Am 20. Mai 2004 wurde Frau Li Xiulan aus der Yuxi Provinz Yunnan für das Falun Gong Praktizieren unschuldig verhaftet und verurteil. Ihr Haus wurde durchsucht und das Bezirksgericht von Hongta verurteilte sie am 9. September 2004 gesetzeswidrig.

Im Folgenden wird der Vorfall von Frau Li näher beschrieben:

Am 9. September 2004 wurde Frau Li vor dem Bezirksgericht von Hongta angeklagt. Der oberste Richter erlaubte Frau Li Xiulan zu sprechen. Frau Li sagte: „Ich hoffe, dass der Richter und die öffentliche Staatsanwaltschaft dieses Verfahren gerecht führen werden.” Sie verlangte auch nach Zeugen, die anwesend waren.

Danach erhob der Staatsanwalt die drei Anklagen gegen Frau Li Xiulan: 1) Sie hat vor anderen Lehrern, wo sie arbeitete, Falun Gong befürwortet und verbal zwischen Februar und Mai 2004 die nationalen Führer „beleidigt”; 2) Sie schrieb im Mai 2004 die drei Worte „Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht” an die Tafel der sechsten Klassen an der Huangcaoba Grundschule der Gemeinde Chunhe; und 3) Im Mai 2004 schrieb sie an vier Polizisten des Kunming Frauenarbeitslagers, um ihnen über Falun Gong und seine Verfolgung zu berichten. Ferner hat sie die „Umerziehung” (1) als falsch bezeichnet.

Die tatsächliche Situation über die sogenannte Anklage, vor anderen Lehrern Falun Gong befürwortet und die nationalen Führer beleidigt zu haben, war wie folgend: „Frau Li Xiulan wurde zu der Huangcaoba Grundschule versetzt, weil sie Falun Gong praktizierte. Die Lehrer in der Schule kannten ihre Situation nicht, so dass Frau Li sie darüber aufklärte. Die Redefreiheit ist ein Grundrecht eines jeden Bürgers, das von der chinesischen Verfassung gewährt wurde. Im Gericht fragte Frau Li: „Wem habe ich geschadet? Wessen Leben ist bedroht? Wer verlor seinen Besitz durch mich? Wenn ich irgendjemand verletzt haben sollte, möchte ich die Verantwortung für alle Schulden übernehmen und Entschädigung zahlen.”

Das ganze Verfahren war ein Verstoß gegen die Rechte von Li Xiulan. Etwa 30 Falun Gong Praktizierende wurden in Yuxi gesetzeswidrig ins Arbeitslager oder ins Gefängnis verurteilt.

(1)„Umerziehung” bezieht sich auf Falun Gong Übende, die unter schwere körperliche und mentalen Druck ihren Glauben an Falun Gong aufgaben.