(Clearwisdom.net)

Am 2. Juli 2003 um 13 Uhr 30 hielten Falun Gong- Praktizierende und ein Anwalt der (CJAZentrum für Justiz und Verantwortlichkeit) vor dem Bundesgerichtshof Nord- San Franzisko eine Pressekonferenz ab. Auf der Pressekonferenz wurde bekannt gegeben, dass der Richter aus San Franzisko, Edward M. Chen, kürzlich die Immunität ausländischer Regierender ablehnte gegenüber dem ehemaligen Pekinger Bürgermeister und Pekinger Parteisekretär Liu Qi und dem stellvertretenden Gouverneur der Provinz Liaoning, Xia Deren. In einem Bericht, den Richter Chen dem Gerichtshof vorlegte, wurden beide Beamte für schuldig befunden, Folterungen an Falun Gong- Praktizierenden überwacht zu haben. Die Pressekonferenz informierte die Medien außerdem über die laufende Anklage gegen den ehemaligen chinesischen Führer Jiang wegen Völkermordes und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Der Vorsitzende für Zivilstreitigkeiten von CJA, Anwalt Herr Joshua Sondheimer	Einer der Kläger

Ein Praktizierender aus Peking	Ein Praktizierender berichtet

Liu Qi wurde wegen Verbrechen, wie Verfolgung, brutaler Folterung, unmenschlichen Verhaltens, Misshandlung, widerrechtliche Gefangensetzung, Unmenschlichkeit und Beraubung der Religions- und Glaubensfreiheit belangt

Der Vorsitzende für Zivilstreitigkeiten der CJA, Anwalt Joshua Sondheimer, sagte auf der Pressekonferenz: “ Der San Franzisko- Richter Edward M. Chen lehne die Immunität des ehemaligen Pekinger Bürgermeisters und Pekinger Parteisekretärs, Liu Qi, und des Stellvertretenden Gouverneurs der Provinz Liaoning, Xia Deren ab und mache klar, dass sie tatsächlich teilnahmen und auch die Polizei dirigierten bei der Verfolgung von Falun Gong- Praktizierenden. Sie seien schuldig.“

Herr Sondheimer wies darauf hin, dass Liu Qi im vorigen Jahr von Falun Gong- Praktizierenden angeklagt wurde, als er über San Franzisko nach Salt Lake- City floh .Er konnte keine Immunität genießen, weil er mit seinem Benehmen das Gesetz missachtet hatte. Er hatte persönlich die Polizei zu systematischer und brutaler Verfolgung veranlasst. Ein Kenner des chinesischen Gesetzes, Herr Robert Berring glaubt, dass Liu Qi die Misshandlungen und Beschimpfungen von Falun Gong- Praktizierenden genehmigt und ihnen Vorschub geleistet hat. Er hat das chinesische Gesetz vergewaltigt.

Herr Sondheimer sagte :“Was Xia Deren angeht, wurde auch er für schuldig befunden, wie Liu Qi, die Folterungen von Falun Gong- Praktizierenden begünstigt zu haben.“

Zwei Praktizierende aus Peking , die unter der Verfolgung von Jiangs Regime gelitten haben und gerade in den U:S:A: ankamen, berichteten über ihre persönlichen Erfahrungen, dass der ehemalige Bürgermeister von Peking Liu Qi für die Verfolgung von Falun Gong- Praktizierenden in Peking verantwortlich sei.

Sie sagten:“ Weil wir nach dem 20. Juli 1999 Falun Gong praktizierten, wurden wir von der Polizei gesetzwidrig beobachtet, entführt und gefangen gesetzt. Unsere Wohnungen wurden geplündert(durchsucht) und wir hatten sowohl körperlich als auch seelisch ernsthaft zu leiden. Man hatte uns unserer Freiheit und unseres Glaubens beraubt und unser Recht auf unseren Lebensunterhalt wurde zerstört, mit Füßen getreten.

Die Medien, einschließlich einer chinesischen Zeitung, der KTSF 26 Fernseh- Station, der KQED Fernseh- Station, der NTD- Fernsehstation, sowie die Epoche Times berichteten über die Konferenz.