Schweiz: Rede der "globalen Mission zur Rettung verfolgter Falun Gong Praktizierender" bei einer Pressekonferenz in Genf

Helft mit bei der Rettung verfolgter Falun Gong Praktizierender China

Place des Nations, Genf, 15. März 2004

Die 60. Sitzung der UN Menschenrechtskonferenz in Genf kommt schnell näher. Wir möchten Sie dazu ermutigen, bei der Rettung von Falun Gong Praktizierenden, die in China verfolgt werden zu helfen, eine China Resolutionen, welche die Verfolgung von Falun Gong und andere Menschenrechtsverletzungen beleuchtet, mit einzubringen und dabei zu helfen, dass solch eine Resolution verabschiedet wird.

Gegenwärtig ist das Leben von vielen Falun Gong Praktizierenden in einer kritischen Situation und die 37 Jahre alte Frau Yiwen Tang ist ein typischer Fall. Als Schwester der australischen Staatsbürgerin Lisa Liang wurde sie durch Unterstützung der australischen Regierung unter internationalen Gemeinschaft schließlich im Oktober 2003 freigelassen, nachdem sie während ihrer Inhaftierung im Chatop Frauen Arbeitslager in der Stadt Guangzhou in Chinazwei Jahre lang gefoltert worden war. Obgleich ihre Beine so lange geschlagen wurden, bis es zu einer Lähmung kam, wurde sie am 25. Februar 2004 wieder eingesperrt und befindet sich jetzt in einer lebensbedrohlichen Situation.

Yiwen´s Fall zeigt, dass wenn die Verfolgung von Falun Gong nicht gründlich gestoppt wird, das Leben von Falun Gong Praktizierenden nicht sicher ist, auch wenn sie manchmal wegen der Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft entlassen werden. In den Vergangenen vier 1/2 Jahren war die Verfolgung von Falun Gong und die ständigen friedlichen Proteste der Praktizierenden sowohl in China als auch im Ausland eine der größten Menschenrechtangelegenheiten in der Welt, und viele Länder waren davon betroffen.

Die Verfolgung von Falun Gong hat sich auch auf die westlichen Länder ausgeweitet. Jiang Zemin´s Gruppe erstellte eine schwarze Liste von ausländischen Praktizierenden und hielt sie nicht nur davon ab, nach China einzureisen, sondern auch davon, während des Besuchs von Jiang Zemin 2002 in Island dort einzureisen . In Deutschland und Frankreich wurden Falun Gong Praktizierende widerrechtlich inhaftiert auf Grund des Drucks von Jiang Zemin. In Amerika und Australien üben die chinesischen Botschaften und Konsulate ständig Druck auf die lokalen Regierungen aus, in dem Versuch Falun Gong Praktizierende davon abzuhalten, an lokalen Gemeinschaftsaktivitäten und Festivals teilzunehmen. Unter finanziellem Druck haben einige große Unternehmen wie Mary Kay sogar Angestellte entlassen, die Falun Gong praktizieren.

Wegen des Fehlens einer Verurteilung der Verfolgung durch die internationale Gemeinschaft sehen sich nicht nur die Menschen in China der Verfolgung gegenüber, sondern auch Personen, Organisationen und Regierungen im Westen werden dazu gezwungen, ihre Prinzipien von Gerechtigkeit und Gewissen zu verleugnen.

Viele Regierungen und internationale Organisatioenn haben hart daran gearbeitet, China zu helfen, seine Menschenrechtsituation verbessern, doch wie es schon vom US Außenministerium und von vielen Menschenrechtsorganisationen gesagt wurde, hat sich Chinas Menschenrechtsituation im letzten Jahr immer mehr verschlechtert. Der gewalttätige Angriff auf Falun Gong, einer friedlichen spirituellen Praxis nach "Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht" ist ein Hauptbeispiel dieser Ungerechtigkeiten. Wenn die andauernde Verfolgung von Falun Gong nicht beendet wird, wie kann dann erwartet werden, dass China wirklich seine Menschenrechtsverletzungen gegen andere Gruppen und Einzelpersonen lösen wird?

Mehr und mehr Länder haben begriffen, das Chinas Kriminalisierung der Unschuld nicht nur China destabilisiert und demoralisiert, sondern die ganze Welt. Die Taten von Jiangs Gruppe haben die öffentliche Sicherheit von vielen Nationen gefährdet und die Prinzipien von Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie verletzt, welche im Westen hochgehalten werden.

Ohne Druck von der internationalen Gemeinschaft werden die Täter weiterhin ihre Menschenrechtsverletzung fortsetzen. Ohne Druck der öffentlichen Meinung war das Ausmaß der Verfolgung sogar noch wilder und unkontrollierter. Deswegen haben wir zusammen mit über 40 anderen internationalen Menschenrechtsorganisationen eine Resolution verabschiedet, um die Kommission dazu aufzurufen, eine Resolution bei der 60. Sitzung der UNHCR einzubringen, welche die Volksrepublik China dazu auffordert, die Verfolgung sofort zu stoppen, alle Falun Gong Praktizierenden und alle anderen Gefangenen des Gewissens und politische Dissidenten freizulassen, die Zwangsarbeit in den Arbeitslagern zu stoppen und sich nach den internationalen akzeptierten Standards der Freiheiten von Glauben, Meinung, Versammlung und Presse zu richten.