Seit November 2002 hat es in China einen dramatischen Anstieg von Verhaftungen oder Verurteilungen von Menschen gegeben, die ihre Meinung online geäußert oder sich Informationen vom Internet runtergeladen hatten. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) spricht bis Januar 2004 von 54 Menschen, die wegen solcher Aktivitäten inhaftiert wurden und in Untersuchungshaft kamen - ein Anstieg von 60 Prozent seit November 2002. Zusätzlich bleibt eine unbekannte Zahl von Menschen inhaftiert, die Informationen über die Ausbreitung von SARS (Severe Acute Respiratory Syndrome) im Internet verbreitet hatten.

"Sie alle sind eindeutig Gewissensgefangene, die unverzüglich und bedingungslos aus der Haft zu entlassen sind", fordert Heinz Patzelt, Generalsekretär von AI-Österreich.

Unter den Inhaftierten sind Studenten und Studentinnen, politische Gegner, Falun Gong Anhänger, Ingenieure und Geschäftsleute. Ihnen werden "Straftaten" wie das Unterzeichnen von Petitionen; der Ruf nach Reformen und nach einem Ende der Korruption; der Plan, eine pro-demokratische Partei zu gründen; die Veröffentlichung von "Gerüchten über SARS"; der Kontakt mit ausländischen Gruppen; die Ablehnung der Falun Gong-Verfolgung und - der Ruf nach einer Untersuchung der Zerschlagung der pro-demokratischen Proteste im Jahr 1989 vorgeworfen.

Viele wurden wegen "Verfassungsverrat" oder "Gefährdung der staatlichen Sicherheit" angeklagt - Anklagen, die Gefängnisstrafen von zwei bis zwölf Jahren nach sich ziehen. Obwohl Internetaktivismus in China so schnell wie nirgendwo anders wächst, findet weltweit die umfassendste Zensur statt. Offiziellen Statistiken zufolge ist die Zahl von Internetnutzern von 59,1 Millionen im Dezember 2002 auf 79,5 Millionen im Dezember 2003 angestiegen - ein Zuwachs von 34,5 Prozent. (as)

[ Mittwoch, 28.01.2004, 16:05 ]