(Central News Agency)

6. Januar 2004

Am 8. Dezember 2003 wurde in Nordamerika das Komitee eines Internationales Sondergerichts für die Verfolgung von Falun Gong gegründet, was am 5. Januar der Öffentlichkeit bekannt gegeben wurde. Die Organisation stellte ihr Leitbild vor: „Die Vereinigung der Weisheit, der Kompetenz und der moralischen Stärke der Justiz und der internationalen Gesellschaft, als auch der guten Menschen mit Mut und Überzeugung, um die Errichtung eines internationalen Sondergerichts für die Verfolgung von Falun Gong als eine Einrichtung fairer Rechtsprechung gegen die andauernden Gräueltaten zu fördern.”

Die Resolution dieser Einrichtung lautet wie folgt:

Da, Gewissen und moralische Werte unveräußerliche Rechte sind, die jedem Menschen bei der Geburt verliehen werden und die Grundlage einer sicheren, harmonischen und friedlichen Gesellschaft darstellen.

Da, die Verfolgung von Falun Gong Praktizierenden und die Unterdrückung ihres moralischen und spirituellen Glaubens von „Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht” unter dem Befehl von Jiang Zemin, dem ehemaligen Staatsoberhaupt der Volksrepublik China, seit mehr als vier Jahren um sich greift. Diese systematische Ausrottung von Falun Gong durch Hassaufwiegelung, wirtschaftliche Zerstörung, Folter und Tötung schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit und das Gewissen darstellen.

Da, die Falun Gong Praktizierenden in China, wenn sie sich weigern, ihren Glauben aufzugeben und ihr Gewissen zu verraten, mit Vertreibungen von ihren Ausbildungs- und Arbeitsstellen, Erpressungen, willkürlichen Verhaftungen, Entführungen, öffentlichen Demütigungen und Verleumdungen, Verhaftungen und Einkerkerungen konfrontiert werden. Sie sind Zwangs- und Sklavenarbeit, anhaltenden Verprügelungen, Dauerinvalidität, mentaler und physischer Folter, Verabreichungen von psychotropischen Drogen, Gehirnwäschen, Vergewaltigungen, Zwangsabtreibungen, Tod und Ermordung ausgesetzt. Die Überlebenden werden sogar dazu gezwungen, ihre Folterer öffentlich zu loben und ihnen zu danken.

Da, die Verfolgung in China nicht nur Falun Gong Praktizierende betrifft, sondern auch das Gewissen und die moralischen Werte aller chinesischen Bürger manipuliert und angreift. Die massive, staatlich gelenkte Propagandakampagne, die auf die gesamte chinesische Gesellschaft abzielt, verdeckt diese Gräueltaten, schürt Hass und rechtfertigt die Unterdrückung mit Lügen. Zu den mit starkem Druck ausgeübten Taktiken gehören Nötigung, Einschüchterung und wirtschaftliche Anreize, um die Menschen dazu zu bringen, Falun Gong zu verurteilen, womit sie sich unwissentlich an der Verfolgung beteiligen.

Da, die Verfolgung von Falun Gong sich sogar über die Grenzen Chinas hinweg ausweitet, um das Gewissen und die moralischen Werte der Menschen auf der ganzen Welt systematisch anzugreifen. Die weltweiten chinesischen Konsulate und Botschaften verbreiten auf allen Regierungsebenen, bei Medien, Unternehmen, Schulen, Bibliotheken und Gemeinden Hasspropaganda in großem Ausmaß. Das Schüren von Hass und diplomatischer und wirtschaftlicher Druck werden genutzt, um die Verfolgung zu rechtfertigen und verurteilende Stimmen zu unterdrücken. Überall wo diese Hasspropaganda durchdringt, sind Falun Gong Praktizierende außerhalb Chinas Diskriminierungen, Bedrohungen, Zerstörungen ihres Eigentums, Diebstählen, Verlust ihrer Arbeitsplätze, Ablehnung von Privilegien und körperlichen Angriffen ausgesetzt.

Da, die Verfolgung riesige Mengen von Chinas Geldmitteln und Arbeitskräften verbraucht und sowohl der chinesischen Gesellschaft als auch der internationalen Gemeinschaft langjährigen Schaden aufbürdet und den Frieden und die Sicherheit bedroht.

Da, die chinesische Justiz nicht in der Lage ist, den Falun Gong Praktizierenden rechtliche Wiedergutmachung zu verschaffen, weil das Rechtssystem selbst ein wesentliches Instrument bei der Ausrottungskampagne von Falun Gong ist.

Da, der Umfang, die Reichweite, die Intensität und der systematische Charakter der Ausrottungskampagne die Notwendigkeit eines Sondergerichts anzeigt, um die Schwere dieser andauernden Verbrechen gegen die Menschlichkeit und das Gewissen anzusprechen.

Deshalb wurde am 8. Dezember 2003 das Komitee für ein internationales Sondergericht für die Verfolgung von Falun Gong (CIST) gegründet.

Somit beschließt CIST, die Weisheit, die Kompetenz und die moralischen Stärke der Justiz und der internationalen Gesellschaft, als auch der guten Menschen mit Mut und Überzeugung zu vereinen, um die Errichtung eines Internationalen Sondergerichts für die Verfolgung von Falun Gong als eine Einrichtung fairer Rechtsprechung gegen die andauernden Gräueltaten zu fördern.