Meine Damen und Herren,

Ich biete Ihnen hiermit eine Unterstützung an in ihrem Kampf um die Respektierung derMenschenrechte in China. Ich habe meine Unterstützung auch für Frauen und Männer ausgesprochen, die sich weltweit für die Menschenrechte einsetzen.

Diejenigen, die diskriminieren, unterdrücken, inhaftieren, körperlich und geistig foltern, diejenigen welche darauf abzielen, Frauen und Männer zu eliminieren, nur weil sie einer besonderen philosophischen, politischen oder religiösen Richtung angehören, müssen auf scharfe Ablehnung und Verurteilung stoßen.

Ich bedauere, dass zu oft die Forderung nach dem Respekt für die Menschenrechte, für den Respekt der Gewissens-, Meinungs-, und Versammlungsfreiheit dem puren finanziellen Kalkül weichen muss, welches von wirtschaftlichen Interessen beeinflusst ist.

Ich habe oft den Eindruck, dass je größer das Land ist, mit immensen Märkten, umso mehr wird die Menschenrechtscharta beiseite geschoben, um nicht die mächtigen ökonomischen Partner zu verärgern und um nicht die Türen für die profitablen Märkte der Zukunft zuzuschlagen

Wie anders können wir sonst zum Beispiel die Einstellung der französischen Behörden zu den Demonstrationen am chinesischen Neujahr in Paris verstehen?

Wie können wir sonst zum Beispiel die kalte Schulter bestimmter politischer Gruppen in der Schweiz verstehen, wenn man über die Menschenrechte in China spricht?

Wie kann man sonst zum Beispiel die riesigen Schwierigkeiten der UN Menschenrechtskommission verstehen, wenn sie das Thema der Unterdrückung von Falun Gong anspricht?

Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist wirklich universell. Um Respekt für sie auf einer universellen Ebene zu fordern, ist deshalb nicht nur eine normale, sondern eine von der Verfassung auferlegte Pflicht.

China ist ein großartiges Land. Ein China, welches die Menschenrechte respektiert, könnte nur seine Bedeutung vergrößern und sein Status bei der weltweiten öffentlichen Meinung verbessern.

Die Integration der Respektierung der Menschenrechte in die chinesische Verfassung, welche gestern vom chinesischen Parlament beschlossen wurde, muss ohne Verzögerung von konkreten Taten gefolgt sein.

Meine Damen und Herren,

Ich wünsche Ihnen Kraft und Mut, Ihren Kampf fortzusetzen. Ich wünsche Ihnen Erfolg bei Ihrem Engagement.

Abschließend versichere ich Ihnen, dass meine Gedanken, wie die Ihrigen auch, zu all denjenigen gehen, welche durch das Fehlen von Menschenrechten leiden müssen, in China natürlich, aber auch überall sonst in der Welt!