel 23 (Fotos)

Etwa zehn Akademiker aus England und USA waren nach Hongkong gereist, um an dem Forum „Freiheit und Staatssicherheit –ausgewogen ?“ teilzunehmen, das vom Rechtsanwaltsverband Hongkong, der Hongkong Universität und der Universität der Stadt Hongkong veranstaltet wurde. Alle Teilnehmer des Forums waren gegen die Verabschiedung des Artikels 23. Manche sind der Meinung, dass einige Absätze im Artikel 23 über das Organisationsverbot gestrichen werden sollen.

Forum „Freiheit und Staatssicherheit – ausgewogen ?“ Rechtanwalt Nicholas Howson, Vertretung des Rechtsanwaltverbandes New York und des Rechtsanwaltverbandes New York Dr. Christopher Rorsyth aus Internationalrechtszentrum der Cambridge University, England, ist der Meinung, dass alle Absätze über das Organisationsverbot gelöscht werden sollen.
Liang Jiajie sah beim Forum sehr traurig aus. Bei seiner Rede betonte er, dass Hongkong den Artikel 23 nicht braucht.Martin Lee stellt Fragen an die anwesenden RegierungsbeamtenChen Jinsheng stellte Frage an James O’Neil

Die Gesetzgebungskommission organisierte heute eine Diskussion über die Einzelheiten der „Staatssicherheitsvorschriften“ (Gesetzesentwurf zur Aktualisierung des Artikels 23). Kommissionsmitglieder wie z.B. Martin Lee, Yang Sen, Tu Jinsheng, He Junren, Wu Aiyi, Liu Huiqing usw. protestierten gegen die Gesetzgebung, indem sie dieser Diskussion fernblieben. Stattdessen nahmen sie an dem Forum „Freiheit und Staatssicherheit – bereits ausgeglichen ?“ teil und diskutierten dort mit den anderen Teilnehmern.

Der ehemalige Vorstandsvorsitzende des Rechtsanwaltverbandes von Hongkong, Herr Liang Jiajie meinte, der Gesetzesentwurf überschreite den Rahmen des Artikels 23, und deswegen sei er gegen diesen Entwurf. Herr Tang Xianming, Vertreter der Sicherheitsbehörde von Hongkong, antwortete: “Da Hongkong selbst Gesetze verabschieden kann, wird die Regierung ein Gesetz verabschieden, wenn es nötig ist.“ Darauf entgegnete ein Akademiker: „Jedes Gesetz hat seinen Rahmen, man kann den Inhalt nicht beliebig bestimmen.“

Außer Herrn Tang hat auch Herr James O’Neil aus der Rechts- und Politikbehörde Fragen von Zuhörern beantwortet. Die Akademiker wiesen seine unlogische Antwort postwendend zurück. Die Zuhörer reagierten daraufhin mit Gelächter.