16. Februar 2004

Ich danke Ihnen für ihr letztes Fax bezüglich der Feierlichkeiten des chinesischen Neujahrs in Paris.

Ich habe die französische Botschaft in Dublin wegen dieser Angelegenheit kontaktiert und werde mich noch mal an sie wenden, sobald ich deren Antwort bekommen habe.

Ich möchte darauf hinweisen, dass das Europäische Parlament über die Behandlung von Falun Gong Praktizierenden in China wiederholt seine Besorgnis ausgedrückt hat. In einer Resolution, die letztes Jahr verabschiedet wurde, drängte das Europäische Parlament die chinesischen Behörden dazu anzuerkennen, dass die überwältigende Mehrheit der Praktizierenden in keinster Weise die Autorität der Regierung bedroht und drängten auch darauf, dass Falun Gong (Praktizierende) ihr Recht ausüben können, auf verantwortliche und nichtkonfrontierende Art zu praktizieren.

Das Europäische Parlament wurde wiederholt durch die Kommission und die Regierung informiert, dass: „die EU in allen Treffen mit China zum politischen Dialog die Wichtigkeit unterstreicht, die sie dem Respekt für die Menschenrechte beimisst, einschließlich der Religions- und Glaubensfreiheit und dass sie dies auch weiterhin bei jeder nur möglichen Gelegenheit tun wird. Bei jedem Treffen des Menschenrechtsdialoges zwischen der EU und China drängt die EU die chinesischen Behörden dazu, die Menschenrechte der Falun Gong Anhänger zu achten. Außerdem verfolgen die EU-Vorsitzenden von Missionen in Peking und Hongkong sehr genau die Entwicklungen im Bereich der Menschenrechte.” (Antwort der EU-Regierung auf die parlamentarische Frage zu Falun Gong in China vom 26. März 2003)

Hochachtungsvoll

Proinsias De Rossa, MEP
Stellvertretende Präsidentin der sozialistischen Gruppe